Sächsische Elbzeitung : 24.02.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193202246
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19320224
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19320224
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-02
- Tag1932-02-24
- Monat1932-02
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- Sächsische Elbzeitung : 24.02.1932
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Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Bad Schandau, Mittwoch, den 24. Februar 4932 76. Jahrgang Rr. 46 Tli^'Sjeilung s»r Sie Lanvstc-mcmoen Alicuvari, kUcinstieschubcl, .gieiuhcniiers- vorf, .strippcn, Lichlcnhain, MiNelndors, Ostrau, Parschdors, Postelwitz, Prvsseu, Aalhmannsdors, Nciuhardlsdors, Schmilka. Schöna, Walicrsdors, Wendischsähre, sowie siir dos (tzcsamistebici der Sächsischen Schweiz. Truck und Verlost: Sächsische Elbzcimnst 4ll»io Hieke, Inh. Woller Hieke. Vcraniworllich: Woller Hieke. Anzeigenpreis (in RM.): Tie 7stcss>ollenc 3.'> nn>> brciie Pclilzeile Psg., siir onslvorliste ^luslrastgeber 2"> Psst., nun hrcilc Aeklamczcile ><0 Psst. Tabel- lorischer Soh noch besonderen! Toris. Pci Wiedcrholmisten wird emsprechenver Rabatt stewährl. Anzeigenannahme für in nnd ausländische Zeitungen. Tageblatt für die schält d.e o.nllichen Pekanntmachnngeu sich d « Haupt,olla.u, Vod Schondon und «erns^»^ iblwler inonollich I.tiä RM., durch die Post 2,00 RM. einschl. Bestellgeld. El.nelnnmmer I'!, mi, Zllustrieüer 15 Via. Bei ProMckNonsverteneruugen. Erhöbungen der-Löhne und Malcrialienpreue behollen wir uns dos Recht oci Nochsordcrnnst vor. Unterhaltung und Wissen", „Oaü llnterhaltungöblatt", „DaS Leben im Bild" Siandlge ^LZochenoeuageN. ^Die und ihre Welt", Illustrierte Sonntagsbeilage: »lichicrschcincn einzelner Nummern insolste höherer Gewalt, Slreik, Ausspcrrunst, Bclricbösiörnnst bcrcchlistl n.chl znr Bcznstsprciskürzunst oder zum Anspruch ons Licscrnnst der Zeitung. Sturm im Reichstag Scharfe Attacke der Nationalsozialisten — Der Redner, Dr. Goebbels, von der Sitzung ausgeschlossen Vorkampf Der Reichstag war am Dienstag der Schauplatz leiden schaftlicher Kämpfe. Sein Wiederzusammentritt fiel zusam men unmittelbar mit der Bekanntgabe der beiden Kandi daten der nationalen Opposition und der Einbürgerung Adolf Hitlers. Es war deshalb kaum überraschend, daß der äußere Verlauf der Sitzung der Kampfstimmung entsprach, die sich aus dem Aufmarsch der gegnerischen Fronten er gab. Der Anlaß der jetzigen Einberufung des Reichstages war ein rein formeller. Verfassungsmäßig muß der Reichs tag den Termin für die N e i ch s p r ä s i d e n t e n w a h l beschließen. Die Regierungsvorlage schlügt den 13. März für den ersten und den 16. April für einen eventuellen zweiten Wahlgang vor. Neichswehrminister Dr. Groener gab als Sachwalter des Neichsinnenministeriums einen fachlichen Ueberblick über die gesetzgeberischen Bestimmungen für die Präsidentenwahl. Darin lag nichts Aufregendes Dr. Groener beschränkte sich auf eine kurze Erklärung, ohne irgendwie aus Fragen einzugehen, die gerade in jüngster Zeit in Ver bindung mit seiner Politik in der Oeffentlichkeit aufgewor fen worden sind. Eine Interpretation seines Reichswehr- e r l a j j e s, die verschiedentlich in der Presse erwartet wurde, ist nicht erfolgt. Man nimmt an, daß hierauf der Kanzler im weiteren Verlauf dieser Neichstagsdebatte zu sprechen