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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 22.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-192104225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19210422
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19210422
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-22
- Monat1921-04
- Jahr1921
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 22.04.1921
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er und s«ine«i Eisen achfohren jener WLn- verton Haden. Aber i« wieder sonnenn» erneut als ein Bott ' Schöpfer des Bre men in das Marge« am im stillen Pauk rde waren aus alle« len gestern die letzte lengestalt, die sovitt weh getan, vor so-- nd stillzustehen und Dulderin den letzten die nicht beim Be tt Gedenken daran ltlich durch Zeichen 'tadt stand abseits, er Trauer betrifft, ür die Heiingegan- chaben sich gewan- neinde das von der hnell vergessm und en oder auch durch Begräbnisses Aus- eute an die hierfür s welchem Grunde n Teil unserer Be- wcsen wäre, unter- Stkhrrre Bünger. -Lallnberg. st-Helfervordereituna, argen Freitag abend ircher ds ' -8 Uhr im nm!ung l Me«fche«t»», idere die Gegner )»« Eimbernfer. ^ermsttlunx vünscke unct i kramen cler :kst. cl?rsu 8ckmie6er. u... 7-/. kk." c:;',-' » -il .,'7 ' . 'N --- «ii »li - ttL « «.4 1 ,'-.7 - 7. c 4»».- .. , 0» "i-Ol ' -t --i. " 4N l'> 70- 2t > e l'> 9.'7 _><> - Z 427» d«'» i 'O») " P ' 77! KtU i::7 1. . 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Bestellungen nehmen di« Ge schäftsstelle, sämtliche Poftanstalten, Briefträger und unsere Zeitungs träger entgegen. — Einzelnummer 25 Pfg. Anzeigenpreis: Die sechsgespaltene Grundzeile wird mit 7ü Pfg., für auswärtige Besteller mit 85 Pfg. berechnet. Im Reklame- und amtlichen Teil« kostet die dreigespaltene Zeile 1,75. für auswärtige 2,00 Mk. Schluß der Anzeigenannahme oorm. 9 Uhr. Fernsprecher Nr. 7. Drahtanschrift: „Tageblatt". Postscheckkonto Leipzig 86 697. DkfeS Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadt ^ateS zu Lichten st ein-Callnberg, sowie all« Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. W««k ». Verla- »an VN» A »«h ßc Vilhelm Pest«» b, Licht««ftetu-4allnber-. Inhaber Vilhelm Pester in tichtenstein-L-, zugleich verantwortlich für den gesamten Inhalt der Sla^ Freitag, se» 22. April tS2t 71: Jahrgang Rr 94 Butler, gegen Borlegung der Landesfettkarte, ' < Pfund 3,45 Mk., bei Koch, Wagner, Dietrich und Weitz. Städtisches Lebensmittelamt. - WWWU Für das Haushalt-abr 1921 22 Zollen durch das Landes- Wohnungsamt weitere Mittel aus der 'ogenannten produk tiven Erwerbslosenfürsorge zu Instandseyungsarbeiten an Ge bäuden bereitgestellt werden. Diejenigen Hausbesitzer, die von dieser vorteilhaften Ge legenheit Gebrauch machen wollen, haben bis zum 15. Mai d. Js. Kostenanschläge über die Art der geplanten Ausfüh rungen getrennt nach Materialverbrauch und Arbeitslöhnen, denn hiesigen Stadtbauamt einzureichen, wo auch weitere Auskunft erteilt wird. Lichtenftein-Callnberg, den 20. April 1921. Der Stadtrat. MMN MsWklM zur Abgabe einer KapitalerttagstenererNärung. Nach der Verordnung des Herrn Reichsministers der Finanzen vom 3. Januar 1921 über die Abgabe der Kapi- talertragsteuererNärung sabgedruckl im-Z«ttraU»latt für das Deutsche Reich 1921 Seite 41) ist auf Grund öffentlicher Aufforderung zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet.