Erzgebirgischer Volksfreund : 03.07.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-07-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192607038
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19260703
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1926
- Monat1926-07
- Tag1926-07-03
- Monat1926-07
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 03.07.1926
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kWWWNWW üü Sonnabend, den 3. Juli 1S26 Nr. 182. Amtliche Anzeigen Wasserzinsell belr Schneeberg Forstkaffe Schwarzenberg. Forstamt Eibenstock. Der Stadtrat. nfachuna und gusamnmchrgung ovet ; 3. di«se SpannaßnahNien auch L«t avlesung w-ird noch bekannt gemacht. Schneeberg, den 1. Juli 1926. Die Sozialdemokraten haben sich nach langem Schwanken endlich entschieden, sie werden am heutigen Freitag gegen das Kompromißgesetz stimmen. Wie es scheint, werden die Deutschnationalen dasselbe tun. Dos Schicksal des Gesetzes würbe damit besiegelt sein. Die Entschließungen der Regierung für diesen Fall sind immer noch nicht bekannt. Der Kanzler hat am Donnerstag im Reichstag die Erklärung abgegeben, daß das Kabinett am heutigen Freitag so oder io eine Entscheidung herbeiführen werde. Es ist also anzu nehmen, daß eine Vertagung der Beschlußfassung nicht in Frage kommt. Die Aeußerung des Kanzlers, daß im Fall« der Ablehnung des Abfindungsgesetzes die Regierung keinen Wert auf die Verlängerung der Sperrfrist lege, wird in parlamentarischen Kreisen verschieden beurteilt. Es gibt manche Möglichkeiten der Auslegung, niemand kann aber sagen, wie die endgültige Entscheidung fallen wird. Während der allgemeine Wirrwarr und die Hilflosigkeit des Reichsparlaments auf die Spitze getrieben sind, hört man endlich aus nichtparlamentarischen Kreisen eine Stimme, die zum Zusammenschluß der nationalen Parteien aufruft. Der Stahlhelm wendet sich gegen die Uneinigkeit des rechtsstehenden Bürgertums, weist auf die drohende Gefahr einer Linksregierung hin und fordert die Rechtsfront. Das ist gewiß anerkennenswert, nur ist es bedauerlich, daß die vaterländischen Verbände es nicht fertiggebracht haben, in ihrer Gesamtheit vor das Volk zu treten. Wenn sie, wie es den Anschein hat, untereinander nicht einig sind, dann kann der Aufruf des Stahlhelm nicht die Resonanz finden, die er verdient. Der heutige Freitag ist ein Entscheidungstag. Möge er ein starkes Geschlecht finden, das sich seiner Verantwortung gegen über der deutschen Zukunft bewußt ist! fachen; 2. die Gimri stallen durch innere Aushebung zu verbilligen den berufsständischen De abend in einer Sitzung mit der Lage beschäftigt, hat aber end- gültige Beschlüsse nicht gefaßt. Wahrscheinlich wird es erst heute darüber entscheiden, was angesichts des Scheiterns der Regierungsvorlage getan werde« soll. Sollten die Sozialdemo kraten heute einen Antrag auf Auflösung des Reichs tage« einbringen, so dürfte dieser kaum Aussicht ans Annahme haben. Die Blätter verzeichnen dann »och »er- schiebens andere LSsungsmäglichkeite», so den Bor- schlag eines Ermächtigungsgesetzes, da« der Reichs- regierung die Vollmacht geben soll, von sich aus ein Reichs- sondergericht einzusetzen. Aber auch dieser Vorschlag dürste sich nach mehreren Blättern schwerlich mit einfacher Mehrheit durchführen lasten. Die Demokraten denken an die Wieder- aufnahme ihres Antrages, den Länder« die gesetzliche Regelung der Fürstenabfindung zn überlasten. Aber auch für diesen Fall ist mehr als zweifelhaft, ob für den Antrag die notwendige Zweidrittel-Mehrheit sich finden wird. Die „Deutsche Tagesztg/ hält für die wahrscheinlichste Lösung die