kommen wird, der nach einer amtlichen Erklärung zu diesem Erlaß seinerzeit ausdrücklich seine Zustimmung gegeben hat. Bald aber änderte sich das Bild. Reichstagsabgeordneter Dr. Goebbels, der Neichspropagandaleiter der National sozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, für den der Ber liner Polizeipräsident bis noch vor kurzem ein Redeverbot kür Berlin erlassen hatte, bestieg als erster Diskussionsredner sie Reichstagstribüne, um in eine scharfe Kritik über die Gesamtpolitik des Kabinetts Brüning einzutreten. Nicht das, was er zu den einzelnen Punkten sagte, sondern w i e er es sagte, und welche Nuancen parteiagitatorischer Taktik er da bei zur Anwendung brachte, waren es, was das Haus in immer größere Kampfstimmung Hineintrieb. Es war im letz ten Grunde die erste offizielle nationalsozialistische Wahl kampfrede gegen Hindenburg und die Kreise, die seine Kan didatur unterstützen. Seine Ausführungen spitzten sich im mer mehr zu einem bewußten Angriff gegen die Sozialde mokratie und vor allem gegen den Berliner Polizeipräsi denten Grzesinski und das Reichsbanner zu. Dabei passierte ihm ein Lapsus, der einen wüsten Tumult und eine Unter brechung der Reichstagssitzung zur Folge hatte. Im Zu sammenhang mit der Kandidatur Hindenburgs sprach er von der „Berliner Asphaltpresse" und den „Deserteuren", die für Hindenburgs Wahl tätig seien. Der Präsident des Reichs tages berief sofort eine Sitzung des Aeltestenrates ein, um an Hand des amtlichen Stenogramms den Wortlaut dieser Bemerkungen Goebbels' festzustellen. Dabei ergab sich, daß Dr. Goebbels eine Redewendung gebraucht hatte, die von der Mehrheit des Aeltestenrates als schwere Beleidigung des Reichspräsidenten angesehen wurde, die mit dem Ausschluß aus der Sitzung geahndet wurde. Mit der sachlichen Fortführung der Aussprache war es damit im allgemeinen vorüber. Eine Reihe von geschäftsord nungsmäßigen Erklärungen vermochte es aber, die hoch- Jür elllge Leser. „ '' Zn Duisburg Hal sich der königlich norwegische Konsul Ernst R ochling im Badezimmer seiner Wohnung mi, einem Jagdgewehr erschossen. Als Grund zur Tat wird ein un heilbares Leiden genannt. Der aus Amerika kommende Passagierdampser „Bereu germ' löschte in Cherbourg ZA> Goldbarren im Werle von 600 Millionen Frank. Eine Kiste mit sechs Goldbarren im 10 Millionen siel dabei ins Meer, da die Tragkenc ritz. Sie ist durch Taucher geborgen worden. - / endgültigen japanischen Wahlergcb uls .hat d" Regierungspartei Seivukai 30l. die Opposuions Parte: Mmsetto 149 und die Arbeiterpartei 5 Titze erhallen ^ie anderen Parteien bekamen 11 Sitze. ' geyenoen Wogen wieder etwas zu glatten. Es laßt sich aber ! nicht ersehen, wie sich aus dieser Aussprache im Reichstag i ein einigermaßen zutreffender Ueberblick über die politische Lage hcrauskristallisieren soll. Es ist ein Aufmarsch der Par- teien zur Präsidentenwahl. Und was die einzelnen Redner von sich geben, ist kaum etwas anderes als Vorkampf zu ' den Wahlen, die uns stir das kommende Frühjahr bevor- ! stehen. ! M BerIM U RkWlWWU Berlin, 24. Februar Schon am frühen Morgen hatten sich vor dem Reichs tage in Erwartung des großen Tages Hunderte von Neugie- rigen angesammelt. Es blieb jedoch alles ruhig. Die Polizei- Uchen Sicherungsmaßnahmen waren in derselben Weise ge troffen wie sonst an solchen Tagen. Die meisten Abgeordne ten trafen bereits am frühen Vormittag ein, da die Frak