Erzgebirgischer Volksfreund : 27.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193003277
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- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300327
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300327
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-03
- Tag1930-03-27
- Monat1930-03
- Jahr1930
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 27.03.1930
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Schneid«», «ad Schwarzenberg. «nlhaNend die amMchen SeKanntmachangen der Amkshavvkmaimschafi und dir Wtuc» Slaalsbehvrden in Schwarzenberg, der Slaals» u. IlSdilschen Behörden in Schneeberg, Löbnitz, Neustödlel, Grünhaia, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Ls werd« auberde» veröffentlich!: DI« Dekannlmachungen der Siadlräle zu Aue uad Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. GArlner, Aue, Srzgeb. S»»I»r,««l Sm »I »» H, N»al» («m, »a«) 440, Schu«»«, 1» Schwaivlldmg r»»1. Vradlanschrlst! Dostrfrrund «u-rr,g,«lr-» 83. Jahrg. Nr. 73. Donnerstag, den 27. März 1930. Amtliche Anzeigen. Beschlüsse in dem Vergleichs- und Konkursverfahren über das Vermögen der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Bruno Mocke, Strumpf-, Woll- und Wirkwaren in Grünhain, alleiniger Inhaber des Kaufmanns Ernst Bruno Mocke, da selbst: I. 1. Das Vergleichsverfahren wird eingestellt. 2. lieber das Vermögen der bezeichneten Schuldnerin wird das Kon kursverfahren eröffnet. Der Ortsrichter Otto Ulbrich, Schwar zenberg, wird zum Konkursverwalter ernannt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinschuldner verabfolgen oder leisten. Dieser Beschluß wird erst mit seiner Rechtskraft wirksam. II. Der Beschluß vom 17. März 1930, durch den das Konkursverfahren über das Vermögen des bezeichneten Ge meinschuldners eröffnet worden ist, ist mit dem Abläufe bis 24. März 1930 rechtskräftig und damit wirksam geworden. In Ergänzung dieses Beschlusses wird angeordnet: Kon kursforderungen sind bis zum 15. April 1930 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über dis Bestellung eines Gläubigerausschusscs und xintreten- denfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 23. April 1930, vorm. 11 Uhr und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 23. April 1930, vorm. 11 Ähr von dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat, muß den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache abgesonderte Befriedigung beansprucht, dem Kon kursverwalter bis zum 8. April 1930 anzeigen. K 7/30 Amtsgericht Schwarzenberg, den 25. März 1930. Oessentliche Sla-lveror-nelensihung in Aue Freitag, den 28. März 1930, nachm. 6 Uhr im Stadtverordnctensitzungssaale. Tagesordnung: 1. Wohnungsbauprogramm 1930/31. 2. Weiterberatung des Haushaltplanes. Schneeberg. Stäölisches Wasserwerk. Donnerstag und Freitag, den 27. und 28. März 1930, von nachm. 4 Uhr bis nachts 12 Uhr wird die Wasserleitung gespült. Die Wasserzuführung wird deshalb zeitweise unterbleiben und eine geringe Trübung des Wassers nicht zu vermeiden sein. Schneeberg, den 25. März 1930. Der Stadtrat. Brandkassenbeiträge und Feuerschutzabgab«. Am 1. April 1930 werden fällig: a) die Brandversicherungsbeiträge, b) die Feuerschußabgabe (1. Termin). Es betragen: a) die Drandversicherungsbeiträge 114 Rpfg. pro Brandkassencinheit, b) die Feuerschutzabgabe 54 Rpfg. pro Brandkasseneinheit. Die aus dem zugestcllten Zahlungsbescheid ersichtlichen Beträge sind bis spätestens 8. April 1930 an die Stadtsteuer kasse abzuführen. Alle nach diesem Zeitpunkte noch rückstän digen Beträge werden zwangsweise eingezogen. Schwarzenberg, am 26. März 1930. Der Rat der Stadt — Steueramt. Feuerschutzabgabe bctr. Für das Rechnungsjahr 1930 (I. 4. 