Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 13.07.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-07-13
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- Deutsch
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- SLUB Dresden
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- Zeitungen
- Saxonica
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- Strukturtyp
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-07
- Tag1928-07-13
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M Freitag den IS. Zull 1928 nachmittags 87. za-rgang Paris, 13. 7. (Funkspruch). In diplonm- prüst. Sie stellt mrt Genugtuung fest, datz der m der Note dargekegte Standpunkt der ficht des Blattes Chamberlain die Hände in ' oer damit die zu berück- lischen und deutschen Regierung bei ihren Ber liner Besprechungen die Ansicht vertreten haben, mittleren Stufen durchzuführen und von den Parteien gestellten Anträge sichtigen. Abg. Dr. Neubauer (Komm.) das von England beanspruchte Intervent! onsrecht sei in dem von Kellogg zugestandenen Vertei digungsrecht enthalten. Die überraschende Schnel- An- «der zur Ratifizierung des Mellon-Berengcr-Ab- kmmnens bequemen. Es sei vorauszuseben, das; der Ministerpräsident vom Parlament die Rati fizierung des Mastrin ¬ der amerikanischen Negierung habe, das; die dem Senat der Vereinigten Staaten gegebene mora lische Genugtuung nur der Auftakt für eine Ge- samtregclung der Kriegsschulden sei, eine Rege lung. deren große Linie im voraus zwischen allen an den Reparationen beteiligten Mächten sest-- gelegt sein werde. In ähnlichem Sinne äußert sich der ,,Gau- Vor VeINreGumgem AVer Sem NaMeSvIan t« HSaeiS Frankreichs and Englands Vorbehalte zum Kettoggpart Die deutsche Antwort an Amerika Derlis 18. 7. Die am 11. Juli dem Botschafter in Berlin überreichte Antwort auf die letzte Kelloggnote hat enden Wortlaut: „Herr Botschafter. Ew. Erzellenz bestätige ich den Empfang der Note vom 23. Juni d. I. über den Abschluß eines internatio nalen Paktes zur Aechtung des Krieges und beehre mich, darauf im Auftrage der deutschen Regierung folgendes zu erwidern: Die deutsche Regierung hat die Ausführungen der Noto und den ihr beigefügten revidierten Entwurf des Paktes mit größter Sorgfalt ge- begonnon habe. Abg. Dr. Rademacher (Dntl.) weist auf die cigeuariige Sachlage hin daß die Steuer- Der WeltfriedenSpE wird WiriMGiketü Keine französischen Vorbehalte -z»,iw»nprr>»: I MUUmctkl Höh-tiigpailig (— SS Ittm drcU) 7-^ PicmUg, Im RcdttlUonNeU 72 mm br-lt) 20 PpmUg. !NrUl« Anzeige» sind del Mqz.de zu deznhlen. gite -»nchweN und BermUUuug 2S Mennig Soudcrgebllhr. — Ille schwierige Satzarten, bet ilttUn- dt, . ,.,cn mehrerer «nstraggcber In einer Anzeige mrd bel Piatzvorschrlsten Al. I -ag. ilet grühcren Attsträgen und lm Wlrd-rholungSabdni-l ikr- mählgung nach feststehender Stassel. Regierung der Vereinigten Staaten von Ame rika der grundsätzlichen deutschen Auffassung entspricht, wie sie in der Note vom 27. April d. I. mitgeteilt wurde. Arrch mit den Aen- denmgen in der Präambel des Eirtwurses des Paktes ist die deutsche Regierung einverstanden. Sie freut sich daher, erklären zu können, daß sie van den in der Note Ew. Lrzellenz vom 23. Juni enthaltenen Darlegungen der Re gierung der Vereinigten Staaten von Amerika aktnimmt, daß sie der Auslegung zustimmt, die darin den Bestimmungen des in Aussicht ge nommenen Paktes gegeben wird und daß sie demgemäß bereit ist, diesen Pakt in der jetzt vorgeschlagsnen Form zu unterzeichnen. Genehmigen Sie, Herr Botschafter, dieVer- Wrrung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. gez. Schubert, Nasche Erledigung? Neu York, 13. 