Sächsische Elbzeitung : 17.08.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-08-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193208178
- PURL
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- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-08
- Tag1932-08-17
- Monat1932-08
- Jahr1932
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- Sächsische Elbzeitung : 17.08.1932
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt für die Enthält die annlichc» Bekaniitiiiachuiigc» für den Siadtray das Llmtsgcrichi, das Hauptzollamt Bad Schandau und das Finanzamt Sebnitz. — Bankkonto: Sladtbank Bad Schandau Nr. 12. — Postscheckkonto: Dresden 33.127. Fcrnspr.: Bad Schandau Nr. 22. — Drahtanschrift: Elbzeitung Bad Schandau. Erscheint täglich nachmittags .5 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. Bezugspreis: srci Haus monatlich NM. «ciuschl. Trägcrgcldi, für selbst «bholcr monatlich 1,65 NM., ourch die Post 2,IN NM. mziigl. Bestellgeld. — Einzelnummer 10, mit Illustrierter 13 Psg. — Bei Produktionsvcrlcuerungcu, Erhöhungen der Löhne und Maicrialicnprcisc behalten wir uns das Recht der Nachsorderung vor Sächsische Schweiz Tageszeitung siir die Landgemeinden Altcnvors, Kleingicsthiibcl, Kleinhcmicrs- dors, Krippe», Lichtcnhain, Miitclndorf, Ostrau, Porschdorf, Postclwitz, Prossen, Nalhmanusdorf, Rcinhardtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendischsähre, sowie siir das Gcsamigcbiei der Sächsischen Schweiz. Truck und Verlag: Sächsische Elbzeitung Alma Hieke, I»h. Walter Hieke. Verantwortlich: Walter Hieke. Anzeigenpreis zi» NM.): Die 7gcspaltcnc 33 mm breite Pctitzcile 20 Psg., siir auswärtige Auftraggeber 25 Psg., 85 mm breite Ncklamczcilc 80 Psg. Tabel larischer Satz nach besonderem Taris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt. Anzeigenannahme siir in- und ausländische Zeitungen. Giänöiqe Wochenbeilaaen: "Unterhaltung und Missen", „Das llnterhaltungüblati", „Nas Leben im Bild" — »Die Frau und ihre Wett", Illustrierte Sonntagsbeilage: Nichterscheinen einzelner Nummern insolgc höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung berechtigt nicht zur Bczugspreiskiirzung oder zum Anspruch aus Lieferung der Zeitung Nr. L92 Ba- Schandau/ Mittwoch/ den m August 1932 26. Jahrgang Ein Vorschlag zur Veichsreform. Von vr. Bruno H. Jahn. Vie jüngsten luuerpolitischeu Ereignisse und auch ihre Rückwirkung auf die Aussenpolitik haben die vielberedete und bisher immer ängstlich nmgangene R e icbsrcfor >n wieder in den Vordergrund gerückt. Allen, mögen sic nun Eixhrits- vder Bnndcsstaatlcr sein, denen das Schicksal des Reiches über alles geht und die nicht Scheuklappen irgend welcher Sviider- belange tragen, wurde i» deu letzte» Wochen klar gemacht, welch ein unmöglicher Zustand eü ist, wenn Länderregieruugcn in der Lage sind, die ReichSführnng zu durchkreuzen nnd lahm zu legen. Dabei handelt es sich nicht um den Zwiespalt zwischen Reich und Preußen, den sogenannten Dualismus, allein, son dern das Entgegcuarbeiteu anderer Länderregierungeu er schwert gerade so oft die einheitliche Reichspolitik. In diesen Zwiespältigkeiten offenbarten sich eine der größ ten Schwächen der Weimarer Verfassung und einer der ein schneidendsten Rückschritte gegenüber der Vismarckschen