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Erzgebirgischer Volksfreund : 21.09.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-09-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193009213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300921
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300921
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-09
- Tag1930-09-21
- Monat1930-09
- Jahr1930
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 21.09.1930
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Sensalioneu lm »,Bvmden!eger^-Prozetz. Fr» «« 0«tz«, «l» Mt-x», 1S. Sept. In der heutigen Sitzung im sogen. Bombenleger^Svozeß erfolgte die seit langem mit Spannung erwartete Vernehmung der Zeugin Frau v. Oertzen. Die Zeugin betritt, von Volck etwas über die geplanten Attentate erfahren zu haben. Demgegenüber hält der Ange- klagte seine DehauptMM aufrecht, daß sie schon im Dezember 1S28 von dem Beidenflether Attentat ge wußt h a b e. Als Rechtsanwalt von der Goltz ihr die Frage vorlegte, ob sie Polizeiagentin sei, bestritt sie entschie den, von der Polizei in irgendeiner Form besolde, zu werden und verbat sich derartige Unterstellungen. Die Zeugin lehnte die Beantwortung der Frage, ob sie mit Kriminalkommissar Mühlfriedel verabredet habe, Bolck nach Deutschland zu locken, ab, wurde vom Vorsitzenden aber dahin belehrt, daß sie ant worten müsse, da er sonst zu Zeugniszwangsmaßnahmen ge zwungen sei. Nachdem auf Anregung des Staatsanwaltes der Zeugin eine Ueberlegungspause gewährt worden war, sagte sie aus, sie habe mit Kommissar Mühlfriedel verabredet, als dessen Verlobte Dolck über die Grenze zu locken. Sie Abt auch zu, die ihr übergebenen Pässe eigen- händig ausgefüllt zu haben auf die Namen Dr. Müller und Frau. Es seien ihr dafür lediglich die Ausgaben erstattet worden, und zwar 500 Mark, vielleicht etwas mehr, aber be stimmt weniger als 1000 Mark. Eine „Belohnung" habe sie nicht erhalten. R.-A. Graf v. d. Goltz: Vielleicht entbindet die Zeugin ihren Anwalt Dv. Eonrad von der Schweigepflicht? Zeugin (stark betont): Ich «nt-inde meinen Anwalt nicht seiner Schweigepflicht. R.-Al Graf v. d. Goltz: Welches Material hat die Zeugin der Polizei verschafft und in welcher Form ist das geschehen? An wen sind Mitteilungen gemacht worden? Zmrgin: Ich habe nur den Kommissaren Braschwitz und Mühlfriedel gesagt, daß ich Dolck für verdächtig halte. R.-A. Graf v. d. Goltz hält der Zeugin die Aussage ihres Rechtsanwalts Dr. Eonrad vor, wonach sie gesagt haben >'oll, Dolck stände ganz in ihrer Macht und täte was sie wolle. Die Zengin entgegnet hierauf, sie hätte stets einen sehr großen Einfluß auf Dolck ausgeübt, bis er seine jetzige Frau kennenlrrnte. Da habe sie sich zurückgezogen. Den Reichskanzler a. D. Müller will die Zeugin gar nicht kennen, auch nie bei ihm zum Tee gewesen fein. Zeuge Dr. Eonrad erklärt, daß Frau v. Oertzen eines Tages, die Hände in die Hüften gestemmt, tänzelnd durch die Tür hereingokommen sei und sag«: „Ich komme eben vom Tee beim Herrn Reichskanzler Müller. Er hat mich eine ganz hervorragende Diplomatin genannt." Zeugin Frau v. Oertzen: Gott, man renommiert wohl mal ein bißchen. — Zeuge Dr. Eonrad (mit erhobener Stimme): Ich bin in den Verdacht geraten, daß ich einen für Dolck bestimmten Provistonsanteil unterschlagen Hötte. Ich scheue keine Unyelegercheiten, Herr Kollege Graf v. d. Goltz. Fra« v. Oertzen, wollen Sie mich von der Schweigepflicht entbinde»? Polizeispitzel euttarvl. Fr« Oertzen: Ich entbinde Sie Ächt. Zeuge Dr. Eonrad: Dann steht mir di« Pflicht gqe» mich selbst höher, als alle« andere, Fra» ». Oertzen! Wir stehen vor einem Schwurgericht unter Eid. E« sollen nicht Unschuldige in« Zuchthaus kommen. Entbinden S<e mich von der SchwegepsliH? Frau v. Oertzen: Ich entbind« SVe nicht. Dr. Eonrad: Frau v. Oertzen hat mir in aller Oeffent- lichkeit bestimmte Anweisungen gegeben. Hat Dolck noch den Verdacht, daß ich das Geld an mich gebracht habe? R.