7. (Fnnkspruch). Nachdem sich deutsche Negierimg am Donnerstag bereiter hat, den Kelloggvertrag in seiner jetzigen statt zu nnterzüchnm, hat der foanKsische Bot- st« in Washington', Claudel, Staatssekretär mitgeteilt, daß Frankreich de» Vertrag falls ohne Vorbehalte annimmt. Dir fran- Rot« wird den, amerikanischen Botschafter Paris, Herrick, am Freitag übermittelt wsr- Die Antworten zwölf weiterer Staaten w«r- jpen in Washington in Kino erwartet, so daß mit einer baldige» Unterzeichnung des Gesamt- vertragsw«rks zu rechnen ist. Die Seiüm der Lohnsteuer amsusnimen Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 14 Uhr. Eine Reibe von Anträgen wogen Straf verfolgung von Abgeordneten werden entsprechend den 'Vorschlägen des Gefchäftsordnungsaus- schusses erledigt. Senkung der Lohnsteuer. Es folgt die zweite Beratung de; von den Kommunisten beantragten Gesetzentwurfes auf Aufhebung der L o h n st e u er. Der Aus schuß beantragt mit Wirkung ab 1. Oktober den von der Lohnsteuer monatlich erfolgenden Abzug von 15 Prozent auf 25 Prozent bzw. höchstens 3 RM. monatlich zu erhöhen. Unter die Ermäßigung sollen Einkommen bis 15 OOS NM. fallen. Ferner soll eine Ermäßigung da durch erfolgen, das; das zu versteuernde Monats einkommen auf volle 5 NM. nach unten ab gerundet wird. In einer Entschließung ersucht der Ausschuß die Negierung, angesichts des hohen Steuerdruckes in den Sommermonaten eine Prü fung der Einkommensteuer in den unteren und Richtung zu binden, das; er nicht mehr auf seinen ursprünglichen Vorbehalten besteht. Anterzelchnung Anfang A»gM? Paris, 13. 7. (Funkspruch). Wie aus Was hington gemeldet wird, hofft man in amtlichen amerikanischen Kreisen, daß der Kriegsverzicht pakt Anfang August unterzeichnet werden kann. wirft der Sozialdemokratie Demagogie vor, da sie heut« denselben Weg weitergehe, den der Bürgerblock DNS Tageblatt crsch-Mt a» Irdcm. Äcm-Ig: -U<n,at>-P^„aoprr<s ! bN Abhaltt», I» Ixn AttigalKstrstett kcr Stadl s.00 Ml., In de» AuZgad..! sic«»» St« SandbcprUS S. lv M., bei Zutragttttg Im SlaUncbltt 2.1 S Mk.. V«I putragung Im Landgrbttt 2.S0 MI. ^WoAU-rttuSSM., Änz-Ittttmm-rwPfg., SottttabcildttummcrSOPsg. : LeUPg rseai. S»>n«Ind«airokont»: Jranktttber;. Farusprscher S1, 8!«l,gran>m«: Tageblatt Frankenbergsaihlcn. RMehr zum AchWMntag (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 13. Juli. Der Reichstag hat verschiedene Gesetzentwürfe beschlossen, die in erster Linie den Erwerbslosen zugute kommen werden. Erwähnt sei -nur die Entschließung des sozialpolitischen Ausschusses, derzufolge die Frist der Krisonfürsorge für Ar beitslose unter 40 Jahren aus 39 Wochen, für ältere Erwerbslose auf 52 Wochen verlängert werden soll. Erwähnt sei weiter die Steuer senkungsaktion, die sich allerdings bei den ein zelnen nur darin auswirkt, daß sie monatlich eine Mark mehr ausbezahlt bekommen, also ein etwas dürftiges Resultat, das gewiß Enttäu schung Hervorrufen wird, in Anbetracht der Ebbe n der Staatskasse aber nicht reichhaltiger aus fallen konnte. Wichtiger noch ist für die Angestellten und Arbeiter die Erklärung des Neichsarbeitsmini- ters, die er bei einem Presse-Empfang abge- ;eben hat und die besagt, daß der 'Achtstundentag wieder strikt durchgeführt werden soll. Wenn er auch in den „reisten Betrieben zur Zeit besteht, ist doch ein offenes Geheimnis, daß zahlreiche Angestellte, vor allem in den Banken,, ohne Sondervergütung beträchtlich länger arbeiten müssen. Das soll jetzt also aufhören. Deutsch land ist entschlossen, das Washingtoner Abkom men zu ratistperen und wird sich bemühen, Eng lands Bedenken gegen diese generelle Bindung an den Achtstundentag zu zerstreuen. Im übri gen wird mit der Vorlage des Arbeiterfchutz- zesetzes, das demnächst cingebracht werden soll, >er Achtstundentag in Deutschland tatsächlich durchgeführt. Die Unterzeichnung des Washing toner Abkommens bedeutet nur noch eine Bil dung im völkerrechtlichen Sinne, hat aber prak tisch nach Durchführung des Arbeiterschutzgesstzes keine Bedeutung mehr. Parlament die Rati ¬ fizierung des Washingtoner Abkommen; nur vcr- imstande wären, die Mehrausgaben an Gebäl- langen werde, wenn er vorher die Zusicherung tern und Löhnen zu zahlen, zu denen die strikte den von allgemeinem Interesse dürfte Parker Gilbert wünschen daß die an den Reparationen beteiligten Mächte sobald wie möglich den Weg zu einer allgemeinen Schukdenregelnng einschla- gen. In die Prüfung der an die Rheinkand- bssetzung