Wochenblatt für Zschopau und Umgegend : 23.05.1932

Die drei men Sienern Bedeutungsvolle Varlamentswoche Oer Araberprinz in Berlin. Emir Feisal beim Reichskanzler. Der Reichskanzler empfing den Prinzen Feisal von Hedschas und Nedfchd, Vizetöntg von Mekka, zur Entgegennahme des an den Reichspräsi denten gerichteten Handschreibens seines Vaters, des Königs Ibn Saud. Der Prinz war von dem Unterstaats, sekretär für auswärtige Angelegenheiten, Exz. Fuad Hamsa, begleitet. An dem Empfang nahmen der Chef des Protokolls, Graf Tattenbach, sowie der stellvertretende Leiter der Orientabteilung des Auswärtigen Amtes, Ge sandter Prüfer, teil. Auf dem Vorhofe der Reichskanzlei hatte eine Abteilung der Reichswehr Ausstellung ge- nommen, die dem Prinzen die militärischen Ehrenbezeu- gungen erwies. ' Rücktritt de- preußenlabinetts. Der preußische Ministerpräsident Braun hat an den Präsidenten dcS Landtags ein Schreiben gerichtet, in dem er mitteilt, daß die preußischen Staatsminister ihre Ämter zur Verfügung stellten, nachdem die Wahlperiode des alten Landtags am 20. Mai abgelausen ist. Das Schreiben, das vom 19. d. M. datiert ist, ent hält weder eine Begründung, noch die Mitteilung, daß das Kabinett Braun die Geschäfte weiterführe. Das Kabinett Braun ist damit formell zuruckgetreten. Das Schreiben des Ministerpräsidenten wird bet Zusammen tritt des Preußischen Landtags von dem Alterspräsidenten verlesen werden. Znternattonale Sanbelslonferenz geplant. Die Genfer Ratstagung beendet. Der Völkerbundrat hat ans Grund eines Antrags der Internationalen Arbeitskonferenz beschlossen, daß die ver schiedenen Organisationen des Völkerbundes der Lau sanner Reparationskonferenz im Bedarfsfalls zur Ver- sügung gestellt werden. Der Rat schlägt ferner der Vollversammlung des Völkerbundes vor, eine Weltkonserenz znr Prüfung der Probleme des internationalen Handels und der Er zeugung einzuberusen. Auf dieser Konferenz soll versucht werden, „ein inter nationales Arbeitsabkommen über die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit" auszuarbeiten. Die Tagung des Völkcrbundrates, die am 9. Mai begonnen hatte, wurde sodann für geschlossen erklärt. Wirtschastsdeserieme. Maßnahmen gegen Abwanderung deutscher Betriebe ins Ausland. Die Tatsache, daß in der letzten Zeit verschiedentlich inländische Firmen entweder unter Stillegung ihrer Be triebe in Deutschland nach dem Ausland abge wandert sind oder einen Teil ihrer Erzeugung dorthin verlegt haben, hat das Reichswirtschaftsministerium neuerdings zu besonderen Matznahmer veranlatzt. Da im Zusammenhang mit der Gründung einer Produktions- stätte im Ausland regelmäßig Zahlungsmittel ins Aus land versandt, ausländische Guthaben verwandt, Wert papiere erworben oder Sacheinlagen eingebracht werden, ist bei der Durchführung solcher Betriebsvcrlegungen nach den Devisenbestimmungen eine besondere Ge nehmigung erforderlich. Der Neichswirtschaftsminister hat nunmehr angeorduet, daß Anträge aus Erteilung solcher Genehmigungen künftighin ihm selbst zur Entscheidung vorznlegen sind Ferner werden die Devisenbewirt- schaflungsstetlen in Fällen, in denen bekanntgeworden ist, daß eine inländische Firma eine Niederlassung im Aus lande gegründet ba:. alsbald seststelicn, ob die Firma aus Anlaß dieser Gründung gegen die Devisenbestimmungen verstoßen hat. Auf diese Weise wird eine schärfere Kontrolle der A b w a n d e r u n g s e r s ch e i n u n - gen, die aus