Sächsische Elbzeitung : 10.12.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1925
- Monat1925-12
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- Sächsische Elbzeitung : 10.12.1925
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt für die 6Y. Nr. 287 »«WWWW Die Finanzlage des Reiches 120N Mark jährlich steuerfrei. Berlin, 9. Dezember. Der Entwurf eines weiches Uber die Scnlung der Lohnsteuer ist dem Ncichotagc zugcgangen. Der Entwurf bringt entsprechend den seinerzeit im Stcucrauo- schuß gcäußcrtcn WUnfchcn eine Abänderung des bisherigen Wesches. Danach soll fiir Dienstleistungen nach dem 31. Dezem ber 1925, vom Arbeitslohn siir den Arbeitnehmer 12I>» Mark jährlich vom Steuerabzug frciblcibcn und zwar 72» Mark als stcucrfrcicr Lohnbctrag, 210 Marl zur Abgeltung der Wer- bungolostcn und 2t» Atark zur Abgeltung der Sondcrlcistungcu. Die'Bestimmung Uber Veranlagung zur Einkommensteuer sür das Kalenderjahr 1921! wird durch entsprechende Erhöhungen der abzugssrcicn Summe der Senkung der Lohnsteuer angc- glichcn. Die zu erwartende Scnlung beträgt nach der Aus- lottlinensbercchiiulig 227 Millionen Reichsmark, so das,, wenn man non einem bisherigen jährlichen Auskommen aus der Lohnsteuer von 1,1k» Milliarden Reichsmark ausgcht etwa 1.2U3 Milliarden Reichsmark künftig zu erwarten sind. Damit ist die von der Ncichsrcgicrnng seinerzeit gestellte Bedingung erfüllt, das; durch eine Scnlung der Lohnsteuer das Auskommen ans dieser Steuer jährlich 12»U Millionen Reichsmark nicht übcrfchrcitcn dürfe, weil sonst die Etats non Reich, Ländern und Gemeinden nicht balanzicrcn könnten. iertagc. — Bezugs- lbstavholcr 8» Pfg. 1 Künf Kragen über Kriegsmaterial. Die Vorarbeiten sür eine Abrüstungskonferenz. Das Nntskomitcc sür die Abrüstungskonferenz hat im Hinblick ans die für das nächste Jahr geplante Konferenz über die Kontrolle der privaten Herstcllnng von Waffen, Munition und Kriegsmaterial einen Fragebogen ausge- arbeitct, der nach Genehmigung durch den Rat an alle Negierungen gesandt und noch vor dem I. Juni 1926 be antwortet werden soll. Der Fragebogen enthält fünf Fragen über: 1. Nationale und internationale Bedenken der einzel nen Länder gegen die private H c r st e l l n n g von Waffen, Munition und Kriegsmaterial. 2. Bereits bestehende gesetzgeberische Maßnahmen in den einzelnen Ländern. 3. Eventuelle in der Verfassung des einzelnen Landes liegende Hindernisse gegen den Abschluß einer internationalen Konvention zur Kontrolle der pri vaten Massenherstellung. In den Fragen 4 und 5 werden die Negierungen zn Mitteilungen, besonderen Anregungen nnd besonderen Abmachungen allgemeinen Charakters aufgcfordert, die nach den; Wunsche der einzelnen Ne gierung in die beabsichtigte internationale Konvention ausgenommen werden sollen. Coolidges Botschaft. Der eigentliche Kricgsgewinner sind dieVcreinig - tcn Staaten von Amerika, die jetzt die größte Kapilalsmacht des ganze» Erdballs sind. Und wahrer denn je ist das Wort, daß das Geld die Welt regiert. Also haben die Amerikaner das stärkste Interesse daran, daß der gegenwärtige Zustand ans diesem Erdenrund durch Krieg und sonstige Gewaltsamkeiten nicht gestört wird. Man ist für Frieden, sür die A b r ü st u n g. Man hat starke Be sorgnis