Sächsische Elbzeitung : 01.09.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-09-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192409015
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19240901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-09
- Tag1924-09-01
- Monat1924-09
- Jahr1924
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- Sächsische Elbzeitung : 01.09.1924
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Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Tageblatt für die 68. Iahrg Bad Schandau, Montag, den l. September IY2H Nr. 204 Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Ltchtenhain, Mittelndorf, Ostrau, Porschdorf, Poftelwltz, Proffen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch führe, sowie für das Gesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke — Verantwortlich: K. Nohrlappcr Anzeigenpreis (in Goldmark): die 7gcspaltene 85 mm breite Petitzeile 15 Pfg., siir aus wärtige Auftraggeber 2(1 Pfg„ 85 mm breite Reklamezeile 80 Pfg. Tabellarischer Satz nach besonderem Tarif. — Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt Anzeigenannahme fiir alle in- nnd ausländischen Zeitungen nsw. berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. D!-st. Bia« .MM dl- -mMch-n Amtsgericht, d— mat^SchlMdau 36 — Bankkonto: Dresdner S.M,-»ad -«.-dm. M. -- - V-d Lrlch-int tlichl» »»«m ° Nach dem Sturm. Von einem parlamentarisch« Mitarbeiter wird unS geschnoben^ Spannung so ncrveiizerrcißcnd.incwar erne Entschcidnng ungewisser als ienc Wc S"ttag iltcickstag fiel: Und in rasenden Beifall»- ..--c-., stürmen Üntlnd sich diese Spam,u«g, als dec Prasrdent d.w Resultat verkimd'cw. Daei aber soll auch das letz re Wort sein daö über all die Vorlonuumise der lsldcn vergangenen Wochen gesagt wurde. ES ,st genug, über- gonng^dar oii., Trümmerfeld von Hofsnungcu und Mciunngen, die dieser Sturm hinterließ. Auf dem politisch- parlamentarischen Meer treiben die Planken manei)e» ge scheiterten Schisses bcrnm. Bcrsallcn zerbrach daS Schiff, das die Hosfuuug auf eine R eichSt a g S auf los u u g trug und das von der Sozialdemokratie geführt wurde. Wilde Gerüchte, daß die Sozialdemokratie eventuell sogar durch parlamentarische Manöver die Ablehnung l>er- bciführen würde, dnrchschwirrten ja den Reichstag, und daß sogar nach Annahme der Gesche die Auslosung des Reichstages gefordert werden würde. Ob dies das Zier ist dem nnn die Sozialdemokratie zuftrebt, mag dahinge stellt sein. Jedenfalls setzte sic sich in der letzten Sitzung des Reichstages vor der Bertagnny stark gegen bw Be ratung des Gcsctzcntwnrses über die landwirtschaftlichen Schutzzölle ein, und zwar auf dem Wege der Obstruktion mit Erfolg. . , Die Gründe dafür mögen darin liegen, daß das bis her sehr unbestimmt gebliebene Rcbelbild des Bürger- bl ocks jetzt infolge der Abstimmung über den Dawes- Plan allmählich festere Gestalt zn gewinnen beginnt. Schon die Negiernngserklärung über die Beschuldigung, daß wir Dcntschc den Krieg verursacht hätten, ist ja der Hanptpfeilcr der Brücke gewesen, auf der die Hälfte der Deutsch- nationalen den Anschluß an die Befürworter der Dawes-Gesetze gesunden hat. Das kann imtürlich nicht ohne innerpolitische Folgen bleiben, die freilich nicht Ge genstand von offiziellen Verhandlungen waren, die sich aber aus der geänderten iunerpolitischcn .Konstellation er geben und die sich namentlich bei der Beratung der Schutz zölle deutlich genug herausarbcitcn werden. Und der Gedanke an die Neugestaltung der Regierung ist ja für diejenigen Dentschuationalen, die mit Ja stimmten, von entscheidender Wichtigkeit ge- wese». Sie sahen ein — eine parteiosfiziöse Erklärung besagt das —, daß die parlamentarische Ablehnung der Dawes-Gesetze praktisch gar nichts genutzt, Neuwahlen aber die Partei geschwächt und in eine einflußlose Oppo- sitionsstelluug zurttctgeworfen hätte«, die beim erwarteten