tionen Sitzungen abhielten. Auch die nationalsozialistische Fraktion hatte sich bereits um 11 Uhr versammelt. Eine stürmische Sitzung Bei vollbesetzten Tribünen und gut besuchtem Sitzungs- saal wird um 3 Uhr pünktlich vom Reichstagspräsidenten Löbe die erste Sitzung noch der Winterpanse eröffnet. Prä sident Löbe widmet zunächst dem verstorbenen sozialdemokra tischen Abg. Beims einen Nachruf, der von den Abgeordne ten stehend angehört wird. Am Negierungstisch sitzen neben vem Reichskanzler Dr Brüning, die Minister Dietrich, Groener und Stegerwald. Ohne Debatte wird ein Antrag auf Haftentlassung eines kommunistischen Abgeordneten angenommen. Ein anderer kommunistischer Antrag, der sich gegen den Polizeischutz des Reichstages richtet, wird abgelehnt. Nachdem die üblichen geschäftlichen Mitteilungen erledigt sind, wird in die Tages ordnung eingetreten, deren einziger Punkt lautet: „Beschlußfassung über den Wahltag für die Wahl des Reichspräsidenten." Reichsminister Dr. Groener: Das Amt des Reichspräsidenten dauert nach der Reichsver fassung 7 Jahre. Die Amtsperiode des amtierenden Herrn Reichspräsidenten begann mit dem 5. Mai 1925, an welchem Tage der Reichswahlausschuß den Herrn Reichspräsidenten für gewählt erklärt hat. Seine Amtsperiode geht also am 5. Mai dieses Jahres zu Ende. Damit ergibt sich die Not wendigkeit, die Neuwahl des Reichspräsidenten so zeitig vorzuberciten, daß am 5. Mai ein Reichspräsident — neu gewählt — zur Uebernahme des Amtes vorhanden ist. Wäh rend der Wahltag für eine Reichstagswahl vom Reichsprä sidenten bestimmt wird, wird der Wahltag für die Präsiden tenwahl vom Reichstag festgesetzt. st «inen Even- ahlganges zu Nach den Ausführunasbestimmungen zum Präsidenten wahlgesetz würde eine Beschlußfassung des Reichstages über einen zweiten Wahlgang erst er orderlich sein, wenn seine Notwendigkeit feststeht. Um ein ür allemal diese technisch« Frage zu erledigen, empfiehlt es sich, schon jetz tualbeschluß über den Tag des zweiten W, fassen. Ich brauche wohl nicht näher zu begründen, daß wäh rend der österlichen Zeit eine Wahl nicht stattfinden kann. So ergaben sich aus der Wahltechnik wie der Kalenderlage zwangsläufig Sonntag, der 13. März für den ersten Wahlgang und Sonntag, der 10. April, für einen zweiten Wahlgang. Es sind das nach dem Kalender die gleichen Sonntage vor und nach Ostern wie bei der Prä sidentenwahl 1925. Ramens der Reichsregierung habe ich die Ehre, dem hohen Hause zu empfehlen, meinem Vorschläge zuzuslimmcn. Die Reichsregierung wird dafür sorgen, daß die Wahlvor bereitungen ungestört vor sich gehen können. Allen Ver suchen, Wahlversammlungen durch gewalttjitiges Vorgehen zu verhindern und dadurch die in der Verfassung garantierte Wahlfreiheit zu beeinträchtigen, wird auf das schärfste ent- gegengerreten werden. Die Erklärung des Ministers wird ohne größere Stö- rungen angeyört, nur am Schluß kommen von den Kom munisten und Nationalsozialisten Rufe, die sich gegen Nede- i und Presseverbote wenden. Als erster Redner aus dem ! Hause erhält s Abg. Dr. Goebbels Mat. Soz.) ' das Wort. Er erklärt, die nationalsozialistische Bewegung habe diese Gelegenheit herbeigesehnt, um Abrechnung mit dem Kabinett Brüning und der von ihm vertretenen Politik zu halten. Der große Wendepunkt der jüngsten Geschichte sei der 14. September 1930, an dem sich aus den verfallenden bürgerlichen Parteien die große nationalsozialistisch« Massen