Allgemeines Journal der Uhrmacherkunst

Harder das Patent zur Anmeldung brachte und erhielt, aber aus dem fremden Kinde nichts machen konnte. Dessen Uhr fand, trotzdem Jehlin die Fabrikation an Lenzkirch abgegeben hatte, keinen Absatz, so dass bereits Jehlin Herrn Harder das Patent wiederholt zum Kauf anbot. Herrn Harder widerstrebte es, sein eigenes Kind zurück zu kaufen. Erst nachdem Jehlin gestorben und die Befürchtung nahe lag, dass die Erben die Patenttaxe nicht zahlen würden, erwarben wir für Herrn Harder das Patent vor ca. 2 Jahren und auch erst seit dieser Zeit sind unter Harders Leitung die Jahresuhren mit Torsionspendel zur Geltung gekommen. Notarielle Verhandlung. Der Rittergutsbesitzer Herr Anton Harder auf Ransen hiesigen Kreises hat mir mitgetheilt, dass im Jahre 1877 dem jetzt verstorbenen Uhrmacher Lorenz Jehlin zu Säckingen in Baden ein Reichspatent auf Uhren mit rotirendem Pendel ertheilt worden sei. Er selbst habe seit dem Jahre 1873 Uhren mit rotirendem Pendel konstruirt und in Betrieb gesetzt und an der Konstruktion dieser Uhren wiederholt Verbesserun gen vorgenommen. Die dem Lorenz Jehlin patentirte Kon struktion entspreche nach den amtlichen Bekanntmachungen und den beim Kaiserlichen Patentamt ausgelegten Zeichnungen genau derjenigen Konstruktion, welche er kurz vor Ertheilung des Patentes in Benutzung genommen habe. Auf Grund dieses Sachverhältnisses hat mir Herr Harder die Frage vorgelegt, ob das dem Jehlin ertheilte Patent ihn an der Verwendung seiner eigenen Konstruktion behindere oder in der Verwerthung irgendwie beschränke. Ich verneine diese Frage aus nachstehenden Gründen: Jedes Patent hat die Wirkung, dass Niemand befugt ist, ohne Erlaubnis des Patentinhabers den Gegenstand der Erfin dung gewerbsmässig herzustellen, in Verkehr zu bringen oder feilzuhalten. — Das Patent hat auf ein Verfahren, eine Maschine oder eine sonstige Betriebsvorrichtung, ein Werkzeug oder ein sonstiges Arbeitsgeräth, hat ausserdem die Wirkung, dass Niemand befugt ist, ohne Erlaubnis des Patentinhabers das Verfahren anzuwenden oder den Gegenstand der Erfindung zu gebrauchen. Nach dem Vorgetragenen war indes bereits in den Jahren 1873 bis 1876 in Ransen der Gegenstand der patentirten Erfindung des Lorenz Jehlin, die Verwendung rotirender Pendel zur Uhrenkonstruktion, von dem Herrn Fragesteller in Be nutzung genommen und demnach bereits zur Zeit der Anmel dung des Patentinhabers die Erfindung, auf welche er ein Patent nachsuchte, anderweit gemacht und praktisch angewendet. Nach Paragraph 5 des Reichs-Patentgesetzes vom 25. Mai 1877 tritt deshalb die Wirkung des dem Lorenz Jehlin er- theilten Patentes gegen den Herrn Fragesteller nicht ein. Der selbe ist vielmehr befugt, ohne eine Erlaubnis des Patentinhabers zu bedürfen, das von ihm vor der Anmeldung des Jehlin in Benutz genommene Verfahren anzuwenden, dasselbe nach seinem Gutdünken abzuändern, den Gegenstand seiner Erfindung ge werbsmässig herzustellen, in Verkehr zu bringen und sowol die unter Anwendung des rotirenden Pendels hergestellten Uhren als auch das ihm auf Grund des angezogenen Para graphen 5 des Reichspatentgesetzes zustehende Recht selbst zu veräussern. Paul Kassel, Rechtsanwalt. Wir Unterzeichneten bekunden hiermit, dass wir wieder holt in den Jahren vor 1877 in Ransen hiesigen Kreises, bei dem Rittergutsbesitzer Herrn Anton Harder, von dem selben konstruirte Uhren mit rotirendem Pendel in Betrieb, gesehen haben. Steinau a/O., den 3. Juni 1880. Gottfried Anders, Tischlermeister in Ransen. Carl Bergmann, Auszügler in Ransen. Robert Roseno, Rittergutsbesitzer auf Preichau. H. Denker, Rittergutspächter in