Vertagung der ganzen Angelegenheit bis znm Herbst, so daß bei einer Nicht- Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Sperrgesetzes gelt und Gelegenheit für einen Vergleich oder eine gerichtliche Ausein andersetzung zwischen den Ländern und den Fürsten bliebe. Di« Wasserzinsen für bas 1. Vierteljahr 1926/27, fällig gewesen am 15. Mai b. I., sind in der bisherigen Höhe bis spätestens den 8. IM d. I. als Abschlagszahlung an das Steueramt zu bezahlen. Verspätete Zahlungen sind zuschlogs- pflichttg. Die Erhebung der Wasserzinsen auf Wassermesser- Die schlechten Reichsfinanzen. Verminderung der Steuereinnahmen. Berlin, 1. Juli. Lebhaft erörtert wird der gestrige Dor tvag des Reichsfinanzministers Dr. Reinhold beim Reichspräsidenten über die Finanzlage des Reiches. In rechtsstehenden Kreisen und auch im Zentrum mißt man diesem Vortrag außerordentliche Bedeutung zu, da er als Bestätigung für die mehrfach dementierte schlechtere Ge staltung der Finanzlage -es Reiches angesehen wird. Man ver- sichert, daß im Juni tatsächlich ein Rückgang der Ein nahmen gegenüber dem Voranschlag in einer nicht geringe« prozentualen Höhe festzustellen ist. Jedenfalls trifft dies für die beiden ersten Drittel des Monats zu, die einen Rückgang der Einnahmen an Zöllen und Steuern um 6,5 Prozent auf- weisen. ^««»k,»«« »»um««,»- »«Sch »u «»»»«»»W »« r»s« ««ch Sw» »»» gift«»»«». L« pr«t» ft» U, »1 um» »««tl« Lal»»U-«»»«t»«z«U« k» »„»»«»»»«Pi» Ift so «d ««»vstm 1«), »r ,1, dl« « nun »r«tl« «M»I»Y«U, so, ,»»»«««» io», ftu d» so mm »nm «u. r«, ar N«lch»»l«nni», »»Ach«**»»«», o«ix,i« Nr. irr«. ! O«»«l»»«^ir»-t««»t»> «I»«, «rm». «». M. Die gollvorlage. Berlin, 1. Juli. Die Verhandlungen über die Zoll- frage, die zwischen den Regierungsparteien und den Sozial demokraten heute im Reichstage stattgefunden haben, haben bisher zu keinem Ergebnis geführt. Sie wurden daher um 8 Uhr abends abgebrochen und auf Freitag vertagt. Am Frei tag tritt um 9 Uhr vormittags her handelspolitische Ausschuß zusammen, um sich mit diesen Fragen erneut zu beschäftigen. Nach der Ausschußsitzung werden die Besprechungen zwischen den Parteien wieder ausgenommen werden. Auch innerhalb der Regierungsparteien ist die Verständigung über die Zölle noch nicht erreicht. Es bestehen noch kleine Differenzpunkte, die man aber auszugleichen hofft. Gras-Dersleigerung. Die diesjährige Srasnutzung auf der großen und kleinen Riedertwiese soll gegen sofortige Bezahlung unter den vorher bekannt zu gebenden Bedingungen an Ort und Stelle Donnerstag, den 15. Juli 1926, versteigert werden. Zusammenkunft: vorm. 8 Uhr am großen Niedert. Geldeinnahme: Forsthaus an der Mulde. Eibenstock und Schwarzenberg, am 1. Juli 1926. Berli«, 2. Juli. Der Beschluß dersozialdemokra- tische« Reichstagsfraktion läßt den Blättern zufolge keine» Zweifel mehr daran, daß die Gesetzesvorlage über die A»«eina«dersetzung mit de« chemal« regierende« Fürsten- Häusern fallen wird, -«mal «unmehr auch, wie e« in der „Tägl. Rundsch/ heißt, di« Deutschnatioualeu aus- uahmrls» gegen die Borlag« stimmen «erden. Die Haltung der Regierung bleibt vorläufig »och «Ku off«»« Fra«. Da« Reichskahisett hat sich -war arster« Straßensperrung. Dom 8. bis 13. Juli 1926 wird die Staatsstraße Schwar zenberg-Johanngeorgenstadt in den Fluren Iohanngeorgen- stabt und Wittigsthal wegen Walzarbeiten für Fahrzeuge aller Art gesperrt. Der Verkehr wird auf die Straße über Johann georgenstadt nach Breitenbach verwiesen. Amt«h<mptman«schast Schwarzenberg, am 1. Juli 1926. Bor -er Entscheidung. Die Absage -er Soztaldemokralen. Der Rus nach -er Einheitsfront Schulneubau