- Wer in der Zeit vom 31. März bis mit 31. Dezember- 1920 fällig gewordene Kapitalerträge der nachbezeichneten Art: <- 1. Zinsen von Hypotheken und Grundschulden, Renten von Renten schulden: 2. Zin'en von Forderungen, die auf Grund einer Ber eindarung entrichtet werden, insbesondere aus Dar 8«re «Mr MWn. ' Wie aus dem Rheinland« gemeldet wird, funktioniert der französische Zollapparat schlecht, die deutschen Beamten oerwei «ern ihre Mitarbeit. Die Ansammlung der Güterzüge auf den Hauptbahnhöfen bat einen bedeutenden Umfang angenommen: die Düsseldorfer Eisenbahnstell« verweigert dir Annahme weiterer Zollgüter. ' Wie die „Vossische Zeitung" aus Breslau meldet, hat die interalliierte Plebiszitkommission gestern ihre Arbeiten über das Abstimmungsergebnis abgeschlossen. Sie wird in den nächsten Tagen dem Botschafterrai ihr« Meinung über das Ergebnis und ihre Vorschläge über seine Auswertung vorlegen. * Di« Begeisterung für den Anschluhgedanken ist in Tirol grotz. man sieht in dieser Lösung in Innsbruck den einzigen Aus weg aus dem Wirrwarr. Die Abstimmung am Sonntag wird eine graste Mehrheit für Deutschland erbringen, - aber die Entente wird dafür sorgen, dah das praktische Ergebnis une in Oberschichten zunichte wird. ' Die Mitglieder des Publicity-Clubs in London haben Dienstag abend mit geringer Mehrheit beschlossen, datz deutsche Inserate sti enzliicl-en Zeitungen nicht zugelassen werden. ' Nach unteren Informationen lehnt die deutsche Regierung in ihrer Antwortnote die Ueberführung des deutschen Gold bestandes in das besetzte Gebiet ab. ' Hölz hüllt sich bei seinen Vernehmungen in Schweigen, er will nur das Plauener^ Gericht als zuständig anerkennen und dort ausiagen. Seine Identität mit dem im Siegessäulen Attentat mit genannten Ferry ist noch nicht festgestcllt. ' Auf dem Bahnhof in Wolmirstedt bei Magdeburg fuhr eine aus Magdeburg kommend« Lokomotive auf einen in Wol mirstedt haltenden Personenzug. D«r Führer der Lokomotive Katte den Zusammenstok nicht mehr verhindern können, den Dampf abgestellt und war abgesprungen. 20 Reisende wurden verletzt, 2 darunter schwer. ' Noch wochenlangen Verhandlungen ist am Donnerstag das Kabinett in Mecklenburg gebildet worden. Es ist ein Koalitions tabinett von der Deutschen Volkspartei bis zu den Sozialdemo traten. ' llnter dem Drucke der politischen Verhältnisse sollen in Berlin bis auf weiteres offizielle gesellschaftliche Veranstaltungen nicht mehr abgehalten werden: so ist der grotze Presse-Empfangs- abend, der am Sonnabend im Zoo stattfinden und woselbst d«r Reichspräsident erscheinen sollt«, abgesagt worden, abenso das grotze WohltStigkeitsfest d«r Schutzpolizei. Sema reliM. Berlin 21. April. Die gestern unterbrochene Beratung des Antrages Ader hold auf Aufhebung der Aus-mttzmeotrvrd««-«« Souders«richte in Verbindung mit dem sozialdemokratischen Anträge we gen Abänderung der auherordentlichen Gerichte wird fort gesetzt. lehen, Kautionen, Hinterlcgungsgeldern, Abrech- nungsgeldern, Kontokorrent und sonstigen Guthaben, Zinsen von Warenforderungen, gesetzliche Zinsen usw. lausgenommen Sparka'sen- und Bankzinsen): 3. vererblich« Rentenbezüge; 4. Diskontbeträge von inländischen Wechseln» und An wei'ungen, emschliehlich der Schatzwechsel; 5. alle ausländischen Kapitalerträge, auch aus Wert papieren, bezogen Httt. Diese Verpflichtung besteht ohne Rücksicht auf die Höhe der bezogenen Erträge und auch dann, wenn die oben bezeich neten Erträge in einem land- oder forstroirffchaftlichen oder gewerblichen Betriebe anfallen; lediglich über Diskontbeträge (Nr. 4) ist eine Erklärung nur abzugeben, 'oroeit es sich um Kapitalanlagen handelt. Die Steuererklärung eines Ehemannes mutz das Ein kommen 'einer Ehefrau mit umfassen, sofern beide Ehegatten nach Paragraph 4 Abs. 4 des Kapitalertragssteuergesetzes steuerpflichtig >ind und nicht dauernd voneinander getrennt leben. Für minderjährige Kinder lzat der Träger der elterlichen Gewalt auch dann öine selbständige Steuererklärung adzu- geben, wenn ihm die Nutznietzung am Vermögen der Kin der zusteht. Für Personen, die unter Pflegschaft oder