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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.07.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-07-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-192207171
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19220717
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19220717
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1922
- Monat1922-07
- Tag1922-07-17
- Monat1922-07
- Jahr1922
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.07.1922
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astwerke«, wodurch eten« et wurde und der Kraft- Stadt unterbrocheu war. n de» Iakobikirchturm, lald-rschtchtcha« wird Im vorige» Jahre hatte rm Dorfe im Regierung»- g der Gemeindefinanze» 50 Pfg herausgegeben, ste eine« Baum, an des« rsgehängt waren. Meh- der Gehängte». Dar»»« Utz' dat all' de Schieber« lnd baeter stahn?' Die , daß nach acht Tagen z nach der Aufgabe der berat ein Schreiben der igung zur Ausgabe de» c emetnderat erließ eine» jedoch nur ein einziger Hens gegen da« Bank- inderat von Tostedt, im afkammer in Stade zu erkannte auf Frei. e I« Kiel. Die zweite «l geschrieben wird, dort Sie wird 36 Gruppen rier großen Ausstellung«, verden Erzeugnisse der teilen Deutschlands. Es r Besuch aus Dänemark au» Schweden, Norwegen die Abteilung Import. , nordischen Eisregtonen, ras der Messe eine -e- junge Männer um ei» Sraut begehren, kommt Aber daß Bräute ihre von einem mißliebigen Sitte, die nur dem Elk. n« eigentümlich ist. Hat räutigam bestimmt und begibt er sich mit ihr veranstaltet. Der Häupt- ie Braut faßt auf der bestimmten Stelle, der if ein Zeichen beginnen raut dreimal den Bügel osten anlangt, bevor sie ' ihn ablehnen. Ku«. Der Vatikan in > er Schauplatz bisher nie >en (nicht zu verwechseln ) ich, ihren Dienst auszu- ' stmpsungen gegen ihre« , ,erie wurde sofort ent- N t. E« ist da» erstemal, H Ruhe des päpstlichen D Kommen Sie morgen ssor» Huber?" — «Ich cgenommen, dieses Jahr die junge Frau eine« , kolossal, vor vierzehn Hou wieder munter und l, das mache ich Ihne« . wiederholte sie -ne Irena und scharf war sie bisser! hart, aber dah sie ; nicht! Weder am Grob )afnr verpfände ich gleich beiden halt stolz waren wachten, darum sind sie H reu aus das garstige Ge " r Atem wurde ruhiä, uno ' ! ie wenn zwischen den lrü- I die Sonne ^schienen wäre, s meroollen Tages eine Er s an halte fest! Das denc e er vor wenigen Tauen leicht, d.ch sie bald einen ! > ihre zitternde Liede ha, t ad sonst nichts." 1 halten! Mit keiner Wnn n hmuuiaer Verdächtigungen ( i eiiiat sei an dem Viard — I Gedanien kann, ernstlich I tersuchunq im stalle Brint D rf und nieder. D ran der ^achr? Hatte er I i.'lche sich die Voltsstimme I rwärts schritt, desto oer- > l zu werden. Und anfangs 1 im Ausgeding lebte, sich s ht oertrui und ihnen os ein bedeutendes Bareer- K Vweise verlautete, das; er 1 ersehnte Geld in fremoe D 0t.) V ft.'-/", 'e ' . WW-MelSk AgW kS» LWEein-Tallnbera, Hobndorf, RSdvtz, Bernsdorf, RSsdorf, St.Eaidien. LeinriLsorl. Marienau, den MAsenarund, Au-schnavvel und Tirfchbei». Diese» Blstt «Hält bie emttNche» ve>»»»t»»«HM»g« de» ««1»,«richt» und der A«t,»»»»Nkch«f1, sowie de» Stsdtr«1e» z» Lichte»st«i».L«Il»»«rG. Berlag von Otto koch L Wilhelm Pester in Lichtenstein-T., Inh. Wilhelm Pester in Lichtenstein^., zugleich verantwottlich für den gesamten Inhalt des Blatte«. Anzeigenpreis: Tie sechsgespaltene GruNdzeile wird mit 3^X) Ml. für auswärtige Besteller mit 3,50 Mk. berechnet. 