-A. Graf v. d. Galtz: Da die Anweisung öffentlich erfolgt ist, kommt die Schweigepflicht gar nicht in Frage. Dr. Eonrad kann offen reden. Dr. Eonra d: Frau v. Oertzen hat wörtlich gesagt: „Man weiß, was er (Dolck) treibt. Ich habe ihm immer gesagt, er soll die Finger davonlassen, aber ich werde ihn schon unschäd- lich machen. Das war damals, als das Geld ausgezahlt wer den sollte, im Sommer 1929. Frau v. Oertzen hat mir auch einmal gesagt, sie brauche nicht gemeldet zu sein, denn sie stände unter dem Schutz der Polizei. Zeugin Frau v. Oertzen: Das ist alles nicht wahr. Ich bin der Uebevzeugung, daß Dr. Eonrad vieles getan hat, was der Ehre des Anwaltsstandes widerspricht. Ich habe die An- waltskammer unterrichtet. R.-A. Graf v. d. Goltz: Hat die Zeugin ihren Anwalt die ihm zustehenden Gebühren bezahlt? Frau v. Oertzen: Es bestehen Differenzen. Dr. Eonrad: Ich habe keinen Pfennig bekommen, nicht einmal meine Auslagen. Staats- aniwatt Dr.Ei chholz: Hat die Zeugin als Agent pvovoeateur Dolck angestiftet zur Mgehung der Attentate? Frau vog Oertzen: Zu diesem Punkt entbinde ich Dr. Eonrad von der Schweigepflicht. Dr. Conrad: Frau v. Oertzen hat mir das nicht erzählt, aber aus gewissen Antworten, die sie mir gab, habe ich den Schluß gezogen, daß sie auf Dolck einen bestimmten Einfluß ausübte. Gewußt hat sie von seinen Taten ganz bestimmt. R.-A. v. d. Goltz befragt die Zeugin nach ihren Be ziehungen zu führenden Politikern. Frau v. Oertzen stellt in Abrede, solche Beziehungen zu haben. R.-A. Graf v. d. Goltz stellt fest, daß Frau v. Oertzen schon im Sommer von den Attentaten und dem Urheberkreis genaue Kenntnis besaß. Erst im September begannen die Ermittlungen auf Grund ihrer Anzeigen. Frau v. Oertzen ist der Begünstigung schuldig. Das Gericht beschließt, die Zeugin Frau v. Oertzen zu vereidigen. Nach nochmaliger ernster Ermahnung durch den Vorsitzenden leistet sie den Eid. Frau v. Oertzen verläßt dann das Gericht durch einen Nebenausgang in Begleitung eines Beamten, der einen Haftbefehl in der Hand trägt, angeblich wegen der Forderung eines Gläubigers. Wieder eine verpatzte Gelegenheit. Fiasko i» der Minderheitenfrage. Berlin, 19. Sept. Es bleibt das Geheimnis der deutschen Delegation in Genf, warum ausgerechnet Herr Koch-Weser das Referat über die Minderheitenfrage vor dem Politischen Ausschuß der Völkerbundsversammlunq hielt. Koch- Weser hat es nicht verstanden, aus dieser brennenden Frage eine Fanfare zu machen, und so fiel es Briand, Benesch und Zaleski leicht, der deutschen Minderheitenaktion die Spitze ab zubrechen. Briand brachte es sogar fertig zu behaupten, daß die Minderheiten überhaupt keinen Anlaß zur Klage hätten und daß es ihnen viel besser gehe als vor Lem Kriege. Nicht einmal die Erweiterung des Beschwerdeverfahrens will Frank- reich zuqestehen. Es ist bedauerlich, -aß hier wieder eine gute Gelegenheit verpaßt wurde, die vielleicht nicht so schnell wiederkehren wird. Die Minderheitenfeinde, zu denen alle Siegermächte des Welt krieges qelKren, weiden sich die Hände reiben und ihre