Neichs- versassung. Nicht nnr war dort ein Gegeneinander von Preußen und Reich durch das gemeinsame Staatsoberhaupt unmöglich, sondern auch die Regierungen der übrigen Glied staaten waren in ihren StaatSha»Pter», den Fürsten, einmal durch ihre Eigenschaft als Mitträger der Rcichssonveränität im Bundesrat und zum andern durch die gemeinsamen dynastischen Belange au das Schicksal der Neichsrcgieruug gebunden. Diese Biudnng hat der Umsturz zerschnitten, und die Väter der Weimarer Verfassung haben versäumt, sie durch Gleichwertiges zu ersetzen. Sv ist die Sonderbarkeit entstanden, daß trotz ent schiedenem Uebergcwicht cmheitsstaatlichc» Wollens und teil weise recht kräftiger Beschneidung der „Eigenstaatlichkeit" der Länder die Weimarer Verfassung den Läudcrregierungen eine größere Unabhängigkeit ans Kosten des Reiches gewährt. Wie kann nnu dieser Fehler der Weimarer Verfassung wieder gut gemacht werden? Betrachtet man die Vorschläge zur Reichsreform, die bisher der Ocffentlichkeit unterbreitet wurden, so ergibt sich, daß sie alle mehr oder weniger nur auf eine Beseitigung der Zwiespältigkeit zwischen Reich und Preu ßen Hinzielen, die übrigen norddeutschen Staaten ohne weiteres beseitigen zn können glauben, aber ängstlich vor der süd deutschen „Eigenstaatlichkeit" znrückweickpm. Preuße» Nord» dentschland solle Reichsland werden, in Reichsprovinzc» oder — mit neuem Namen für eine alte Sache — Länder verstärk ter Gemeinschaft oder vereinfachter Verwaltung zerteilt wer den. Damit wäre aber der gewiß nnbcdachN, aber un ausbleibliche Erfolg oer, daß durch deu Wegfall des Gegen gewichtes Preußen der Einsluß der Länder jenseits der „Mam- linie" nno damit ihr Verlangen nach den bekannten „Erlra- würslen" ins Unerträgliche gesteigert würden. Die Reichs- regiernng käme also nur aus dem Regen in die Tranfe. Etwas anderes könnte cs allerdings sein, wenn die Neichsregiernng bei diesem Umbau auch wieder wie im Bismarckschcu Reich das gesamte polirische Gewicht Preußens in die Hand bekäme — aber keiner der bisher ausgetretenen NeichSresormer scheint sich von den preußcnfeindlichen Gedankengüngeu des Artikels 03 der Weimarer Verfassung sreimachen zu können oder zu wollen, der bekanntlich die preußischen Neichsralsstimmen zwischen der preußischen Regiernng und de» Selbstverwaltungs- torpern der Provinzen aufteilt. Natürlich würde deu süd deutschen Ländern die Verstärkung ihrer Stellung gar nicht schlecht behagen nnd damit die stille Hoffunng bald zu schänden werden, daß sie sich nach einiger Zeit freiwillig ohne großen Widerstand auch in Reichsprovinzcu umwandeln'lasscn würden. Auch der scheinbar so bestechend einfache Vorschlag, die Neichsregiernng mit der Preußischen Negierung zu vereinigen, der, wie es heißt, augenblicklich in Kreisen der ersteren ernst haft erwogen werden soll, muß unvermeidlich den Gegensatz zwischen Neichsregiernng nnd Länderregierungeu um den leider nicht wegzuleugnenden Gegensatz zwischen Preußen und Süd deutschland vermehren. Dabei ist eine solche Verweichlichung der Preußischen Regierung — sicher wird mau in Süddeulschlaud bald von einer „Verprenßung" der Neichsregiernng sprechen — verfassungstcchnisch gar nicht so einfach; es sei nur an die sonderbare, schiefe Lage erinnert, in die dann die Preußischen