vor den Spannungen, die in Europa svrtbcstehcn und fortdauernd den Völkerbund beschäftigen. Nie mals hat Nordamerika die Unterschrift seines Präsidenten Wilson unter den Versailler Frieden gebilligt, weil ein wesentlicher Bestandteil dieses Friedens der Völkerbund ist, Amerika sich gerade von diesem Bund der Völker scrn- hiclt, dafür aber zn einer Befriedung Europas in Politik und Wirtschaft seinen ganzen gewaltigen Einfluß wirt schaftlicher uud damit auch politischer Art ciusctzte. Lou don ist die erste Etappe, Locarno die zweite. Darauf konutc der Präsident Coolidge in seiner soeben veröffentlichten Botschaft an den Kongreß Hin weisen, darauf, daß Amerika cs gewesen sei, das der Welt den Frieden gebracht habe. Und das alles gibt den Vordersatz ab für die Schlußfolgerung, daß Locarno „die Notwendigkeit der großen Nttstnngen vermindert", weil es die Friedensgarantien befestigt. Man solle also im Interesse des wirtschaftlichen Fortschritts das Geld, das man jetzt sür militärische Ziele verwende, für produk tive Zwecke verwenden. Coolidge weist darauf hin, daß seine Ncde vom 3. Juli in Cambridge (Massachusetts) sehr wirksam gewesen sei. Sie richtete sich — daran mag er innert werden — gegen die hartnäckigen Versuche Frank reichs, an der Frage des Durchmarschrcchtes und der Garantie der Ostvcrträgc den ganzen Plan eines Sicher heitspaktes scheitern zn lassen. Europa machte nun den Versuch, seine politischen Probleme selbst zn lösen, „ohne Amerika hincinzuzichcn". Locarno bedeute, daß der Machtgedanlc als einzige Grund lage der zwischenstaatlichen Beziehungen ersetzt sei durch andere Friedensgarantien, die sich weiter ausdchncn »nd durch andere internationale Übereinkünfte „zur Einschrän- knng der Nüst» ic g e n" ergänzt werden. Wiederum die Betonung einer Nüstungsbeschränknng, eigentlich schon die Ankündigung einer Konferenz hierüber? Nicht ganz. Die Washingtoner Konferenz sei an dem Einspruch einer Macht (Frankreich!) gescheitert, aber — „die Frage der L a n d a b r ü ft u n g ist eine ausschließlich europäische Frage". Das amerikanische Heer sei doch so klein »nd be drohe niemanden. Sic fei auch wichtiger als die Ab rüstung zur See. Erft müßte man sich in Europa über die Laudabrüstung geeinigt haben, dann wünscht er sich die Vertreter der europäifchen Staaten nach Washington herbei, nm hier die Fragen der Sccabrüst»ng zn besprechen. Es geht nicht fo schnell mit der Abrüstung, denn Amerika will sich offiziell in die Versuche zu jener euro päischen Einigung nicht cinmische», wenn cs nicht cms- drücklich um feinen Beistand ersucht wird. Man begrüße es drüben lediglich als überaus sympathisch, weun der Kontinent seine Militärbestände herabsetzt. Merkwürdiger weise aber spricht Coolidge recht wenig von dem Hebel, mittels dessen er indirekt für seine Entmilitarisiernngs- wünsche wirken kann und will, nämlich von der inter alliierten Schuldenfrage. Auch nicht hinsichtlich Frank reichs, mit dem die Verhandlungen über die Schulden- regulierung ja im Herbst wieder resnltatlos verlanfen sind. Uns Deutsche interessieren an der Kongrcßbotschaft besonders noch die Erklärungen über die zukünftige Ver wendung des beschlagnahmten deutschen Eigen tums. Darüber haben wir ja mit Amerika ein