Ber- aewaltigungspolitik fortsetzen. „Deulfchlan- wir- sich entscheiden müssen!" Mussolinis Stellung zum Wahlergebnis. Rom, 19. Sept. Das Verordnungsblatt der faschistischen Partei „Foglto d'Ordini" beschäftigt sich mit den deutschen Wahlergebnissen. Der Verfasser ist zweifellos Mussolini selbst. Das Blatt schreibt «. a.: Die Generationen des 20. Jahrhunderts werden nur von den beiden neuen politischen Systemen, die in der Welt bestehen, vom Faschismus und Bol schewismus, angezogen. Es wird immer dentlicher, daß es nur eine Wahl -wischen diesen beiden Systemen gibt. Die Wahl »es 14. September, die sich unter dem Zeichen Hitlers abge- pielt hat, ist die Bestätigung dafür. Deutschland wird ich entscheiden müssen. Am 14. September hat es einen unbesiegbaren Geist gezeigt. Gibt es noch emand, der davon träumt, diesen Geist ver- »ichten zu könne«? Gibt es noch jemand, der glaubt, baß der Youngplan genau mit dem Fahr« 1988 ablaufen wird, und lnch die VerträA in alle Ewigkeit dauern werden? Das stürmische nationale Erwachen Deutschland« hat unser Interesse. Die angebliche Gefahr eine« kommunistischen Aben teuers erschreckt uns nicht im mindesten. Das faschistische Italien greift »icht vor und gibt sich keinen Illusionen hi». Es bereitet sich vor. Unsinnige PuischgerÜchke. Berli«, 1S. Sept. In Berlin sind Nachrichten eingetrof fen, wonach in Neuyork und in London die wildesten Gerüchte über angebliche Unruhen in Deutsch land umgehen. Natürlich ist an diesen Gerüchten kein wahres Wort. Weder in Berlin noch irgendwo im Reiche haben sich Unruhen ereignet. In Berliner politischen Kreisen hält man di« Gerüchte für Börsenmanöver, die sich auch an der heutigen Berliner DSrse bereit» ausgewirkt haben. Interessierte Börsenkretse des Auslandes haben sich offenbar die Sensationsmeldungen Wer Putschgerüchte zunutze gemacht, die auf ein kommunistisches Berliner Blatt zurück gehen und von einem Teil der übrigen Presse in großer Auf- machung übernommen wurden, um in unerhörter Weise geP«u dta R»t4»»u4s0ö1aHst«« ,u Hetzen. Auflösung -es Preutzenlan-lags gefor-erl. Berlin, 19. Sept. Die Fraktion der Wirtfchaftspartei im Preußischen Landtag hat einen Antrag eingebracht, wonach der Landtag mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden soll. Nach dem Ergebnis der Reichstagswahlen stehe fest, daß hinter der heute in Preußen herrschenden Reyierungskoalition nicht mehr annähernd die Mehrheit des Volkes stcht. Die Natio nalsozialistische Partei, die im Preußischen Landtag noch nicht Fraktionsstärke besitzt, sei in Wirklichkeit heute diezweitgrößte Partei Preußens. Der neue Chef -er Keereslettung. Berlin, 20. Sept. Der Reichspräsident hat den General major Freiherrnvon Hammer st« in-Equard zu m Nachfolger des am 10. Nov. 1930 aus dem aktiven Dienst ausscheidenden Generaloberst Heye bestimmt. Schlutzpara-e bei -en Reichswehrmanövern Römhild, 19. Sept. Heute mittag 12 Uhr fanden die Reichswehrmanöver in Grabfeld mit einer Parade vor dem Reichspräsidenten ihren Ab- schlich. Um 12 Uhr traf Reichspräsident v. Hindenburg auf dem Paradefeld ein. Ueber 100 000 Menschen, die aus allen Teilen des Landes zu dem imposanten Schauspiel herbei geströmt waren, bereiteten dem Reichspräsidenten eine stür mische Huldigung. Der Reichspräsident begab sich sofort auf die für ihn hecgerichtete Tribüne, wo die Präsidentenstandarte aufgepflanzt würde. Er erteilte dem Chef der Heeresleitung, Generaloberst Heye, den Befehl zum Beginn der Parade. Der Vorbeimarsch der Truppen dauerte ca. zwei