Vor mundschaft stehen, ist die Steuererklärung vom Pfleger oder Vormund abzugeben. Die hiernach zur Abgabe der Steuererklärung Ver pflichteten werden, >oweit sie nicht die Kapitalertragsteuerer klärung gleichzeitig mit der Einkommensteuercrklärung ab zugeben haben, er'ucht, die Kapitalertragsteuererklärung un ter Benutzung des vorgeschriebenen Vordrucks in der Zeit vom 1. bis mit 31. Mai 1921 beim Finanzamt einzureichen. Die Vordrucke für die Steuererklärung können vom Finanz- Abg. Wermuth sDntl. Vp.) spricht gegen die gestrigen Ausführungen des Abg. Rosenfeld, schildert die Erpressungen und ent'etzlicheu Ausschreitungen in Mitteldeutschland und verliest eine Statistik der in Mitteldeut'chland zerstörten Be triebe. Mehr als 20 000 Arbeiter 'eien aufs neue arbeitslos geworden und Hunderte von Millionen allein im Leuna werk an Verlusten entstanden. Für alle die'e Verbrechen, für die Holz das 'chöue Wort Expropriationen geprägt habe, gebe es keine Entschuldigung. Der Regierung könne er den Vorwurf nicht ersparen, nicht rasch genug eingegriffen zu haben. Das Dynamitge'etz bedürfe einer Umarbeitung, da mit eine schärfere Kontrolle ermöglicht werde. Der Kom munismus greife noch immer um 'ich. Angesichts der Schwä che der Gewerkschaften gegenüber dem Kommunismus könne dem Verbrechertum gar nicht anders begegnet werden als durch Ausnahmege'ctze, durch radikale Matznahmcn gegen den Radikalismus. Er stehe 'omit ganz auf dem Boden der Verordnungen und warne vor jeder Abänderung, wie Fe der sozialdemokratische Antrag anstrebe. Abg. Dr. Fischer <Soz.) stimmt dem Antrag Aderhold aus Aufhebung der autzcrorderttlichen Gerichte für die Be zirie Hamburg, Dü'seldors, Arnsberg und Münster zu, nicht aber für die Provinz <-ach'en. Matzgebend hierfür seien die Ausführungen der Roten Fahne, die erst heute wieder einen neuen Hetzartikel gemätz den Bestimmungen des Zenlralaus 'chusses bringe. Es sei einfach nicht wahr, datz alle die Schreckensnachrichten, die gestern die tommunisti'che Presse als Lügennachrichten bezeichnete, erlogen seien. Sic seien wahr. Auch die 'ozialdemokratischen Blätter hätten das bc »tätigt, sProteste links. Lebhafte Zurufe u'w.) Selbst io zialdemokratische Schutzleute seien bestialisch niedergemetzelt und noch im Tode geschändet worden. Mit Ekel und Ent rüstung wenden stch die Arbeiter von ihnen ab, Bedauerlich bleibe nur, datz die Hetzer, die in der Heimlichkeit ihr Werk -reiben, nicht zu fassen seien. Die Sondergerichtc mühten mit Kautelen umgeben werden, damit Klassenjustiz zur Un müglichketi werde, das wolle der Antrag seiner Partei. Die Zuständigkeit der Sondergerichte müsse durch ein Gesetz fest gelegt werden. Justizminister Dr. Heinz« erklärt sich bereit, wenn der Antrag der Mehrheitssozialisten an den Ausschuß gelangen sollte, hier jede gewünschte Auskunft zu erteilen. Daß im Ruhrgebiet schwere Straf«« verhängt wurden, sei klar. Das Schlimmste aber »ei gewesen, datz die Gerichte so überlastet waren, daß man nicht vom Fleck kam und die Untersuchung^ Haft monatelang dauern mußte. Dem sollen die außervr amt bezogen werden. Für diejenigen Steuerpflichtigen, die ihren Wohn'itz nicht am Sitze des Finanzamts Haden, liegen Vordrucke auch bei der Gemeindebehörde bereit. Die Zu sendung der Vordrucke durch das Finanzamt kann nur er folgen, wenn dem Antrag ein mit An-chrift versehener Frei- um'chlag beigefügt ist. Die vorstehende Regelung bezieht sich nur auf natürliche Per'onen. Die Abgabe von Kapitalertragsteuererklärungen durch Körperschaften bleibt späterer Anordnung Vorbehalten. Die Einsendung schriftlicher Steuererklärungen durch die Post ist zulässig, geschieht aber auf Gefahr des zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteten und deshalb zweckmäßig mittels