Sächsische Elbzeitung : 19.04.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-04-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-04
- Tag1932-04-19
- Monat1932-04
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- Sächsische Elbzeitung : 19.04.1932
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6ächfische Elbzeitung Sächsische Schweiz Bad (Schandau, Oiensiag, den 19. April 1932 26. Jahrgang Ar. 91 Tageblatt für die t,nchatt mc amitichcu Bankkonto: -S--^-§ZU-^L-SSL !w„mmcr I.!, 'Ui. Zllustrn-r.cr ,ö Big. - Be. Prom.ttiousveneuerm.acm ^rMZhungen der Löhne und Malcrialienpreife bchalien wir uns daö R^tn der Nachsordernng vor. Tageszciiung für Vic Landgemeinden Altendorf, Kleingicsthtibel, Kleinhenners- dorf, .Krippen, Lichtcnhain, Millclndors, Ostrau, Porschdorj, Postclwitz, Prossen, Siaihmau isdors, Neinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendischsähre, sowie siir das Gcsamlgcbict der Sächsischen Schwei;. Druck uuv Verla,;: Sächsische Elbzciinng Alma Hieke, Inh. Waller Hieke. Verantwortlich: Waller Hieke. Anzeigenpreis (in NM.): Tie cgespattcne 3.', mm breilc Pclilzcile 20 Pfg„ für auswärtige r'luftraggeber 2.', Pfg„ ><> nun breite Ncklamc;eile c<0 Psg. Tabel larischer Say nach besonderem Taris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Naball gewähr!. Anzeigenannahme siir in- und ausländische Zcilnngcn. „Unterhaltung und Wissen", „lOasllntcrhaltungelblatt", leben im Bild" (Ständige Wochenbeilagen, Frau und ihre Welt", Illustrier ,,^as «tch.crscheinen ein;elncr Nummern infolge"öherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung bercch.ig, nicht zur Bczugspreiskiirzung oder zu... Anspruch aus Lieferung der Zeitung. Wann wird die „Eiserne Front" verboten? Eine Frage, die heute berechtigt erscheint. Bou k)r. Haus Hillebrand. Mau braucht kein Nationalsozialist zu sein, um zu empfinden, das; eine so einseitige Maßnahme, wie sie das Verbot der SA- und SS-Formationen darstellt, nicht gerade als glückliches Zeichen staatsmännischer Klugheit und Ge rechtigkeit gewertet werden kann. Das; diese Wchrvcrbande in disziplinierter Form seil Jahr nnd Tag bestanden und ihr Dasein sowohl' vom Reiche als auch von den Ländern zum mindesten stillschweigend anerkannt wurde wie das aller ähnlichen Kampsorganisationc» anderer Parteien und Bereinigungen, steht fest. Daß weiterhin der verantwortliche Führer dieser Verbände nach ihrer Gcncralmnsteruug von der Ncichsregicrnng empfangen und zu staatlicher Mitverantwort lichkeit in einer innerpolitischcn Frage nufgcfvrdcrt wurde, bezeugt am besten, das; die Reichürcgierung diese Wchrver- dändc nicht als illegale oder staatsfeindliche Organisationen betrachtet ;n wissen wünschte. Umso unverständlicher er scheint deshalb das plöylich gegen sie erlassene Verbot seitens der Neichsregiernng, das angeblich aus „staatspvlitischen Gründen" in einer durch nichts gerechtfertigten Eile erfolgte. Ohne das Urteil des Reichsgerichts in dieser Angelegen heit abzuwarten, wurde also ein Verbot verhängt, dessen Folgen noch nicht abznsehen sind. Nach amtlicher Lesart aus einer „streng überparteilichen, nach allen Seiten gleiches Alas; anwendcnden Einslcllnng der Neicyssührung" heraus, nach der unvoreingenommenen Auffassung des gerecht denkenden Staatsbürgers aus einer Einstellung der zuständigen Be hörden, die an Unzweckmäßigkeit in dieser Form kann, zn über treffen war. Wenn die Neichsregiernng wirklich nnr die „Slaalsautorität vor weiteren schweren Beeinträchtigungen bewahren" wollte, hätte sic sämtliche Wchrverbäudc ver bieten müssen. Statt dessen aber verboten Reichspräsident und Rcichsrcgicrung lediglich die Wchrorganisatioi.cn einer Partei, die ihre Entstehung überhaupt und ausschließlich den Terror akten nnd Uebcrgriffcn der Sozialdemokraten nnd Kommu nisten verdanken. Vor allem mußte von staatswegen die „E iscrne Fron t" mit allen ihren