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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 23.10.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-10-23
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192610238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19261023
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19261023
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-10
- Tag1926-10-23
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WM WW»« -t« , EonnavenS/<-onntag, oen 23/24. Oktober 7ir. 247 1926 Pellt-Z-N« mtt 20 Soll «. RKlaam« mtt Platz» der Gemeinden Wach, aft Dresden. I«« «eener, -«i-e i« Vre--«. TächUchx MWU»» - - Mtt Loschwth„ ««eta« «ag««Mia, fik do« -Mich, vre«d« °L Ä^»>«° v°L LL>; LÄLH°LL> —, Aufschlaq »er«ha«t. Schlu--er «nzel-eaaaaahme v^m. llhr. Für da« Srscheinä . I der Anjetgen an defltmmtyi Taq« »der Plätzen, semi« für telephonische Aufträge wir» 4 I keine Gewähr geleistet. Insertton-beträqe flnb sofort dei Erscheinen der Anzeige fällig. * I Sei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültig« Zeilenprel« in Anre nuna —gebracht. Itabattanspruch erlischt: d. derspät. Zahlung, Mage ob. Kontur« d. Auftraggeber«. I Slasewih.rolkewther Stt. A-mvr. aufgegeb werden, wnn. wir eine Verantwort, dez. der Richtigkeit nicht übernehm - SS. Jahrgang — Eine AeMW des DeuWen SMetages v-e Boischafterkonferen; richtet keine neue Entwaffnungsnot. an Deutschland - Englands Industrielle laden zu neuen Verhandlungen nach London ein - Die Reichsregierung lehnt die Rückkehr des Exkaisers ab - Sofortiger Beginn -es Weiterbaues am Mittelland-Kanal Mä-te,Staat,Wirtschaft )!ur Wiederher»,eilimg der kommunalen Selbstverwaltung ermöglicht organische Wr-m,-»ung und Verbilligung »er öffentlichen D-rm-ttung, nur Wiedereiniührung des Iuschlagsrechts zur Einkommensteuer kann die finanzielle Gesundung einleiten Wilhelm soll bleiben, wo er ist Im Zusammenhang mit den Meldungen eine mögliche Rückkehr des ehemaligen Kaisers nach Deutschland wurde der Reuter- icrichterstatter in Berlin gestern abend zuver, lässig dahin unterrichtet, dah der frühere Kaiser bisher noch kein Gesuch au die deutsche Regie rung gerichtet habe, «ach Deutschland znrück, kehren z« dürfe». Ein solches Gesuch würde von der deut schen Regierung ablehnend beantwortet werden. Tie deutsche Regierung sei fest cutschlostcn, dem früheren Kaiser kcineö- salls die Erlaubnis zur Rückkehr zu geben. »cil feine Rückkehr Unruhe unter einem gro ßen Teil der Bevölkerung Hervorrufen und auch verhängnisvollen Eiusluß qßk die öffent liche Meinung im AuSlande haben würde. Bor Ablauf des Gesetzes -um Schutz der Republik im nächsten Juli werde die Regierung weitere kchritte tnn, nm die Stellung dcS ehemaligen Kaisers endgültig fest-ulcgen. England ladet ein Tic Besprechungen -wische« den deutschen und englischen Industriellen in Romsey wa ren — wie bekannt — nur als private Aussprache gekennzeichnet worden. Wie wir erfahren, hat nunmehr die ofsiziclle englische Jndnstrteorganisation in ihrer Mittwochfitzung besä lasse«. de« ReichSverband der dcutschcn Industrie zu einem Besuche 1« England und zu einer formellen Jühluugnahmc vo« ver band zn Verband auszusordcrn. Parallel damit solle« die privaten Besprechungen wcltergchen, die zwischendurch auch in Deutschland geführt »erden sollen. Und wieder Germersheim! In Germersheim wurde eine etwa 30jährige Frau aus dem Wege zur Kirche von einem französischen Soldaten überfallen und zu Bo den gerissen. Der Ortskommandant, dem der Fall vorgelegi wurde, hat strengste Bestrafung »ugcsagt. sobald -er Täter identifiziert sei. Ein deutscher Beamter t« die Fremdenlegion verschleppt Beim Jinauzam« in Samborn ging von dem Etcucrassistcntcu Weist, der feit einiger Zeit spurlos verschwunden «ar, die Mitteilung ein. -ast er in die sranzösische Fremdenlegion ver schleppt worden lei