2m Reklame- und amtlichen Teil« kostet die dreipespaltene Zeile 6,50 Mk- für Aurwürtrge 7,50 Mk. Schluß der Anzeigenannahme vo-rm. 9 Uhr. Fernsprecher Nr. 7. Drahtanschrift: „Tageblatt". .Postscheckkonto Leipzig 86 697. Erscheint täglich, außer Sonn- und Hefttags, nachmittags. — Bezugspreis: 25,— Mk. monatlich frei ms Haus, durch die Post bezogen 75,— Mk. vierteljLhrlich. Bestellungen nehmen die Geschäfts stelle, sämtliche Poftanstalten. Briefträger und unsere Zeitungsträger ent gegen. — Einzelnummer 1 Mk. Nr 164 Montag, den 17. Juli 1S22 72. Jahrgang. Kurze wichtige Nachrichte«. ' Der Betrag für die Reparationsleistungen ist. wir wir jhüren, für Juli nach Abzug der Sachleistungen in Höhe von 32107387 Goldmark an die Reparationskommission abgeführt worden. Seit Anfang dieses Jahres find nunmehr, abgesehen von den Sachleistungen, insgesamt ISS 153 476 Mark, bezahlt worden. * Wie verlautet, ist nicht Dr. Simons, sondern der bekannte volksparteiliche Parlamentarier Dr. Heinze als Präsident des Reichsgerichts in Aussicht genommen. * In der letzten Nacht brachen Diebe in die Kirche von Schönhausen ein. Die Einbrecher «brachen di« Särge der dort ruhenden Familie von Bismarck und durchsuchten die Ruhestätten nach Wertsachen. Dm Leichenschändern fielen aber keinerlei jSchmucksachm in die Hände. ' Berliner Abendblätter bringen die Meldung, daß Ab geordneter Wull« beabsichtig«, eine deutsch-völkische Partei nach dem Must« der italienischen Faszisten zu gründen. * Die Revolverschüsse, die auf den französischen Polizeiprä fekten Naudin abgegeben wurden, haben, wie sich inzwischen herausgestesit hat, nicht Poinoaree, sondern dem Ministerpräsident Millerand, gegolten. ' .Jsveftija" meldet, daß nach entscheidenden Kämpfen der Aufstand Enver Paschas in Buchara als vollkommen erledigt be trachtet wer dm müsse. ; , vemlMW liu WAtM. BerM, 15. Juli. Am Regierungsttsch Reichsarbeitsminister Brauns, «Innenminister Dr. Röster, Justizmimster Dr. Radbruch. Präsident Löb« «öffnet die Sitzung um 2,20 Uhr. Angenommen wird ein Gesetzentwurf üb« die Ersatz pflicht über beschädigte Reichsbantnoten, nach dem für in beschädigtem Zustand zurückgegebene Banknoten Ersatz nur geleistet wird, wenn das besondere Kennzeichen auf dem Rest stück vorhanden ist. Angenommen wird ferner «in Ergänzungsgesetz befreffend die Metallreserven der Notenbanken» das den ihnen zuge wiesenen Betrag des der Steuer unterliegenden ungedeckÄn Notenumlaufs und den Betrag, über welchen hinaus ohne reichsgesetzliche Genehmigung Noten nicht ausgegeban wer den dürfen, für die bayrischen Notenbanken in beiden Fällen auf 600 Millionen Mork, für die Sächsisch« Bank in Dres den aus 220 Millionen Mark bezw. 600 Millionen Mark, für die württembergische Bank in Stuttgart auf 130 Mil- jionen bezw. 210 Millionen Mark und für die badisch« Bank in Mannheim ebenfalls auf 130 bezw. 210 Millionen Mark «höht. Angenommen wird ein Antrag aller Parteien, der eine Denkschrift über die Fragen der Wohlfahrt einschließlich der Armenfürsorge verlangt. Diese Angelegenheiten sollen vom Innenministerium auf das Arbeits-Ministerium übergehen. Es soll «ine neue Regelung des Wohlfahrtswesens erfolgen, da mit auch diejenigen Unterstützung «langen können, die bisher mittellos dastand«n. Der Gesetzentwurf zur Errichtung eines Kriminalpoli- zeiamtes und von Landeskriminalbehörden wird dem Rechts- ausschutz überwiesen. Es folgt dann die zweite Lesung des Gesetzes Über die Pflicht« der Beamte« zmn Schutze d« Repudsik. Danach ist der Beamte verpflichtet, in sein« amtlichen Tätigkeit für die verfassungsmäßige republikanische Staats gewalt einzutreten. Untersagt ist ihm, amtliche Einrichtungen für Bestrebungen zur Aend«rung der gegenwärtigen Staats form zu mißbrauchen, in der Oeffentlichkeit gehässige oder aufreizend« monarchistische Bestrebungen zu fördern ad« di« Republik verächtlich zu machen. Die mit dem Schutze der Republik besonders betrauten Beamt«, zu denen di« Staats sekretäre und die hohen Ministerialbsamten gehör«, haben auch außerhalb ihrer amtliche» Tätigkeit Angriffe auf dies« zu unterlassen. In ein« Entschließung wird die Regieung «sucht, die P«sonalreferate nur zuverlässigen Republikanern zu übertrage« und dafür zu sorgen, daß im Dienst bei den Behörden »ei««»«» p«tteist»Mschr getrieb en wird. Abg. Schulz (Dntl.) lehnt das Gesetz, das die Be amten