Pro visorium abgeschlossen, das in absehbarer Zeit durch eine endgültige Abmachung ersetzt werden soll. Inzwischen ist wieder eine Reihe von Urtcilssprüchen in Entschädi gungsfragen erfolgt, soeben z. B. wieder wegen der Tor pedierung der „Lusitania", und Deutschland ist vabei der Leidtragende. Irgendwelche Berufung gibt es nicht. Es hat nach den Erklärungen Coolidges nicht den Anschein, als ob die endgültige Ausciuaudcrsetznng sehr bald, und zwar durch Gesetz, erfolgen soll. „Durch den Krieg ist Amerika nun einmal gewisse Bindungen eingegangen, die cs nicht mehr verleugnen kann," fagt Coolidge melancholisch. Er hat recht; diese Bindungen sind sebr stark geworden nnd werden immer Die Herabsetzung der französischen Besatzungotrnppcn. Pnriö. Die unter Vorsitz des Ministerpräsidenten Briand und des Kriegsministcrö Painlcvü nbgchaltcnc Be sprechung militärischer Autvritütcn hat, wie verlautet, zu einer Einigung über daS Ausmaß der Herabsetzung der französischen Besatzunastruppen gefülirt. Locarno in Weimar. Mißtrauensvotum gegen die Negierung. Im Thüringischen Landtag wurde die durch eine kvm- muuistischc Interpellation cnlstandcnc Debatte über Lv- carno beendet. Ein kommunistisches Mißtrauensvotum wurde vom LandtagSprüsidcntcn zurückgcwiesen, weil cs nicht von einem Drittel der Abgeordneten unterzeichnet war. Eine Entschließung der Demokraten, die fcststclltc, daß die Negierung nicht das Vertrauen des Landtages besitze, wnrde mit 39 Stimmen der Rechtsparteien nnd der Kommunisten gegen 2V Stimmen der Demokraten nnd Sozialdemokraten nbgclchnt. Die Resolution der Nationalsozialisten, in der die zustimmende Haltung der Landesregierung znm Locnrnovertrag im Reichstage miss billigt wird, wnrde mit 36 Stimmen der Rechten nnd Kommunisten gegen 12 Stimmen bei 22 Enthaltungen angenommen. Die Staatsminister waren der Abstimmung fernge- blieben. Von sozialdemokratischer Seite wurde deshalb verlangt, daß sie erscheinen und zu dem Abstimmungs ergebnis Stellung nehmen sollten. Ein Antrag, die Sitzung auszusetzen, wurde jedoch mit 33 gegen 32 Stim men abgelehnt. Als dann zum zweiten Punkt der Tages ordnung der Innenminister Dr. Sattler erschien, wnrde er von den Kommunisten mit Zurufen „Kleber" emp fangen. Bad Schandau, Donnerstag, den jo. Dezember sY25 Berlin, 9. Dezember. In der heutigen Sitzung des Hauptausschusscs gab der Vertreter des Ncichsfinanzmiuistc- riums an der Hand reichen Zahlenmaterials einen UcbcMick über die Finanzlage des Reiches. Er legte dar, daß die dauernd erforderlichen Aendcrungen des noch nicht verabschiedeten Haus halts für 1925 die Beurteilung der Finanzlage sehr erschwerten. Auf Grund der Erfahrungen der letzten Monate sei das Steueraufkommen für 1925 neu geschätzt. Hiernach Würden Länder und Gemeinden rund 325, das Reich rund IW Millionen mehr gegenüber dem Haushallssoll erhalten. Dieses Mehrauf- koinmcn .bedeutet keine Uoberschußwirtschaft, da die Länder tbcreits bei Aufstellung ihrer Etats mit einem höheren Auf kommen aus der Einkommensteuer gerechnet hätten und das Reich den Mehrcrtrag brauche, um seinen Etat überhaupt aus- gleichen zu können. Der Vertreter des Reichsfinanzministcriums gab sodann ein Bild der gegenwärtigen Kastcnlagc des Reiches, für die maß