geknüpften Fragen einzutreton und eine Ecsamtlösimg ins Auge zu fassen, bevor man nicht über dis wirklichen Absichten der neuen amerikanischen Negierung und den amerikanischen Markt unterrichtet ist, der dazu berufen ist, die in dem Dawesplan vorgesehenen deutschen Eisen- bahn- und Jndustrieobligationen aufzunehmen, scheine unmöglich. Da die Präsidentenwahlen in den Vereinigten Staaten erst im November statt finden und der neue Präsident erst sechs Monate später sein Amt antrktt, werde man nicht vor März wissen, uns das amtliche Amerika sich hierzu stellen wird. Da im August 1929 die Zahlimg der französischen Handelsschuld für die amerikanischen Kriegslage« füllig wird, müsse die französische Regierung sich notwendigerweise ent weder zur Zahlung von 400 Millionen Dollar Man hofft im Ncichsarbeitsmimsterium von einer schärferen Durchführung des Achtstunden tages eine Verringerung der Arbeitslosenzahl. Diese Auslegung scheint auf den ersten Blick zwingend. Die Wirt chast behauptet aber, daß re keineswegs richtig ei. Von prominenten In- »cstrieklen wird darauf hingewiesen, daß sie nicht istande wären, die Mehrausgaben an Gebäl- Nie Reichsbahn brancht unbedingt Tariferhöhung Von der Reichsbahn wird mitgeteilt: Der Verwaltungsrat der Deutschen Reicksbahn- gesevschaft hielt am 19. und 11. Juli in Königs berg i. Pr. seine Sommrrtagung ab und nahm i dabei Gelegenheit, llch ein Bild von der besonderen Wirtschaft«, und Derkehrslage Ostpreußen« zu ver- schaffen. Die Tariferhöhungsfrage konnte in dieser Sitzung in der Hauptsache nur referierend behan delt werden, da eine endgültige Stellungnahme der neuen Äaichsregiernng, die erst vor weniacn Tagen die parlamentarische Bestätigung erhalten hat, noch nicht vorlag. Durch die eingetrciene Ver zögerung hat sich die Notwendigkeit einer Tarif erhöhung noch gesteigert, der Ausgabenbedarf ist noch gestiegen. Entgegen der Erwartung, die die frühere Negierung bei ihrer zunächst ablehnenden Einstellung hegte, ist das Anwachsen der laufenden Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr zum Still stand gekommen. Angesichts dieser Sachlage wird der Verwaltungsrat zu endgültiger Stellungnahme in kurzer Zeit wieder zusammentreten. Paris, 13. 7. (Funkfpruch.) Zu dem Be den der deutsche Botschafter v. Hoesch am »nerstag dem französischem MmisterprSsiden- Poiiicarc abstattete, erklärt der der Ne- g nahestehende „Ercekfior", er hänge wahr- inkich mit der Evolution des Dawespkaues men. Uebriaens, so führt das Blatt fort, Parker Gilbert im Laufe der kommenden loche in Paris eintreffon. Man erwartet gkeich- lls die Ankunft des Gouverneurs der Bundes- seserve-Bank Strong und Schatzlekretär Mel- >, die, wie jedes Jahr, nicht verfehlen werden, Ministerpräsidenten aufzu suchen. Parker Gil- werde der Reparationskommission über seins sführung während der letzten 6 Monate tm und aller Wahrscheinlichkeit nach mit arö Briand und den hohen Politikern und nzkeuten Fühlung nehmen, die sich mit den bicdenen mittelbar oder unmittelbar mit dem »esplan zusammenhängenden Fragen be- tigsn. tm, könne sich auch darauf gefaßt machen, daß Deutschland sehr bald auf die Eröffnung mm Verhandlungen für die vorzeitige Rhein- . . lanoräumung «md der Abänderung des Dawesplanes bestehen toird. Aus persönlichen Erwägungen und Grün- Steigende deutsHe Murallieferungen an Frankreich Paris, 13. 7. Das französische Finanzmini sterium teilt in einer Veröffentlichung mit, daß die immer größere Benutzung der deutschen Natural leistungen durch die französische Industrie und den Handel es ermögliche, für das fünfte Dawes- Jahr die Ausführung umfassender Ärbeitspro- gramme ins Auge zu fassen. Die einzigen Ar beiten, die für die vierte Annuität zu Zahlungen Anlaß gaben, betrafen die autonomen Häsen oder Eisenbähngefellschaften. Diese Zahlungen stellen nur einen verhältnismäßig geringen Teil der be absichtigten Ausgaben dar. Unter diesen Umstän den erklärt das Finaiymmisterium, werde die 5. und erste normale Annuität leicht verwendet wer ten können. Die Bedeutung des guf diese Weise vorgenommenen