Deutsche allgemeine Zeitung : 14.11.1856
- Erscheinungsdatum
- 1856-11-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185611146
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18561114
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18561114
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1856
- Monat1856-11
- Tag1856-11-14
- Monat1856-11
- Jahr1856
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- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 14.11.1856
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Rr. 268 14. November 18SV Wit-g »Wahrheit und Recht, Freiheit und GesetzI» Insertionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Preis für bas BicUeljahr 1'/, Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Rgr. Zu beziehen durch all« Postämter des Zu- und Auslandes, sowie durch die Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. H. KrsiPzl-. Die Zeitung erscheint nm Ausnahme de« MUd UiK V - DtuWc MgkMttilc Zkitmig Sveutschka«- Preußen, ^Berlin, 12. Nov. Mit der so oft in Aussicht ge nommenen Behandlung der holsteinischen Frage am Bunde wild es schließlich doch Ernst werden, da in der Ende October nach Kopenhagen ab- Mangenen Note Preußin« und Oesterreich« diese Eventualität, für den Fall, daß Vie dänische Regierung den Rechten Holsteins und des Bundes nicht baldigst Genüge leiste, al« unmittelbar bevorstehend bezeichnet wird. Hr. ».Scheele hat sich in der letzten Zeit fortwährend mit dem angebli chen Visen Willen der holsteinischen Ritterschaft zu entschuldigen versucht; Vie Ritterschaft, meint er, bilde die eigentliche Opposition, während das Volk sich unter den weisen und väterlichen Anordnungen der dänischen Mi nister wahrhaft glücklich fühle. Wit wissen nicht, was Hr. v. Scheele damit eigentlich sagen und bezwecken will, Allerdings ist die holsteinische Ritterschaft von einer wahrhaft erhebenden deutsch-patriotischen Gesinnung beseelt, die den Ministern in Kopenhagen nur im höchsten Grade unbequem sein kann; aber wie gehört bas hierher? Die holsteinische Ritterschaft ist doch nicht schuld, daß die dänischen Minister den FriedenSvertrag vom 2. Juli 1856 gebrochen haben? Und die treue und gewissenhafte Beobach tung des betreffenden Feiedensvertrags ist es ja lediglich, was die deutschen Mächte von Dänemark wollen. Die deutschen Mächte werden sich darum in ihren am Bunde zu stellenden Anträgen auch nicht blo« auf die vielbe sprochene Domänenfrage beschränken; diese letztere ist nur von secundärer Bedeutung. Man wird die Sache tiefer und überhaupt principiell auffas sen, d. h. alle- Das untersuchen, was in Dänemark seit dem FriedenS- schluß gegen den Friedensschluß geschehen ist. Alles Dieses faßt sich aber wieder zusammen in der GcsammtstaatLverfassung. Die GesamMtstaat«- verfaffung ist erlassen worden nach dem Abschlusse des bekannten Londoner Protokolls, ohne daß die holsteinischen Stände, deren Rechte durch dieselbe in der empfindlichsten Weise benachtheiligt werden, darüber irgendwie befragt worden wären. Nun sagt man in Kopenhagen, daß, weil man die Existenz de« dänischen GesammtstaatS garantirt habe, daraus für di« dänische Regie rung selbstverständlich auch die Berechtigung zum Erlaß einer gcmeinsanien Ver fassung für den garantirten Gesammtstaat folge. Von dieser Folgerung kann man aber leider nicht« Andere« sagen, als daß sie eben übereinstimmt mit der ganzen Politik, welche man in Kopenhagen in Betreff Schleswig« und Holstein« nunmehr schon über ein Jahrhundert zu befolgen für gut befunden hat. Ucbri- gen« ist im Londoner Protokoll die Existenz de« dänischen Gesammtstaat« garan tirt worden, allein diese Anerkennung ist feiten« der beiden deutschen Großmächte nur mit dem ausdrücklichen Beisatz: „unter Vorbehalt der Rechte deutsch- lands" ausgesprochen worden. An diesen Rechten ist durch den