Tcilvrganisationcn gleichzeitig mit der SA und SS verboten werden — das er forderte das natürliche Gercchttgkcitscmpfindeu des Staats bürgers! Tic Regierung kann nnd darf den Borwurf nicht ans sich sitzen lassen, in einer so wichtigen und delikaten inner- politischen Frage in einer Weise vorgegangen zu sein, die man im In- nnd Ausland mit bestem Willen nicht als unparteilich bezeichnen kann. Nicht nur die Maßnahmen selbst, sondern auch die Art ihrer amtlichen Begründung ließ diese Unparteilich^it leider vermissen. ES durfte vor Veröffent lichung des reichsgerichtlichen Urteils und entgegen den bis herigen amtlichen Meldungen, die bisher nicht die Ve hauptnng, die SA und SS seien bewaffnete Organisationen, durch irgendwelche Beweise stützen konnten, ... der Bcrbvts- kcgründüug der RcichSregiernng betreffs dieser Formationen nicht gesagt werden: „Sie stellen ein Privatheer dar, ein Parteiheer, wenn auch znm Teil unbewaffnet." Diese „Feststellung" war nicht sachlich und nicht unparteilich. Um so weniger, als es der Neichsregiernng wie zahlreichen anderen amtlichen Stellen längst bekannt sein dürfte, das cs — wie erst die jüngsten Funde in Minder klar beweisen — eine Organisation in Deutschland gibt, die tatsächlich und nach weislich bewaffnet ist: das Reichsba n ner, also der machtpolitisch wichtigste Träger der „Eisernen Front". Sie ist bewassuet in ihren S ch n f o - A b t e i l u n g e n. Sie ist orga nisiert, hat ihren Nelaisdieust, ihr sonstiges Melde- nnd Nach richtenwesen nach militärischen Gesichtspunkten entwickelt, hält ihre Geländeübungen ab, kurz betätigt sich als „Parleihecr" in einem Ordnungsstaate. In der Praxis haben im Lause der letzten Monate die Kampforganisativnen der „Eisernen Front" einen Bürgerkrieg im kleinen geführt, der teilweisc schon an die Terrorakte der SparlaknSleute während der Revolutionsjahre erinnert. Im übrigen beweisen ja zahl reiche Borgängc in Oesterreich, das jahrelang den Umtrieben marxistischer Kampforganisationen ausgesetzt war, wohin eS führt, wenn ein Staat die Entwicklung nationaler Wehr verbände zugunsten klassenkämpferischcr Truppen unterbindet. In den Kreisen der „Eisernen Front" spielt man heute mit dem Gedanken eines Bürgerkrieges. Sie bereiten sich öffentlich darauf vor. Diese Tatsache läßt sich nicht mehr bestreiten, zumal in Dutzenden Ansprachen darauf hingewieseu wurde. Der Staat aber tut nichts, nm diese illegalen Vor bereitungen im Keime zu ersticken. Tas ist aber das Bedenk lichstc au solchen und ähnlichen Erklärungen von Führern und .Rednern dieser „Eisernen Front": Wer danernd znm Bürger krieg hetzt nnd ihn in aller Oeffcnllichkcit immer wieder an die Wand malt, darf sich nicht wundern, wenn er eines Tages selbst eine solche Katastrophe herbeiführt. Die jetzige einseitige Verbotsmaßnahme unter gleichzeitiger -chonnng der „Eisernen Front" darf keinesfalls aufrecht cr- halteu bleiben. Auf dem „Krisenkougres; des Allgemeinen DenUchen Gewerkschaftsbnndcs" erklärte der preußische Ministerpräsident Braun eine Anleihevcrsläudigung mit dem Anölandc (das heißt in erster Linie mit dem kapital kräftigen Frankreich) für notwendig. Man entsinnt sich, das seiner Zeit Frankreich die Gewährung neuer Anleihen von politischen Garantien des Reiches abhängig machte. Zu diesen „Sicherheiten" gehörte auch die Anflösnng der natio nalen Wehrverbändc. Sollte demnach die Neichsregiernng vornehmlich den Wünschen französischer Machthaber ent.vrochen Berlin, 19. April An den Brief des Reichspräsidenten und den kurz dar auf veröffentlichten Artikel des Ministers Groener haben sich in der Oefsenllichkeik umfangreiche Erörterungen geknüpft. Bon zuständiger Stelle wird erklärt, das; der Artikel des Mi nisters Groener bereits geschrieben mar, ehe er von der Ab sicht Kenntnis Halle, das; dec Reichspräsident einen Brief an ihn richten würde. Alle anderen Behauptungen seien falsch. Einige