Deutsche allgemeine Zeitung : 23.04.1879

742 nahmen fllr da« Reich sind, soweit nöthig, durch stärkere Heranziehung einer geringen Zahl au«giebiaer aber nicht unentbehrlicher Artikel bei gleichzeitiger Au«bildung der in ländischen Verbrauchssteuern zu erzielen. Dagegen beantragte Professor vr. Schmöller: In Anbetracht, daß die Bemühungen um Handelsver träge, die der deutschen Industrie neue Märkte erschließen, im Augenblick bei der gegenwärtigen Handes- und poli tischen Weltlage aussichtslos sind; in Anbetracht, daß in sämmtlichen Lulturstaaten, mit Ausnahme Englands, eine Erhöhung der Zölle entweder schon staltgefunden hat oder in Aussicht steht; in Anbetracht endlich, daß die Erhöhung einer Anzahl finanziell wichtiger Zölle doch jedenfalls nöthig ist, um die Finanzen des Reiches aus eine selbständige Grundlage zu stellen, erklärt sich der Verein für Socialpo litik für eine maßvolle Tarifreform in finanzpolitischem und schutzzöllnerischem Sinne und für eine Ermächtigung des BundesratheS, die Zollsätze gegenüber den die deutschen Waaren besonder« benachtheiligenden Staaten um eine ge wisse Summe zu erhöhen. Neber die Verhandlungen selbst (so weit als die selben am gestrigen Tage gelangten), über die Eröff nung und Constituirung der Versammlung, die Zahl der Theilnehmer rc. lassen wir die bisjetzt vorliegenden Telegramme sprechen: * Frankfurt a. M. , 21. April. Die General versammlung des Vereins fllr Socialpolitik wurde heute Vormittag im Frankfurter Hof durch Professor vr. Nafse-Bonn eröffnet. Zum Präsidenten der Ver sammlung wurde Professor vr. Nasse, zu Vicepräsi- denten derselben wurden Staatsminister a. D. v. Rog- genbach-KarlSruhe und der Vorsitzende der frankfurter Handelskammer, Commerzienrath Petsch, ernannt. Die Versammlung ist von etwa 250 Theilnehmern aus allen Theilen Deutschlands besucht, unter denselben be finden sich unter andern die Professoren Schmöller und Knapp aus Straßburg, Professor vr. Held aus Bonn, Geh. Regierungsrath Thiel-Berlin, Commerzienrath Baarc-Bochum, Redactcur Dannenburg-Hamburg, die Abg. LaSker und Seyffardt. Als Generalreferenten über die Zolltarifvorlage sprachen vr. Gensel-Leipzig und Professor vr. Schmöller-Straßburg. * Frankfurt a. M, 21. April nachmittags. (Fort setzung): vr. Gensel bezeichnete den Zolltarifentwurf als ungenügend vorbereitet, das Finanzinteresse des Reiches könne durch Erhöhung der TabackS- und Branntweinsteuer und mäßige Finanzzölle befriedigt, die Tarifreform verschoben werden. Redner sprach sich ferner gegen Retorsionszölle und für die Erneue rung der Handelsverträge aus. Professor vr. Schmöller führte aus, daß die Grundidee des Zolltarifs eine wahlberechtigte sei. Er sehe in dem Freihandel oder Schutzzoll Nicht ein bestimmtes Princip, sondern ein Mittel der Therapie, das je nach den Verhältnissen anwendbar. Ein vorübergehender Schutzzoll mit ratio nellen Zollsätzen sei nothwcndig zur Kräftigung der nationalen Industrie und zur später« Herstellung ra tioneller Handelsverträge. Um den unvermeidlichen Zollkrieg kurz und scharf zu führen, sei die Bewilli gung von Kampfzöllen nothwendig. Von lauten Zu rufen des Beifalls unterbrochen hob Professor vr. Schmöller die großen Verdienste des Reichskanzlers hervor, dessen Zollpolitik eine neue Aera der natio nalen Entwickelung eröffnen werde. Der Antrag des Ausschusses, die Generaldebatte auf morgen zu ver tagen und zunächst in die Berathung der Special fragen einzutreten, wurde abgelehnt und die Fortsetzung der Debatte beschlossen. * Frankfurt