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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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Außerordentliche Beilage zur -Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabend den l!6. Februar 1833. Nachrichten vom Landtage. Achte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 14. Februar 1833. Die Sitzung begann kurz nach 11 Uhr mit Vorlesung des Protocolls der vorhergehenden Sitzung. Zu demselben wünschte der Viceprasident I). Deutrich bei der Stelle, welche von sei nem Anträge, dem Ministers einen Dank abzustatten handelte, einen Zusatz des Inhaltes, daß er ganz dem Gutachten der au ßerordentlichen Deputation beigetreten sei, und die Danksagung nur in Gemäßheit dessen gewünscht habe. Er müsse dieß um so mehr erinnern, weil sich ein Mitglied dieser Deputation selbst gegen seinen Antrag ausgesprochen habe. v. Großm ann wi dersprach dem Angeben, als habe sich der Antrag des I). Deu tri ch ausdrücklich aus das Deputationsgutachten bezogen, und behauptete vielmehr, daß, nach den Worten desselben es den An schein habe gewinnen müssen, als solle dem Gesammtminifterio ein besonderer Dank votirt werden. Darauf allein habe sich auch sein Widerspruch bezogen; er könne nicht zugeben, daß man ihm einen Widerspruch mit sich selbst vorwerfe, indem er dem Danke in der Maaße, wie die Deputation, deren Mitglied er sei, ihn ansspreche, sich zuwider erklärt haben solle. Er könne daher auch nicht zugeben, daß das Protocoll in dieser Hinsicht verän dert werde, wenigstens muffe er bitten, auch seinen dagegen er hobenen Widerspruch mit zu bemerken. U. Deutrr'ch erklärte nochmals, daß er nur in Bezug auf das Deputationsgutachten eine Danksagung gewünscht habe, wie er dieß auch mit klaren Worten gleich Anfangs in der Maaße, wie sie im Landtagblatt enthalten seien, ausgesprochen habe. Als er spater nach vielen Debatten darauf zurückgekommen sei, habe er es nickt für nörhig gehalten nochmals weitläufig seinen Antrag auseinander zu setzen. Man kam endlich dahin überein, beide Erklärungen, so wohl des I>. Deutri ch, als des I). Gro ßmann in das heutige Protocoll mit auszunehmen. Es nahm hierauf der Staatsminister v. Lin den au das Wort, um, wie er sagte, auf den in der letzten Sitzung von v. Krug gestellten Antrag Einiges zu erwiedern. In dieser Bezie hung äußerte er sich ungefähr dahin: daß er nicht auf die Frage Angehen wolle, in wiefern das Institut der Censur ein rationel les, zweckentsprechendes sei, daß aber, wie dem auch sei, un bezweifelt, so lange die Carlsbader Beschlüsse beständen, kein Bundesstaat ohne Censur sein dürfe. In sofern nun v. Krug den Wunsch ausgesprochen habe, daß sich die sächsische Censur- gesctzgebüng der Bundesgesetzgebung genauer anschließen, und na mentlich nicht strengeren Grundsätzen, als diese folgen möchte, so sei dieser Wunsch allerdings gegründet, und es hatten auch in dieser Hinsicht bereits Berathungen stattgefunden. Was aber zweitens den Antrag aufEntwerfung eines Preß gesetzes anlange, so werde dieß allerdings auch seinerseits ge wünscht; es frage sich aber, wie man unter den bestehenden Ver hältnissen ein zweckmäßiges Gesetz geben könne. Es sei bereits im vorigen Jahre ein Preßgesetz dem §. 35 der Verfassungsur kunde gemäß bearbeitet worden. Um aber diese Bearbeitung den Ständen vorlegen zu können, wären einige Modisicationen in den Bundesgesetzen norhwendig gewesen, weshalb man sich an die Bundesversammlung gewendet, bis jetzt aber noch keine Ant wort erhalten habe. Wollte man sich den jetzt bestehenden Bun desgesetzen accommodiren, so müsse man nothwendig Prävention und Repression verbinden. Man würde vielleicht den Sensoren ge nauere Instructionen geben können, allein durch alle solche Vor schriften würde eine gewisse Willkühr der Censur, bei der verschie denen Individualität der Sensoren nicht vermieden werden kön nen. Er halte es daher für bedenklich, so lange die Censur in der gegenwärtigen Art bestehe, ein Preßgesetz weiter zu bearbeiten. Er könne übrigens versichern, daß unter den zahlreichen Vorwür fen, welche die Regierung aus dem In-und Auslande über die Ausübung der Censur erhalten habe, mehr über eine zu große Freiheit der Presse, als über zu große Beschränkung geklagt worden sei. v. Krug antwortete hierauf: Es kann sich niemand mehr als ich selbst über die Erklärung freuen, welche wir so eben aus dem Munde eines sehr hochverehrten Mitgliedes des Staatsmi nisteriums vernommen haben, denn sie enthält den Beweis, daß sich die Regierung ernstlich mit Abfassung eines Preßgefetzes be schäftigt habe. Ich bin natürlich in die Geheimnisse der höhern Politik nicht eingeweiht. Ich konnte also auch nicht wissen, was über den von mir in Antrag gebrachten Gegenstand anderwärts und in höhern Kreisen verhandelt worden. Ich konnte mich nur an das halten, was die Verfassungsurkunde ausdrücklich und die Thronrede andeutend darüber gesagt hat. Ich bescheide mich aber gern, daß in gewissen Umständen, die mir freilich nicht näher bekannt sind, Gründe liegen können, welche die Berathung und Beschlußfassung über meinen Antrag in den Kammern jetzt, wo nicht unmöglich, doch unzuträglich machen. Aus diesem Grunde also — aber auch blos aus diesem — nehm' ich meinen An trag für jetzt zurück. Es wurde hiernächst das Protocoll genehmigt und vollzogen und zur Mittheilung der in die Registrande eingetragenen Gegen stände verschütten. 1. Eingabe des Viceprasidenten v. Deutrich, worin der selbe vorschlägt, die Bestimmungen des tz. .116. der Land- tagsordnung auf alle Anträge der Mitglieder der Kammer
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