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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 19.05.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-05-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-190905195
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19090519
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19090519
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1909
- Monat1909-05
- Tag1909-05-19
- Monat1909-05
- Jahr1909
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 19.05.1909
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1A 11 OKv. benaschend i Erfolg, ntiert rein. ad. Herr- id Umgebung lat ert »nxsn- 1s sekvrwd appou, 8»n- l en en n, Drall« «üchen k^sr Früher Wochen- und Nachnchtsvlart Tageblatt ist ßMnf, Mit. Smstns, Mnf, A. Win. Keini-Mi, U«ia«, MW. Liimmdri. Nilin st Hicks, S1. cknb. A. Wck, ÄNWbrs, Ain, Menilsn. SiWMl ni ÄMti» Amtsblatt für das Kgl. Amtsgericht und den Siadtrat zu Lichtenstein - Älteste Zeitung im Königlichen Amtsgerichtsbezirl .. — 80. JuHrULSU. — Mittwoch, den 19. Mai. «erdeetteNK Settnna LUMAW lsvs Liese« Matt erscheint täglich anker Lons- and Feploo» nochmittoa« sbr den towend«, Nag. — ViertelfShrlichrr Ee;»g«prei«: I Mk. SV pfg., Lorch die Poft de^ogen I MK. 75 psg. l Et »leine Unmmrrn IO Psg. LefteUnngeu nehmen anßrr der Expedition in Mchtrnpein, LnManrrstraßr Nr. bi», alte Laiseriichen popanftattea, Postboten, sowie die Austräger entgegen. Inserate werden dir sünsgespaltene Ernnd;eile mit 10, für auswärtige Lnserenten mit 15 psg. berechnet. Lekiammetie SV pfg. L« amtlichen Telle kostet die zweispaltige Zeile 3V psg. i Fernsprech-AnschlutzNr. 7. Lu seraten-Annahme täglich di» Riesten» vormittag« 10 Uhr. Telegramm-Adresse: T a g edla P. I Das Wichttgste. * Das deutsche Kaiserpaar ist am Montag in Wiesbaden eingetroffen. * Der Reichstag wird heute bis zum 15. Juni in . die Ferien gehen. * Gras Zeppelin hat den Reichstag zur Teilnahme UN einer Fahrt am 5. Juni eingeladen. * Tic Konferenz der mitteleuropäischen Wirt- schaftsvereine und der fünfte Allgemeine Kongreß der Krankenkassen sind am Montag in Berlin eröffnet worden. * Ter sranzöfischc Poststreik kann jetzt nicht allein als gescheitert, sondern schon fast als beendet angesehen Werden. * Tie gegen das jungtürkische Regiment gerichtete Bewegung in Kleinasien nimmt bedrohlick-e Timen sionen an. Tas jungtürkisch« Komitee in Damaskus verlang! dringend 10 mazedonisch« Bataillone, der Kommandant von Trapezunt fordert die Mobil machung aller rumelischen Redifklassen. kämmiM «r b» IMn LM«. (Eisen-Bericht.) Sch. Berlin, den 17. Mai 1009. Zwei Ueberraschungen gab es heute im hohen Hause. Die erste eine freudige. Graf Zeppelin lädt telegraphisch den Reichstag zu einer Besichtigung seines Luftschiffes und zur teilweisen Mitfahrt zum 5. Juni vormittags 11 Uhr nach Friedrichshafen. Das hohe Haus stimmt heiter zu. Ein Sozialdemokrat scherzt: „Ta wird ja wphl die ganze Reichsfinanz reform ausfliegen." Fünf Minuten später ereignet sich ein peinlicher Zwischenfall. Ein älterer .Herr mit weißem Spitzbarl schleudert von der der Journalisten tribüne benachbarten Publikumstribüne ein dickes Paket Flugblätter in den Sitzungssaal. Ter Blätter hagel überrascht die Abgeordneten unangenehm. Herr Joses Appelt aus Reichenbach in Böhmen wird aus Anordnung des Präsidenten sofort entfernt. Sein Flugblatt, überschrieben: „Geschulte Schwindler in Kaiser WillielmS Kabinettskanzlei", beschwert sich darüber, daß ihm eine Audienz mit dem Kaiser, der durch Appelts Heißwasserkur geheilt worden sei, zu Unrecht vereitelt worden sei. Abgesehen von diesen Zwischenfällen, ging es im Hause recht eintönig zu. Der Rest des Viehseuchen- gesetzes wird mit einer Resolution Siebenbürger wegen gesetzlicher Regelung des Abdeckerei wesen s angenom men. Die erste Beratung des Entwurfs eines Schutz- gebietsgesetzes geht an die Budgetkommission, da trotz des Widerspruches des Staatssekretärs Dernburg die Redner aller Parteien der Ansicht sind, daß der Para graph 10, der der Verwaltung ein zu großes Maß von Rechten zuspricht, nicht in der Regierungsforin im Gesetze bleiben könne. Unter auffälliger Teilnahmslosigkeit geht man