a. M., 21. April. (Fortsetzung): Seitens der Schutzzöllner Haßler, Baare und Bueck wurde beantragt, die Versammlung möge sich den Aus führungen des Professors vr. Schmöller anschließen und sich mit einer maßvollen Aendernng des bis herigen Tarifs einverstanden erklären. Nach einer kurzen Debatte, an welcher sich Barth, Bueck, Philipp- sohn, Held und Haßler betheiligten, wurde beschlossen, die Generaldebatte bis morgen zu vertagen. * Frankfurt a. M., 21. April abends. (Fortsetzung): Bei der Debatte über die landwirthschaftlichen Zölle wurde der Antrag Sombart'S, diesen Zöllen nicht zu zustimmen, bei namentlicher Abstimmung mit 52 gegen 50 Stimmen angenommen. Ueber die Versammlung vom heutigen Tage liegt selbstverständlich noch nichts vor; sollte bis zum Schluffe unserS heutigen Blattes noch ein Telegramm eingehen, so werden wir es unter „Neueste telegraphische Depeschen" mittheilen. Die Gefährdung der Gesellschaft. Aus London vom 18. April erhält die «Post» folgende jedenfalls sehr ernste Mittheilung: „Gegenüber dem berechneten Schweigen Ihrer Socialdemokraten, durch welche- sie für den Augen blick die öffentliche Aufmerksamkeit von sich abzulenken suchen, möchte ich von hier aus eindringlich und von neuem auf die wachsende Gefahr aufmerksam machen, welche au- den regen und offenkundigen Beziehungen der deutschen Socialdemokraten zu den revolutionär und antimonarchisch gesinnten ähnlichen Parteien in Len übrigen Ländern hervorgeht. Unsere Landsleute scheinen mir leider nur zu geneigt, sich der Beruhigung zu überlasten imd die Gefahr zu unterschätze«. E« wird daher immer wieder daran zu erinnern sein, daß eS sich einer in ihren Zielen und ih,er Methode einigen, nur auf den geeigneten Moment wartenden Partei gegenüber von einer aktuellen Gefahr und von der Erhaltung unserer höchsten Güter, des StaateS, ter Familie, der Religion, Bildung und Gesittung handelt. Die deutsche Regierung wird zweifelsohne ihre Pflicht erfüllen nud, soviel an ihr liegt, e» nicht an der uöthigen Thatkraft und Wachsamkeit fehlen lassen. Ich glaube aber, daß da» Verderben, das jetzt in Lon don geplant wird, nur durch Erkenntniß der Gefahr in allen Kreisen von Deutschlands Grenzen fern ge halten werden kann. Darum einige Data, die unter dem Eindrücke des Petersburger Attentat« doppelte Be deutung haben. Die hiesigen Socialdemokraten sind offenbar in lebhafter Bewegung. Die Mordthaten der organi- sirten nihilistischen Verschwörung "in Rußland, die Rückkehr der Communisten aus Neucaledonien nach Frankreich, die vermeintlichen Fortschritte der socia- listischen Theorien unter den arbeitenden Klassen Eng lands, die angebliche Bereitstellung von Mitteln und Mannschaften seitens der Socialistcn in Amerika, wer den von ihnen für das Morgenroth der großen Um wälzung gehalten. Sie erblicken in dem Zusammen falle der Staatsordnung in Rußland nur noch eine Frage der nächsten Zukunft. Sie wollen die Beweise in Händen haben, daß der Nihilismus beinahe die ge- sammtc russische Jugend für sich gewonnen hat und bereits in die Reihen der Offiziere und Beamten, ins besondere auch der Polizeibeamten, erfolgreich einge drungen sei. In Frankreich versprechen sie sich von der Rückkehr der Communisten für die radicale Sache die größten Vortheile, zunächst natürlich den Sturz der gegenwärtigen Regierung. Aber auch in England erwarten sie in der nächsten Zeit wichtige Ereignisse. Sie halten eine Revolution hier im Lande für aus führbar, sogar ihren baldigen Ausbruch für