Zeitungen hätten aus dem Bries hcrauslescn wollen, der Reichspräsident verlange ein Verbot des Reichsbanners. Auch diese Behauptung sei falsch. Im übrigen habe Minister Groener stets den Standpunkt vertreten, daß, wenn sich bei anderen Organisationen ähnliche Missstände zeigen, er gleich falls die Konsequenzen daraus ziehen und zur Auflösung schreiten werde. Durch die Veröffentlichung des Artikels des Ministers sei an dieser Aufastung nichts geändert worden. Das Material ist erst zum Teil am Svnnabcndnachmit- tag im Reichsinnenministerium eingegangen. Ein weiterer Teil des Materials ist erst am Montag vom Büro des Reichspräsidenten übermittelt worden. Es ist deshalb nicht möglich gewesen, das Material schon innerhalb oon 48 Stun den zu prüfen, wie das vielfach in der Oeffentlichkcit gefor dert worden ist. Es muß insbesondere auch dabei festgestellt werden, wieweit bei dieser Prüfung die Heranziehung der Länder notwendig ist. Von zuständiger Stelle wird aber ver sichert, daß die Untersuchung des Materials so beschleunigt wird, wie das nur möglich ist. Uebcr die Sportorganisationen, von denen Minister Groener in seinem Artikel spricht, um die gesamte Jugend zusammenzufassen. sind noch keine Einzelheiten zu erfahren. Es wird lediglich betont, daß Minister Groener diesen Plan schon seit langer Zeit verfolge, daß aber über Form und Art der Durchführung noch keine feste Stellungnahme vorhanden sei. Es werde aber wahrscheinlich schon in kurzer Zeil Gele genheit sein, diese Pläne näher kennenzulernen. Deutfchnationale Ministei- zum Verbot der SA. Berlin. Ein Berliner Blnll berichlel über eine Pressebe spreehnng der Langen Rechten, ans der sich Rcichsverlcbrsmi nister Trevi ran ns über die Frage des Verbots der TA. gelinster, haben soll. Nach dem Bericht der Zeitung soll Reichs Verkehrsminister Treviranns folgendes gelinsten haben: „Tast so unzweifelhafte Tew in Bayern und Teh Streite um das SA. Verbot ausgetreten seien, habe der Reichs- regierung die Sache psychologisch etwas erleichtert." Hierzu läßt der würtlembergische Fiuauzmiuislcr Dr. Teh l i u ge r solgeudcs erklären: „Tie Behauptung des Berliner Blattes ist eine glatte Lüge. Wie schon vor wenigen Tagen erklärt wurde, haben sich die württembergische Regierung und das württembergische Slaalsministerium mit der Frage der SA. Auslösung überhaupt nicht befasst. Tehlinger kann schon ans diesem Grnnde nicht ein Nnscr im Streit nm das TA.- Verbot gewesen sein. Ebenso erklärt der dcntschnationale bayrische Iuslizminister Gürtner, dast, sowei, seine Person in Frage kommt, die Ausführungen des Reichsministers durchaus u uznire f send seien. Minister Gürtner wird übrigens, wie wir erfahren, hierzu iu den nächsten Tagen in aller Oessenllichtett Anssüh rangen machen, nachdem Minister Treviranns seine Anssührun gen ebenfalls öffentlich gemacht hat." NSDAP.-Klage wegen Verbots der Hitler-Jugend. München. Die Reichsleitnng der NSTAP. nnd der Vor sitzende des Vereins der Hitl c r - Inge u d Dr. Adrian v o n Renteln haben den Rechtsanwalt Frank II beauftragt, mit allen rechtlichen Mitteln gegen das Verbot der Hitler-Jugend vorzugchen, das durch die Notverordnung des Reichspräsidcn len über die Auflösung der SA. nicht gedeckt werde. Hitler in vberschlefien Bcuthen, 19. April. In einer Kundgebung im Stadion hielt Hitler, der im Flugzeug von München gekommen war, vor etwa 39 000 Zuhörern eine mit beaeisterlem Beifall aufaeuommene An haben, indem sic das einseitige Verbot gegen die nationalen! Wchrverbäudc der NSDAP verhängte? Wie dem auch seih Die Mehrheit des deutschen Volkes, die dem roten Terror uichh wieder wie einst ansgcsetzt sein will, mißbilligt die Haltung- der Negierung anfs schärfste, was auch bei den Wahlen ain. 24. April deutlich znm Ausdruck kommen wird. Schließlich gibt es überall, so auch in dieser Hinsicht eine Grenze, wo selbst der rücksichtsvollste