1930—31. 3. 1931) ist die Feuerschußabgabe auf 54 Rpfg. für die Brandknsscneinheit festgesetzt worden. Die Abgabe wird mit je 5» Rpfg., fällig am 1. April 1930 und 1. Oktober 1930. Sie ist vom Grund stückseigentümer an unsere Stadtstcuerkasse abzuführen und berechnet sich nach dem Stande der Brandkassencinheiten am I. April 1930. Der Mieter ist dem Vermieter gegenüber zur Entrichtung desjenigen Betrags an Feuerschutzabgabe ver pflichtet, der der Friedcnsmiete des von ihm benutzten Raumes entspricht. Schwarzenberg, am 26. März 1930. Der Nat der Stadt — Steueramt. Mit der Räumung der Gruben in der Stadt Schwarzen berg soll am Montag, den 31.,März 1st30, begonnen werden. Alle Hausbesitzer, die die Räumung ihrer Gruben wünschen, wollen dies sofort im Stadthaus II, Stadtbauamt, oder in der Verwaltungsstelle Ncuwelt melden. Die Grundstücksbesitzer werden besonders darauf hinge- wiesen, daß die nächste Räumung erst wieder im Herbst d.J. stattfindet. Für die Räumung der Gruben auf besonderen Antrag außerhalb der allgemeinen Näumungszcit werden er höhte Gebühren erhoben. Schwarzenberg, am 25. März 1930. Der Rat der Stadt. Städt. Bleichplatz an der Badstraße. Dom 1. April 1930 ab haben wir die Verwaltung des städtischen Bleichplaßes an der Badstraße der Grünwaren» Händlerin Frau Frieda Hensche l, hier, Dadstraße 6 wohn haft, übertragen. Von diesem Zeitpunkte an erfolgt auch die Ausgabe der Schlüssel und die Vereinnahmung der Gebühren durch Frau Henschel. Alle den Bleichplaß benutzenden Personen wollen sich von diesem Zeitpunkte ob wegen Üebcrlassung eines Streifens des Bleichplaßes nur noch an Frau Henschel wenden. Schwarzenberg, am 25. März 1930. Der Rat der Stadt. 1 Dachshund (Rüde), ca. 40 om hoch, ist hier zugelaufen. Besondere Kennzeichen: Farbe gelblich. Nähere Auskunft er teilt unsere Polizeiwache. Das Tier ist bis Freitag, 28. Mürz 1930, mittags 12 Uhr abzuholen, andernfalls wird darüber verfügt werden. Schwarzenberg, am 25. März 1930. Der Rat der Stadt — Polizciamt. Die hiesige Frühjahrskrammarkt findet vom Sonntag, den 6., bis Dienstag, den 8. April 1930, der Viehmarkt am Diens»' tag, den 8. April 1930, statt. Hartenstein (Erzg.), den 24. März 1930. Der Stadtrat. Mimda- MerWem. WEeiMmsWim erfolgt im ganzen Leitungsnetz Donnerstag, den 27. d. Mts., von vorm. 9 Ähr ab bis ungefähr nachm. 4 Uhr. Die Ein wohnerschaft wolle ihren Wasserbedarf rechtzeitig decken. Der Gemeinderat. Emla-ung zur Genossenschaftsversammlung der Mitglieder der Unterhaltungsgenossenschaft für die Wilzsch! für Dienstag, den 8. April 1930, nachm. 6 Uhr in Arnolds Bierstube zu Earlsfeld. - - Tagesordnung: 1. Tätigkeitsbericht 1929. 2. Kassen»; bericht 1929. 3. Wahl der Kasscnprüser. 4. Neuwahl der Vor standsmitglieder und deren Stellvertreter. 5. Neuwahl des Schatzmeisters. 6. Vorliegende Bauarbeiten. 7. Mitgliedsbei träge 1930. 8. Eingänge. 