Schwarzenberg-Neuwelt. Di« Erd- und Maurerarbeiten, sowie die Nebenanlagen sollen vergeben werden. Angebote sind in der Hauptkanzlei — Stadthaus 1 — gegen Erstattung voir 3 Mk. zu entrichten. Zeichnungen können in: Stadtbauamte eingesehen werden. Die Angebote sind verschlossen mit entsprechender Aufschrift ver- sehen, bis zum 19. Juli 1926, mittags 12 Uhr, in der Haupt- kanzlei — Stadthaus 1 — einzureichen. Die Oeffnung findet vor etwa erschienenen Bewerbern statt. Verspätet eingehende Angebote werden nicht berücksichtigt. Schwarzenberg, den 1. Juli 1926. Rat der Stadt. Keiu« Aenderung der Aufwertungsgesetze. Berlin, 1. Juli. Gegenüber den neuen Gerüchten, di« Reichsregierung werde jetzt zu einer neuen Beratung Wer ein« Reform der Aufwertungsgesetzgebung bereis sein, nachdem die Anhänger des Volksentscheids sich mit den geschädigten Sparern und Hypothekengläubigern verbunden haben, hat gestern der Reichsfinanzminister auf eine direkt« Anfrage erklärt, bei diesen Meldungen handele es sich lediglich um Gerüchte. Der Kampf «m da« Ermächtigungsgesetz in Bayer«. München, 1. Juli. Im Derfassungsausschuß des Landtage« wurde die Genevalausspvache zum Entwurf des Ermächtir gungsgesetzes fortgesetzt. Nach längerer Debatte wurds über Artikel 1 des Gesetzentwurfes abgestimmt. Dieser lautet! Das Gesamtministerium wird für die Dauer des gegenwärtigen Landtages ermächtigt, znm Zwecke -er Vereinfachung und Deo billigung -er Staatsverwaltung durch Verordnung nach Eim vernähme eines vom Landtag gewählten Ausschusses 1. do« Verfahren vor Behörden zu vereinheitlichen und zu verein. entsprechend durchzuführen. Für diesen Artikel 1 stimmten di« Koalition»Parteien und der pfälzische Zentrumsabgeordnet« MtW«, D« BöRsche Mock enchtelt sich b« Sttnmm. Die Soziai-emokralen fiimmen gegen -ie Fürfienabfin-ung. Berlin, 1. Juli. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat in ihrer heute abend abgehaltenen Fraktionssitzung mit 73 gegen 38 Stimmen beschlossen, in der -ritten Be ratung über das Gesetz über die Auseinandersetzung mit den vormals regierenden Fürstenhäusern mit Nein zu st im- men, also die Vorlage abzulehnen. Damit sind alle weiteren Verhandlungen mit den Regie rungsparteien über diese Frage erledigt. Der Fraktionsvor- sitzend« Wels wird morgen bei der -ritten Beratung des Ge- setzeq den ablehnenden Standpunkt der sozialdemokratischen Fraktion begründen und die Auflösung des Reichs tages fordern. » «nlhallmd die amtliche« Bebanatmachung«» dir Amlshauplmannschast und der d Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, vrünhain, sowie der Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. E« werd«« außer-«» veröffentltcht: Dl« Bekannimachungm d«r Stadträt« zu Au« und Schwarz«nb«rg und d«r Amtsgericht« zu Au« und Sohanngrorgmstadt. Verlag E. M. SSrlner» Aue» Erzgeb. »»»»r»ch«! «ml»»»»«, Uftnltz Maü «Np 4«, Sch«»»«, 1», «L vka»ia»sqnft> voMfmm» «»«kMtlme. Das Sperrgesetz. Die Lage der Kriegsopfer in Sowjetrußland. Berlin, 1. Juli. Im Reichstag steht heute zur ersten Lesung das Gesetz Wer die Aussetzung von Verfahren (Sperrgesetz zur Fürstenabfindung). ReichskanzlerMarx: Nach dem Gesetz vom 13. Fe bruar 1926 sind Rechtsstreitigkeiten zwischen Ländern und Mit gliedern der vormals regierenden Fürstenhäuser Wer die ver mögensrechtliche Auseinandersetzung und damit zusammenhän- genden Fragen auf Antrag einer Partei bis zum Inkrafttreten einer reichsgesetzlichen Regelung auszusetzen. Mit dem Gesetz von: 3. April 1926 ist eine entsprechende Regelung für Ver fahren wegen Auflösung von Familiengütern der ehemaligen Fürstenhäuser getroffen. Die Geltungsdauer dieser beiden