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Sächsische Staatszeitung : 01.11.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-11-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192311017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231101
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-11
- Tag1923-11-01
- Monat1923-11
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 01.11.1923
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SächsischeSlaatszeilung Staatsan^eiger für Ericheint Werktag- nachmittags ml» dem Datum veS ErfchelnungStage». Bezugspreis. 29. Okt—4. Nov. 8 Milliarden M. Einzeln»Nummern 1,5 Milliarden M. Fernsprechern Geschäftsstelle Nr. LI29c Schriftleitung Nr I4S74 Postscheckkonto Dresden Nr. 2486 — Stadtgirokoni o Dresden Nr. 140 i» den Zreistaat Sachfen AnkündtaungSpreis» — Grundpreis mal Schlüsselzahl der deutschen Zeitungen. (Grundpreise: die 32 mm breite Grunozeile oder deren Raum 100 M., die 66 wm breUe Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 200 M., unter Eingesandt 300 M. Schlüsselzahl- 18000000'. Ermäßigung aus Familien- und Geschästsanzeigen. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung oer Staatsschulden und der LandeSkulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Lande--Brandversicherungsanstalt Berkaussliste von Holzpflanzen aus den Staarsforkrevieren Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschnstleiter Bernhard Jo Iles m Dresden Str. 254 Dresden, Donnerstag, 1. November 1923 Ein Ministerium Fellisch gebildet. Um die große Koalition. Vcratunge« der Tozialdemolrake« «nd Demolraten. Berlin, 31. Oltober. Die sozialdemokratische Reichstag»- sraltion trat gestern mittag um ^2 Uhr zu einer Sitzung zusammen, um über die säch sische und bayerische Frage zu beraten und um die Frage zu erörtern, ob die sozial demokratischen Minister im Reich»- labinett verbleiben sollen oder nicht. Bei Beginn der Sitzung erstatteten die von der Fraktion rach Dresden entsandten Führer Ditt man» und Wels über die dortigen Vorgänge Bericht. An diese Reserate schloß sich eine Au»- sprache, in der sich e ine starke Stimmung Zür das A«»scheiden der Sozialdemo kraten au» der Reicheregierung be merkbar machte. Angesichts de» starken Wtder- streits der Meinungen zog sich die FraktionS- sitzung bis in die späten Abendstunden hin. In der Aus prache beschäftigte man sich vor allem mit den Vorgängen in Sachsen, mit der künftigen Haltung der Reichsregierung gegenüber Bayern und mit der Frage >er Überführung des militärischen Ausnahmezustandes in den zivilen. De Aussprache der Sl-iaidemokraten, dir am späte» Abend noch im Gange war, dürfte vorauS- sichilich auf heute vertagt werden. Wie die Aussichten für da» Verbleiben der Sozialdemo kraten in der ReichLrezierung sind, läßt sich, an gesichts der rm Augenblick noch gänzlich ungeklärten Stimmung, nicht Voraussagen. Jedenfalls boten dre sozialdemokratischen Führer alles auf, um die Fraktion von der Not- Wendigkeit eines Verbleibens der Sozial demokraten im Reichskabinett zu über zeugen. * Drei Voraussetzungen des Bleibens. Berlin, 31 Oktober. Mit großer Mehrheit wurde gegen 8 Uhr fotzende Entschließung angenommen: Die sozialdemokratische Fraktion kann in der Koalition nur verbleiben, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt werden: 1. Aufhebung des militärische« Ausnahmezustandes; 2. Tie Reichsregienrng behandelt das Ver halten der bayerischen Machthaber offen als Berfass« ngsbruch und unter- «immt, im Einklang