Stunden. Unbeweglich stand Hindenburg während der ganzen zweistün digen Parade auf seinem Platz und grüßte immer wieder die Truppen. Vor der Parade stattete der Reichspräsident dem im Fest schmuck prangenden Städtchen Römhild einen kurzen Besuch ab. Ehrenjungfrauen kredenzten ihm den Ehrentrunk. Berlin, 19. Sept. Reichspräsident v. Hindenburg ist heute abend aus dem Manövergelände wieder nach Berlin zurückgekehrt. * * * Auch die Flottenmanöver beendet. Wilhelmahave«, 19. Sept. Die Herbstmanöver der deutschen Flotte sind beendet. Die Schiffe, die wieder in Wilhelmshaven versammelt sind, werden im Laufe des Heu- tigen Tages in ihre Heimathäfen entlassen. Die Manöver spielten sich von Montag bis Donnerstag in der Deutschen Bucht ab. . Prag, 20. Sept. In der Nacht zum Freitag wurde bei Zinnwald än der böhmisch-sächsischen Grenze «ine Frau ver- haftet, die versuchte, die Grenze nach Sachsen zu überschreiten und sich nicht mit einem ordentlichen Paß ausweisen konnte. Es stellte sich heraus, daß es sich um die Frau des im Juni v. I. wegen Spionage zu 19 Jahren Kerker verurteilten tschechoslowakischen Staatshauptmanns Falout handelt«. Frau Falout wurde nach Prag gebracht. In ihrer Be gleitung soll sich ein Diann befunden haben, Lem es geglückt ist, zu entkommen. Wie verlautet, sind die zuständigen Stel len in den Besitz von Schriftstücken gelangt, die die Einleitung einer Untersuchung gegen weitere Personen veranlaßt haben. Die »eravseHMlg -er KapttalverkehrGfieeent. BerN», IS. Sept. Nachdem, wie im E. D. mitgeteilt, auf Grund des Ermächtigungsgesetzes di« Kapitalertragssteuer für festverzinsliche Werte fallen gelassen ist, wird «ine Er mäßigung der Kapitalverkehrssteuer bald fol gen. Än entsprechender Entwurf liegt bereits vor und dürste in Kürze dem Reichsrat vorgelegt werden. Der neue Ent wurf übernimmt einen Teil der Bestimmungen des Steuer- milderungsaesetzes von 1926, dessen weitere Verlängerung nicht vorgesehen ist. Diese Bestimmungen betreffen steuert liche Erleichterungen wirtschaftlich geböte-! ner Betriebs »usammenschlüsse. Ein Teil dieser! Bestimmungen wird überflüssig durch die vorgesehene allge- meine Senkung der Kapitalverkehrssteuern. Die Gesell schaftssteuer soll von 4 auf 2 Prozent, die Wert» paplersteuer von 2 auf 1 Prozent und die Börsen umsatzsteuer um etwa ein Drittel ermäßigt werden. Die Grunderwerbssteuer soll bei der Einbringung von Grundstücken in Kapitalgesellschaften von 3 auf 2 Prozent er mäßigt werden und in diesem Falle die Wertzuwachs- steuer gänzlich fortfallen. Die Ermäßigung der Grunder werbssteuer in dem genannten Fall bedeutet ein« Verschlech terung gegenüber dem bisherigen Zustand, da nach 8 8 des Steuermilderungsgesetzes bei Verschmelzung von Kapital gesellschaften die Grunderwerbssteuer auf 1)4 Prozent herab gesetzt ist. Die sonstigen Vergünstigungen bei Verschmelzun gen von Kapitalgesellschaften scheinen dagegen bestehen zu bleiben. Der Leitgedanke der Regierung bei dem Entwurf ist, Erleichterung für die Kapitalbildung zu schaffen. »Graf Zeppelin" Sonnlag in Leipzig. Friedrichshafen, 19. Sept. Das Luftschiff „Graf Zeppe-. lin" ist nach achtstündiger Schweizerfahrt kurz vor 16 Uhr! über dem Heimathafen eingetroffen und machte zunächst einen, Versuch zur Postaufnahme mit einer Fangleine, die aus der! Mitte des Luftschiffs auf das Werftgelände herabgelassen wurde und an der zwei Ballastsäcke befestigt wurden, die hier auf ins Schiff bineingezogen wurden. Der Versuch ist sehr gut gelungen, um 16.30 Uhr erfolgte eine glatte Landung. Am Sonntag findet eine LandunKsfahrt mach Leip zig statt. * E«xhaven, 19. Sept. An Bord des Hapagdampfers „Hamburg" traf heute mittag der Ozeanflieger v. Gronau mit seinen Begleitern, dem Piloten Zimmer, dem Monteur Hack und dem Funker Albrecht, hier ein. Als Gronau und seine Begleiter sich auf dem Promenadendeck des Dampfers zeigen, wurden sie mit begeistertem Jubel begrüßt. 