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Sächsische Elbzeitung : 11.04.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-04-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193204114
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19320411
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19320411
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-04
- Tag1932-04-11
- Monat1932-04
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 11.04.1932
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Die Regierungsarbeit Grosze außeu- und inuenpolikischc Aufgaben. Berlin, 1l>. April. Noch dein zweiten Wahlgang zur Reichspräsidcntcnwahl wird dos Rcichskobinett nach längerer Zeit wieder seine regelmäßige» Sitzungen gufnehmen und sich den zum Teil außerordentlich aktuellen wichtigen Tagesaufgaben der Reichsregierung widmen. Da ist es von Interesse, mit wel chen Aufgaben man sich in den einzelnen Reichsressarts gegenwärtig beschäftigt. Im Bordergrund des Interesses stehen das Auswärtige Amt, das Reichsarbeitsministerium und das Reichsfinanzministerium. Das Auswärtige A m t ist sehr stark mit der Vorbereitung der bedeulenden außenpolitischen Konsc- renzen, insbesondere auch der Reparalionssroge beschäftigt. Das R e i ch s a r b e i t s m i n i st e r i u m hat nach keine Vorlagen für die wichtigen sozialpolitischen Auf gaben ausarbeiten können, weil das Reichskabinett zunächst zu klären hol, welche Geldmittel für diese Zwecke zur Ver fügung gestellt werden können. Zur Arbeitsbeschnffung habe das Neichsarbeitsministerium ein Schreiben an dos Reichs- kabinett gerichtet, worin ganz kurz ongedcutet wird, in wel cher Richtung man vargehen könne, nachdem das Kabinett die Finonzfragc geklärt hat. Ein weiteres Schreiben des Reichsorbeilsminisleriums an das Reichskabinelt äußert die Absicht einer eventuellen Ausdehnung des freiwilligen Arbeitsdienstes, falls etwa 80 Millionen für diesen Zweck bewilligt werden können. Bei einem geringeren Betrage könnte der Ausbau dieses Zweiges der sozialen Arbeit nur entsprechend weniger er folgen. Schließlich weist das Neichsarbeitsministerium das Reichskobinett auf di« Lage im Bergbau hin, vor allem auf die ihm vorgetragcnen Wünsche der Arbcitnehmcrvcrbände auf Verkürzung der Arbeitszeit. Zur Reform der Sozial versicherung sind vain Neichsarbeitsministerium Fragebogen ausgearbcitet, die im Interesse der Erhaltung eines einheit lichen Resormplanes von allen beteiligten Stellen, insbeson dere auch von den Ländern und den Trägern der Sozial versicherung, beantwortet werden sollen. Diese Fragebogen sind jedoch bisher vom Neichskobinett noch nicht hcrausge lchickt worden. Im Reichsfinanzminislerium konzentriert sich die haupl- arbeik auf den Reichsclat für 1932. Größere Einzel arbeiten sind die kommende Verordnung über die Sen kung der Vermögenssteuer und die Umschuldung der Gemeinden. Das R e i ch s i n n e n m i n i st e r i u m , das als Verfas sungsressort sich besonders mit den Wahlarbeiten zu beschäf tigen hatte, ist im allgemeinen an den hauptsächlichen Ar beiten aller anderen Nessorts mitbeteiligt. Zurzeit beschäf tigt man sich im Reichsinucnministerium noch stark mit den neuen Beamtengesetzen, aber auch mit dem kommenden Arzneimittelgesetz. Hervorzuheben ist ferner ein wichtiges kulturelles Problem. Unter dem Vorsitz des Leiters des Verbandes Deutscher Hochschulen, Prof. Tillmann-Dresden, werden nämlich in diesem Ressort Beratungen gepflogen über die Behebung der Schwierigkeiten, die aus dem großen An drang der Abiturienten bei den Universitäten und auf dem Arbcitsmarkt