gesetzgebenden Körperschaften geraten würden. Aber ist wirklich ein so schwieriger und zweifelhafter Um bau nötig, um das Neich zu reformiere»? Warum war im Bismarcksche» Neich keine Zwiespältigkeit zwischen Neich und Preußen möglich? Einfach weil beide staatsrechtlich durch ei» gemeinsames Oberhaupt verv»»de» Ware»! Warn», soll ma» nicht diese» Grundsatz nun, da alle dynastischen Rücksichten weg- gefallen sind, auf alle Länder anwcndcn und de» Neichspräsi- dcttte» zum Staatsoberhaupt auch der eiuzclue» Länder »rachen? Man brauchte dann die „Eigenstaatlichkeit" der Länder nicht anzutasten; sie wären nur durch ein Band mehr, durch Personalunion, dem Neich und den Mitländern ver bunden. Dazu bedürfte es lediglich der Einfügung eines Ar tikels 17a in die Rcichsvcrfassnng, der etwa laute» könnte: „Der Neichspräsident ernennt mid entläßt den Vorsitzen den und auf dessen Vm-schlag die übrigen Mitglieder der Lan desregierungen. Er kann unter Gegenzeichnung des Vorsitzen den der Lcmdesregieruug die Volksvertretung bes Landes auf lösen." Gegen eine solche einfache RcichSreform könnte mit einem Anschein von Bcrechtianna einzig der Einwand erhoben Wer de», daß da»» der Neichsral m eine,» mittelbare» Orga» des Reichspräsidenten würde. Doch ist diese Gefahr nicht groß, den» nach Artikel >7 der Reichsverfassnng bleiben die LandeS- regicriiiigc» immer noch vom Vertrauen ihrer Volks vertretungen abhängig. Schwierige Umbauten der Landes verfassungen würden sich wohl kanm ergebe»; »leistens werden auch hier kurze Einsüguuge» oder Streichungen zur Anpassung an das neue Reichsrecht genügen. Das eine Gute würde jeden falls »och nebenbei erreicht werden: Die sonderbaren geschäfts- mbrende» Reaicrunaen verschwänden, die entgegen dem aus ¬ gesprochene» Wille» des Volkes im 'Amte bleibe» und die sich ans nichts weiter stütze» könne» als darauf, daß dank der U»- eiiügkeit der Mehrheit uud der Uuiuteressiertheit der noch an der gcschästsführcude» Regierung beteiligten Minderheits- Parteien an einer Aendernng des bestehenden Zustandes eine verfassungsmäßige Negierung nicht znstan.de kommen kann. Ist der Reichspräsident auch zugleich Landesoberhaupt, so steht seine Autorität hinter jeder Landesregierung und ermöglicht eine sichere VerwaOnng auch dann, wenn die gewählic Volks vertretung nicht regierungsfähig ist. Ltebergang zur Arbeits-ienstpflicht geplant Berlin. Die Weiterarbeit der Ncichsrcgicrung au deu vordringlichen Aufgaben der Arbeitsbeschaffung gc schielst gegenwärtig in Einzclbesprcchungcn der dafür in Be trncht lommcndcn Ressorts. Die Absicht der Neichsregiernng beim Ausbau des Freiwilligen Arbeitsdienstes geht, wie der „L o l n l a n z c i g c r" erfährt, in der Nichtnng dcS Ucbcrgnngs zur A r b c i l s d i c u st p s l i ch t. Das werde voraussichtlich in der Weise geschehen, daß man bei einigen Jahrgängen der Jugendlichen den Bezug der Unterstützung von der Bereitwilligkeit zur II c b c r n n h m c von Arbeitsdienst a b h ä n g i g m n ch I. Arbeitsbeginn im Reichstag Erste Plenarsitzung aber erst Ende August. Berlin, 17. August. Noch in dieser Woche werde» die parlamentarische» Arbeite» des »eucn Reichstages aufgenomme». So hat die sozialdemokratische Fraktion für Freitag, den 19. August, vormittags, ihre erste Fraklionssitzung