9. Anträge. Earlsfeld, am 17. März 1930. Der Genossenschaftsvorstand. Weidner, Dors. Neue Krise. Wieder einmal dicke Anwiderruftich die letzte Vorstellung? Die Presse der linken Seite der Koalition hatte aus dem glatten Verlauf des Mannheimer Parteitags den Schluß ge zogen, die Fraktion der Deutschen Volkspartei würde eine Art Canossagang antreten und sich dem Finanzdiktat des Zen trums und der Marxisten unterwerfen. Diese Auffassung hat sich bisher als Täuschung erwiesen. Die Verhandlungen der Führer der Koalitionsparteien, die am Dienstag beim Reichs kanzler bis gegen Mitternacht gepflogen wurden, und die Be sprechungen des Reichsfinanzministers mit den Finanzsachver ständigen der Parteien, die sich über den ganzen Dienstag hin zogen, sind ergebnislos gewesen. Nun will das Kabinett die am heutigen Mittwoch stattfindenden Besprechungen abwar ten, bei welchen den Fraktionen der Koalition unwider ruflich die letzte Gelegenheit gegeben werden soll, sich zu einigen. Vielleicht gibt man in der Wilhelmstraße noch eine oder mehrere Vorstellungen zu, ähnlich wie dies kleine Komödian ten zu tun pflegen, nachdem sie dem Publikum mit der letzten Vorstellung gedroht haben. Wenn sich auch der kleinste Sil berstreifen an dem jetzt recht umdiisterten Koalitionshimmel zeigt, wird die Regierung sicher mit sich reden lassen und die ultimative Frist, die bis zum Abend des Mittwochs reichen soll, verlängern. Es ist durchaus nicht unmöglich, daß sich die Gegensätze, die zwischen dem rechten und dem linken Flügel der Koalition besonders in der Frage der Arbeitslosenversicherung bestehen, doch noch ausgleichen werden. Eine Regierungskrise würde von keiner Konlitonspartei gern gesehen werden, zum Teil aus Gründen, die verständlich sind, solange die Zersplitterung der stärksten Rechtspartei anhält. Der Art. 48 der Reichsverfas sung, mit welchem der Zcntrumsführer Brüning droht, hat auf der Linken wenig Freunde, kann man doch nie wissen, ob Ermächtigungen auf diktatorischem Wege nicht Schule machen werden. Solange ein Mann der Rechten Reichspräsident ist, ist eine Anwendung dieses Artikels also mit gewissen Gefahren verbunden. Anders wäre die Sache natürlich, wenn die So zialdemokratie die ganze Macht hätte, dann würde schon längst mit dem Diktaturparagraphen regiert werden. Wenn die Regierungsparteien sich am schärfsten in den Haaren lagen, war gewöhnlich die Einigung nicht fern. Diese Erfahrung ist gerade in den letzten Monaten regelmäßig ge- macht worden. Vermutlich wird man es, unter dem Druck der Lerhältnisse, auch diesmal nicht zum Acußcrsten kommen lassen und es dem so tapferen Kabinett ersparen, in Heldenpose die »Entscheidung in offener Feldschlacht" suchen -u müssen. D» Luft in Berlin. Ein Ultimalttm. Mittwoch abend soll die Entscheidung fallen. Berlin, 26. März. Die Verhandlungen der Parteiführer beim Reichskanzler, die um 9 Uhr abends begannen, dauerten bis 125- Uhr. Sie haben noch zu keiner Entscheidung geführt, obwohl man in Kreisen der Koalition angenommen hat, daß der Druck, den das Zen trum in Aussicht gestellt hatte, die wochenlangcn Verhand lungen heute abend nach der einen oder anderen Richtung zum Abschluß bringen würde. Tatsächlich hat man auch den Eindruck, daß das Zentrum deutlich zu verstehen gegeben hat, daß es gewillt sei, aus einer weiteren Verzögerung die Kon sequenzen zu ziehen, d. h. nach der allgemein herrschenden Auffassung die Zentrumsminister aus dem Kabinett zurückzuziehen. Wie verlautet, ist auch der R e i ch s k a n z l e r der Auffassung, daß man nunmehr unter allen Umständen zu einem Abschluß kommen müsse. Wenn das in dieser Besprechung noch nicht möglich war, so hat das seinen Grund darin, daß nach Auffassung der Fraktionsführer eine Entschei dung nicht möglich ist, ohne die Fraktionen nochmals zu hören. Es scheint, daß auf den verschiedenen Gebieten des Finanz. Programms, auch in der Arbeitslosenversicherungsfrage, eine Annäherung zu verzeichnen ist, die aber noch nicht alle Punkte umfaßt. Änter diesen Umständen werden die