für den Nachwuchs aus den höheren Schulen entstehen. Das Reichsjustizministerium arbeitet an zahl reichen bedeutsamen Vorlagen. Da ist neben der ja bekann ten großen Strafrechtsreform vor allem hervorzuhebcn di« Reform des Aktienrechts sowie die des Zivilprozesses, für die ein Rcfercntenentmurs bereits vorliegt. Ferner sind zu nennen die Pläne für eine Reform des gewerblichen Rechts schutzes (Patentrecht) und die Reform des literarischen und künstlerischen Urheberrechts. Einen bedeutsamen Anteil an den ArbNten des Reichsjustizministerinms beanspruchen die Bestrebichgen auf internationale Rechlsangleichung. Hier seien erwähnt die Vereinheitlichung des Lustfahrtrechts für die ganze Welt und die für die Wirtschaft so bedeutsam: Vereinheitlichung des Wechsel- und Scheckrechts, die schon weif gediehen ist. Im Reichsernährungsministe - r t u m sind zu erwarten die Entscheidungen über die Nenrcgclung des Vermahlungs- Zwanges für Weizen und über den Weizenzoll jür den Rest des Erntejahres sowie über die Aktion zur Versorgung der Hühnerhalter mit billigem Fntterweizen. In Arbeit sind weiter n. a. die Aussührungsbestimmunge» zum Handclsklassengesetz insbesondere hinsichtlich der Gc- ireideklassen. Non den Arbeiten des R c i ch s ve r k e h rs- ministeriums sei die Orgcmisienmg der Reichswasscr- straßenverwaltung und die Sanierung der Binnenschiffahrt heroorgehoben. In der Eisenbahnabteilung dieses Ministe riums wird auch fleißig an der Vorbereitung der neuen Rcparationskonferenz gearbeitet. Wieder MrWungslonferenr Vor der großen grundsätzlichen Aussprache. Genf, 9. April. Die Arbeiten der Abrüstungskonferenz werden am Montag in vollem Umfang lviederaufgenommen. Am Sonn abend trat der Präsident der Konferenz, Henderson, mit dem Gencralberichterstatter Benesch und dem Generalsekretär des Völkerbundes, Drummond, zusammen, um über die Frage der Wiederaufnahme der Verhandlungen zu beraten. Auf diplomatischem Wege sind bereits eingehende Verhandlun gen darüber im Gange, in welcher Weise die grundsätzliche Frage der Abrüstung zur Verhandlung gelangen soll. Benesch hat als Hauptberichtcrstattcr eine Liste der grundsätzlichen Fragen aufgestellt, die jetzt beraten werden müssen und von deren Erledigung die Aufnahme der Ar beiten der vier großen Ausschüsse abhängt. Diese Liste um faßt sämtliche Fragen, die mit dem Artikel 1 des Abkom mensentwurfs (Verpflichtung, die Rüstungen zu begrenzen und soweit als möglich herabzusetzen) Zusammenhängen. Dazu gehören die Frage der endgültigen oder schrittweisen Abrüstung, die Rechtsgleichheit aller Staaten, die Verwen dung der durch die Fricdensverträge aufgezwungenen Ent waffnung als Richtlinie für die allgemeine Abrüstung, ferner die französischen Vorschläge auf Errichtung einer internatio nalen Streitmacht, die Organisierung der Schiedsgerichts barkeit, der Zwangsmaßnahmen und der gegenseitigen Hilfe leistung, ferner die Errichtung entmilitarisierter Zonen, die Regelung der Blockade, der Abschluß van Regionalabkom men und die Berücksichtigung der Lage einzelner Länder. Beabsichtigt ist, gleich zu Beginn der Arbeiten eine arundläklicbe Auslvrache über alle diese Tranen herbeizu führen und vor allen Dingen die Stellungnahme der Groß mächte zu klären. Man erwartet, daß Stimson, Tardieu, MncDouald und Brüning in der großen Aussprache des Hauplausschusses das Wort ergreifen werden. Angenom- /nc» wird, daß mit Rücksicht aus die großen politischen Ge gensätze in den hauplsragen die politischen Entscheidungen nach der allgemeinen Aussprache aus eine» späteren Ieil- vunkt verschoben werden. Mit großer Spannung