politisch entrechte, ab. Früher hab« man den Be amten ganz ander« Zusagen gemacht. Jetzt greife man mit rauh« Hand in ihre wohlerworbenen Rechte ein. Man könne doch keinen Beamten zwingen, die politische Auffassung der Regierung zu teilen. Wie soll« es mit Abgeordnetem ge halten werden, die Beamte seien? Wolle man sie etwa auch verhindern, Kritik an der Regierung zu üben? Abg. Dr. Hoefle (Ztr.) stimmt der Vorlage zu. Es solle an d«n Rechten der Beamten gar nicht gerüttelt wer den. Der Beamte müsse aber ein besonderes Matz von Takt und Zurückhaltung zeigen und jeden Mißbrauch des ihm übertragenen Amtes zu parteipolitischen Zwecken unterlassen. Di« Gegner der Vorlage lehnen überhaupt jeden Gesetz entwurf der heutigen Regierung ab, weil sie eben nicht! mitarbeiten wollen. Die Frag« des Streikrechts gehöre nicht in diese Vorlage, sondern ins Beamtemgesetz. Abg. Dr. Scholz (D. Vp.) «klärt, man habe den Eindruck, als ob rechterhand linkerhand alles »«tauscht sei. Die Rechtsparteien treten für freie Meinungsäußerung ein, während die linken ein« starke Seh«sucht nach Obrigkeit, amtlicher Justiz und mittelalterlicher Schreclenskämpfe haben. (Heiterkeit links.) Ein interessanter Zwiespalt zeige sich auch in der Seele der hohen Regierung, die im Ausschuß immer er klärt hab«, daß di« ganz« Geschichte sehr harmlos s«i Wenn das der Fall ist, dann sei die Vorlage überflüssig. (Zustimmung rechts.) G«gen die Verringerung des richter lichen Elements in den Disziplmartammern uiü> dem Diszi plinarhof machen wir entschieden Front. Wir »«langen treu« ^Pflichterfüllung d« Beamten, aber wir müssen ihnen auch di« G«sinnmlgs-, Meinung»- und Aeatzerungsfreihett zugestehen. Innenminister Dr. Köster zitiert die Red« des Reichs kanzlers v. Bülow am 14. Februar 1903 und einen Erlaß des bayrischen Staatsmmisteriums von 1911. Der Mini ster «innert an den Kieler Werftprozeh und an das Dekret, das die Uebereinstimmung zwischen dem Staatssekretär des Reichsmarineanttes mit den leitenden Technikern förderte, w«il di« Entwicklung der Reichsmarin« dies« Maßnahmen nötig gemacht hätte. Di« Entwicklung unser« poliischen und wirtschaftlichen Verhältnisse machen nunm«hr auch bei den Reichsbehörden dieselben Maßnahmen notwendig. Eine neue Kategorie von Beamten wird durch diese Vorlage nicht ein- geführt. Es wird nur d« bisherige Kreis der polnischen Beamten erweitert, die nicht nur befand«« Rechte, sondern auch besondere Pflichten hätten. Abg. Dr. Levi (llnabh.) mißt dem Gesetz nur tem porären Wert bei. Abg. Haas (Dem.) «innert daran, datz die Rechts parteien früher die Beamten unter schärfst« Disziplinar gewalt hielten. Das vorliegende Gesetz gehe nicht entfernt soweit. Die Rechtsparteien wollen jetzt nur Beunruhigung in der Beamtenschaft schaffen. Abg. Dr. Döhrmann (Bayr. Vp.) ist bereit, den Staat in der Erzwingung der Beamtenpflichten zu unter stützen. Dieses Gesetz sei aber unannehmbar, weil es die Gesinnungschnüffel« grotzziehe. Abg. Steinkopf (Soz.) spricht von einer lenden lahmen Opposition gegen die Vorlage. Das Gesetz sei ein Gebot der Stunde. Es sei heute schon so weit gekommen, datz es in Beamtenkreisen als unanständig gilt, Republikaner oder Sozialist zu sein. Das dürste man sich nicht gefallen lassen. Abg. Eichhorn (Kom.) führt Beschwerde über dr« Nichtbestätigung kommunistischer Landrät«. Von der soge nannten Freiheit im neuen Deutschland sei verteufelt wenig zu merken. ' Damit schließt die allgemeine Aussprache. Die grund legende Bestimmung, wonach jeder Reichsbeamte auf di« Reichsverfassung zu vereidigen ist, wird angenommen. Der Rest des Gesetzes wird in zweiter Lesung unverändert an genommen. Um VH? Ahr tritt das Haus noch in die Beratung d«r Steuervorlagen ein, und zwar wird zunächst die Einkommenstewerrorkag« behandelt. Sie patzt sich der Geldentwertung an und be stimmt, bah die Einkommensteuer für die ersten 100 000 Mart 10 Prozent beträgt, für die «eiteren 50000 Mark 15 