partei zum Sieg erhoben habe. Reichskanzler Dr. Brüning s habe das Wesen dieses geschichtlichen Ereignisses verfälscht, s venn er sagte, an der Machtverteiluna habe sich dadurch > nichts geändert. Die Entscheidung darüber, ob die Negie- I rung ihre Macht an die Opposition abzugeben hat, steht im ! demnkratisckj-parlamentarischen Regime allein dem Volke ! zu. (Lachen links und Ruf«: ,,Si« als Gralshüter der De- s mokratiel") Es ist nicht unsere Schuld, wenn der deutsche Kredit im Agsland ins Wanken gerät. (Lebhafte Rufe links und in der Mitte: „Doch, Ihre Schuld!") Schuld daran trägt ! die Tatsache, daß man bis zu dieser Stunde verhindert hat, daß diejenigen an die Macht kommen, denen das Volk die Macht geben will. (Beifallsklatschen b. d. Nat. Soz.) Die Mißerfolge, die di« Negierung nicht nur in der inneren Wirl- schafts- und Finanzpolitik erlitten hat, haben das Volk zu einer immer stärkeren Opposition gegen diese Negierung gebracht. (Sehr wahr! b. d. Nat. Soz.) Wir haben uns gegen den Dawesplan und die übrigen Tributpläne ge wehrt . . . Auf der linken Seite herrscht so groß« Unruhe, daß Dr. Goebbels nur schwer das Geräusch der Unterhaltungen über tönen kann. Präsident Lewe ersucht wiederholt um Nuhe. Abg. Dr. Goebbels protestiert in seinen weiteren Aus führungen gegen die Notverordnungspolitik. Nationalsozia listische Anhänger seien in großer Zahl ermordet worden, ohne daß die Täter ermittelt oder bestraft wurden. (Hört, Hört! rechts). Der Berliner Polizeipräsident habe es ge wagt, von dem Führer der größten deutschen Volksbewegung zu sagen, es sei nicht zu verstehen, warum Adolf Hitler noch nicht mit der Hundepeitsche aus Deutschland hinausgejagt worden sei. (Minutenlang anhaltende laute Entrüstungs- kimdgebungen bei den Nat. Soz.). Warum verschiebt die Welt die Reparationskonferenz und die übrigen internationalen Entscheidungen immer wie der? Weil Sie, Herr Reichskanzler, der Welt keine Aktiv- legitimaUon für Deutschland mehr bieten! (Beifall b. d. Rat. Soz.). Weil man mit Ihnen, Herr Reichskanzler, keine Ver- träge mehr machen will, weil man im Auslände weiß, daß Sie der Wann von gestern sind, und daß der Wann von morgen erst kommt. Angriff aus Hindenburg Dem Reichspräsidenten v. Hindenburg, dessen Passivität in sieben Jahren den Fortbestand des Systems ermöglicht hat, wollte der Reichskanzler Dr. Brüning die Amtszeit mit unserer Hilfe verlängern. Wir, die wir immer als Staats bürger zweiter Klasse behandelt worden sind, sollte» nun auf einmal gut genug sein, diesem System aus der Verlegenheit zu helfen. Das lehnen wir ab. Wenn Reichspräsident von Hindenburg unsere Hilfe für seine Wiederwahl in Anspruch nehmen will, dann muß er sich gefallen lassen, daß wir die von ihm verantwortete Politik überprüfen. Wir haben vor sieben Jahren Hindenburg gewählt, weil er der Sache des nationalen Deutschland dienen wollte. Er hat das Gegen teil getan. (Unruhe, Rufe „Unerhört!" aus der Deutschen Volkspartei). Er hat sich einseitig auf die Seite der Witte und der Linken gestellt. (Lebhafte Rufe b. d. D. Volks».: „Das ist ganz unerhört!") Für seine Wahl wirbt seht die Berliner Asphaltpresse und die Partei der Deserteure. ' c Diese Worte, die der Redner mit einer Handbewegung zu den Sozialdemokraten begleitet, rufen stürmische Lärm- fzenen hervor. Die Nationalsozialisten klatschen minutenlana
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