gebend !sci, daß das Jahr 1925 in der ersten Hälfte höhere Ein nahmen gebracht habe als die zweite Hälfte bringen werde. Er trat hierbei der Auffassung entgegen, als ob die Neichsmtttcl in der Kasse liegen uno zeitweilig oder dauernd verfügbar wären. Er teilte endlich mit, daß das Etatojahr 192t, mit rund 3N» Millionen Reparationszahlungen mehr belastet sei als 1925 und daher nur durch äußerste Voschränkung der Ausgaben ausgeglichen werden könne. Er fügte auch einen Uebcrblick für die Jahre 1927 bis 1929 an, in denen die Rcparationslastcn weiter stark zunchmcn, ohne daß schon jetzt gesagt werden könne, durch welche Einnahmcstcigcrungen oder Ausgabcdcckungcn der Ausgleich sich sinken lasten werde. Zur Beurteilung der von den Parteien zur Veamtenbesol- dungsfragc gestellten Anträge avics der Redner auf folgendes hin: Nach bei Reich, bei Ncichspost, Reichsbahn, Ländern uud Gemeinden angestcllten Ermittelungen betragen die Gcsamt- kosten für den Antrag Müller-Franken: Entsprechende Erhöhung des Zuschlages zu den Grundgehältern siir die Besoldungs gruppen I- -VI von 1214 7» auf 307« und für die Besoldungs gruppen VII—IX von 1076 auf 2076 einschließlich der durch das Rcichsversorgungsgesctz festgelegten Auswirkungen auf die Ren ten der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen insge samt 673,3 Millionen Mark jährlich. Davon entfallen auf die allgemeine Ncichsvevwaltung 187 Millionen, die Reichspost 89 Millionen, die Reichsbahn 131 Millionen, aus die Länder 117,7 Millionen und die Gemeinden 118,6 Millionen. Die Kosten der von den deutschvölkischen und kommunistischen Par teien gestellten Anträge würden die genannten Beträge noch er heblich überschreiten. Bei den Neichsvcrwaltungcn mit den größten PcrsonMörocrn, von denen bei der Reichspost etwa 8076, bei der Reichsbahn etwa 9076 des Eesnmtpersonals sich in den Besoldungsgruppen I—VI befinden, beträgt unter Zugrunde legung des Lebenshaltungsindex vom November 1925 gleich 1-11,376 das tatsächliche Ncaldurchschuittscinlommen der in den Besoldungsgruppen I—VI stehenden Beamten bei der Neichs- post 19276 real, bei der Reichsbahn 11076 real von den Durch- fchnitlsbozügcn von 1913. Die heutigen Rcalbezllgc der Beamten der Gruppen VII—IX betragen bei diesen Verwaltungen obcn-so wie bei den Beamten der Reichshoheitsvcrwaktung von ge ringen Ausnahmen abgesehen allgemein 85—9076 real von 1913. Schon 176 Erhöhung des Zuschlages der Grundgehälter der Beamten des Reiches, Ler Reichsvost und Reichsbahn würde 27,1 Millionen, bei Ländern und Gemeinden 27,9 Millionen, zusammen also 55 Millionen kosten. Der Gcsamtbcsoldungs- auswand an Grundgehalt, Wohnungsgeldzuschuß, Frauen- zuschlag, Kinderzuschlägcn und örtlichen SonLerzuschlägen für das Reich einschließlich der gemäß des Reichsvcrsorguugsgcsctzcs von den Vcamtcnbczügcn abhängigen Renten Ler Kriegsbeschä digten und Kriegshinterbliebenen, Rcichspost, Reichsbahn, Lander und Gemeinden beträgt nach dem heutigen Stand 8,1 Milliarden Reichsmark jährlich. Fast sämtliche Länder haben aus die Anfrage über die Durchführbarkeit der von den Reichstagoparteien gestellten An träge erklärt, daß Ländern und Gemeinden für Befoldungs- crhöhung Mittel nicht zur Verfügung ständen, daß siir den Fall eine