mit der Reichsverfassung, die gebotenen Schritte gegen Bayern; S. Aufrechterhaltung von Ruhe «nd Ord nung in Sachse« ist Aufgabe der Schutz polizei. «eichswehrhilfe «st «ur aus Anforberuug des Inhabers der Zivilgewalt heranzuziehe«. Reucroings in die Reichswehr eingestrllte An hänger rechtsradikaler Bestrebungen sind zu entlasse«. Diese B.di gunzen sollen schnellstens dem Reichskanzler vorgelegt wersen. Dabei sollen noch die beiden folgenden Fragen mit zum Gegen stand der Beihanolungen gemacht werden: 1. Die Gewähkl:nz wertbeständiger Löhne ,st schnellstens zu regeln und 2. oie Landwirte sii d zur Lieferung von Nahiung-mittNn zu zwingen. Heute mittag um 1 Uhr wird dte Fraktion den Bericht de» Vorstände» über die Verhand lungen mit dem Reichskanzler entgegennehmen. * Tie Haltung der Demokraten. Bertin, 31. Oktober. Auch der FrattionSoorstand der Deutschen Demokratischen Partei hielt eine Sitzung ab. Der Abgeordnete vr. Fischer, der von der Fraktion nach Dressen gesch ck« worden war, sowie -der Vorsitzende der Demok-atifchen Landespartei Sachsens, vr. Külz, erstaiteten Bericht über den Verlauf der Ereignisse in Dresden. Der Fraktions vorstand sprach Vr Fischer die einstimmige Bil l'gung seine» vorgehe»» au», da« nicht nur et e Ausführung tm Sinn: der Parket- interessen bildete, sondern auch die Durchführung! der Absichten der RtichSrezierung ermöglichte. Im Zusammenhang damit wurde ebenfalls die bayerische Frage erörtert. Die demokratische Fra tion hatte, wie gemeldet, vorgestern ihren Vorsitzenden vr. Petersen beauftragt, rem Reichskanzler den Wunsch der Fraktion zu überbringen, daß die Reichtregierung nunmehr energisch gegen Bayern austrete. Der Amtsantritt der neuen Regierung. ssil.) Heute abend, nach der Vereidigung des Ministerpräsidenten Fellisch, vor dem Landtag und der sofort danach erfolgenden verufung der Minister, wird die neue Regierung ihr Amt antrete«. Der ReichStommissar vr. Heinze wird nach der Konstituierung der Regierung seine Funktionen sofort einpellen. Der Verlaus der Ereignisse. Nachdem dir Regierung vr. Zeigmr da» Ul timatum der ReichSregierung als verfassungswidrig abgelehnt hatte, wurde der frühere Reichsminister vr. Heinze zum ReichSkommissar für Sachsen ernannt, V. S. P.D., K. P D. und G.-werk- schaften riefen zu einem dreitägigen Proteststreik auf. Die soziaUstlsche Press.» wurde, da sie einen Streikaufruf veröffentlicht halte, verboten. Nur die „Leipziger Volkszeitung-, die diesen Aufruf nicht erhallen halte, bireb verschont. Auch der Betrieb, in dem die „StaatSzeiiung* hergestelli wir», streikte. Wir tragen deSha'b die geschichtlich bedeutsamsten Vorgänge nach, da wir sie am Mittwoch nicht v r- öffentlichen konnten. Dir Landtagsverhandlungeu. Der Lanklag trat am Dienstag um 1 Uhr za einer Sitzung zusammen. Präsident Winkt er teilte mit, dag der Ältestenrat Vorschläge, die Sitzung brS 6 Uhr zur Klärung der Lage au zusetzer. Das HauS beschloß einstimmig Ver schiebung der Sitzung aus 6 Uhri Ivsolge der verhandln« gen der Fraktionen verzögerte sich die Wiedereröffnung der Sitzung auf ^«10 Uhr abends. Schriftführer Liebe- rasch cerlaS ein Schreiben ves bisherigen Mi- nisterpräsidenten vr. Zetgner. Dat Schreiben hat folgenden Woittaut: „Im Anschluß an mein gestriges Schreibe« teile ich mit, daß ich mei« Amt «ls Minister präsident niedergelegt habe* Aus Antrag vr. Kaiser (D. Bp.) wurde die Sitzung nochmals vertagt. ^12 Uhr wurde sie wied.'r eröffne«. Abg. Beutler (D.