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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 2. Kammer: 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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Außerordentliche Beilage zur -Leipziger Zeitung. Dresden, Mittwochs, den 8. Mai 1833. Nachrichten vom Landtage. Vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten mer, am 3. Mai 1833. (Beschluß.) Der Abg. Hammer bemerkte noch Folgendes: Was das Augusteum anlange, so müsse er sehr bedauern, daß der ganze Bau so lange habe liegen bleiben müssen, weil man ungewiß war, in welcher Form er zu vollenden sei. Welcher Verlust, wenn ein so großer Bau liegen bleibe! Die nöthigen Contracte zu Lieferun gen könnten nicht geschlossen werden, die Frühlingszeit verstreiche unterdeß, mittlerweile habe man die Arbeiter entlassen müssen, und werde spater gerade die Brauchbarsten, die sich natürlich für andere Baue engagirt hatten, nicht wieder erlangen können. Er trage daher kein Bedenken, dem Anträge der Deputation beizu stimmen, und man werde den Standen gewiß daraus keinen Vor wurf machen können. Abg. Runde: Wenn die Kammer sich nun für die Be willigung der fraglichen Summe zum Ausbaue des Augusteums entscheiden sollte, so muß ich meinerseits wenigstens darauf an tragen , daß auch in Beziehung der Erhebungsweise derselben et was näheres bestimmt werde. Es ist nemlich nicht mehr wie bil lig, daß zu einem Zwecke, wie der vorliegende, alle Klassen der Staatsbürger gleichmäßig beitragen. Bei der jetzigen Be- sieuerungsweise, welche hauptsächlich die beschockten und behuf- ten Grundstücke trifft, ist dieß nicht ausführbar. Darum ge statte ich mir den Antrag, daß jene Summe vor der Hand nur vorschußweise aus den hinlänglich dotirten Kassenbeständen ge nommen und von dem Lande selbst nicht eher erhoben werde, bis die jetzt bereits begonnenen, eine allgemeine Ausgleichung der Abgabenverhältnisse unter allen Staatsbürgerclassen bezwecken den ständischen Arbeiten ins Leben getreten sind. Abg. Clauß: Die vorhabende Bewilligung ist zwar die erste, welche in unserer Versammlung vorgekommen; sie will mir aber nicht wichtig genug erscheinen, um besondere Wünsche damit in Verbindung zu bringen, wie dies der geehrte Abgeordnete ge- than hat. Der Bejahung der abgemachten Vorfrage bin ich übrigens nicht beigetreten, nicht weil ich es Rechtens, sondern weil ich es anständig erachtete, das begonnene Werk nicht zu stören; denn ich muß der mehrseitig gehörten Ansicht widersprechen, daß kommende Landesversammlungen durch Zugeständnisse früherer Stände sich gebunden fühlen müssen. Nur auf die Zustimmung und den Einsichten einer gegenwärtigen Versammlung der Volks vertreter ruht das jedesmalige Bewilligungswerk. Aus freier Ueberzeugung werde ich indeß für den Dcputationsantrag stim men. Abg. Eisen stuck: Das wäre doch eine höchst gefährliche Sache, wenn jemals der Grundsatz angenommen werden sollte, daß eine Ständevcrsammlung die Bewilligungen von früheren hinterziehen könnte; ich sehe die Möglichkeit nicht ein, wie da mit der Landescredit bestehen soll. Abg. Clauß: Ich muß auf meiner Meinung beharren. Verfassungsmäßige Verwilligungen können auf verfassungsmäßi gem Wege widerrufen werden; wären jedoch die Stände unweise genug, solche Mittel dem Staatshaushalte zu entziehen, die zur Aufrechthaltung des Landcscrcdits erforderlich, könnte die Ne gierung dies nicht verhindern— so würden die Stände allerdings unrecht handeln. Diese Principfrage liegt übrigens außer der Tagesordnung. Abg. v. Thielau: Die Kammer kann keine Bewilligung früherer Ständeversammlungen zurücknehmen, wodurch die Rechte dritter Personen begründet sind. Kommt aber blos das Verhältnis! zwischen Regierung und Ständen in Frage, so kann auch jeder Beschluß durch Regierung und Stände wieder aufge hoben werden; nur nicht, wenn ein Dritter eine Anwartschaft durch diesen Beschluß erlangt hat, wie dieß hier der Fall ist. Abg. Clauß: Mit dieser Erläuterung erkläre ich mich voll kommen einverstanden. Abg. Haußner stimmte dem Abg. Runde bei, und trug ebenfalls darauf an, daß das angefangene Gebäude des Auguste ums so lange unter Dach zu bringen sei, bis eine gleichmäßige Be steuerung eingeführt sei, weil die Staatskassen nach der bishe rigen Besteuerung gefüllt, und sonach bei Verwilligungen, mit denen man ohnehin nicht gleich anfangen sollte, eine Ungleichheit der Lasten eintrete. Secretair Richter bemerkte, daß doch keineswegs bloß Schock- und Quatembersteuern in die Staatskassen flössen, und wo man denn das Geld hernehmen wollte? Staatsminister v. Zeschau: Aus der Beilage zum Bud get ergebe sich, daß die Steuern, von denen die Rede sei, nur einen sehr kleinen Theil des Staatseinkommens ausmachten. Das Präsidium stellte die Frage: Will die Kammer die noch verlangten 60,000 Thlr. — - — zu dem gedachten Be- hufe aus der Staatskasse auf Berechnung bewilligen? Man stimmte durch Namenaufruf ab, und es sprachen sich 54 Stimmen mit ja, 10 mit nein aus. Zum Beschluß wurde noch der unter Nr. 5 der heutigen Re- gistrande eingegangene Bericht vom Referenten, Ab. Roux, vorgelesen, und hierauf die Sitzung halb 2 Uhr geschlossen.
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