Frieden vom 2. IM 1850, der rin einfacher Friede war und die beiderseitigen ÄkechtSansprhche im Status qup »nto bellum ließ, nichts verändert wor- den; auch ist in dieser Beziehung im FriedenSact auf den Bundesbcschluß votN 17. Sept. 1846 noch ausdrücklich Bezug genommen. Die dänische Regitrung war darum unter keinen Umständen berechtigt, eine die gewahr ten Rechte der holsteinischen Stände schmälernde Gesammtverfassung zu er- lasten, ohne die holsteinischen Stände darüber zu befragen und deren Ein willigung einzuholen, und daraus folgt ganz einfach, daß die gegenwärtige Gesammtverfassung, wenn auch hundert mal faktisch exlstitend, darum doch um Nichts weniger durchaus unrechtmäßig ist. Wie selbst dänische Beamte über Viesen Pünkt denken, das zeigt unter Andern» auch die jüngst erfolgte Entlassung de« Oberpräsidenlen von Altona, weil dieser in seinem Gewis- sen nicht umhlnkonnt«, da- betreffende RechtSverhältniß im dänischen Reichs tage klar und der Wahrheit gemäß darzulegen. Es ist nun zwar In der schle-wig-holsteinischen Sache leider nur zu viel geschehen, was tief zu be klagen und kaum zu verschmerzen ist; allein soweit wird eS, Gott sei Dank, denn doch nicht kommen, daß man durch ein so schlaue- Gaukelspiel der dänischen Politik nun auch noch den letzten Rest der deutschen Rechte in Holstein so leichthin wegcscamotiren lassen sollte. Der Deutsche Bund wird daher von den beiden deutschen Großmächten cingeladen werden, zu Untersuchen, ob die gegenwärtige dänische GesamMtstaalSvcrfaffung in Uebcr- «instimmung stehe mit den durch den Frieden vom 2. Juli 1850 vollkom men gewahrten alten Rechten der holsteinischen Stände, resp. auszusprcchcn, däß djt gegenwärtige GesäMMtstaatsverfassung, solange sie den holstcini- schen Standen nicht Vorgelegen Und deren ausdrückliche Zustimmung nicht erhalten habe, rechtlich ungültig sei für Holstein. Die Domänensrage sowie noch verschiedene andere untttgeotdnete Punkte finden in der Entscheidung dieser Hauptfrage durch den Bund natürlich schon impiivite ihre Erledi gung. Da- Weitere wird dann, auf der «inen wie auf der andern Seite, abzuwarten bleiben. Dar-n, daß dir dänische Regierung mich der gegenwär tigen Vorstellung, in Betreff welcher man zwischen den beiden beut- sehen Großmächten ausdrücklich übtreingekommen ist, daß sie die letzte sein soll, eknlenken und In Zukunft nur im Einklang mlt den Ansprüchen und Rechten Deutschlands handeln werde, ist, nach den Antecedenlien, wol nicht zu denken. Wahrscheinlich wird man zu neuen Ausflüchten grei fen; dieselben werden indessen, bei dem festen Entschluß der beiden dem» schen Großmächte, die Sache endlich in definitiver Weise geregelt wissen zu wollen, nicht einmal einen Aufschub hcrbeizuführcn in» Stande sein. — Gutem Vernehmen nach hat die englische Regierung jetzt dem pariser Cabinet, der Hohen Pforte und, der Form wegen, auch der österreichischen Regierung officiell anzeigen lassen, daß die im Schwarzen Meere befindlich« englische Flotte im Hafen von Sinope überwintern werde. An Rußland ist, wie wir vernehmen, eine solche Anzeige nicht ergangen; wahrscheinlich hält man die von Lord Stratford de Ncdcliffe dem Hrn. v ButeNiew gemacht« Erklärung, daß die englische Flotte solange im Schwarzen Meer« verbleiben werde, bis Rußland die Bestimmungen de« FriedensverkragS vollständig er füllt habe, in dieser Beziehung für genügend. — Die vom Nord gegebene Nachricht, daß dem neapolitanischen Gesandten zu London, Fürsten Carini, von der englischen Regierung seine Pässe zugcschickl worden seien, scheint sich einer anderweit hier eingegangenen Nachricht zufolge zu bestäti gen. Offenbar ist dieser extreme Schritt der englischen Regierung zunächst darauf berechnet, die französische Regierung dem Marchese Antonini gegen über zu einem gleichen Verfahren zu veranlassen. Man ist indessen