wahr- scheinlicb, und sehen schon die Bataillone der sinkenden Arbeiter des ganzen Landes auf London marschiren und sich der Regierung bemächtigen. Sei eS aber so weit, daß in Rußland, Frankreich nnd selbst in Eng land die Umsturzparteien zur Gewalt gelangten, so könne sich Deutschland der allgemeinen Weltrevolutiön nicht mehr entziehen und sei für die Socialdemokratie in Deutschland die Fülle der Zeit gekommen. So übertrieben diese Ideen erscheinen, so ernst ist doch nach meiner vollen Ueberzeugung die Wirklichkeit, welche jetzt schon hinter ihnen steht. Die Umsturz- Parteien aller Länder haben immer danach getrachtet, volle Fühlung miteinander zu gewinnen. Zwar haben nationale und persönliche Rivalitäten eine nähere Ver einigung bisher hintangchalten, indessen glaubt man jetzt augenscheinlich, diese Hindernisse mit Erfolg über winden zu können. Es ist mir unzweifelhaft, daß die hiesigen deutschen Socialdemokraten den regsten Ver kehr mit den hier sich aufhaltenden russischen Nihilisten sowie mit deren Comites auf dem Festlande unter halten. Wenn ich keine andern Anzeichen hätte, so genügt die Lektüre des unter immer neuen Titeln er scheinenden und bei Ihnen natürlich verbotenen Socia- listenblattes für die Wahrnehmung, daß es sich nicht bloS um platonische Sympathien für den politischen Mord handelt. Daß zwischen unsern Socialdemokraten und den Communisten die Nationalität eine Scheide wand zu keiner Zeit aufgerichtet, ist ja längst aus competentem Munde auf der Rednerbühne des Reichs tages laut verkündet worden. Jetzt aber soll zu einer für die Action geeigneten Organisation geschritten werden. Man scheint die allgemeine Weltlage jetzt für besonders günstig zu halten, um eine wirksame Verbrüderung herbeizuführen. ES ist beschlossen worden, zu diesem Zwecke im Laufe deS Sommers einen Congreß in London abzu halten. Die Vorbereitungen sind in vollem Gange. AuS Amerika werden die Häupter der Partei erwartet, Nihilisten und Communisten werden sich in großer Zahl einfinden und Deutschland soll, wie hier versichert wird, durch seine socialdemokratischen Reichstagsab geordneten vertreten werden. An Geld ist kein Man zel mehr. Was diese Männer gegen die Staats- und Rechts ordnung Europas im Schilde führen, ist seit den Thaten der pariser Commune auch dem vertrauensseligsten Freund des Fortschritts bekannt. Daß das Manifest der russischen Nihilisten, welche« gerade vor einem Jahre den Mord al« Pflicht und Recht proclamirte, eine akademische Stilübung unreifer Schwärmer, son dern bitterer Ernst und ein feste» Programm gewesen, kann feit den russischen Attentaten auch denen nicht weifelhaft sein, welche die Mordversuche in Madrid und Neapel für zufällige Symptome einer eigenthüm- lichen Krankheit und Nobiling für einen isolirten Mo nomanen gehalten haben." Aus deu Motiven zur Zollreform. Die Getreidezölle werden in folgender Weise motivirt: Nach dem Tarif von 1818 betrug der Eingana«zoll aus Weizen 1V, Sgr., auf Roggen und Gerste '/, Sgr., auf i Hafer und Buchweizen '/, Sgr. pro Scheffel. Diese Sah« wurden im Jahre 1824 in den östlichen preußischen Pro. vinzen für Weizen, Roggen, Gerste, Hafer und Buchweizen auf 5 Sgr., in den westlichen Provinzen für Weizen aus 2 Sgr., für die übrigen Getreidearten auf 1 Sgr. erhöh,, Im Jahre 1827 wurde fllr alle Provinzen Preußen« der gleichmäßige Satz von 5 Sgr. angenommen. Dieser Laris bildete die Grundlage de« Deutschen Zollverein« und ist über ein Vierteljahrhundert in Gültigkeit gewesen. Wäh. rend der Herrschaft