sicht man den angekündigten Vorschlägen entgegen, die Stimson der Abrüstungskonferenz vorlegen wird und die angeblich eine Unterscheidung zwischen den verschiedenen Slaalengruppen nach dem Grade der Sicherheit als maßgebend für die end gültige Festsetzung der Rüstungen vorsehcn. Aber Frankreich wünscht Sanktionen Tardieus Rede an Amerika. Paris, 10. April Die Ruudfvukrcdc Tardieus, die besonders sür Amerika bestimmt war, hone die Form einer Unterredung mit einem amerikanischen Journalisten. Seine Ausführungen bezogen sich nicht auf Wirtschaflsfragen, die angesichts der Kontim gentierungspolitik Frankreichs in höchstem Maß die Auf merksamkeit der amerikanischen Handels- und Industrie- wclt erwecken, sondern allgemein auf Nationalismus, und Internationalismus. Auf die Frage, welche Bedeutung Frankreich der Frage des Nationalismus beimesse, erwiderte Tardieu, die nationalistische Strömung komme in Frank reich deshalb so stark zum Ausdruck, weil es erst nach lan gem Kampf zu der heutigen Einheit gelangt sei. Die Haupt frage sei nur, wieweit dieser Nationalismus die Opfer bringe, die im Interesse einer internationale» Zusammen arbeit der Völker notwendig seien. Frankreich habe die allgemeine Schiedsgerichtsbarkeit im Jahre 1931 anerkannt und wünsche, daß über denjenigen, der das Recht verletzte, Sanktionen verhängt würden. Frank reichs Ziel sei seit 13 Jahren, dem internationalen Richter einen inlernationaten Gendarmen zur Seile zu stellen. Scho» im Jahre 1919 habe Frankreich die Schaffung einer inler- nalionalen Streiimachl vorgeschlagen. Die Vorschläge, die er als französischer Rrinisterpräsident auf der Genfer Ab- rüslungskonfcrcnz unlerbreiles habe, verfolgten das gleiche Ziel. Weiter betonte Tardieu, Frankreich sei Verfechter der Sicherheilsfrage, weil es so ost überfallen worden sei (!). Wen» New Nork und Washington nur 200 Kilometer von einer so oft bedrohten Grenze entfernt läge», wie Pa ris, und wenn die Gruben und Stahlwerke von Pennsylva- nien so dicht an einer Grenze lägen, von der aus Ueber- tzriffe erfolgt seien, deren Wiedergutmachung Jahre brauche, fo würde Amerika vielleicht besser verstehe», was für Frank reich die Sicherheit bedeute. Die Sonntagssitzung in Basel. Basel., Die Souulagssitzung der Gouverneure der Nolen banken bei der BIZ. daucrlc nur knapp eine Stunde. Das schwedische Mitglied war wegen der Krcngcr k Toll Angele genbcit in Schweden feslgehalien nnd nicht erschienen. Dagegen war der ncucrnannte Präsident der Ocsterreichischcn National bank Dr. Kienböck, der seil Sonnabend in Gläsel weilt, zu den Verhandlungen zugczogcn. Dr. Luther, der sich am Nachmittag in Basel in der Klinik des Krankenhauses nochmals balle nnlersnchcn nnd verbinde» lassen, wurde bei seinem Er scheinen in der Sitzung von allen Seiten ans das herzlichste beglückwünscht. Die Verlängerung der Kredite an Oesterreich, Ungarn nnd Jugoslawien nm voraussichtlich weitere drei Mo uate steht so gui wie fest. Bei der heutigen trostlosen Finanz lage vor allem Oesterreichs und Ungarns ist an eine Zurück zahlung der Kredite sowieso nicht zn d.cnlcn. Bei der Bcsprc chung der Geschäslsläügkcii im letzten Monat wnrde scslgestclU, das; die starke Zunahme der Tichlcintg^cn der Zeniralbanken nm etwa litt Millionen ans 463 Millionen zu einem wcsenl Uchen Teil von der erhöhten Einlagctäligkcil der Bank von England hcrrnhn. EütVMMes. Strengite Smrmadnagmen Dresden, 11. Aprkk. Das Gcsamtministcrium hat folgende Verordmmg er- .'asscn: Auf allen Gebieten der staatliche» Ver waltung sind strengste Sparsamkeit und j ch ä r f st e E i n- fchränknng eine