Linkskurs nach Neuwahlen besonders frucht- und ergebnis los, nnd das auf vier Jahre hinaus, geblieben wäre. Das gleiche Schauspiel wäre übrigens in Preußen vor sich gegangen, anch die von rechts nicht gewünschte Wiederwahl Eberts zum Neichspräsideuteu wäre sicher gewesen. Die Ja-Sager aber wollen, da sich die Position der Un schädlichmachung des Londoner Pakts doch nicht halten ließ, wenigstens auf die Art seiner Aus- und Durchfüh- rnng Einfluß gewinnen. Ob diese Gedanken richtig sind, d. h. ob ihnen der Erfolg recht geben wird — wer kann das sagen? Wer kann sagen, ob der deutsche offizielle Ne gierungsprotest gegen die Kriegsschuldlüge des Versailler Vertrages — die Sozialdemokratie bezeichnet ihn als politisch unklug — zu Weiterungen führt, ob außerdem die bevorstehenden Handclövertragsverhand- l >: ngen mit Frankreich und Belgien, angesichts der energischen Erklärungen des Reichskanzlers, fran zösischer Nachgiebigkeit in der Näumungsfrage begegnen werden, nnd obEngland dieses deutsche Bestrebe«, das Ruhrgebiet baldmöglichst zu befreien, unterstützen wird um eine handelspolitische Vergewaltigung Deutschlands aus eigenstem englischen Interesse zu verhindern — noch einmal: wer kann das alles Vorhersagen? Geschieht es habenTa-Sager vom Freitag richtig gehandelt t ^^«»"st 1924 hat Deutschland freiwillig eine furchtbar schwere Last auf sich genommen, von der jeder weiß, daß sie baldigst erleichtert werden muß, nm getragen werden zn können. Da hat es noch weniger Zweck als sonst, sich nun Wochen, «der monatelang um das herum- zuzan eii, was ui den letzten Wochen geschah und wie eS geschah. Wir haben so schwer an der Last zu schleppe« daß wir gegenseitiges Gezanke nnd Fänsteballen um Drnge, die nun einmal hinter uns liegen, in unseres Vol- ""s ganz energisch verbitten wollen. Richt rückwärts, sondern vorwärts zu blicken bciüt es- köimen vor allen, die Deutschen^R^ Dre deutschnationale Mbfftnnmmg. _ . Dm der Abstimmung über die Gntachtangesctze iw Reichstag teilte sich die dentschnationale Fraktion fast genau "'Swcl Hälfte« von denen die eine mit »Ja", die andere mit „Neul" votierte. die Annahme der Gesetze, stimmten o.c 4.) Nbacordncten Baelnnann. Baecker-Berlin. Dr. Bartb. Bazille, Behrens, Biener, Fürst Bismarck, Christ, Döbrich, Domsch, Dorsch, Drnandcr, Fletcher, Dr. Gercke, Glaser, Dr. Hanemann, .Häufe, Hartwig, Hartz, Hoctzsch, Hülser, Jriltcr, v. Kemnitz, v Ncndc», Klvnnc-Dormumd, Koch-Düsseldors, Krugcr-Hop- venradc, Lambach, Lejeune-Jung, Leopold, Lindner, Marctzkn, Graf v Merveldt, Mumm, Neuhaus-Düsseldorf, Paul, Reichert, v. Richlhoscn.Brcslau, Rippel, Sachs, Schröter, Sillcr, Dr. Spahn-Köln, v. Stanffenberg, Strathmann, v. Tirpitz, Veidt, Vogt, Wallras. d,c 50 Abgeordneten Berndt, Brckelbaum, Brnhn, Audjuhn, v. Dewitz, Dietriäs-Prenzlau, Gras Eulenburg, Dr. Everling, v. Freytagh-Loringhoven, Geisler, Gok, v. Goloacker, Graef-Thüringen, Haag, Hartmann, Hemeler, Hensel, Hergt, Jandrcy, Laverrcnz, Logemann, Loh- mann, Mallewitz, Manzke, Martin, Müller-Otfried, Obcr- fohrcn, Obler, Philipp, Quaatz, Rieseberg, Roth-Württemberg, Schlange-Schöningen, Schmidt-Hannover, Schmidt-Stettin^ Schott, Schnitz-Bromberg, Schulze-Frankfurt a. O„ v. Sperber, Steiniger, Stubbcndorss, Thomsen, Treviranus, Wege, Dr. Werner, Westarp, Wicnbcck, Wischnövski, Wolf-Stettin, Wormit. Es fehlten bei der Entscheidung sechs Abgeordnete, nnd zwar Frau Behm, Hugenberg, Körner, Lind, Schiele, Weilnböck. velclMkuilläbiglleit der lleichrtagez. Berlin, 80. August. Dcr Reichstag sollte heute vor seiner Vertagung bi» 15». Oktober die erste Lesung dcr Vorlage iiber die landwirt schaftlichen Schutzzölle vornehmen. Diese Absicht fouutc trotz wiederholte» Eiutretcus mehrerer Minister siir die Notwendig keit dcr Verabschiedung nicht auögcfiihrt werden, da die sozial demokratische und Rc kommunistische Fraktion bis aus emzcluc Abgeordnete den Saal verließen