allgemein-wirtschaftlichen wie aus handels- nnd devisenpolitischen Gründen unerwünscht sind, er möglicht. Oer Wahlkampf in Oldenburg. Hitler und Strasser sprechen. Am Sonntag sprach Adolf Hitler zum Oldenburger Wahlkampf. Zunächst nahm Gregor Strasser das Wort und erklärte u. a.: Brüning habe gesagt, er sei 100 Meter vor dem Ziel und das Ziel sei die Konferenz von Lausanne. Es sei aber wenig wahrscheinlich, daß dort eine Entscheidung fallen werde, zumal, wenn man bedenke, daß die Regierung nicht mehr das Vertrauen des deutschen Volkes besitze. Darauf nahm noch Hitler das Wort, der u. a. aus führte: Heute ständen sich zwei Ideen gegenüber: eine materielle und eine geistige, die Idee des Sozialismus' und die Idee des Nationalsozialismus'. Beiden hätten sich Millionen verschrieben Beide Ideen könnten nicht innerhalb eines Volkes nebeneinander bestehen. Es geh« darum, entweder sich zn einer von beiden zu bekennen, oder sie miteinander zu verschmelzen. Die Nationalsozialisten kämpften nicht um Mandate oder Ministersitze. Daher hätten sie sich auch nicht sofort nach der Wahl in eine Koali tion gestürzt; denn sie hätten nicht den Kamps geführt, un einen Ministerstuhl zu bekommen, sondern Deutschland. Sie Agrarbeschwerde de- Deutschtums gegen Warschau. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch den Rat. Der Völkerbundrat behandelte die große Ag rar beschwerde desDentschtumsin Polen gegen die polnische Regierung. Der Rat nahm einen Vorschlag des Berichterstatters, des japanischen Botschafters Nagaola an, der das Ergebnis außerordentlich schwieriger Verhand lungen ist. Danach wird jetzt zum ersten Male sofort ein Untersuchungsausschuß eingesetzt, der, mit weitgehenden Vollmachten ausgerüstet, die gesamte Ent eign ungspolitikderpolnischenNegierung in Posen und Pommercllen auf Grund des Antrages der deutschen Minderheit und der Reichsregierung untersuchen soll. Der Ausschuß soll der Völkerbundversammlung im September einen Sachverständigenbericht zur Prüfung vor legen. Die polnische Regierung wird außerdem aufge fordert, diesem Ausschuß alle notwendigen Mitteilungen zu machen. Die Woche verspricht in parlamentarischer Beziehung einen ereignisreichen und bedeutungsvollen Verlaüf zu nehmen. Im Vordergründe des Interesses steht die Tagung des neuen Preußischen Landtages, der am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Sitzung zu- sammentritt. Es ist anzunehmen, daß mit diesem Tage auch die erste offizielle Fühlungnahme zwischen den Frak tionen in Gang kommen wird, da zunächst eine Einigung über die voraussichtlich am Mittwoch vorzunehmende Präsidentenwahl erfolgen muß. Nach dem Rück tritt der Regierung Braun, der in dieser Woche gleichfalls erfolgen dürfte, werden die nächsten Tage, vielleicht auch Wochen mit langwierigen Verhandlungen über die Person 2es neuen Ministerpräsidenten ausgefüllt sein, denen wegen der möglichen Rückwirkung auf die Zusammen- setzung und die Politik der Reichsregierung ganz beson dere Bedeutung zukommt. Die Möglichkeiten einer Eini gung beurteilt man auf Grund der in den Fraktions- sitzungen zum Ausdruck gekommenen Haltung der Na tionalsozialisten und des Zentrums außerordentlich skep tisch. Zunächst wird die Vorfrage zu klären sein, wer im Preußischen Landtag Landtagspräsident werden soll. Hierüber entscheidet, falls keine absolute Mehrheit zustande kommt, die verhältnismäßige Mehrheit in der Stichwahl. Der Fraktionsbeschluß des Zentrums ist dahin