Prozent und dann um 5 Prozent immer weit« bis auf 60 Prozent. Jed« Steuerpflichtige kann für sich und seine Ehefrau 480 Mark abziehen, wenn er nicht mehr als 100000 Mark Einkommen besitzt, ferner 960 Mark für jedes minderjährige Kind. Der Abzug beträgt 2000 Mar? für Steuerpflichtig«, die über 60 Jahre alt oder erwerbs unfähig sind und nicht über 50000 Mark Einkommen haben. Abg. Hartwig (Dntl.) fordert ebenfalls eine bessere Anpassung an die Geldentwertung. - Thüringisch« Staatsminister Hartmann «hebt Be denken gegen die Vorlage. Wenn man der Geldentwertung Rechnung tragen wolle, dann gebe es noch andere dringliche Gesetze, so z. B. die Kohlensteu«. Der deutschnationale Anttag auf besondere Berücksich tigung der kinderreichen Familien wird abgelehnt und dis Vorlage in zweiter Lesung gegen die Stimmen der Kom munisten angenommen. Angenommen wird auch ein An ttag Herold (Ztr.) auf einheitliche Erledigung der Steu«- gesetze. Am 2/49 Uhr wird ein Vertagungsanttag des Abg. Koehnen (Kom.) nur von den 2 anwesenden Kommu nisten unterstützt. Die Beratung geht daher weiter. Es folgt die Beratung Dr. Eurtius (D. Vp.) und Hergt (Dntl.) zur Anpassung der Erbschaftssteuer an di« Geldentwertung. Die Erbschaftssteuer beträgt für di« ein zelnen Steuerklassen 3F bis 14 Prozent. Der Steuersatz «höht sich, wenn der Wert des Erwerb« 100000 Mar? übersteigt, um 10 Prozent und steigt bei einer Million Mar? bis auf 100 Prozent. Abg. Heilmann (Kom.) will alle Erbschaften über haupt erfassen. Ein Antrag Dr. Eurtius (D. Vp.), betreffend Ver einfachung der Erhebung, wird angenommen. Bei einer weiteren Abstimmung bezweifelt Abg. Hol lein (Kom.) die Beschlußfähigkeit des Hauses. Das Haus ist beschlußunfähig und die Sitzung muß abgebrochen werden. Nächste Sitzung: Montag 1 Ahr. Notlage der Presse. Einlösung des Notgeldes. Steuervorlagen, Reichskriminal polizei. Schluß 91/2 Ahr. Deutsches Reich Kabinett «nd Partei«. Berkin. Das Reichskabinett hielt gestern Nachmittag im Reichstag eine Sitzung ab. In dies« referierte dor Reichsfinanzminister und Staatssekretär Schröder über die laufenden Verhandlungen mit dem Garanttekomitee, das in zwischen Berlin »«lassen hat, um in Paris üb« di« bis herigen Verhandlungen mit der Reichsregierung Bericht zu erstatten. Die innerpolitische Lage war nicht Gegenstand der Kabinettsbesprechung. Ob überhaupt das Kabinett er weitert werden muß, ist eine Frage, die man an zuständig« Stelle gegenwärtig nicht unbedingt bejaht. Eine bestimmte Entscheidung in der innerpolitischen Lage werden «st die nächsten Tage bringen können. Hilf« für Deutschland. Der „Temps" glaubt auf Grund von Mitteilungen seines Londoner Korrespondenten folgendes Programm für die Verhandlungen über die letzte deutsche Note an die Reparationskommission mitteilen zu können: 1. Die Repa- rationskommissron wird nach dem Studium des Berichts des Garantieausschusses mit Stimmenmehrheit Deutschland das verlangte Moratorium gew ähren. 2. Nach dies« Entscheidung werden Vertreter der britischen und franzö sischen Regierung in London beraten und England wird seinen Alliierten einen teilweisen oder ganzen Erlaß der bei ihm während des Krieges kontrahierten Schulden Vorschlägen. 3. Di« Bankierkonferenz wird sich aufs neue zusammenfin den, um «ine Anleihe vorzubereiten. Nach Ansicht des „Temps" würde Deutschland durch die Erlangung des Mo ratoriums einen finanziellen und politisch«» Erfolg erzielen und dann bliebe Frankreich immer noch mit seinen Schulden gegenüber England belastet. Es könnten also zwischen Lloyd Georg« und Poincaree kein« Verhandlungen auf gleichem Fuße «ingelettet werden, weil Lloyd George gegen Frank reich da« Moratorium zum Sieg« geführt haben würde, während Poincaree sich gegenüber England in d« Lag« eines Schuldners befind«. Frankreich wittd« also durch einen endgültigen Zahlungsplan gebunden sein, während Deutsch land er nicht ist.
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