anberaumt. Auf der Tagesordnung stehen die Besprechung der politischen Lage sowie die Beratung der im Reichstag einzubringen den Anträge und Gesetzentwürfe, über deren wesentlichen Inhalt wir bereits berichtet haben. Am Sonnabend, den 20. August, findet eine Fraktions führerbesprechung aller Fraktionen statt. Hierbei handelt es sich um die Beschlußfassung über die notwendigen tech nischen pmorganisationen im Reichstagsgebäude, die sich aus der völlig veränderten Stärke der einzelnen Fraktionen ergeben. Insbesondere wird dabei die Verteilung der Plätze im Plenarsitzungssaal und die der Arbcitsräume eine Rolle spielen. Der Termin für die erste Plenarsitzung des neuen Reichstages ist amtlich noch nicht bekanntgcgebcn. Bisher ist man der Ansicht, daß es beim 30. August bleiben wird. Ein neuer Reichspreffechel Berlin, 17. August. Amtlich wird milgetcilt: Der Leiter der presseableilung der Rcichsregicrung, Ministerialdirektor Dr. von Kaufmann, wird auf seinen eigenen Wunsch wieder in den Auswärtigen Dienst zurückkehren und demnächst einen Auslandsposlen übernehmen. Der Reichskanzler hak dem Reichspräsidenten als künftigen Leiter der Presseabteilung den bisherige» Pressereferenten des Reichsmehrminislcriums, Major Marcks, in Vorschlag gebracht. Er hat dem ausscheidcndeu Pressechef die Anerkennung der Reichsregierung für seine verdienstvolle Tätigkeit ausgesprochen. Für eilige Leser. * Dcr Untersuchungsausschuß des Pölkerbundsfinanzaus schusscs Hai beschlossen, nach N u m änicn zn reisen, dessen Regierung sich zur Reorganisation ihrer Finanzen au den Völkerbund gewandt Hal. * Aus dem Washingloner Slaalsdepartemew vcrlaMct, daß der amerikanische Botschafter in Brüssel Gibson sich möglicherweise nach London begeben werde, um dort Verhand lungen über die Herabsetzung der verschiedenen Schissskategv- ricu zu führe». * Fr a u zösischc T r u p p e n habe» einen neuen Vor stoß in die nick» mUcrworseue m a rokk a n i s ch e Z o n e un ternommen, um ei» militärisch wichtiges Plateau zu besetzen. Eingeborcnenabteiluugen, die Widerstand leisteten, wurden nach kurzem Kamps zurückgelriebe». * Die Abstimmung über den Vvlkscnl s ch e > d zur Ver fassungsänderung in Estland Hal die Ablehnung des Volks entscheides ergebe». Die HerbstmaUöver der russischen Truppen im Ferne» Osten habe» »uter General Blücher begonnen. Den Manöver» liegt der Gedanke der Abwehr eines Nebersalls von chinesischer Seile zugrunde. Major Erich Marcks, dcr zum Nachfolger des bisherigen Reichsprcssechcfs vorgesehen ist, ist am 6. Juni 1891 in Schöneberg Kreis Teltow geboren. Bis Ende des Krieges war er mit nur wenigen Unterbrechungen im Gencralstab tätig. Er ist zweimal schwer verwundet morden Nach dem Kriege wurde er 1920 ins Neichswehrnünlstcrium versetzt, ist dann von 193- bis 1929 zuerst als Gencralstabsofsizicr bei dcr 3. Division und dann als Batterie chef beim Artillcricrcgimcnt 3 in Sprottau tätig gewesen. Seit dem 1. Juli 1929 war er wieder im Ncichswchrministerium Leiter der Pressestelle. > Dr. von Kaufmann, dcr im Jahre 1882 in Aachen geboren wurde, ist aus dem preußischen Justizdicnst hervorgeganaen und erst 1912 tn den Auswärtigen Dienst übcractrcten. Im Jahre 1914 wurde er als Vizekonsul dem Generalkonsulat in Antwerpen zugc- teilt. Zu Beginn des Krieges