aufzufassen, daß eine Klärung der Verhältnisse in Preußen nur im Zuge mit einer entsprechenden Ent wicklung tmReich möglich wäre, und hierfür besteht zur Zeit kaum eine Aussicht. Man würde also damit zu rechnen haben, daß die dann zurückgetretene Preußcnregiernng Braun noch einige Monate als geschäftsführendes Ka binett im Amte bliebe, es sei denn, daß sie durch eine andere Zwischenlösung ähnlicher Art ersetzt würde. Im Reichstag beginnt am Montag ein längerer Tagungsabschnitt des Haushaltsausschusses, der eine ganze Reihe von Anträgen der Parteien erledigen will. Ob ihm auch schon der neue Neichshaushaltsplan für 1932 in dieser Woche überwiesen werden kann, steht noch dahin. Am Dienstag findet dann eine schon seit langem geplante Sitzung des Auswärtigen Ausschusses statt, vor dem Reichskanzler Dr. Brüning eingehend über alle schwe benden außenpolitischen Fragen berichten will. Was dringt die nächste Notverordnung i über den Inhalt der neuen Steuernotver ordnung, die in ihren Grundzügen feststeht, werde» folgende Einzelheiten berichtet: In erster Linie ist die Er hebung einer Bcschäftigungssteuer von 1^: Prozent geplant Die neue Beschäftigungssteuei wird auch von den Beamten erhoben, nicht nur von den übrigen Beschäftigten aller Berufe, die sie neben dei Krrsensteuer zahlen müssen. Das Neichsfinanzministerium rechnet, datz die neue Beschäftigungssteuer 325 Millionen Mark bringt, davon sollen allein etwa I20 Millionen von den Beamten aufgebracht werden. Wesentlich ist, daß die neue Beschäfttgungssteuer nur von Jahres- einkommenüber3600Mark erhoben werden soll, weil bis zu dieser Grenze die Arbeitslosenversicherung prozentual durchgestaffelt ist, ab 3600 Mark aber nicht mehr steigt. Die Krisensteuer stellt insofern eine neue Einnahmequelle dar, als sie ur sprünglich nur bis zum Ende dieses Jahres vorgefehen war und nun bis zum Ende des Etatsjahres 1932/33 ein gesetzt ist. Das ergibt eine Mehreinnahme von rund 15 Millionen Mark. Schließlich soll die Bürgerstcuer, die ursprünglich nur bis zum 1. Juni erhoben werden durfte, in diesem Jahre nochmals von den Gemeinden be ansprucht werden können. Die nochmalige Erbebuna der Vorzeitige Einberufung des Thüringer Landtages. Nachdem die Nationalsozialisten die vorzeitige Einbe rufung des Thüringer Landtages zur Beratung der Wal- tershanser Vorfälle gefordert haben, ist nunmehr auch von sozialdemokratischer Seite der gleiche Antrag gestellt wor den. Damit ist die vorzeitige Einberufung des Laudes parlaments sicher. Oie Regierungsneubildung in Krankreich. Herriot wird von Tardieu „unterrichtet". - An der aus Dienstag nachmittag angesetzten Be sprechung des Präsidenten der Republik wird außer Herriot und Tardieu auch noch der Finanzminister Flandin teil- nehmen, um den Führer der zukünftigen Kammermehrheit und mutmaßlichen Ministerpräsidenten sowohl über die inneren wie die äußeren finanziellen Fragen ins Bild zu setzen. Tardieu seinerseits wird Herriot einen umfassenden Überblick über die auswärtige Lage und ganz besonders über das Tribut- und Abrüstungsproblem geben. In po litischen Kreisen begrüßt man die Initiative des Staats präsidenten, da auf diesem Wege die K o n t i n u i t ä 1 ge wahrt bleibe. - Serriot über Frankreich- politische Lage. In der Lyoner Wochenschrift „Democrate" schreibt Herriot, Frankreich habe sich selten in einer so ernsten außenpolitischen und innerpolitischen Lage befunden wie heute. Die eigenen Sorgen