Ransen. Verschiedenes. Das Telephon in China. Während in Europa das Telephon noch immer nicht die gebührende seiner Bedeutung entsprechende Verwendung findet, haben sich die Chinesen mit Freuden dieser Erfindung ihrer nicht bezopften Mitmenschen bemächtigt. Der Umstand, dass dieselben für jedes Wort ein eigenes Schriftzeichen haben, hindert sie bekanntich an der Verwendung des Telegraphen; dies fällt aber jetzt nicht mehr ins Gewicht, denn das Telephon spricht ja auch chinesisch. Deutsche Schmucksachen und Uhren auf der Weltausstellung zu Melbourne. Die Schmuckbranche war ganz vortrefflich vertreten. Keiner Nation ist es gelungen, hier auch nur entfernt mit Deutschland zu rivalisiren. Mit Recht hatte man die Schmucksachen für Damen schwerer als bisher gemacht. In Melbourne war es zum ersten Mal, dass Deutsche auf einer Weltausstellung den grössten Diamanten, Saphir und Smaragd gehabt. Die Uhren waren im sogenannten Uhrsaal vereinigt. Die Mitte nahm die einzige Thurmuhr ein, die von F. A. Beyes, Hildesheim, aus gestellt war. Wanduhren waren wesentlich Schwarzwälder, Taschenuhren hatte nur eine Firma, diese aber ganz vorzüglich zur Ausstellung gebracht, es war dies die Firma A. Lange & Söhne in Glashütte. Cement für Marmor. Man siebe Gyps durch Muslin und mische mit Schellack, aufgelöst mit Alkohol oder Naphta. Gleich nach der Mischung muss man sie anwenden und dabei so viel als möglich ausquetschen und abwischen, ehe sie sich setzt. Der Cement wird besser halten, wenn die miteinander zu verbindenden Theile mit einem spitzigen Werkzeuge vor dem Zusammen kitten etwas rauh gemacht werden, was geschehen kann, ohne die Ränder der gebrochenen Theile zu beschädigen. Patente über Gegenstände der Ubrmacberei und Mechanik. Patent - Anmeldungen. Nr. 49384. Kl. 83. Alphons Lemoine in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124: „Schlagwerk ohne Gewichts- oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren.“ Nr. 38038. Kl. 83. Albert Heberle in Ueberlingen: „Neuerung an Taschenuhren. (Zusatz zu Pat. Nr. 9423). Patent - Ertheilungen. Nr. 16868. Kl. 83. R. Wachtmann in Calbe a. S.: „Freie Pendelaufhängung“. (Abgebildet in Nr. 46, S. 364.) Nr. 16920. Kl. 83. H. We i ss li t z in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.: „Ein von der Uhr isolirtes Viertel- und Stunden-Repetitionswerk.“ Briefkasten. Herrn V. K. in L. (Frankreich). Betrag für IV. Quartal 1881 ging richtig ein. Die Expedition. Herrn H. in C. Der Beginn der weiteren Kapitel der zweiten Preis schrift über die Repassage von Vincenz Lauer folgt in nächster Nummer. Herrn N. 0. in U. Als anerkannt beste und preiswürdige Arbeits lampe gilt diejenige aus der Lampenfabrik von W. Kiessling & Johne in Dresden; Beschreibung finden Sie in Nr. 47 des Jahrganges 1881. Bitte. Durch aussergewöhnliche Zunahme unserer Abonnenten zahl fehlen uns vom Jahrgange 1880 die Nummer 2 des L Quartals, sowie die letzte Nummer des III. Quartals, und Nummer 7 , 8, 10, 13, 14 u. 40, von 1881, vollständig. Durch Ueberlassung vorhandener Exemplare (in gutem Zustande) würde man uns zu Dank verpflichten. Wir zahlen für die Nummer 25 Pf. Leipzig. Achtungsvoll Die Exped. des Allgem. Journals der Uhrmacherkunst. zi Druck und Verlag von Herrn. Schlag in Leipzig. Hauptagenturen: Für Oesterreich: C. Daberkow’s Buchhandlung, Wien VII, Kaiserstrasse 37. — Für England und alle überseeischen Staaten Herman Bush, Hessle Road, Hull (England). Für Amerika: Wm. Mühsam, Baltimore Md., 316 W. Pratt. St., und Breitinger & Kunz 37 North 9*. Str. Philadelphia. Pa. U. S. A. — Für Russland: L. Linew, Moskau, kl. Labianka. Hierzu eine Inseraten-Beilage.