Erhöhung beschlossen würde, sic die dafür crfordcrlichcn Mittel vom Reich überwiesen erhalten müßten. Nach diesen Eröffnungen Ler Regierung entspann sich eine sehr lebhafte und ausgedehnte Aussprache im Haushaltausschuß, die jedoch wegen der vorgerückten Zeit und wegen des Be ginnes des Plenums auf Donnerstag vertagt werden mußte, ohne baß definitive Beschlüße gefaßt werden konnten. Fiir eilige Leser. * Jin Thüringischen Landtag wurde ein Mißtrauensvotum gegen die Negierung wegen deren Zustimmung zum Locarno- vcrtrag angenommen. * Aus der Mandschurei wird gcmcldct, die Truppen, die den Sieg über Tschangtsolin erfochten, hätten Mnkden beseht. * Staatssekretär Trendelenburg, der Leiter der beulschcn Delegation für die dculsch-sranzöiischcn Wirtfchäftsvcrhandlun- gen, wird am 15. Dezember in Paris cinlrefscn, um mit dem französischen Delegationsführcr, dem HauLlsminisler, mündliche Besprechungen aufzunehmcn. Staatssekretär Trendelenburg wind vorläufig von zwei Mitarbeitern begleitet fein. * Gestern fand eine Sitzung des Vorstandes des Kuratoriums der Zeppclin-Eckcncr-Spcndc des deutschen Volles unter Vor sitz Dc. Eckeners statt. Es wurde festgestellt, daß das bisherige Ergebnis der Sammlung weit Uber 1 Million Marl beträgt. Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtens!», Mrttelndors, Ostran. Pocichvors, Postclwitz, Prosten, Rothmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wrndiichjähre sowie für das Gesamtgebtet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke, Inh. Walter Hieke Verantwortlich: K. Rohrlappcr Anzeigenpreis (in RM.): Die 7gespalten« 35 mm breite Petitzeile 15 Psg., für aus wärtige Auftraggeber 20 Pfg., 85 mm breite Reklam^zeile 80 Psg. Tabellarischer Satz nach besonderem Tarif. — Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt. Anzeigenannahme für alle in- und ausländischen Zeitungen stärker, politisch ebenso wie wirtschaftlich. Aber man kann wirklich nicht sagen, daß diese Entwicklung zuungunsten Amerikas ansgeschlagcn ist, das jetzt nnd dadurch der Gläubiger der ganzen Welt geworden ist. Amerika ist damit den gleichen Weg gegangen, den England beschritt, als cs vor 20 Jahren seine „ui>1cmcki<1 wabckion" ansgab, weil sie nnbaltbar acwordcn war. Erscheint täglich nachm. 5 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Feierta, preis (in RM.) halbmonatlich ins Haus gebracht 90 Pfg., für Selbst« , Einzelnummer lO bzw. l5 Pfg. — Bei Produktionsvertcuerungen, Erhöhungen Söhicc und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Nachsorderung vor Enthält die amtlichen Bekanntmachungen sür den Stadtrat, das Amtsgericht, da» Hauptf^"cimt Bad Schandau, Finanzamt Sebnitz. — Bankkonten: Stadt bank: Bad Schandau 12 — Ostsächsischc Genossenschaftsbank Zweigniederlassung Bad Schandau — Postscheckkonto: Dresden 333 27 Fernsprecher: Bad Schandau Nr. 22 — Drahtanschrift: Elbzeitung Bad Schandau »Leben im Wort". „Unterhaltung und Wissen", „Unterhaltungsbeilage", der Welt der Frau". Illustrierte Sonntagsbeilage „Dao Leben im Bild". Richterschoinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung usw. berechtigt nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung Ler Zeitung
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