unabweisbare Notwendigkeit. Infolge dessen wird es allen Stelle» der staatliche» Verwaltung zur besondere» Pflicht gemacht, jede Ausgabe genauestens darauf hin zu prüfe», ob sie tatsächlich unter keinen Umständen ver mieden werden kann. Soweit eine Ausgabe als unvermeid bar erkannt wird, muß weiter ernstlich geprüft werden, ob es nicht irgendwie angängig ist, sie noch auf einige Zeit hin- auszuschicben. Dies gilt besonders von Ausgaben, hinsichtlich deren eine rechtliche Verpflichtung nicht besteht, vor allem also von freiwillige» Beiträge» an Dritte und sonstigen ein maligen Ausgaben. Alle Stellen der staatlichen Verwaltung werden ange wiesen, den staatlichen Einnahmen und insbesondere ihrem rechtzeitigen Eingang die größte Sorgfalt zu widmen. Von den Einzelkassen wird erwartet, daß sie ihrer Ver pflichtung, die Abforderung der Bedarfsgelder und Betricbs- oorschüsse auf das alleräußerste zu beschränken und jeden irgendwie entbehrlichen Kassenbestand sofort an die Landes» häuptkasse abzulicfcrn, besonders streng nachgehen. Schadenersatzklage gegen die Sächsische Staatsbank " Leipzig, 11. April. Nach mehrmaliger Verschiebung des Verkündungster mins gab der Neunte Zivilsenat des Reichsgerichts, rund sechs Monate nach der mündlichen Verhandlung, seine Ent scheidung in einem Schadcnsersatzprozeß bekannt, der im Zu sammenhang steht mit dem im März 1926 ausgebrochenen Konkurs über das Vermögen der Wilhelm Kaufmann- Textilwerke in Dresden. Die Klage war von zehn Baumwollieferanten aus Ham burg, Bremen, Hannover, Zürich und Alexandrien erhoben worden, die Forderungen von insgesamt 1,8 Millionen NM gegen die zusammengebrochene Firma hatten. Da wegen des verhältnismäßig geringen Wertes der Masse nur eine sehr niedrige Quote von 5 bis höchstens 10 Prozent zu erwar ten war, suchten sie sich schadlos zu halten durch eine Scha- dcnsersatzklage gegen die mit dem Kaufmann-Konzern Zu sammenarbeitenden Banken, die Sächsische Staatsbank, die Deutsche Bank und deren damaligen Leiter der Chemnitzer Filiale. Sie machen den Banken zu»; Vorwurf, daß sie sich durch Eintragung von Hypotheken, Verpfändung des Wa- renlaaers und des Verlanaens der Abtretuna ausstehender I Foroerungen oes Konzerns zum Nachteil der übrigen Gläu biger eine übermäßige Deckung vcrscizafft haben, so daß bei Ausbruch des Konkurses der größte Teil des Konkursver mögens für die Lieferanten nicht mehr greifbar war. Während das Landgericht Dresden die Schadenscrsatz- ansprllche dem Grunde nach für gerechtfcrtig erklärte, setzte sich das Oberlandesgericht Dresden zunächst mit der Frage der Haftung der Sächsischen Staatsbank auseinander, die in einem Teilurteil im Gegensatz zur ersten Instanz verneint wurde. Auf die von den klagenden Baumwollieferanten einge legte Revision hat das Reichsgericht nun dieses Urteil aufge hoben und die Sache zu anderweitiger Verhandlung und Ent scheidung an einen anderen Senat des Berufungsgerichts zurückoerwicsen. Gegen di« Rcgirnrbcit im Tiefbau. Die deMschnatiouale Landlagssraktion fordert in einem Anlrag einen Landtagsbcschtnß, der die Regierung ersuchen so», eine Verordnung zn erlassen, nach der die in den Haus baltSPlänen des Staates und der Gemeinde» bewilligten Mittel sür T i c s b a n a r b e i I c n möglichst ausschließlich an selb ständige Nniernchmerjirmcn zn vergeben sind. Die Bürgermeister sordcrn Senkung der Slromlarise Löbau. In einer hier abgehallcnen Bürgcrmeistcrver- sammlung der Bezirksgemcinde» der Krcishauptmamischafl Bautzen wurde einstimmig folgender Antrag angenommen: Unter Berücksichtigung der großen Not aller Bevölkernngs- kreise sicht sich die Versammlung verpflichtet, die A.