-N) hielt, indem er zur Geschäst-ordi ung sprach, eine Ob- struktionsrede, um zu erreichen, laß sich die Sitzung bis nach 12 Uhr auSdehnle. Prüsid:nl Winkler ließ über Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung (Wahl des Ministerpräsidenten) abstimmen. Diese Tagesordnung wurde, gegen die deutschnationalen und kommunistischen Stimmen, genehmigt. Die solger.de Sitzung, die nachts 12,30 er- öffnet wuide, nahm die Wahl ves MlNisterpräy- denien vor. Die Teulschnat-onale Fraltion vnließ den Sitzungssaal. Abg. Böttcher hielt sür se.ne Partei eine scharfe Rede, die gegen die Haltung der So ial- demokratir gerichtet war. Nach weiteren ErlläiUngen schlug Abg. Wirth (So;.) Len Atgeordneun Fellisch als Min isterpräs ider-trn ror. * Tie Abstimmung, bei der «4 Stimmen abgegeben wurde«, ergab 37 Stimme« für Fellisch, während die Stimmen der Tenlschru Voltspartei a«s Ur. Kaiser fiele«. Ter Präsident stellte fest, daß mehr als die Hälfte der Abgeordnete» an wesend waren, so daß der Verfassungsdestimmiing genügt ist, «od daß sich mehr als die Hälfte der abgegebene« Stimme» auf den sozial»,«o- krntifchen Kandidat»» FeUisch veninigt habe, daß also Fellisch gewählt ist. Ter Landtag ist vom Präsidenten Winkler für Donnerstag abend 8 Uhr zu einer Sitzung einderusen worden. Tie Tagesord nung lautet: Vereidigung des Ministerpräsi denten und Regierungserklärung. * Ten eingehenden Bericht siehe in der Land- trgLberlaze. Tas neue Kabinett. Voraussichtlich «erden dem „„« Kabinett die bisherige« Minister Liebmann, Fl, iß - n»r, Graupe und Ne», fowie der tSrzlich ansgejchiede»eMmifterH e l dt augehSren. Reichs- tagsa»g,»r»n,t,r Kraetzig, »er al» Wirtschafts- mimfter in Aussicht genommen «ar, hat, ans per sönliche« n»d wirtschaftliche« Grü«de«, die Be rufung abg,lehnt. Was Bayern lehnt das Ersuche« ab! Berlin, »I. Otwber. Amtlich wird ans München mitgeteilt: Der bayerische Mtnisterrat hat sich gestern mit der von der Reichs rrgier««g an die bayerische Regierung gerichteten Fr»ge beschäftigt, ob sie bereit sei, tn kärgster Zeit dte verfassungsmäßige Befehlsgewalt i« dayerische« Teil der Reichswehr wiederherznsteNe« Di» »«yerische Staatsregiernng hat am 22. Oktober den bayerischen Teil der Reichswehr zur Aufrrcht- erhnllung der öffentliche« R«he ««d Ord«««g t« Bayer« ««d z«r Wahrung der bayerischen Belange bis znr Wiederherstellung de» Einvernehmen» zwlschen dem «eich und Bayer« al» Treuhäivert« des deutsche« Balkes verpflichtet. Diese Maßnahme ist ans Vrnnd de» Artikels 48 der ReichSverfassnng erfolgt, der dadnrch gefchaffe« Zustand «st daher als« versassnugsmäßig. Dle Veranlassung daz» du»,»* der »nierlick, Einar«ff NUN? in die bayerischen Hotzeitsrechie, er hat die grund sätzliche Frage des Verhältnisses zwischen Reich «nd den Ländern anfgeralU. In ersterLinte muß diese Frage im Juteresse des Reiches «ud der Läuder einer end gültige« Lös««g zngeführt werde», «m Sicherheit dafür z« schaffe», daß Konflikte z»ischni Reich »ad Lä»der» für die Zukunft »»möglich werde«, wie sie di»h,r Jahr für Jahr da» friedliche Lede« des Reiches und der Länder erschüttert Haden. Einigkeit bestand anch darüber, daß eine Änderung im Oberbefehl des bayeri schen Teiles der Reichswehr nntragdar wäre. Tie Fassnng der der Reichsregirrnng zn erteilen den Antwort dleidt »eitere« Berat««gen vor- dehaltni. G Zu dieser offiziellen Antwort Bayerns aus das Ersuchen der Reichsregierung schreibt der „Vor wärts* unter anderen: Die Antwort des bayerischen M «isterrate» ist insofern »u bearüie«. a'S kie eS an Deutlich ¬ keit nicht