rückte er als Offizier ins Feld und kehrte 1916 ins Auswärtige Amt zurück, wo cr, mit einer kurzen Unterbrechung als Legationsrat in Wien, bis 1921 blieb. Nach seiner Tätigkeit bei den Gesandtschaften in Santiago und Rio do Janeiro kehrte Dr. von Kaufmann im März 1926 Ms Auswärtige Amt zurück und übernahm im Herbst 1928 die Leitung der Presse abteilung des Auswärtigen Amtes. Anfang Juni wurde von Kaufmann Leiter dcr Preiseabteilung. Erklärungen Hitlers NSDAP, und Regierung Papen. — Verkündung eines Notwehrrechls? Essen, 17. August. Im Verlauf einer Unterredung mit einem Vertrete: der „Rheinisch-Westfälischen Zeitung" über seine Berliner Besprechungen äußerte Adolf Hitler zur Frage seiner Haltung zur Regiernng von Papen n. a.: Er. Hitler, wisse, wie er und seine Bewegung weiterkämpfen werden. Er trete der Regierung van Papen, deren Männer er ja über haupt zum größte» Teil nicht kenne, so entgegen, wie ec jeder sich national nennenden Regierung bisher entgegenge- trcte» sei und entgegentreten werde. Er unterstütze oder dulde sie so lange, cils er durch ihre Regierungstätigkeit eine Stärkung der nationalen und eine Schwächung der marxi stischen Front erkemnm könne. Im Augenblick, da durch die Maßnahmen einer Regierung auf der nationalen Seite eine Stockung, auf der internationalen Seite aber eine Bele bung eintrete, werde sie von ihm abgelchnt, ganz gleich, wer immer ihre Männer sein mögen. Grnndsätzlich sei er der Ueberzeugung, daß jede Negierung scheitern müsse und scheitern werde, die nicht eine feste weltanschauliche Veran kerung in einer tragenden Bewegung ihres Volkes habe. lieber die Berliner Verhandlungen selbst erklärte Hitler auf Befragen, er habe aus dem Munde des Reichskanzlers bereits erfahren, daß seine Bedingungen von vornherein schon durch den Reichspräsidenten abgelehnt wären. Damit habe für ihn um so weniger ein Anlaß zu dem Besuch bei Hindenburg bestanden, als er sich ja nicht den Herren in Berlin irgendwie aufzudrängen versucht habe. Daß er den noch zum Reichspräsidenten kam, sei der dem Minister Frick leitens des Staatssekretärs der Reichskanzlei übermittelten telephonischen Erklärung zuzuschreiben, daß ein solcizcr Be schluß des Reichspräsidenten noch nicht gefaßt sei. Weiter be jahte Hitler die Frage, daß er darauf verzichtet hätte. Hin denburg gegenüber seinen Standpunkt zu vertreten, den er dem verantwortlichen politischen Leiter bereits vorgetragen hätte. Auf die Frage, ob er die schärfste Opposition der NSDAP, gegen die Regierung Papen angekündigt habe, äußerle Hitler, daß die nationalsozialistische Bewegung ge genüber der Heuligen Reichsregierung in die Opposition trete. Die Schärfe dieser Opposition werde bestimmt durch die Größe des Schadens, dec durch das Unterbleiben einer Opposition entstehen würde. Die Wahlen vom 31. Inli hätten in dieser Nichtnng bereits klar erwiesen, wohin die Regierung von Papen mit ihren heutigen Männern führen werde und führen müsse Denn auch eine Diktatur sei nur denkbar, wenn sie der Träger eines Volkswillens sei oder sicherste Aussichten habe, in kurzer und absehbarer Zeit als solcher Träger des Volkswillens erkannt zu werden. Er kenne aber keine Diktatur der Weltgeschichte, die sich endgültia in eine neue
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