Transfers habe weder der fran zösischen Regierung noch dem Stande der deutschen Mark geschadet. Zum Schluß wird erklärt, daß das Finanzministerium augenblicklich zusammen mit mehreren Handelkammern und Berufsverbänden Formeln für die Zusammenarbeit zwischen fran zösischen und deutschen Industriellen ausarbeiten, die die Ausführung des Dawes-Planes unter für beide Teile zufriedenstellenden Bedingungen sichern werde. kurzer Tagesspiegel Das Reichskabinett beschäftigte sich am Donnerstag unter Vorsitz des Reichskanzlers mit der Frage der Regelung der Eisenbahntarife. Die Neichsregierung veröffentlichte am Donnerstag die deutsche Antwort auf die letzt« Kellcggnote. Bei Walkenried (Südharz) ereignets sich ein schweres Autobusunglück, das bisher vier Tote und etwa 16 Schwerverletzte forderte. Die deutschnationale Studenten gruppe Leipzig hat sich für den Stand punkt des Abgeordneten Lambach ausgesprochen. An den Feierlichkeiten bei der Enthüllung des „Siegesdenkmals" in Bozen hat sich die deutsche Bevölkerung iricht beteiligt. Die Untersuchungen des Beauftragten des bri tischen Luftfahrtsministeriums haben ergeben, daß Löwenstein die Tür gewaltsam geöffnet haben muß. Der französische Finanzminister teilt mit, daß für die gesteigerten deutschen Natur alleistungen ein umfassendes Arbeitsprogramm be absichtigt sei. Japan fordert von der Nankingregierung die Verlängerung der bestehenden Verträge. Auf einem ungarischen Artillerie schießplatz ereignete sich durch Platzen einer Granate ein schwerer Unfall. Ein General wurde getötet. Bei Einsturz eines Kinos in Ita lien wurden 12 Personen verschüttet. In Paris hat sich die Erbitterung über das? Verhalten Generals Nobiles weiter gesteigert. Der Diktator der Mandschurei, Tschanghsuelrang rüstete eine neue Arme« gegen die Nationalarmee aus. Durchführung des Achtstundentages verbunden! mit den dadurch nötig werdenden neuen Ein stellungen sie zwingen würde. Von dieser Seit« aus wird behauptet, daß der mechanische Acht stundentag im Gegenteil das Heer dec Arbeits losen dadurch vergrößern würde, daß neue Be triebs zum Stillstand gezwungen würden. Dor allem wird Einspruch dagegen erhoben, daß Deutschland den mechanischen Achtstundentag durchführt, ehe da? die übrigen Staaten, dis auf dem Weltmarkt mit mrs konkurrieren getan haben. Diese Befürchtungen dürften aber m- ofern grundlos sein, als auch das Arbeiterschutz- zesetz durchaus nicht den mechanischen Achtstunden tag bringt, sondern im Gegenteil ziemlich elastisch st und zahlreiche Ausnahmen vorskeht. Es läuft a im wesentlichen darauf hinaus, die Arbsit von Frauen und Jugendlichen zu schützen, so wie sich der Arbeiter, die eine besonders auf reibende Tätigkeit haben, anzunehmsn. N«Nmk«üekM MettM K M MVrrkjssMiWis der «wich« MamtmHMW der NWistzWMMMst MM, M AmtrgerWS « Md M »MM M MMMbA, Md der GeMwe AiedewM deWMicherM SeMmste UM UMiWLM Ml Mia,: S.».Rstzd«g (MEnUU-Mrs ?M.) iS NsNmLW. NermMkWH A die NedE AMMM lois", der in der gleichzeitigen Anwesenheit von hohen Persönlichkeiten der deutschen und der amerikanischen Finanz eine Bestätigung für die «schm Kreisen wird'lebhaft die Fmge «örtert, j Annotzme, w«m nicht amtlicher so doch halb- ob nach der Annahme des Kelloggpaktes durch i amtlicher Verhandlungen über den Dawespkan Frankreich das englische Außenamt seine Vorbe- steht. Dc» Blatt weist m diesem Zusammen halte bezüglich seines JnterventionsrechteS in den Hang auf d.e Erklärung Pomcares am Vorabend Gebieten, deren Sicherheit und Wohlfahrt für-der Frcmkenstabrlrsterung hm, daß ;ede Strei- Großbritannien eine Lebensfrage bedeute, auf-jchung an dem Betrage der deutschen Repara- recht erhalten wird - tionsfchuld als Gsgenleytung eme entsprechende Dsm Gllen die im Verringerung der französischen! Schuld gegen- d^ § über England und den Vereinigten Staaten haben nstpchen Sachverständigen der französischen, LW-.Efse, unter dem Vorbehalt der Sicherung einer Nestsrmrme für die Verzinsung d«r inneren An leihe zum Wiederaufbau der befreiten Gebiete.
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