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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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23. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Dienstags, den 12. März 1833. Nachrichten vom Landtage. Vierzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am II. März 1833. Die Sitzung begann nach II Uhr. Das Protocoll der letz ten Sitzung wurde verlesen, genehmigt und durch v. Miltitz und Graf Vitzthum v. Eckstädt mit vollzogen. Don Mitgliedern des Ministern und von königl. Eommissarien waren gegenwärtig: v. Lindenau, v. Könneritz, v. Carlowih, Breuer, Schumann, v. Nostiz. Auf der Registrande war als Ncueingegangeres verzeichnet worden: 1. Bericht der 4. Deputation, den Antrag des Bürgermeisters Gottschald auf Feststellung und Bekanntmachung der H.II8. angeführten Gründe der Unzulässigkeit von Beschwerden. 2. Bericht der ersten Deputation, das höchste Decret wegen Errichtung des Staatsgerichtshofs betreffend; es ward be schlossen Nr. I und 2. nach vorgängigem Druck auf die näch ste Tagesordnung zu bringen; 3. Protocollertract der 2. Kammer, die Abgabe dreier Petitio nen an die I. Kammer, namentlich: s.^von den Gemeinden zu Ohorn und Ober-Steina; b. von den Gemeinden zu Ohorn meißnischen Antheils, und e. von der Tuchmacherinnung zu Kirchberg betreffend; ward der 4. Deputation Zur Begutachtung übergeben; 4. Protocoll vom 7. Marz, die Erklärung des Herrn Ober scheuen Grafen v. Einsiedel als nächster Nachfolger in der Standesherrschaft Reibersdorf in die Kammer eintreten zu wollen. Dieser Erklärung waren zwei Legitimationen bei gelegt, welche vorgelesen wurden, und da sie die Kammer für hinreichend erachtete, so ward beschlossen, die Einfüh rung des Grafen v. Einsiedel in die Kammer in der nächsten Session erfolgen zu lassen; 5. Antrag des v. Miltitz aufkünftige, nach Abgang der da maligen Präbendarien vorzunehmende Verwendung der Ein künfte des Hochstists Meißen zu Kirchen - und Schulzwecken. Dieser Antrag ward vorgclesen und v. Deutrich war der Meinung, daß derselbe nicht sofort zur Berathung zu ziehen, sondern an die 3. Deputation zu näherer Erörterung zu überge ben sei. In Z. 60 der Verfassungsurkunde sei festgesetzt, daß alle Stiftungen ohne Ausnahme unter dem besondern Schutze des Staates stehen, und das Vermögen oder Einkommen derselben unter keinem Vorwande zum Staatsvermögen eingezogen oder für andere als die stiftungsmäßigen Zwecke verwendet werden, und daß nur in dem Falle, wo der stiftungsmäßige Zweck nicht mehr zu erreichen stehe, eine Verwendung zu andern ähnlichen Zwe cken mit Zustimmung der Betheiligten und, insofern allgemeine Landesanstalten in Betracht kamen, mit Bewilligung der Stän de erfolgen dürfe. Es würde also hierbei zu erörtern sein, ob der stiftungsmäßige Zweck nicht mehr zu erreichen, und wenn dies der Fall wäre, die Zustimmung der Betheiligten und der Stände zu einer Verwendung zu ähnlichen Zwecken erforderlich sei. Die Kammer beschloß nach einigen Discussionen über das verfassungsmäßige des Antrags, ihn an die 3. Deputation abzu geben, und sich darüber, ob man ihn dem Drucke übergeben wolle, erst nach Eingang des Deputationsgutachtens zu ent scheiden. 6. Protocoll, die Conftituirung der zur Begutachtung deS Decrets über die Uebereinkunft hinsichtlich der oberlausitzer Verfassungs - und Verwaltungs-Einrichtungen niedergesetz ten außerordentlichen Deputation betreffend. Zum Vorstand derselben war Prinz Johann, zum Re ferenten I). Deutrich, zum Protocollanten Bürgermstr. Hüb- ler erwählt worden. Auf der Tagesordnung, zu welcher man hiernächst über ging , stand der Bericht der 2. Deputation über das Decret, die Suspension der Jagdfrohnen, den Erlaß der Wolfsjagddienst gelder und die Heckenhaferzinsen betreffend. Der Referent v. Polenz bestieg die Rednerbühne, und ver las den von der Deputation verfaßten Bericht. (Wir verweisen rücksichtlich des wesentlichen Inhaltes des in Frage stehenden Ge setzes, so wie des Deputationsberichts auf den am Schluffe die ses Blattes befindlichen Aufsatz.) Nachdem der Berichterstatter die Tribüne wieder verlassen, betrat dieselbe v. Krug, welcher sich als Sprecher über diesen Gegenstand hatte einschreiben lassen, und ließ sich ungefähr in Folgendem vernehmen: Höchst - und hochzuverehrende Herren! Wenn irgend etwas den aufrichtigen und ernstlichen Willen unserer Regierung beweist, die Lasten des Volkes zu erleichtern, so ist es gewiß der Gesetzentwurf, welcher zur heutigen Bera thung vorliegt, nachdem die2. ständische Deputation darüber ihren gutachtlichen Bericht abgestattet hat. Der Gesetzentwurf betrifft drei Gegenstände, die aber in genauer Verbindung stehen. Da her besteht auch dieser Entwurf aus drei Artikeln. In dem ersten wird bestimmt, daß die zum Besten des Staatssisci zu leistenden Jagdfrohnen noch auf 3 Jahre suspendirt werden sollen; in dem zweiten ist bestimmt, daß die Wolfsjagddienftgelder, und im drit ten, daß auch die sogenannten Hecken- Wild- und Wildhufen hafer-Zinsen in Wegfall kommen sollen., Die Wohlthat, welche durch diese Bestimmungen dem Lande, insbesondere den Bethei ligten gewährt wird, ist so einleuchtend, daß sie gewiß von den Betheiligten mit freudiger Anerkenntniß ausgenommen werden wird. Die Deputation hat jedocb Bedenken getragen, dem Ge setzentwürfe ihre volle Beistimmung zu geben; sie hat den ersten tz. desselben ganz Hinwegzulassen beantragt. Da mir nun da durch der Gesetzentwurf nicht nur als wesentlich verändert, son-
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