Parteilose die Geduld verliert. spräche, in der er sich sehr scharf gegen die Lügen, die über ihn und seine Bewegung verbreitet würden, verwahrte. Er erwähnte dabei auch die Behauptung, daß die Nationalsozia listen die deutschen Grenzen preisgeben wollten. Die deut schen Grenzen würden au dem Tage nicht mehr bedroht sein, an dem durch ganz Deutschland das gewaltige Erwachen der ^nationalsozialistischen Bewegung gehe. Deutschland werde erst dann wieder eine lebensfähige Existenz in der Welt erhalten, wenn dieses 'Erwachen unseres Volkes sich durchsetze. Die Nationalsozialisten beantragen Auslösung des Hessischen Landtages. Darmstadt. Die nationalsozialistische Fraktion Hal eine» Antrag aus Auslösung des Hessischen Landtages einge- reichl, außerdem einen Antrag aus Zurückziehung der Neichs- verordunng über das Verbot der SA. und ST. und einen Antrag auf Verbot des Reichsbanners und der „Eisernen Front". Weiterhin wird ein Antrag aus Nichtbilliguug des Vorgehens des hessischen Innenministers und seiner Polizei- organe bei Aussührung der Reichsverordnnng vom 13. April M32. Diese Anträge sollen in der heutigen Titznng beraten werden. Äaü ^Disziplinarverfahren gegen Hitler. Der Antrag in Braunschweig cingcgnngen. Braunschweig. Wie Minister Klagges der Tll. aus Auslage millcill, ist der Aulrag Hillers ans Einkeilung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beim braunschwei gischen TtaalSministcrium cingcgangcn. Eine EMscheioung darüber, ob dem Antrag statlzugebcu sei, löune zur Zeil noch nicht ersolgcn, weil der Vorsitzende des TtaatSministeriums Küche nthal sich zur Zeit in Urlaub besiude. Aus demscl- beu Gruude köuue auch dem Wunsche Hitlers aus vvrlänsigc Euthebuug von seinen Amtsgeschästen noch nicht entsprochen werden. Bersammlungsverbol in Hagen. Der Hagener Polizeipräsident hat für die Nationalso zialisten ein dreitägiges Versammlungsverbot erlassen. Als Grund für dieses Verbat werden angeführt systematische Störnngsversuchc von Hagener Nationalsozialisten, meist SA.-Leuten, die oon diesen am Freitag und Sonnabend abend bei der Versamlnng der Staatspartei nnd des Evan gelischen Volksdienstes unternommen wurden, wobei mit weißen Mäusen und Stinkbomben operiert wurde. Nationalsozialistische Versammlung aufgelöst. Die NSDAP hielt in Dortmund eine öffentliche politische Versamlnng ab, die von ungefähr 150 Personen besucht war. lieber das Thema „Die Preußcnwahl" sprach ein National sozialist, der zunächst von dem anwesenden Polizeibeamten wegen Beleidigung preußischer Staatsminister verwarnr werden mußte. Hierbei kam es zu Tumulten; die Polizei sah sich daher gezwungen, die Versammlung aufzulösen. Di? Räumung des Versammlungslokals verlief ohne weitere Zwischenfälle. Sturm auf das Varlament von Vortorico. l Tvler, 20 Schwerverletzte, Ncuyvrt. Am Mvnlag stürmten Angehörige der natio nalistischen Partei von Porlorieo das Parlamcntsgc- gebändc in T a u I u a n. Tic drangen in das Gebändc ein, wo cs im Trcppenhans zn einem Handgemenge mi, den Po lizisten kam. Im Verlause des Kampfes brach ein Treppen geländer, wobei zahlreiche Personen ans den Flnr hinabstürz- ten. Eine Person wurde gelötet und 20 schwer verletzt. Der Führer der nationalistischen Partei, der den Sturm ans das Parlamentsgebändc veranlaßt hatte, wnrde verhaftet. Der Sturm aus das Parlament galt einem vom Senat ange nommenen Gesetz, das die Einführung einer neuen Flagge für Porlorieo vorsiehl. Die Nationalisten behanplen, dast diese Flagge ein „Wahrzeichen der Kolonisierung" sein würde. Mit glieder des Scnals nnd des Abgeordnetenhauses hatten Troh- briese erhalten, in denen die Zerstörung des Parlamenlsgebän- des angekündigt worde Ivar, wenn das Gesetz znr Durchführung kommen würde. 8r«l Mt iW MM film ks Mslmim nationale wie die Minister G ü r i u e r linacr in Württembera als Rnfer im
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