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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-06-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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IVO. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Donnerstags, den 4. Juli 1833. Nachrichten v Zwei und siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 27. Juni 1833. (Beschluß.) Man geht hierauf zur Tagesordnung über, auf welcher zu vörderst die Wahl eines substituirten Mitgliedes der 1. Deputa tion an die Stelle des abwesenden v. Carlowitz steht. Nach Eröffnung der deßhalb von den Mitgliedern der Kam mer eingesammelten Stimmzettel ergab sich, daß 0. Klien 30, Gr.Vitzthum, Gr. v. Einsiedel, v. Crusius und v. Po se r n jeder Eine Stimme für sich hatte. V. Klien ward dem nach durch absolute Stimmenmehrheit auf die Dauer der Entfer nung des v. Carlowitz zum Mitgliede der 1. Deputation erwählt, und sprach derselbe der Kammer seinen Dank aus. Der zweite auf der Tagesordnung sich befindende Gegen stand, zu welchem man nun übergeht, ist der Bericht der 3. De putation über den von der 4. Deputation an dieselbe abgegebenen Antrag Gottfried Lindners zu Bräunsdorf, die Abstellung des Bettelwesens bezweckend. Referent v. Miltitz tragt diesen Bericht vor, wie folgt: Am 20. April d. I. ist in der öffentlichen Sitzung der ersten Kammer einhellig beschlossen worden, den von der vierten Depu tation erstatteten Bericht über den von dem Abgeordneten zur zweiten Kammer, Herrn Lindner, an die Ständeversammlung gerichteten, die Abstellung des Bettelwesens bezweckenden An trag, in Erwägung der Wichtigkeit des Gegenstandes, an die dritte Deputation zur Begutachtnng abzugeben; und es steht nun dieselbe nicht an, E. hohen Kammer hierüber folgendes vor- zutragen: Die Lindnerfche Schrift hofft die gründliche Abhilfe des jetzt schon unerträglichen und in seinen Folgen täglich drohen der werdenden Bettelwesens: 1. von einer allgemeinen Armensteuer; unter Aufhebung des Gesetzes, daß jeder Ort seine Armen ernähren soll; 2. von der Beschäftigung der Arbeits- und Brodlosen; 3. 3. von Handhabung strenger Police!, und d. vom Anhalten der Kinder zum Schulbesuch. Einverstanden mit der vierten Deputation über die Wich tigkeit und Dringlichkeit des Gegenstandes, und über das in vorliegender Schrift enthaltene Brauchbare und Angemessene, ist die dritte Deputation dennoch der Meinung, daß nur hinsichtlich Eines der empfohlenen Gegenmittel vorzuschreiten sein möchte, daß aber wegen der übrigen dermalen noch Anstand genommen werden müsse. Nämlich sä 1) wäre zuvörderst das Ergebniß der ständischen Berathung und Vereinigung mit der Regierung über den jetzt vorliegenden Entwurf eines Staatsangehörigkeits und Staatsbürger- auch Wohnsitz- und Heimathsrechtes betref fenden Gesetzes abzuwarten, all 2) Da in dem die Veräußerun gen vom Staatsgute betreffenden Gesetzentwürfe die Ueberlassung abgelegener Waldgrundstücke als räthlich dargestellt, hierauf von der zweiten Deputation beifällig berichtet, und von der hohen Kammer etwas abfälliges nicht ausgesprochen worden ist, so glaubt die dritte Deputation, obschon sie weder die großen damit om Landtage. verbundenen Schwierigkeiten verkennt, noch bedeutenden Erfolg davon erwartet, sich nicht gegen einen Versuch, durch die;es Mittel dem Uebel abzuhelfen, erklären zu dürfen. Wenn ferner bei Berathung über denselben Gegenstand in der hohen Kammer von mehrern Seiten das Bedürfniß von Zwangsarbeitsanstalten anerkannt worden ist, so vermag auch die dritte Deputation den Wunsch nicht zu unterdrücken, daß d?e Staatsregierung beson ders angegangen werden möge, zu Verwirklichung dieser in der Thronrede bereits angedeuteten Maßregel die erforderlichen Schritte zu thun. — all 3. H glaubt die Deputation, daß die Re gierung ersucht werden müßte, zum Schutz des Eigenthums und selbst der Personen gegen die täglich mehr überhand nehmenden Angriffe arbeitsscheuer Bettler, die ihr zu Gebote stehenden Mit tel ernstlich anzuwenden; und daß in dieser Beziehung auf zweck mäßigere Organisation und Verwendung, auch nach Befinden Verstärkung der Gendarmerie, auf Schutz durch das Militair, und auf härtere Bestrafung der Schuldigen, anzutragen sem möchte. — Bei dieser Gelegenheit vermag die Deputation die Bemerkung nicht zurückzuhatten, daß, solange die Gendarmerie unter ständischer Verwaltung stand, die wohlthätigcn Wirkungen dieses Instituts von dem Publico auch in dieser Beziehung allge meiner und lauter anerkannt wurden, als es jetzt zu geschehen scheint. — all ü) stimmt die Deputarion, obwohl sie im Allgemei nen von dem Einflüsse des vorgeschlagenen Mittels auf den zu er reichenden Zweck sich ebenfalls überzeugt hält, dafür, daß der, dem Vernehmen nach, mit Nächstem zu erwartende Entwurf zu einem neuen Schulgesetze abzuwarten, und dann das etwa in Beziehung auf den vorliegenden Gegenstand noch Wünschens- werthe in Erinnerung zu bringen sein würde. Es würde dem nach, dafern Eine hohe Kammer mit den Ansichten und Vorschlä gen Ihrer Deputation einverstanden sein sollte, über folgende Fragen zu entscheiden sein: 1. Soll das Ergebniß der ständischen Berathung und Vereini gung mit der Staatsregierung über den jetzt vorliegenden Ent wurf eines Staatsangehörigkeits- rc. und Heimaths-Rechtes abgewartet werden? 2. Soll nach erfolgter Vereinigung mit der zweiten Kammer die Regierung angegangen werden, 3. zum Feldbau geeignete, vom Staatsgute zu veräußernde Parcellen Vorzugsweife an Brod- und Arbeitslose, aher Ar beitsfähige und Arbeitslustige unter möglichst erleichternden Bedingungen auszuthun? und d. Zwangs-Arbeits-Anstalten zu errichten? nicht weniger e. gegen arbeitsscheue Bettler mittelst gesetzlicher und admi nistrativer Mittel schärfer verfahren zu lassen? 3. Soll hinsichtlich des Anhaltens der Kinder zum Schulbesuche zuvörderst der Entwurf zu einem neuen Schulgesetze, und das Resultat der ständischen Vereinigung hierüber mit der Staats regierung abgewartet werden? v. Deut rieh ergreift zuerst das Wort und äußert: Er könne sich mit den Anträgen der Deputation nicht allenthalben einverstehen. Sie setze irrigerweise voraus, daß in dem Ge setze über Staatsangehörigkeit etwas über die Pflicht der ein-
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