an die zweite Beratung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Ter Zentrumsabgeordnete Bitter betont vor allem seine Freude darüber, daß die Kommis sion die Generalklausel von dem Verstoß gegen die guten Sitten ausgenommen habe Durch diese General Klausel werden die Verleitung zum Vertragsbruch, das Schleudern mit Waren und viele anderen Unlauter keiten getroffen werden. Auch der Freikonservativc Linz freut sich über die Generalklausel, die, wie der Freisinnige Dr. Müller-Meiningen aussührt, den Richter befähigen wird, die Erfahrungen des prak tischen Lebens auszunutzen. Der Nationalliberale Junck und der Konservative Graf Lärmer Zieserwjtz geben ebenfalls ihrer Genugtuung über die Einfügung der Klausel Ausbruch, der Sozialdemokrat Frank hat zwar Bedenken, will sie aber fallen lassen. Beim Paragraph 3 des Gesetzes wird für längere Zeit Halt gemacht. Ein Antrag Roeren will in dem Satze, der die Reklame „die unwahre und zux Irreführung ge- eignete Angaben tatsächlicher Art" für strafbar er ¬ klärt, die Worte „tatsächlicher Art" streichen. Der An trag Roeren wird schließlich mit den Stimmen der Rechten, des Zentrums und eines Teils der National liberalen angenommen. Beim Paragraph 6, der die Offenlegung des Warenverzeichnisses bei Ausver käufen vorschreibt, wird ein freisinniger Antrag an genommen, hierbei die gesetzliche Handels- und Ge werbevertretung anzuhüren. Eine längere Diskussion zeitigt der Paragraph 10 a, der von Schmiergeldern handelt. Graf Carmer Zieserwitz hebt den Krebs schaden, unter dem Rechtlichkeit und Moral litten, her vor. Der Freisinnige Mugdan befürchtet viele Tenun- ziationen und Mißbrauch auf Grund des Paragraphen. Der Freisinnige Carstens und der Nationalliberale Junck sind für den Paragraph 10 a, der Freisinnige Potthof und der Sozialdemokrat Frank dagegen. Ter Paragraph 10 a wird angenommen, ebenso trotz sozial demokratischer Bekämpfung der Paragraph 14, der den Verrat von Geschäftsgeheimnissen bestraft wissen will. Ohne Debatte wird der Rest des Gesetzes be willigt. Morgen, am letzten Tage vor den Ferien, iverdcn kleine Vorlagen in dritter Lesung beraten werden. Tratsches Rei Sr Berlin. (Reichskanzler Fürst Bülow) ist am Mon tag abend 10 Uhr nach Wiesbaden abgereist, um dem Kaiser Bortrag zu halten. — (Vertagung des Reichstages.) Der Senioren- konvenl des Reichstages trat abermals zusammen und cinigtc sich dahin, am Dienstag die Verhandlungen des Plenums auszusetzen. Die nächste Plenarsitzung soll alsdann nicht vor dem 15. Juni stattfinden. Tie Ersatzsteuervorlagen sollen einige Tage vorher dem Reichstage zugehen, und zwar zunächst eine Vorlage, betreffend den Kafseezoll und betreffend die Be steuerung der Zündhölzer. Einige Tage später würden dann die Ersatzsteuervorlagen, die den Be sitz treffen, folgen. Auf die Tagesordnung des 15. Juni soll die Interpellation Pachnicke, betreffend die Verfassungsänderungen in Mecklenburg, gesetzt werden. Die Finanzkommission ist befugt, ihre Dispositionen bezüglich Beginn und Schluß der Ferien selbständig zu treffen. — (Die Denkschrift über die neue Fahrkartensteuer), die der Finanzkommission am Dienstag oder Mittwoch zugehen wird, schlägt eine Umgestaltung in dec Rich tung vor, daß alle vier Wagenklassen gleich mäßig prozentualiter besteuert werden, das heißt es wird ein bestimmter Zuschlag erhoben für bestimmte Prejsskalcn, Beträge unter einer Mark bleiben steuer frei. Die erste und zweite Wagenklasse wird dadurch von den jetzigen holten Steuersätzen befreit, die bis zu 3 Mark für das Billett steigen, die vierte Wagenklasse unter die Steuer gestellt- Diese Belastung der vierten Klasse wird aber nur unerheblich sein: so bleibt der Nahverkehr unter 50 Kilometer für die vierte Klasse steuerfrei, und die nächsten 100 Kilometer werden nur mit einem geringen Betrage belegt. Für die dritte Klasse bleiben 33, für die zweite 22, für die erste Klasse 14 Kilometer steuerfrei. Der Zuschlag beträgt für alle Klassen Prozent des Fahrpreises. Zum Beispiel betrügt für ein Billett im Preise von 20 Mark der Fahrkarten stempel für alle Klassen 70 Pfg., während er jetzt beträgt 40 Pfg. für die dritte, 80 Psg. für die zweite und 100 Pfg. für die erste