Einschreibebriefes. » Wer die Frist zur Abgabe der ihm obliegenden Steuer erklärungen versäumt, wird mit Geldstrafe bis 500 Mark zu der Abgabe der Steuererklärungen ungehalten; auch kann ihm ein Zu'chlag bis zu 10 v. H. der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Wer zum eigenen Vorteil oder zum Vorteil ei»es an deren vorsätzlich bewirkt, datz die nach dem KapitalcNrags- steuergc'etze zu entrichtende Kapitalcrtragstcuer verkürzt wird, wird wegen Steuerhinterziehung mit einer Geldstrafe im ein- dis Zwanzigsachen Betrage der hinterzogenen Steuer bestraft. Neben der Geldstrafe kann auf Gefängnis erkannt wetden (K 12 des Kapltalertragsteuerge^etzes und W 359 ff. der Reichs abgabenordnung). Wer fahrlässig als Steuerpflichtiger oder als Vertreter oder bei Wahrnehmung der Angelegenheiten eines Steuerpflichtigen bewirkt, daß die Kapitalertragsteuer verkürzt wird, wird wegen Steuergefährdung mit einer Geld strafe bestraft, die im Höchstbeirage halb >o hoch ist, wie die für die Steuerhinterziehung angedrohte Geldstrafe fH 367 der Reichsabgabenordnung). Hohenstein-Ernstthal, den 21. April 1921. Das Finanzamt. deutlichen Gerichte abhelfen. Was nun die immer wieder oorgebrachte Anschuldigung wegen des absichtlichen Richt- fassens der Kappisten angehe, so werde immer wieder ver- ge'sen, daß die Kappisten amnestiert seien bis auf die Füh rer der Berliner Zentrale. Die'e aber habe man bislang nicht fa'sen können. So sei es z. B. auch mit dem Kapitän- leutnant Ehrhardt der Fall, den er trotz einer Anzeige über «einen Aufenthaltsort nicht habe ermitteln können. Abg. Dr. Cremer iD. Vp.>: Der Abgeordnete Rosen feld habe gestern getrieft von Anerkennung für die Kommu nisten, aber nicht ein Wort des Bedauerns für die Opfer der Verbrecher gehabt. Es >ci bedauerlich, daß sich die preußi'che Regierung erst nach erfolgtem Blutvergießen zu energischem Handeln aufgerafft habe. Ein Unterschied zwi 'chen Bürgerschaft und Arbeiterschaft bestehe auch in Mittel dcutschland nicht. Die Gegensätze seien erst durch die Kom munisten künstlich geschaffen worden. Der Strom russischen Geldes, der monatlich etwa 2 Millionen Mark betragen 'oll, befruchtete nicht nur die Jdeaalisten, sondern vor allem das Verbrecherge'indel. das sich überall sammle, wo man im Trüben fischen kann. Solange sich das nicht andere, sei an eine Aufhebung der Ausnahmebestimmungen nicht zu denke«. Von Kla'scnjustiz könne keine Rede sein. Aus den Alten sei zu er'ehen, welch« Gründe jeweils maßgebend gewesen seien Die Amnestien hätten leider die Hoffnung erweckt, daß po litische Vergehen ja doch über kurz oder lang wieder am nestiert werden würden. Das >ci für unser Rechtsempfinden ein 'chwerer Schlag gewesen. Seine Partei stehe aus dem Boden der Ausnahmcverordnungen, werde aber an der Aus 'chußberatung teilnehmen. Die Unabhängigen möchten sich erkläre«, wie 'ie zu den Kommunisten stehen. «Protest und Zwischenrufe bei den Unabhängigen. Abgeordneler Lede bour ruft. Sie Kriegsverbrecher! Vizepräsident Bell bittet, 'ich in Zwiegesprächen zu mäßigen!) Abg. o. Guerard (Z ) . Um Ausnahmegerichte handle es 'kch gar nicht, sondern uin reguläre Gerichte, die dazu da >eie«, die verletzte Justiz mit großer Beschleunigung wieder herzustellen. Die Ausschußberatung dürfe unter keinen Um ständen dazu führen, der Justiz in den Arm zu fallen. Abg. DeNi»* (Dem.) weist an der Hand der Bro'chür« Levis nach, daß die Kommunisten 'elbst den Wahnsinn ihrer Handlungsweise erkannt haben. Das Niederbrenn«« von Privathäusern, das Martern und Zutodequälen der gefange nen Sipoleute seien unverzeihliche Schandtaten. Der Sipo gebühre der höchst« Donk der Bevölkerung. Rur ihr fei zu danken, wenn die Stadt Halle nicht in die Hände der
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