desselben entwickelte sich die einheimische Getreideproduction in dem Maße, daß die Länder des Zollvereins nicht nur die eigenen Bewohner mit Lerealien ausreichend versorgten, sondern auch mit Erfolg auf au«, ländischen Märkten concurriren konnten. Die Ausfuhr über- stieg die Einfuhr in den Jahren 1813—45 jährlich um 4,279371 Scheffel, 1846-48 3,809832 Scheffel, 1849-53 8,825846 Scheffel. Nachdem bereits durch den Handels- und Zollvertrag vom 19. Febr. 1853 zwischen Preußen und Oesterreich die Zollbefreiung der gegenseitigen Einfuhr von Getreide ver- einbart worden war, erfuhr im Jahre 1856 auch der Zoll- tarif eine wesentliche Ermäßigung. Die Sätze wurden für Weizen auf 2 Sgr., für die übrigen Getreidearten auf V, Sgr. herabgesetzt. Von 1866 ab kam für alle Staaten de» Zollverein« der Getreidezoll vollständig in Wegfall. Die MehrauKfuhr, welche, wie erwähnt, in den Jahren 1849—53 durchschnittlich 8,825846 Scheffel betragen hatte, sank 1855 auf 2,133069 Scheffel herab. Eine Mehreinfuhr fand statt 1860 von 210847 Scheffel, 1870 von 7,383261, 1877 von 33,353748 Ltrn., 1878 von 28,452482 Ltrn. Die Gründe für die Rückkehr zur Zollpflicht der land wirthschaftlichen Producte sind theil« finanzpolitischer, theil« wirthschastlicher Natur. In erster Beziehung ist daran zu erinnern, daß, wie bereit« im Allgemeinen Theil der Mo tive näher ausgeführt, dec Zweck der Finanzreform de» Reiches in der Erschließung eigener Einnahmequellen und in der Entlastung der Steuerpflichtigen rückfichtlich der be sonder» schwer empfundenen direkten Steuern besteht, so wie, daß dieser Zweck füglich nicht anders und wirksam erreicht werden kann, als wenn im Wege der indirecten Besteuerung vorwiegend solche Artikel getroffen werden, deren Massenimport und Verbrauch einen erheblichen Er trag verspricht. Die Empfindung, daß die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer in Preußen ein finanzpolitischer und wirth- schaftlicher Fehler gewesen, wird heute auch in Kreisen ge lheilt, welche sich früher in ausgesprochener Gegnerschaft zn jenen Steuern befanden. Es bedarf für niemand eines Beweise« mehr, daß die direkten Stenern nicht, beliebig er höht werden können, sondern daß es für dieselben eine Grenze gibt, die ungestraft nicht überschritten werden darf. Auf der andern Seite zeigen die Erfahrungen, welche na mentlich in Hamburg und Bremen gemacht sind, daß selbst eine Lonsumtionsabgabe, welche die von den verbündete» Regierungen vorgeschlagenen Zollsätze um da« Doppelte und Dreifache überschreitet, von der Bevölkerung ohne Be schwerde getragen wird. In Hamburg wird eine Eingangs abgabe erhoben: für Weizen per 100 Kilogramm von 2 M. 50 Pf., Roggen, Gerste und sonstiges Getreide 1 M., Weizenmehl 3 M. 75 Pf., Roggenmehl 1 M. 50 Pf., Fleisch, Schinken, Speck 3 M. 75 Pf., Ochsen, Stiere, Kühe netto Fleischgewicht 3 M. 45 Pf., Schweine 3 M. 75 Pf., Kälber 45 Pf. bi« 1 M. 80 Pf., Hammel und Schafe per Stück 45 — 90 Pf. In Bremen müssen folgende Sätze ge zahlt werden: für Weizen per Kilogramm 1 M. 15 Pf., Roggen 70 Pf., Weizenmehl 1 M. 60 Pf., Roggenmehl W Pf., Fleisch 10 M. Die Abgabe beträgt mithin nach Procentsätzen vom Werth: in Hamburg in Bremen für Weizen etwa 12 Proc. 5 Proc. „ Roggen „ 6 „ 5 „ „ Weizenmehl „ 13 „ 5 „ „ Roggenmehl „ 6 „ 4 „ „ Fleisch „ 4 „ 11 „ Daß die Belästigung des Verkehrs, welche mit der Er hebung solcher Eingangsabgaben verbunden ist, weit we niger empfindlich wirkt, wenn jene Erhebung an den Lan- desgrenzen, als wenn sie an den Thoren