Wagenklasse. Von der Steuer befreit sind Fahrkarten, deren Tarifpreis den Betrag von 1 Mark nicht übersteigt. Lteuersrei sind ferner wie bisher die ermäßigten Schüler-, Militär und Arbeiterfahrkarten, Znschlagskarun zu Schnell- und Luxuszügen, sowie Bettkarten. Tas Gesetz soll mit dem 1. April 1910 in Kraft treten. Die neue Steuer soll, nach den Erträgnissen des Jahres 1907 berechnet, 11984 000 Mark bringen, während die bis herige im gleichen Jahre 12 866 000 Mark erzielte. Man hofft aber, daß die Mindereinnahme durch Rück wanderung in die höheren Klassen und die natürliche Verkehrssteigerung bald eingeholt sein wird. Volks- ünrtschaftlich ist diese Verbesserung der Fahrkarten steuer eine schlimme Verböserung, denn sie wirkt wie eine indirekte Steuer auf den großen Verbrauch. Da die vierte Wagenklasse nach der dritten das meiste Geld einbringt, wird der Steuerzweck möglicherweise besser als bisher erreicht werden, denn eine fünfte Klasse, in die man abwandern könnte,' gibt es nicht. Die vierte Klasse muß cs eben leiden. Ob aber die Abwanderung, die sich vollzogen bat, mit der Ent lastung der ersten und der zrvciten Klasse, die der dritten kommt kaum in Betracht, wieder rückgängig gemacht wird, das ist uns sehr zweifelhaft. Wir sind im Gegenteil der Meinung, dieser Zweck wird nicht er reicht werden, denn die Gewohnheit mehrerer Fahre hat immer weitere Kreise in die vierte Wagenklasse hineingezogcn und dieser Prozeß wird sich lediglich fortsetzen. Daß man aber in Zeiten, wie den unseren, wo man ohnehin den breiten Massen 400 Millionen an Verbrauchssteuern auflasten will, ihnen auch noch den Eisenbahnverbranch verteuert, das ist als Verkehrs- w-ie als Steuerpolitik völlig verkehrt. — (Zur ReichssinanzreformO Der Stand der Ber- lwndlungcn über eine Verständigung hinsichtlick» der Reschsfinanzreform ist unverändert. Es wird hinter den Kulissen tveitcrgcarbeitet, ohne daß bisher etwas Positives erzielt worden wäre. Wahrscheinlich ivird mit Zustimmung der Regierung in der Finanzkom mission ein Antrag wegen der Erbansallsteuer in ähn licher Weise eingebracht werden, Ivie es mit der Re- . form der Fahrkartensteucr geschehen soll. Hinsichtlich der Tabakbesteuerung werden neuerdings aus Inter essentenkreisen folgende Vorschläge gemacht: 1. Die In land steuer aufzuheben: 2. Den Zoll auf 50 Mark für 100 Kilogramm zu ermäßigen. 3. Eine Wert steuer, die sämtliäw Tabaksabrikate dem Werte entspreckwud trifft und an das Ende der Fa brikation zu legen ist, vom Fabrikat zu erheben. — Hierdurch soll der an Zoll und Steuern ausfallende Betrag, sowie die jetzt von der Tabaksteuer- und der Finanzkommission vorgesehene Mehrbelastung von etwa 100 Millionen gedeckt werden. Es wird erklärt, daß mit dieser einfachen Umgestaltung der bisherigen verwickelten und vielseitigen Belastung des Tabaks den Tabakpflanzcrn und Tabakhandlern, den Fabrikanten, dem Groß- und Kleinhändler mit Fabrikaten, und vor allem auch dem kaufenden Publikum gedient wer den würde. Diese Vorschläge iverden, wie wir hören, augenblicklich auch im Reichsschatzamt näher ge prüft. — Cxpräiidcnt Roosevelt' telegraphierte unserem Kaiser nach seiner Landung in Kilindini in Deutsch- Ostafrika: Ich möchte Eurer Majestät meine Befrie digung ausdrücken über meine Aufnahme an Bord des „Adnriral" und zugleich meine Bewunderung über die erstaunliche Kraftcntfaltung und das Wachstum der deutschen Handels- und Kolonial-Jnteressen in Ostafrika aussprechen! — Die ungezwungene Aus- drucksivcise zeigt, daß Theddy Roosevelt es mit seinem Glückwunsch aufrichtig meint, und daß er mit seinem Telegramm nicht nur einen Akt interwationaler Höf lichkeit vollziehen wollte. Aus Nah uud Feru. Lichtenstein, den 19. Mai >909. * — Die Wettervorhersage für morgen lautet: Nordwcstwind, veränderlich, kühl, zeitweise Regen. * — Tiavtvad: Wasserwärme heute: 12" R. * — -lieber nnd Kastanien. Der mailicke Blütenslor ist herrer im allgemeinen in seiner Ent wickelung gegen normale Jahre noch weit zurück. Die Fliederdolden aber verkünden durch einen bläulichen Schimmer, daß sie trotz aller Verspätung der Vege tation fest entschlossen sind, ihren Blütentermin
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