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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 2. Kammer: 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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Außerordentliche Beilage zur -Leipziger Zeitung. Dresden, Sonnabends den 23. Februar 1833. Nachrichten vom Landtage. Vierzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kam mer am 22. Februar 1833. Die Sitzung beginnt gegen halb Eilf Uhr. Gegenwärtig sind die Minister v. Zezschwitz, v.Könncritz und v.Zeschau, fo wie dieRegierungscommissarienv.Noftitz, v. Schumann und Breuer. — Das Protocoll der vorigen Sitzung wird verlesen, nach eini gen Bemerkungen des Ministers v. Könneritz und des Vicepräsi- denten v. Haase genehmigt und von den Abgeordneten Leßmül- lerundv. Kiesenwetter mitvollzogen. Demnächst ging man zurVerlesung des auf derRegistrande neu Eingetragnen über, worunter: 1. Uebersendung der über die ritterschaftlichen Wahlen in den Kreislanden gehaltenen Acten durch das Gesammtministerium. 2. Christian Gotthelf Quandts in Postelwitz, Beschwerde wegen verweigerter Kriegsschädenentschädigung von Seiten des Staats; wurde an die 4. Deputation abgegeben. 3. Vorstellung mehrerer Einwohner Dresdens gegen Emanci- pation der Juden, nebst einer Beilage; weil bis jetzt über diesen Gegenstand noch kein Antrag geschehen, bis zu nährer Veranlassung zu asserviren. 4. Antrag des v. Haase, den Bericht der 4. Deputation über die Petition, die Aufhebung des Lehnwefens betreffend, als we sentlichen Theil des Protocolls und in Gemäßheit des §. 145 der Landtagsordnung drucken zu lassen; die Kammer stimmt diesem Anträge bei. 5. 2 Petitionen des Abg. Wagner, s) Ein von den Ge richtspersonen mehrer Landgemeinden Böhlitz u. s. w. an ihn ge richtetes Gesuch, die Straßenbaudienste, Straßenbausurrogats gelder und Acker - und Hufenmaaß betreffend; b) ein von der Ge meinde Seehausen an ihn gerichtetes Schreiben, eine Beschwerde gegen die dortige Gerichtsherrschaft, hinsichtlich deren Schaf haltung als Gemeindeglied betreffend; werden an die 4. Deputation abgegeben. 6. Zuschrift des Professor v. Grohmann aus Hamburg, nebst 2 Beilagen s) Bitte und Frage an die Landftändeversammlung des Königreichs Sachsen über die Abschaffung der Todesstrafe; b) eine Schrift desselben über das Princip des Strafrechts; wird beigelegt bis zu den Berathungen über ein Criminalgesetz- buch. 7. Mittheilung des Gesammtministerii, daß der Staatsmini ster v. Carlowitz der Deputation zur Redaction des Entwurfs der Landtagsordnung die etwa erforderlichen Erläuterungen zu geben übernommen habe. 8. Gesuch und Vorstellung mehrerer Bürger zu Zittau wider den Anschluß des Königreichs Sachsen ans Preußische Zollsystem; wird nebst den Bemerkungen der Damastfabrikanten zu Groß schönau u. s. w. (s. Nr. 14. d. Bl. die aus der Registrande der 2. Kammer mitgetheilten Gegenstände s. 1.) an die 4. Deputation abgegeben. 9. Antrag des Abgeordneten v. Thiel au um Jntercession der Kammer auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs: 1) über Errich tung von Districtsgerichten als Unterinftanzen bei Civil - und Criminalprocessen aller Unterthanen; 2) über Mitwirkung der Landgemeinden bei der Wahl der Geistlichen und Schullehrer ihres Bezirks; 3) über Aufhebung der Staatsfrohnen. Bei der Frage über die wegen dieser Anträge zu fassende Resolution, erhob sich zuvörderst der Staatsminister v. Kön ne ritz und äußerte sich dahin : Es sei allerdings sehr wünschens- werth und ein großer Vorschritt in der Justizpflege, wenn die Patrimonialgerichtsbarkeit an den Staat zurück gegeben werde; allein cs wären hierbei nicht blos eine, sondern mehrere Fragen zu beantworten und hauptsächlich folgende vier: 1) soll die Pa trimonialgerichtsbarkeit dem Staate zmückgegeben werden? 2) sollen die Gerichte collegialisch verwaltet werden ? 3) soll die Ck- vil- von der Criminaljustiz getrennt werden? und 4) soll die Pa trimonialgerichtsbarkeit den Gerichten der untern Instanz zur Verwaltung übergeben werden? — Ueber diese Angelegenheit würden von der Regierung Vorschläge an die Kammer gebracht werden; er frage deshalb bei der Kammer an, ob dieselbe viel leicht gemeint sei, dasjenige, was die Regierung in dieser Hin sicht an die Stände gelangen lassen werde, abzuwarten und bis dahin mit der Berathung über die vorliegenden Gegenstände An stand zu nehmen? Der Staatsminister v. Zezschwitz war der Ansicht: der Erfolg besondrer Berathungen über einzelne Gegenstände könne nur der sein, daß ein Antrag über vorzulegende Gesetze von der Kammer an die Regierung gelange. Wäre dieß geschehen, so wür de die Regierung dergleichen Gesetzentwürfe vorzulegen haben, und die Kammer nun abermals über dieselben Berathung pflegen müssen. Es würde also aus diese Art eine doppelte Diskussion über dieselben Gegenstände nöthig werden. Ferner beurthcile man oft einen einzelnen Gegenstand verschieden, je nachdem man ihn für sich oder im Zusammenhänge mit analogen Bestimmun gen betrachte. Es könne daher leicht der Fall eintreten, daß die Kammer, wenn ihr ganze Gesetzentwürfe in ihrem Zusammen hänge vorgelegt würden, eine früher genommene Ansicht über einzelne damit connexe Gegenstände ändern würde, daher er es für gut finden würde, die Berathung über die jetzt beantragten be- sondern Gegenstände bis zur Berathung über die betreffenden Ge setzentwürfe auszusetzen. Der Abgeordnete Roux bemerkte auch auf den zweiten
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