hier der Meinung, und wol mit Recht, daß die französische Regierung sich durch den Schritt der englischen Regierung aus ihrer bisherigen gemäßigten Haltung nicht herausdrängen lassen und daß demnach die Abreise des Fürsten Carini von London keine weitergehende Verwickelung in der neapolitanischen Frag« zur Folge haben werde. — Hiesige Blatter warnen die kaufmännische Wett vor falsch ein Gelbe, welches jetzt sehr stark im Umlauf sein soll. Der Poblicist spricht, neben mehren kleinern Sorten von falschen Geldstücken; insbesondere von falschen Thalerstückcn, welche äußerlich von den echten kaum zu unterscheiden sind. Die Fälschung ist so vorgenommen wie mit den Zwei- lhalexstücken, über welche wir seinerzeit berichtet haben; der Rand und die beiden Platten, also die ganze äußere Prägung, sind nämlich von echten Thalerstücken abgenommen und auf schlechtes Metall aufgclölhet. Di« Bör- sew» und HandelSzeitung warut besonder« vor falschem braunschweigischen Papiergeld, welche« massenhaft circuliren soll. Dieses falsche Papiergeld unterscheidet sich von dem echten durch Glanz und Stärke de« Papiers und durch ganz besonders schwarzen Druck. kBerlin, 12. Nov. Die Eröffnung der beiden Häuser des Allge meinen Landtags dürfte, wie man hört, am 27. Nov. erfolgen. DaS Staatsministcrium soll in seiner jüngsten Sitzung über den Zeitpunkt der Zusammenberufung des Landtag- berathen haben. Eine der wichtigsten Fragen, welche in der diesmaligen Sitzungsperiode zur Entscheidung kom men werden, dürfte diejenige sein, in welcher Weise die vom Staate für seine Bedürfnisse beanspruchte jährliche Mchreinnahme von etwa 2 Mill. ThlrN. herbcigeschafft werden solle. Es sind zu diesem Zweck mehre neu« Steuern in Vorschlag gebracht worden, deren Aufnahme von Seiten de- Allgemei nen Landtags aber nicht genau zu bestimmen ist. Bei dem Budget de« Kriegsministeriums dürfte auch, wie man andeuten hört, eine sehr belang- reiche Angelegenheit zur Anregung kommen. E« soll nämlich für nothwcn- big in Bezug auf di« volle Ausbildung des HeereS erkannt worden sein, daß die dreijährig« Dienstzeit bei den Linienreglmentern wieder eingeführt werde. Bekanntlich war diese Dienstzeit bei der Infanterie der Linke auf zwei Jahre ermäßigt worden. Die Erfahrungen, die man unterdessen hin- sichtlich dieser Anordnung gemacht hat, sollen gegen diese Ermäßigung der Dienstzeit sprechen. Die Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit bei den bezeichneten Truppentheilen soll aber eine Vermehrung de- Budget« des Krieg-Ministeriums von etwa 800,000 Thlrn. erfodern. In hohen Krei sen soll dem Gegenstände viele Aufmerksamkeit zugewend« werden. — Die kirchliche Conferenz hat ihre Verhandlungen mit der Bera- thung über die Anträge auf Revision der Grundzüge einer Gemeindeord nung für die östlichen Provinzen am 4. Nov. begonnen. Obschon es nicht ganz an Stimmen fehlte, welche den älter« Zustand für völlig genügend hielten, wurde doch im Allgemeinen die Angemessenheit einet Organisation der Gemeinden nicht bestritten. Wol aber wurde von verschiedenen Seiten her bemerkt, daß der geistliche Tod vieler Gemeinden ein nicht zu beseitl- gende« Hinderniß eines gedeihlichen Vorschritt« sein werde, daß in vielen Gemeinden, die nur aus dem Gut-Herrn und seinen Tagelöhnern bestän den, qualificlrte Subjecte für den Gemeindevorstand nicht zu finden sein würden, und daß in jedem Falle nur unter Berücksichtigung der in den Grundzügen mit Unrecht außer Acht gelassenen besondern Rechtsverhältnisse werde vorgegangen werben dürfen. Aus den Verhandlungen schied sich un ter der von dem Vorsitzenden gegebenen Anleitung ein« Reihe specitller Punkte, über welche die Versammlung entweder sich ohne weitere- verei nigte oder durch Abstimmung entschied, während eine andere, nämlich die
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