fehlen läßt. Diejenigen Kräfte w der ReichSregieruna, die glaubten, brsonvers siaais- männisch zu handrln, indem sir vurch Verhand lungen und Ertlärungen einen Keil zwischen Kahr-Lossow und Knilling-Preger zu treiben versuchten, sind um eine Enttäuschung — oder um eme Blamage — reicher. Seit mehr a s einem Monat wird in Berlin Bayern gegenüber eine Bogel-Strauß-Ta'.tik befolgt, die ebenso verhängnisvoll wie würdelos ist. Vor allem seit der offenen Meuterei Lossows muß man diese Haltung gew sser L erliner Stellen geradezu olS verhängnisvoll emp- finden, zumal wenn man einen Vergleich mit Sachsen anstellt. Lie Frage, die sich jetzt einem jeden auf- dränat, taut-t: Was nun? Die Reichsregierung hat in der jächsychen Frage alle- eher als Ruhm und Ehre geerntet, der R-ß zwischen ihr und den republikanischen, verfassungstreuen arbeitenden Massen des Vokis klafft riesengroß; er kann, wenn überhaupt, nur van: noch überbrückt werden, nenn sich das Reichskabinett endlich da- zu entschloßt, mit allen Mitteln, über die es versuch — und diese sind nicht gering —, gegen Bayein Ernst »u machen. Sperrung der Gelder sür de meu.ern- den Teile der Reichswehr, sür die velsasjungs- biüchigen E emente der Beamtenschaft uns Land.-s- Polizei, Post- und Telegraphensperre, Sperrung ves Eisenbahnverkehrs, dieie Mittel und noch andere, ofsijicll angewandt und mit Unterstützung der deutschen Aibeiterorgania- tonen international ausgedehnt, wie e nl gegen Horthy Ungarn, würden den Spuk der bay-r säen Konterrevolulio i in nichts znflaltnn 'assen, wahrst einlich ncch bevor ein rinz-ger Neichswehr'o dat die weißblau-n Pfähle über schreiten n üzte. Und jch.ießt ch wäre dir Reichs wehr des Generals o. Seeckt auch dazu da gegen, meuternde Generäle und oeiscsiungs- brüch-ge Reg eru'grn vor ugehen. Ist sie da n nicht imstanse, dann mag sie zum Teufel zehen mitsamt ihrer Musik! Vor dem Zusammentritt des Reichstags. Berlin', »l. Otwber Ter Ältestenrat des Reichstags trat Yente zu sammen, um sich über de« Termin der Ein berufung des Pleaams schlüssig zu «erde«. Sin Teil der Parteien wünschte, daß das Plenum schon am Freitag zusammen trete» solle. Ter andere Teil sprach sich für de« Tie««- tag nächster Woche aus. Es wurde desiylosse», daß di« Sitzung sür de« Freitag ein- d,rufen werbe« soll,«e»n der Reichskanzler an diese« Tage bereit sei, sich an »er polttische« Aussprache zu beteiligen Falts er dies erst sür de« Tienstag nächster Woche wünsche, soll Vieser Termin bestimmt »erden Jedenfalls sott tu der erste« Sitzung die allgemeine politische Ansjprachr ftattsindrn, wahre«» die Berat««« des «rdeitszeitgesetzes für eine spätere Stuung vorvehaltk« bleibt. Hi«e Konferenz -er Thüringer Sozialisten. Weimar, 31. Oktober. Im Landtaz-jaal tagte hiutr während des ganzen T^geS die thüringische vez,rk»kon- serenz der Sozialdemokraten, um zu der politischen Lage im Reich und in Thünngen St.-llung zu nchmen. Tie Konferenz steh« auf dem Standpunkt, »aß di, sozialistisch-kommunistisch, Regiernng dem Land, Thüringen erhalte« »leibe« müsse Von den Thüringer Kommunisten wird er warte', daß sie alle« untkrloff.'n was der Re- aktion den Vorwand zrr Reich-exekutive liefern könnte, über alle Massen.Iti-nen muß nach An sicht der Thüringer Sozialremokratir eine ror- herige zrntral.' Verständigung erzielt werven. De Konferenz »»klärte ferner: Die Poiiik der Re gi,rang Sir s,mann hat b.sondei« während der '^»ten Keit em.'li Kur- arnow-» n d e deall'ck
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