einzelner Städte erfolgt, bedarf keiner weitern Ausführung. Abgesehen von den Vorzügen, welche gegenüber den directen, die Persön lichkeit des Steuerzahlers unmittelbar mit unausweichbarer Härte treffenden Abgaben die ConsumtionSsteuern m finan zieller Hinsicht bieten, sprechen aber auch wirthschaftliche Gesichtspunkte für die Wiedereinführung der Getreidezölle. Durch den Wegfall der letztern in Verbindung mit der Er weiterung der Eisenbahnnetze und den zu Gunsten der aus ländischen Production eingesührten Differentialtarifen ist da« massenhafte Einströmen fremden Getreides zur Regel geworden. Der jüngste Berwaliungsbericht des königlich preußischen LandwirthschaftSminister« äußert sich hierüber folgendermaßen: „Galizien, Polen, Ungarn, Rumänien, da« südliche Rußland, sogar die Türkei, Amerika — fast aus schließlich Länder mit zur Zeit noch unbegrenzter Produc- tionsfähigkeit und geringen Produktionskosten — überschüt ten mit ihren Bodenerzeugnissen gerade diejenigen Märkte, welche bisher die Hauptabsatzgebiete der preußischen Land- wirthschaft, so besonder« der östlichen Provinzen, waren. Selbst bei weniger günstigen Ernten jene- Länder stellen sich die Preise derart, daß da« fremde Getreide dem ein heimischen infolge der niedrigen Productions- und Trans portkosten erfolgreich Loncurrenz macht. Polnischer, unga rischer und amerikanischer Weizen und russischer Roggen bestimmen bei uns den Preis. So betrug z. B. die Ein fuhr von Roggen über die russisch-preußische resp. Ostsee- grenzr im Jahre 1875 6,869324 Etr. Brutto, 1876 11,361144. 1877 13,266203; die Einfuhr von Gerste und Hafer über dieselbe Grenze: Gerste im Jahre 1875 530107, 1876 594312, 1877 1,920778 Etr.; Hafer 1875 2,368663, 1876 3,196049, 1877 3,620447 Etr. Erwägt man, daß die Pro- ductionSkosten in Deutschland im Laufe de« letzten Jahr- ehnt« in demselben Maße gestiegen, wie die Getreidepreise «folge de« Angebotes au« billiger producirenden Gegen den gefallen sind, daß ferner ungefähr gleichzeitig mit de» Aufhebung der Getreidezölle der inländische Grundbesitz durch Grund-, 10—14 Proc. Eommuualzusä lastet ist, so e, neidebau, wel sactor der lau bildete, seit je welchem M«ß nau und ziff jedoch annahe Bewttung. i schluffe an di ziger Jahre v von der Ges 24 Proc., We zusammen 58 fchastliche Bol Statistischen! reu 1878 bes 5M Proc., C 50,7» Proc. nigreiche Bar zen 290255,» 132032,i», G ten 49601 3201^« Hektc Weizen 2987 (Spelz) 9611 sensrüchten 2 Hirse 2057,7! Da« in Baie in 15 Jahre, Mag der hast sein, di< von Getreide und daß jed! al« producirl den ausländi und einträgl vorhanden wi ausgehört, b tern, Läusen Reiche« hab« Ertrag«fähig reichen Subi au« Mangel Dungstoffe z Umständen > haben im Ji und 3100, s zwischen 640 Kilogramm § Die Ges. tender Entw, ner Ernähru lande wird, führen kau« der» wie Ru sie eintreten ittömeMne, können. Di eine andau« wäre ein A der Roggens cinstellung und infolge zen Eredits! die tödlichste halb nicht a Gesammtber Lande erhal Wirthschast« Augenmerk so niedrig ( bezeichnet w nicht darin erheblichem Die Produci billigen, jm nicht nenne so wohlseile Gewinn au wenn er ei schwankunge tragen hat. Aber d einer Richt zu Hülse vorliegende! Vermuthun Getreideein für die Uel daß Deutse aüsnimmt, wenn die käme. Wi 1868—72 von 11,249 Ltrn.zu ve 1873-77 9,955000 <i Ltrn. statt; schnitt 9,3 1873-77 und 3,127 fuhr von ! Bevölkerm hällniß. f einsuhr b 5,148000 land eine de« deutse au«ländisä den Zahle Druck au currenz w wenn jene sich zieht, satzgebiet! Le« Nu«lo