und sich bereits in Marokko besinde. Er bat in Gev einschakt mit seiner Krau seinen Urlaub im Elfast verbracht und war von dort nicht mehr zurückgekchrt. Seine Krau hatte ihn zum letzten Male gesehen, als er sich auschickte. ei« Bergbesteigung zu unter, »ehme«. Oie Mttilärkonirolle Wte gemeldet wird, hat die Botschafter- konferenz davon abgesehen, eine neue Note in der Abrüstungsfrage an die Reichsregieruna zn richten. Die auf dem Wege mündlicher Verhandlungen ange- strebte Beseitigung der strittigen Fragen beruht auf einem Vorschlag, den die deutsche Regierung schon vor wenigen Monaten gemacht hat. Die mündlichen Verhandlungen sollen Mitte November in Berlin stattfin-en. Der Deutsche Städtetag übergibt heute der Oeffentlichkeit seine mit allgemeiner Spannung erwartete Denkschrift unter obiger Überschrift. Er legt darin -te mit den großen staatlichen und wirtschaft lichen Problemen aufs engste verknüpf ten Lebensfragen der Städte im Zusam menhänge klar, indem er die gemeind lichen Aufgaben sowohl unter dem Ge sichtspunkte der zweckmäßigsten Erfül lung der öffentlichen Aufgaben über haupt wie auch unter dem des möglichsten Abbaues der durch die öffentliche Ver waltung der Wirtschaft verursachten Be lastung betrachtet. Daran schließen sich grundlegende Richtlinien für die Neugcstattung der öffentlichen Verwaltung und Finanzen an. Folgende markante Ergebnisse schälen sich aus der reichen . Fülle des Materials heraus: Die Meinung, daß die Steuer belastung der Wirtschaft in erster Linie durch die Gemeinden verursacht sei, er weist sich als nicht zutreffend. Der etatsmäßige städtische Steuer- bcdarf ist mit seiner Steigerung ge genüber dem etatSmästigen Steuer bedarf des Reiches und der Länder zurückgeblieben. Die Steigerung des etatsmäßigen städ tischen Flnanzbcdarfes ohne die Wohl fahrtspflege bleibt sogar hinter der dnrch die Indexzahlen ausgedrückten Minde rung der Kaufkraft der Mark zurück. Die Denkschrift erbringt im übrigen in einge henden. auf praktischen Erfahrungen ge stützten Ausführungen den Beweis, daß die gegenwärtig den Städten obliegenden Aufgaben zu etwa 80 Prozent zwangs gebunden und dadurch der freien Ent schließung und der Bestimmung der Städte entzogen sind. Ungeachtet der grundsätzlich allgemein anerkannten Be deutung wird die Selbstverwaltung auf allen Gebieten, sei es der Schule, der Wohlfahrt, der Polizei usw. fast durch je des neue Gesetz weiter eingeschrän k t. Hier erweist sich, daß praktische Sparmaß nahmen nur vorgenommen werden kön nen, wenn vorher eine grundsätzliche Aenderung in der Richtung einer Wiederherstellung der Selbstverwaltung eintritt. Die gleiche Entwicklung zeigt sich auch hinsichtlich der Behandlung ^r städtischen Einnahmen, insbesondere der Steuern Ed ist in der Tat außerordent lich eindrucksvoll, wenn man in der Denkschrift eigentlich zum erstenmal er fährt. daß die Städte 1025 nur wenig mehr als et» viertel ihre- Steuerbedarfs dar Eiukvmmenstener decke» kdu- *e* gegenüber der Hälfte i« Jahre 1913. Hält man dieser Verringerung der städ tischen Bewegungsfreiheit hinsichtlich der Einnahmen die Steigerung der Wohl fahrtsansgaben gegenüber, so wird klar, in welche Schwierigkeiten die Gemeinden geraten mußten. Es stimmt bedenklich, dah diese Entwicklung durch Maßnahmen gerade auch der letzten Zeit stark unter strichen wird, und zwar auf der einen Seite durch die unsystematische Art des Steuer a b b a u e s, der nicht von einer gleichzeitigen Ausgabeminderung beglei tet ist und auf der anderen Sette durch die Mehrbelastung mit Ausgaben, wie noch in den letzten Tagen mit denen für die ausgesteuerten Erwerbslosen. Des halb darf man sich nicht wundern, wenn das Jahr 1926 für die städtischen Etats mit starken Fehlbeträgen abschließen wird. Man versteht, wenn der Städte tag fordert, daß Gesetzgebung und Ver waltung sich auf den Boden der nunmehr endgültig