8 nene To-esnrteile in Moskau. Moskau, 20. Sept. Nach einer Meldung der Telegraphen, agentur der Sowjetunion hat di« staatliche politische Verwal tung auf Grund der Untersuchung in dec Angelegenheit der Silbermünzen, und Goldspekulation acht Personen, die zu- gleich auch der konterrevolutionären Agitation überführt wur den, zum Tode verurteilt. 438 Angeklagte wurden zur Internierung in Konzentrationslagern verurtÄlt. Zusammenbruch -erNvr-kvalitivn inChlna? Schanghai, 19. Sept. General Fengy uh siang und Ler Chef Ler NorLreqierung, Ienhsischan, haben die Bedingungen Tschanghsueliangs angenom men. Es ist noch nicht bekannt, ob auch Tschianqkaischek Liese Bedingungen annimmt. Mandschurische Truppen sind gestern in Südost-Tschili eingerückt, während sich die kleinen Be. satzungen von Schansi-Truppen, Lie sich dort befanden, auf Befehl Ienhsischans zurückzogen. Der bürgerliche Führer Lev Nordkoalition, Wangtschinwei, hat heute aben- Peking verlassen. Seine Abreise wird als ein Vorzeichen des Zu sammenbruches der Nordkoalition betrachtet. Luftangriff auf eine taufen-köpfige Menschenmenge. London, 19. Sept. Englisch« Meldungen aus Hongkong berichten von erbitterten Kämpfen in Französisch-Indo china, die fast täglich zwischen französischen Truppen un- Aufständischen stattfinden. Bei Niuh-Long wurde ein großer Flug-eugangriff auf eine tausendköpfige Meng« aus geführt. Hunderte von Personen wurden durch Mafchinengewehrfeuer getötet, mehrere hundert verletzt. Madrid, 19. Sept. Me aus Barcelona gemelLet witt>, hat das Streikkomitee die Wiederaufnahme der Arbeit für Sonnabend beschlossen. Auch der Streik in Granada ist beendet. E Oertliche Angelegenheiten. D Die For-erung -er sächsischen Nationalsozialisten. Dresden, 19. Sept. Zu der von der Wirtschaftspartei an die bürgerlichen Fraktionen gerichteten Aufforderung, an der Bildung einer Rechtsregierung in Sachsen mitzm wirken, schreibt der nationalsozialistische „Freiheitskampf": Wenn di« Wtrtschaftspartei die Aussichten ihres neuen Versuches wissen will, so sei ihr verraten, daß das ganz Un gar von ihrer Stellungnahme zur Nationalsozialistischen Deut, schen Arbeiterpartei abhängig ist. Die Frage kann also nur lauten: Ist die Wirtschaftspaktes entschlossen, uns von vornherein das Innenministerium einzu räume? Wenn ja, dann darf sich die Wirtschaftspartei wie- dermn darüber klar sein, daß als sächsischer Innenminister nur Gregor Strasser in Frage kommt. Di« Zeiten sind vorüber, in denen die Parteien sv lange kuh handelten, bis jeder etwas geerbt hatte. Wir bleiben bei den einmal «stellt«» Bedingungen und machen von deren Annahme überhaupt unsere Beteiligung abhängig! Dex Nationalsozialismus Hot bewiesen, daß er heute eine Macht ist, und ist sich seiner Bedeutung und geschichtlichen Sendung bewußt. Wir machen halbe Maßnahmen ntchtmehrmit. Entweder man regiert antimarxistisch nach unserem Willen oder wir bekämpfen jeden anderen Versuch so lange, bis sich die UnfÄigkeit der bürgerlichen Parteien dem ganzen VoSe^evneut apenbaot hoch Dam ho»m-de Wähler wieder do« Nvrtö -
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