Ver handlungen beim Kanzler fortgesetzt werden, nachdem die Parteiführer bei ihren Fraktionen festgestellt haben, wie weit noch ein gegenseitiges Nachgeben tragbar sein würde. Jeden- falls rechnet man in unterrichteten Kreisen damit, daß die Entscheidung nun im Laufe des heutigen Abends bestimmt fallen wird. Soweit der Aus gang der Besprechung beim Reichskanzler eine Beurteilung znlaßt, ist sie bei einem Teil der Beteiligten keineswegs gü n st i g. Die Entscheidung liegt aber bei den heutigen Fraktionsberatungcn. Nachdem sie einen Ueberblick gestatten werden, wird das Reichskabinett heute abend zusammentreten, um seiueEntschließung zur Lage zufassen. , Neue Vorschläge Moldenhauers. Berlin, 25. März. Die „Voss. Ztg." berichtet über die heutigen Verhandlungen des Ministers Dr. Moldenhauer mit den Finanzsachverständigen der Regierungs- Parteien: Das Arbeitslosengesetz soll nach Maßgabe der fol- gendp» Richtlinien verändert werden. 1. Kann der Bedarf der Reichsanstalt aus den Beiträgen und aus dem Notstock nicht völlig gedeckt werden, obwohl der Beitrag rechtzeitig einheitlich für das Reichsgebiet festgesetzt ist, so gewährt das Reich Zuschüsse, deren Höhe alljährlich im Reichshaushalt festgesetzt wird. 2. Der Reichszuschuß für das Rechnungsjahr 1930 be trägt 150 Millionen Mark. 3. Um den Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben der Neichsanstalt hcrbeizuführen, hat der Vorstand der Reichsanstalt die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Er kann dabei auch von den Vorschriften des Gesetzes ab weichen, darf jedoch eine allgemeine Herabsetzung oder Der- kürzung der Leistungen nicht vornehmen. Insoweit diese Maß- nahmen nicht ausreichen, um den Ausgleich zwischen Ein nahmen und Ausgaben herbeizuführen, kann der Vorstand die Beträge zur Arbeitslosenversicherung erhöhen. 4. Zu einem solchen Beschluß des Vorstandes ist die Mehr heit der Stimmen der Vertreter sowohl der Arbeitgeber, wie auch der Arbeitnehmer erforderlich, die dem Vorstand ange hören. Die Vertreter der öffentlichen Körperschaften wirken bei der Beschlußfassung nicht mit. 5. Beschließt der Vorstand innerhalb einer Frist die not wendigen Maßnahmen oder Beitragserhöhungen nicht, m hat die Reichsregierung an Stelle des Vorstandes Beschlug zu fassen. Eine Einigung über diese neue Formulierung des Reichs finanzministers ist bisher nicht erfolgt. Denn die Volks» Partei wollte sich weder auf die Beitragserhöhung festlegen, noch den festen Reichszuschuß annehmen. .Um 2 Uhr wurden die Besprechungen abgebrochen, Nachdem sie 4 Uhr von neuem ausgenommen worden waren, mußten sie, da eine Einigung nicht gefunden wurde, abgebrochen werden. Es war nicht möglich, di« Ansichten der Sozialdemokraten und der Deutschen Dolkspartei in dieser Frage einander näherzubringen. * Wie man hört, ist nun beim Arbeitslosenproblem keine andere Lösung mehr möglich, als daß die Regierungs vorlage darüber im Reichstag zur Debatte gestellt und die Entscheidung -n offener Feldschla cht gesucht wird. Es wird angenommen, daß auch der Reichs kanzler heut« abend die Parteiführer in diesem Sinne unter richten wird. Wenn auch im Steuerausschuß oder im Plenum keine Einigung zu erzielen sein wird, so müßte di« Entschei« düng über die Regierungsvorlage in dem in der Besprechung des Reichspräsidenten mit dein Zentrumsabgeordneten Brüning angedeuteten Sinne gesucht werden. Washington, 25. März. Im Finanzausschuß des Rcprä> ssntantenhauses wurde heute das deutsch, amerika nische cngonommen^
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