hätten Frankreich nicht daran gehindert, die Reichstagsrede Dr. Brünings zu verneh men und daraus Schlüsse zu ziehen. Frankreich brauche eine starke Regierung, die sich auf eine große republikanische Mehrheit stützen könne Vor allen Dingen müsse man klar sehen und sowohl sich selbst wie das Land über die Lage unterrichten. , Oeuischer Llberseefiug geglückt. Do. X. tnVigo eingetroffen. Wie gemeldet wird, ist das Flugschiff „Do. X." um 80.45 Uhr MEZ. in Vigo (Spanien) glatt gewassert. Burgerftener bedeutet angeblich eine Mehreinnahme' von 250 Millionen Mark. Die Finanzhilfe für die Gemeinden, die das Reich leistete, betrug bisher rund 530 Millionen. Davon waren 230 Millionen Zuschüsse für besonders not leidende Gemeinden und 300 Millionen Ausgleichsmittel für die Erwerbslosenlasten. Jetzt sollen die Gemeinden hierfür 400 Millionen, in Vierteljahresraten von 100 Mil lionen (bisher 75), erhalten, und die 230 Millionen Mark sollen auf rund 300 Millionen erhöht werden, so daß die Gemeinden jetzt 700 Millionen bekämen. Diesem Mehr von 170 Millionen werden allerdings neue Belastungen gegenüberstehen. Diese ergeben sich aus der Neuord nung der Arbeitslosenversicherung. Der Gesamtbetrag, der für die gesamte Sozialversicherung, von der Arbeits losenunterstützung bis zur Wohlfahrtsfürsorge bet einer Durchschnittszahl von 5,9 Millionen Arbeitslosen erforder lich ist, beläuft sich auf 3,018 Milliarden Mark. Das Prinzip der Arbeitslosenversicherung bleibt aufrechter- halten. Die Bedürftigkeilsprüfung wird nicht erweitert. Sie bleibt wie bisher bestehen, wenn es sich um Ehefrauen oder Jugendliche bis 21 Jahren handelt. Die Rcichsanstalt für Arbeitslosenversicherung, die bei der Aufstellung ihres Haushalts davon ausgeht, daß die Arbeitslosigkeit vielleicht durchschnittlich etwas höher wird als im Vorjahre, muß, da ihr Haushalt unabhängig vom Neichshaushalt ist, ebenfalls einen Ausgleich suchen. Sie sieht ihn darin, daß die Untcrstützuugsdauer in der Arbeitslosenversicherung von 20 auf 13 Wochen vermindert wird, daß aber anderer seits die Sonderstellung der Saisonarbeiter fort- fällt. Ferner sollen die Sätze der Arbeitslosenunterstützung etwa denen der Krisenfürsorge angepaßt, also von dem Durchschnittssatz von 56 Mark auf 54 Mark gebracht wer den. Eine Verlängerung der Krisenfürsorge soll angeblich nicht in Frage kommen, so daß die Wohlfahrts- sürsorge der Gemeinden um volle sieben Wochen früher beginnt. * In den Grundzügen fertig. . ' Amtlich wird mitgeteilt: Die mehrwöchigen, nur durch die beiden Pfingsttage unterbrochenen Beratungen des Reichskabinetts über die nunmehr in Aussicht zu neh menden finanz-, sozial- und wirtschaftspolitischen Maß nahmen konnten in allen grundsätzlichen Fragen in voller Übereinstimmung zum Abschluß gebracht werden. Zu den unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning stattgehabten Beratungen waren das Reichsbankdirekto rium und, soweit erforderlich, die drei Reichskommissare für Preisüberwachung, Bankenaufsicht und die vor städtische Randsiedlung, sowie der Vorstand der Garantie bant hinzngezogen worden. Die Entschließungen des Reichskabinetts fanden wertvolle Förderung durch neben- bergehende Beratungen mit den berufenen Vertretern der beteiligten Bcvölkerungskreise. DaS Gcsamtprogramm erstreckt sich im wesentlichen aus die endgültige Fertigstellung und Abdeckung deS Reichshaus hal 1SplaueS 19 3 2, die Sichernng der Arbeitslasenfürsorge und andere