stabilisierten Verhältnisse und die Selbstverwaltung wieder von de« Fesseln eines übermäßige» Schematismus befreien sollen, damit sie die groben ihr im heu tigen Staat zukommendcn Aufgaben er füllen kann Diese Befreiung wird lick' in doppelter Richtung answirken müssen, einmal materiell in einer Verringerung der Zwanasaufgaben und sodann formell in einer Vereinfachung der Verwaltung. Je weniger es unter den augenblicklichen Verhältnissen, namentlich mit Rücksicht auf die dringenden Aufgaben der öffent lichen Fürsorge, möglich ist, die Verwal tungsausgaben als solche zu verringern, um so bedeutungsvoller ergibt sich als erste Reformau'gabe daS Problem, die gesamte vssentliche Verwaltung organisch zu vereinfache» und zu verbillige». DaS Kernstück dieser gesamten Reform, die Wiederherstellung der gemeindlichen Selbstver waltung, findet auf dem Gebiete der Finanzen ihr Gegenstück und ihre Vorausfctzung in der Wiederher stellung der gemeidlichcn Selbstverwal tung dahin, daß die Gemeinden wieder selbst verantwortlich entscheiden müßen, ob und wie sie eine Aufgabe im Hinblick auf die daraus zu erwartende finanzielle Belastung der Benölkerung übernehmen wollen. Damit die Gemeinden hierfür die nötigen finanziellen Mittel erhalten, muß . - der neue Finanzausgleich enisprechenb geregelt werden und ihnen gleichzeitig auch die nötige Bewcgungsfrecheit ans finanziel lem Gebiet, vor allem durch die Wieder einführung eines Zuschlages zur Ein kommensteuer sichern. G WdßM 3kMl M MSerMW Die jetzt vorliegende Statistik des deut schen Außenhandels im September weist ein überraschendes Ergebnis auf: ^tach dreimonatiger Passivität ist der deut sche Außenhandel im Septcmoer wieder aktiv geworden. Die Einfuhr bleibt um 1s Millionen hinter der Ausfuhr zurück, wenn man den Gold- und Silberverkehr außer Ansatz läßt. Rechnet man ihn zu, so ergibt sich allerdings eine geringe Pas sivität, die aber nicht von wesentlicher Be deutung ist, da sie auf die Zurücknahme eines Golddepots in Höhe von 91 Millio nen Mark aus dem Auslande zurückgeht. Vergegenwärtigen wir uns, daß die verhältnismäßig hoben Einfuhrziffern der Vormonate auf zollpolitische und saisonmäßige Gründe zurückgehen, so kann man diese Entwicklung der deutschen Außenhandelsbilanz nur optimistisch si<-i,^teilen. Denn trotz der dreimonatigen Passivität ist der deutsche Außenhandel in ocu ersten neun Monaten d. I. um mehr als 80 Millionen akttv, so daß wir allen Anlaß haben, mit einem aktiven Abschluß der Jahresbilanz zu rechnen. Diese gün stige Entwicklung mutz selbstverständlich als sehr wertvolles Anzeichen der Festi gung der deutschen Wirtschaft angespro chen werden. Mag das Volumen des Ge samthandels gegenüber dem Vorjahre auch zurückgegangen sein, so lässt doch der Ausgleich zwischen der Ein- und Ausfuhr auf eine allmähliche Gesundung unserer Zahlungsbilanz schließen. Es ist selbstverständlich, daß die Zah lungsbilanz vorläufig nur mit Hilfe aus ländischer Kredite ausgeglichen werden kann. Es werden noch Iabre vergehen, bis der deutsche Außenhandel einen sol chen Ueberschuß abwirft, daß die Wirtschaft auf ausländische Kredite verzichten kann. Ob es überhaupt möglich ist, durch de» sichtbaren und unsichtbaren Warenaus tausch die Mittel zu erlangen, um den Reparattonsverpflichtungen nachzukom men, ist zunächst überhaupt noch ungewiß. Dazu wäre vor allen Dingen eine unge heure Steigeruna der deutschen Ausfuhr notwendig, die aber so stark von der Ver knüpfung mtt anderen Wirtschaftsmächten und von der deutschen Zollpolitik ab hängig ist, daß sich vorläufig kein Urteil über die Steigerungsmöglichkeit unserer Ausfuhr abgeven läßt. Die Handelsbilanz dieses Jahres ist, was wir nicht außer acht lasten dürfen, sehr stark durch Ursachen beeinflußt wor den, die völlig außerhalb-er deutsche» Wirtschaft liegen. Sowohl der Sohlen«
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