und daun die Bcschluß- unsäbigkeit des Reichstages feststclleu ließen. Dcr Reichstag mußte infolge dieser Obstruktion ohne Resultat auf unbe stimmte Zeit vertagt werden. Vertagung auf unbestimmte Zeit. (28. Sitzung.) Berlin, 30. August. Zu Beginn der Sitzung wurde das Handelsabkommen mit Spanien dem Bolkswirtschaftsausschuß überwiesen. Darauf wurden nach längerer Geschäftsordnungsdebatte die einzelnen Gesetzentwürfe und Abänderungsanträge in der Amnestiefrage, die von Nationalsozialisten, Kommunisten und Sozialdemokraten gestellt waren, mit wechselnden Mehr heiten abgelehnt. Da sämtliche Paragraphen abgelehnt wurden, so entfiel die dritte Lesung. Das Ergebnis wurde von den Kommunisten mit lebhaften Pfui-Rufen ausgenommen. Aus der Tagesordnung stand die erste Lesung des Gesetzes Uber Zölle und Umsatzsteuer. Dabei beantragte der Abg. Löbe (Soz.) Absetzung von der Tagesordnung und Vertagung der Beratung. Die sozial demokratische Fraktion erblicke in der Gestaltung der Handels politik eine der wichtigsten Bedingungen für die wettere Entwicklung der deutschen Wirtschaft, namentlich für die Lebenshaltung und die Arbeitsmüglichkeiten der breiten Masse des deutschen Volkes. Besonders die Handelspolitik erfordere deshalb eine streng sachliche, die Gesamttnteressen insbesondere aller Angestellten, Arbeiter, Beamten und Rentner berücksichtigende Behandlung. Eine überstürzte Beratung sei nach Lage der Verhältnisse nicht nötig und nicht angebracht. Während der Rede des Abgeordneten hatten sich die Abgeordneten der Sozialdemokratischen und Kommunistischen Partei mit Ausnahme des Redners aus dem Saale entfernt. Wie der Redner weiter betonte, handle es sich bei der Vor lage um nichts anderes als um einen Teil des Kaufpreises, der den Deutschnationalen sür^dte Hingabe ihrer nationalen Uebcrzeugung gezahlt werden solle. Hier setzte von feiten der Rechten großer Lärm »tu. Auch Pfui-Rufe ertönten. Der Abg. HeD (Deutsche Volkspartei) widersprach der Absetzung. Der Reichsernäh rungsminister Gras Kanitz bat gleichfalls, den sozialdemokra tischen Antrag abzulrhneu. Die Regierung stehe auf dem Standpunkte, daß die Vorlage alsbald im Ausschuß mit voller Ruhe behandelt werden müsse. Die Vorlage sei in keiner Weise mit den Verhandlungen am Freitag in Verbindung zu bringen. Abg. Keinath (Dem.) bedauert«, daß die Vorlage in einem Augenblick etngrbracht werd», der de« Anschein erweck», als ob sie mit den Freitagooerhandluugen in Ver bindung st«he. Seine Fraktion sei aber trotzdem für Ausschuß- beratung. Abg. Koenen (Komm.) behauptet«, daß die Vor lage die Bezahlung für die Abstimmung der Deutsch nationalen sei. Der Retchsernährungsmtnifter Graf Kanitz wies nochmals aus die Dringlichkeit der Vorlage hin mit Rücksicht auf die bevorstehenden Handelsvertragsoerhandlungen. Sonst müsse der Reichstag statt Im Oktober schon Ende September wieder zusammentreten. Auch Reichswlrtschastsminister Hamin schloß sich diesem an. Nach längerer Geschässordnunosdebatte beantragt dann der deutschnationale Abg. Echultz'Brombcrg Uebergang zur Tagesordnung über den Antrag Löbe. Abg. Lobt bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses. Die Auszählung ergab dann die , Veschluhunfähigkeit. Präsident Wallraf beraumte eine neue Sitzung für eine halbe Stunde später an. Noch Wiedereröffnung der Sitzung waren die Sitze der Sozialdemokraten und Kommunisten wieder leer. Präsident Wallraf teilte zunächst mit, im Aeltestenrat sei in Aussicht genommen worden, daß der Reichstag heute seine Arbeiten beende und gegen den 15. Oktober wieder zusammenträte. Dem Präsidenten sollte die Tagesordnung und eine Verschiebung des Beginns der Verhandlungen unbenommen bleiben. Für den Fall, daß auch diese Sitzung mit Beschlußunfähigkeit endete, würde der Präsident noch eine Besprechung im Aeltestenrat vertagen. Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte wurde von den Abgeordneten Koenen (Komm.) und Dittmann (Soz.) erneut die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt, ein Zweifel, den auch das Bureau äußerte. Präsident Wallraf schloß insolgedessen die Sitzung und die Tagung nnd sprach nur den Wunsch aus, daß sich die Abgeordneten während der Ferien soweit von der großen Erregung der letzten Tage erholt haben möchten, daß eine sachliche Beratung der dem Hause vorliegenden wichtigen Vorlagen möglich wäre. Das Haus ging in die Ferien. NäumungSbcfclile für Dortmund. Berlin, 31. August. Das amtliche französische Bureau ,„HnvnS" teilt mit, daß der Befehl zur militärischen Ränmung von Dortmund-Horde sowie der Gebiete, die außerhalb des Ruhrgebieteü liegen nnd am 11. Januar 1V23 beseht wurden, sofort erteilt wird. Da die endgültige Unterzeichnung der Londoner Abmachungen erfolgt ist, wird im Eintlang mit dieser Verpflichtung die militärische Räumung gleichzeitig mit dcr wirtschaftlichen vor sich gehen. Das französische KricgS- ministcrinm hat bereits an General Dcgouttc die Weisung gerichtet, Vorbereitungen zur Ränmung dcr Gebietsteile zu «reffen, die nach dem 11. Januar 1923 beseht worden sind. Die UkcrweisungSlommissarc. Berlin, 31. August. Der Quartiermacher für die durch den Loudoncr Pakt cingcschlen Uberweisungskommission (Transfer) ist hier cingclrosscn. Dcr Amerikaner Owcn Houng, der von dcr Ncpko offiziell gebeten wurde, die Funktio nen des Agenten für die deutschen Reparationszahlungen vor läufig zu übernehmen, wird ebenso wie die versch^^m-n Kom- missarc am Mittwoch in Berlin erwartet. Die Untcrzcichniing. London, 31. August. Die Unterzeichnung des Proto kolls über die Abmachnngcu zum Dawcsplan erfolgten im Aus wärtigen Amt. Der englische Vertreter präsidierte. Zu seiner Rechten saß dcr belgische, zu seiner Linken dcr dcntschc Bot schafter, Dr. Sthame r. Sir Crowe, der Vorsihcnde, bat alle Anwesenden, von jeder Rede abzuschen. Dann schritt man wortlos zur Unterschrift, die in folgender Reihenfolge ge leistet wurde: Frankreich, England, Deutschland, Griechen land, Italien, Japan, Portugal, Numäanicn, Serbien. Die englischen Dominions hatten schon vorher unterzeichnet. Nach dcr Unterzeichnung erklärte der amerikanische Botschafter Kellogg, der auch zugegen war, daß er alS Nichtnntcrzcichncter den anderen wenigstens gratulieren dürfe, und schüttelte allen die Hände. Damit wurde der DaweSplan eine vollendete Tat sache. Er braucht von englischer Seite nur noch die Unterschrift deü Königs. Vor dem Gebäude hatte sich eine große Menschen menge angcsammelt. Nachfolger für Botschafter Dr. Sthamcr. Berlin, 31. August. Dcr deutsche Botschafter in London Plant seit längerer Zeit, zurüchzutretc«. Nach der Unterzeich nung dcr Londoner Abmachungen dürste dcr Rücktritt nicht mehr lange auf sich warten lassen. Man nennt den jetzigen Botschaftsrat in London, Gesandten Dufour-Feronce, als Nachfolger. Daneben wird für die Nachfolge Sthamcrs Fürst: Hatz feldt-Wilden bürg genannt, dcr frühere deutsch^ Nheinlandkommissar. NSumnngSfristcn ab 1. SeptemLer. Berlin, 31. August. Die vom Reichstag angenommenen EüPche zu den Londoner Abmachungen sind durch Krrricr nach! Paris gebracht wurden und werden der Weparationskomisflon Wergeben worden. Es ist nnznnehmen» daß die ReparntionS- Kommission in einer offiziellen Sitzung sich mit den Gescheut- mtkse« befassen nnd die „Erste Feststellung" gemäß Anlage ch d«s Lor cd 0 «er Protokolls treten wird, so daß die- kestgclegten FLMn von diesem Tag an lausen Iverdon' Die Frage des Arbeitsgeitabkmnme,»«. Bertin, 31. Angust. Neichsarbeitsmi irisier Dr. Brauns wird mu 8. September 1924 mir den Arbeitsunnistern von Frankreich nnd England in Bern znsnmmenlrefsen. Die Minister wollen sich über die mit der Ratifizierung des A r b e i ts z e i t a b ko mm ens von Washington zusammen- hängenden Fragen verständigen.
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