sozial- politische Reformmasrnahmen, sowie auf ein ArbeitS - beschafsungsprogramin unter gleichzeitigem Ausbau deS freiwilligen Arbeitsdienstes. Der Reichshaushaltsplan geht nunmehr dem Reichs- rat zu, dessen Beratungen unter Beteiligung der Reichs- regicvnng und der Finanzminister der deutschen Länder demnächst beginnen werden. Einzelheiten können im Augenblick noch nicht mitgeteilt werden, da zunächst ein Vortrag des Reichskanzlers beim Reichspräsidenten über das Gesamtprogramm im Laufe der kommenden Woche stattfinden wird. Merseestteger-Kongreß in Aonu Die Eröffnungsfeier. Im Cäsar-Saal des Capitols eröffnete Mussolini die internationale Tagung der Überseeflieger, nachdem diese am Grabe des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder- gelcgt hatten. Von den deutschen Überseefliegern sah man Hauptmann Köhl, Wolfgang von Gronau und Zimmer. Der Gouverneur.von Nom begrüßte die Flieger, deren heldenhafte Taten der Geschichte angehörten. Er gedachte auch der am Sonnabend verunglückten Ungarn. Musso lini erklärte in seiner Ansprache, es bereite ihm eine große Genugtuung, die Tagungsteilnehmer sowohl als Ches der Negierung als auch als Flieger zu begrüßen. Darauf sprach er dem schwergeprüften Lindbergh seine Sympathie aus. Die Tagung bringe den Geist der Kame radschaft zum Ausdruck, der zwischen den Fliegern herrsche. Die Überseeflieger dienten der Sache des Friedens, indem sie die Entfernung verkürzten und die Ufer der Konti- uenie einander näher brächten. Bald werde ein regel mäßiger Flugdienst zwischen hüben und drüben mög lich sein. Der Engländer Sir Arthur Whitten Brown, der den Ozean vor bald 13 Jahren als Erster überflogen hat, sprach im Namen der Flieger. Er bedauerte, daß so viele nicht anwesend seien, die die Berechtigung hätten, an der Tagung teilzunehmen. Einige seien abgehalten, andere hätten ihr Leben für die Sache des Friedens hingegeben. Nach dem Eröffnungsatt wurde den Ozcanfliegern auf der Piazza Colonna von der Bevölkerung eine leb hafte Kundgebung dargebracht. Anfthuldigungen gegen Bürgermeister Walker. Vor dem städtischen Untersuchungsausschuß in Newyork erklärte ein Rechtsanwalt, daß der Newyorker Bürgermeister Walker von einer Bekleidungsfirma einen Scheck über 10 000 Dollar erhalten habe, nachdem der Bürgermeister sich für die Erteilung eines Monopols für Belieferung der Verkchrsbcamlen mit Uniformen erfolg reich einaeführt habe. Mit dem Erlös dieses Schecks soll Walter seine vor einigen Jahren unternommene Reise nach Europa finanziert haben. Folgen,. Schwere erheeti In der vasierraum wcinlich du in Faß Gc mitten zwe us Scheller ere Arbeite mirden dur vorfen und wßerdem ei In der Ncrsonenwo vurgstädt c Uhr gegen c mt sich reiß Notorradfa chwere inn einen Verle geklärt. Gr Ein sch mann, ein § f^orfe Brlo! Ichen Wo stauch auf, fierten Ein, ms rohen fangen. Sei er Spitze d< er Nase w allenschnur ne Hände n stägeln dur. , Die O, listeufundlai 1)5 Stunde» labeisd Ntn Iland) ausgi iLoitabend iDottegal in »Metten. Miß S Ileistungen, «allein den i dem die ein Die Ra lAmelta Ea Flugplal täuschung h batten sich i zu versäum« Nach ch Amelia Ear Dublin ti petzt sei. A> sdcr Reise t fast versagt, Strecke des mich Rebel Wenzinmesse in Irland i leuzettliche ft der Scho ^gerichtet «ement, H, In der nutlich dur vroßfeuer. alten kurz uf der Heil mgleich zur Valdbränd« egengesetzt« penigen Au begünstigt, . lngestellten lrbeit, ein Bestände zu Gefahr besei