-K. Säch sische Werke dringend zu ersuchen, die Strompreise einer er neuten Prüfling mit dem Ziel einer anderweitigen wesent lichen Herabsetzung zu unterziehen. 1er Verband der Be- zirksgemcinden in der Kreishauptmannschast Bautzen erwar. tet binnen kürzester Frist die Stellungnahme der ASW zu diesem Antraa. Grundsleuersreihcil von Wohuungsbaulen Das Sächsische Finanzministerium beabsichtigt, die nach HF 1 und 2 des Gesetzes über die Steuer- und Gebührenfrei heit von Wohnungsbauten auf sechs Jahre gewährte Grund- stcuerfreiheit um zwei auf acht Jahre zu verlängern. Soweit Wohnungsbauten bis zum 31. März grundstcuerfrei gewesen sind und vom 1. April ab infolge Ablaufs des Zeitraums der gesetzliche» Grimdstcuerfrcihcit wieder grundsteuerpslichtig werden, ist ihnen die Grundsteuer bis auf weiteres stillschwei gend zu stunden, ohne daß es der Stellung eines Antrages auf Stundung bedarf. Es handelt sich dabei um Neubauten nach der Inflationszeit. Dresdner GMInMtvteymnrtt vom II. April I932 Wertklassen Preise f. 50 Ic^ RM Lebend gewicht Schlacht gewicht I. Rinder: 7Z Ochsen (Auftrieb I60) 1. vollsleischigc, ausgcmästcte, höchsten 33-37 Schlachiwcries: 64 2. sonstige vollsleischigc: 27—32 57 3. fleischige 22—26 48 4. gering genährte 20-22 42 5. Holsteiner Wcidcmast — — 6. Argentinier — — ö Bullen (Auftrieb 338) 1. jüngere, vollsleischigc, höchst. Schlacht- 29-33 54 wertes 2. sonstige vollfleischige oder ausgcmästcte 24-28 48 3. fleischige 20-23 42 -1. gering genährte — — O Kühe (Auftrieb 278) 1. jüngere, vollsleischigc, höchst. Schlacht- 27-33 54 wertes 2. sonstige vollsleischigc oder ansgcmästclc 21-26 46 3. fleischige 14-1» 34 4. gering genährte 10-13 31 5. Holsteiner — — O Färsen (Kalbinnen) (Auftrieb b7) 1. vollflcischigc, ausgcmästcte, höchsten 31—35 Schlachtwcrtes 60 2. sonstige vollsleischigc 25-30 55 Fresser (Auftrieb 31) mäßig genährtes Jungvieh — — II. Kälber (Auftriebs l 18) l. Doppellender bester Mast — — 2. beste Mast- und Saugkälber .... 3. mittlere Mast-und Saugkälber . . . 43-48 74 35-42 65 4. geringe Kälber 30-34 59 5. geringste Kälber 22—28 50 III. Schafe (Auftrieb 534) 1. beste Mnstlämmcr und jüngere Mast- Hammel: a) Wcidcmast b Stallmast 2. mittlere Mnstlämmcr, ältere Mast- — 41—44 85 Hammel und gutgcnährtc Schafe . . 3. fleischiges Schasvieh 37-40 82 4. gering genährte Schafe und Lämmer 33—36 82 I V. Schweine (Auftrieb 2417) 1. Fetlschweinc über 300 Pfd 42—43 53 2. vollsleisch. Schweine V. 240—300 Pfd. 42-43 54 3. voll frisch. Schweine v. 200—240 Pfd. 40-41 54 4. vollsleisch. Schweine v. 160—200 Pfd.. 38-39 54 5. fleischige Schweine von 120—160 Pfd. 37—38 54 6. fleischige Schweine unter 120 Pfd. . — 7. Sauen 37—40 52 Gcsamtauftricb: 4933 Stück. Ueberständer: 14 Rinder, davon 6 Ochsen, 4 Bullen. 4 Kühe, außerdem 5 Kälber, — Schafe, 3 Schweine. Geschäftsgang: Rinder, Schafe, Schweiu'e mittel. Kälber lan^am. Die Preise sind Marktpreise sür nüchte rn gewogene Tiere und schließen sämtliche Spesen des Handels ab Stall für Frachten, Markt- und Nerkaufskosten, Umsatzsteuer sowie den natürlichen Gewichtsverlust ein, erheben ich also wesentlich über die Stallprcisc. — Ausnahmcprcise über Notiz. Wasserstand im April. Anmerkung: .-H bedeutet über 0, — bedeutet unter g. Datum Moldau Iser Eger, Elbe Bud- weis Mo- dran Jung bunz- lau Laun Nim- bürg Mel nik Leit- meriy Aus- ÜO Dres den Bad Schar, bau 10. -^-64 -1-5 -s-29 -s-45 -s-87 1-103 -s-90 -t-131 —10 -s-21 11. -s-52 1 Z-33 -s-52 -s-64 -s-76 -s-70 -s-115 -27 Z-2
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