Ge setze ist heute abgelaufen. Wenn die Reichsregierung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine Verlängerung der Sperrfrist bis zum 31. Dezember 1926 vorschlägt, so darf aus der Ein bringung des Entwurfes unmittelbar vor der Entscheidung in der FUrstenabfindungsfrage keineswegs irgendein Schluß dahin gezogen werden, als sei in der Auffassung der Reichsregierung über die alsbaldige Erledigung dieser Frage eine Wandlung eingetreten. Die Reichs regierung ist nach wie vor ent schlossen, noch vor den Ferien die Vorlage über die ver- mögensrechtliche Auseinandersetzung mit den ehemals regieren- den Fürstenhäusern zur Entscheidung zu bringen. Ich möchte nochmals der zuversichtlichen Erwartung Aus- druck gebD, daß sich -er Reichstag mit der erforder lichen Mehrheit zu der von der Reichsregierung vorge- sehenen Lösüng des Problems bekennen wird. Auch wenn dieser Erwartung entsprochen wird, ist die Verabschiedung -es gegenwärtig zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes aus pro- zessualen Gründen notwendig. Sollte die Erwartung der Reichsregierung sich nicht erfüllen, so legt die Regierung auf die Verlängerung der Sperrfrist keinen Wert mehr. (Lebhaftes Hört! Hört!) Das Sperrgesetz wird in erster und zweiter Lesung ange nommen. Gegen die sofortige Dornahme der dritten Le- sung erhÄt Reichskanzler Marx in seiner Eigenschaft al« Abgeokimet«: selbst Einspruch, Abg. Dr- S ch n e i d e r - Thüringen (Dntl.) befürwortet dann namens des Ausschusses für die Entschädigungs gesetze eine Entschließung, wonach die Reichsregierung Mittel bereitstelle, uni den Geschädigten, die einen entschädi gungsfähigen Liquidationsschaden mit einem größeren Bettage von mehr als 200 000 Mark erlitten haben und entwurzelt sind, über den Rahmen -er Richtlinien für Wiederaufbau- Darlehen vom Mai -. I. Darlehen zum Zwecke des Wiederauf, baues zu gewähren, sofern das der deutschen Außenwirtschaft diene und ein besonderes Wirtschaftsinteresse daran besteht. Abg. Schirmer-Dresden (Soz.) befürwortet die An träge seiner Partei, wonach tn der Ausschuß-Entschließung dis Bezeichnung „große Schäden" gestrichen werden soll. Me Vorschläge -es Ausschusses werden gebilligt. Es folgt die Beratung einer Novelle zum Reichsver sorgungsgesetz. Danach wird das Reich wegen der gegen- wärtigen Notlage der Krankenkassen auch weiterhin noch in den die Krankenkassen besonders belastenden Fällen Ersatz leisten. Ferner werden weitere Mittel für -ie Versorgung der Kriegs beschädigten verlangt Und eine erhöhte Pflegezulage für di« Blinden empfohlen. Abg. Tiedt (Kom.) bezeichnet -ie Novelle als völlig un- zureichend un- als eine Verschlechterung -es bisherigen Zu standes. Abg. Roßmann (Soz.) weist aus einem kommunistischen Organ der Kriegsopfer unter lebhaften Hörtl-Hörtl-Rufen nach, daß die Versorgung -er russischen Kriegsopfer nicht im entferntesten mit -er der deutschen zu vergleichen ist, daß sie erheblich schlechter versorgt sind als die deutschen. Die Vorlagen werden in zweiter und dritter Lesung an genommen. Das Haus vertagt sich auf Freitag. «»»«>,«»-«„<>»»» stlr »I« »ach«««-, «schUnod« Illum»« dU «emMag» » Uhr k »« Sa«»la«ft»tll». ftUlm. »I. U»s»a»w« d«r Wl-,« m» »«»»»rl«»«« L«,« lowi« «» »«fttiu»I«r SKI» wird »>§,„»«. -Xi Acht str U« «tchtl仫il d«r d»rch §Uan!p'«I»»^midIN Schrift!«'»I?Schrift- liliuna t«I»« Dirmtttwriiu». — Unlnbrechunam d«, S» fthdsltb-irt«»«» d«»ründ«n »«ln.llxlprüch«. S« gahlmig». und Kontur, ,«ll«n Rodan, al» nicht o«r«indart. -aupt-akchSft»««»»« in: «u», Aftnl», Schae<b««- UN» Schwarzen»«»-. 7S. Jahrg
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