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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 14.03.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-03-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190703148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19070314
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19070314
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1907
- Monat1907-03
- Tag1907-03-14
- Monat1907-03
- Jahr1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 14.03.1907
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r- Hohenstein Gritstthal. Oberlungwitz, Gersdorf, Kngau, Hermsdorf, Kernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Knhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. Grfcheiut jeden Wochentag abends für den folgender» Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1 bb durch die Post Mk. 192 frei in's Haus. -ufrratr nehmen außer der Expedition auch die Auttriger auf dem Landt entgegen, auch befördern die Annoncen' Expeditionen solche zu Originalpreisen. Anzeiger für für das königliche Amtsgericht und den Stadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Organ aller <8eiireiirde-Veewattuirgeir der umliegenden Ortschaften. Donnerstag, den 14. Mäy 1M. Nr. 61. 57. Jahrgang. Wunsche sei denn auch in dem neuen Bundesrats Lein Rücktritt als solcher erfolgte, wie schon gesagt, Der Minister trat weil er sich und die Prästdentenwürde nicht dem der die weiteste Zustimmung finden wird, ist der dem Reichstag von liberaler Seite aus Straßburg. Stadt zugegangene Protest. Dieser besagt u. a., daß im Borort Straßburg-Neuhof der katholische Pfarrer Lux von der K a n z e l auS in der Predigt zur Wahl de 8 Sozial demokraten aufgefordert hat. Ferner, daß der Pfarrer den Kirchendiener, der in dem Wahlprotest als amtliche Person aufgefaßt wird, noch in 'letzter Stunde zu den Mitgliedern des katholischen Kirchen- Vorstandes geschickt hat, um sie z u r W a h l des Sozialdemokraten zu veranlassen. Ferner haben nachgewiesenermaßen Leute an zwei Stellen gewählt. Es sind Stimmen für Tote ab gegeben worden usw., so daß bei der geringen Mehr heit des Sozialdemokraten dem Protest wahrschein lich Folge gegeben werden wild. Bundesrats, der höchsten Autorität in dieser Frage, vorliege, kein anderer Weg übrig bleibe, als nunmehr zur Wahl des Regenten zu schreiten. Der Minister erwähnte, daß auch im BundeSrate das vom Referenten erwähnte Schreiben des Herzogs von Cumberland vom 15. Dezember erörtert worden sei, aber niemand habe daran gedacht, den vom Herzog von Cumberland vorgeschlagenen Weg zur Anrufung eines Schieds gerichts zu beschreiten. Weiter erwähnte der Mini ster u. a. daS Gerücht das in der Presse aufgetaucht sei, daß man im BundeSrate über die Person des Regenten verhandelt habe. DaS Gerücht sei voll ständig töricht, eS sei allein Sache Braunschweigs, sich über die Person des Regenten den Kopf zu zerbrechen. Darein würde sich kein einziger deutscher Bundesstaat mischen. Die Rede wurde wiederholt von lebhaftem Beifall unterbrochen und dann wurde der Antrag der Regierung einstimmig und ohne jede weitere Debatte angenommen. Ein Wahlproiest, NSen^ Lebu^^^ dringend für Annahme des Anträge« der Re- schnellen Ministerwechsel und der Parteiherlschaft die bekannten Adickesschen Vorschläge mit der deutschen g'erung em, da jetzt, nachdem der Bundesrat ge- aussetzen wollte. ekretärs wird luder nicht daran zu denken sein, daß ünftig auch in Norddeutschland Preßvergehen vom Reiche verfassungsmäßig gewährleisteten Frieden unter Bundesgliedern widerstreitenden Verhältnisse zum Bundesräte Preußen befindet und Ansprüche auf Gebietsteile des Bundesstaates erhebt" zu strei chen und statt dessen folgende Worte einzufügen: „Ansprüche auf Gebietsteile des Bundesstaates Preußen erhebt". Dieser Antrag sei im BundeSrate einstimmig abgeIehnt worden. Weiter habe dann das Ministerium unterm 16. Februar IN einer eingehenden Darlegung der Verhältnisse im Herzog tums den Wunsch ausgesprochen, daß jedenfalls in dem neuen BundeSratSbeschlusse den Zweifeln ein Ende gemacht werde, die jetzt bezüglich des Bundes- ratSbeschlusses von 1885 laut wurden, nämlich, ob Stelle wieder Kammerpräsident. Nach der Er- dieser BundeSratsbeschluß sich nur auf die Person mordung Carnots folgte am 27. Juni 1894 seine des Herzogs von Cumberland beziehe. Diesem Wahl zum Präsidenten der französischen Republik. Deutscher Keichstaz. Kerlin, 12. März- 16. Sitzung. Am Bundesratstisch: Dernburg, Frhr. von Stengel, Nieder ding. Aus der Tagesordnung steht zunächst die dritte Ke rst««» de» Machtra»»rt«t» für die Schutzgebiete. In der Generaldebatte nimmt das Wort Ada. Ketzel (Soz.). Er meint, daß die geforderten 29 Millionen voraussichtlich nicht einmal ausreichen würden. Gouverneur a. D. Leutwein habe sich in einem Artikel im Januarheft der „Deutschen Revue" auf den Standpunkt der Dezemberopposition gestellt. Eine Massen besiedelung könne in Südivestafrika gar nicht in Frage kommen, dn das Land nur für 200000 Köpfe Platz habe. Das Deutsche Reich bedürfe der Kolonie weder für seinen Handel, noch für Unterbringung seines Bevölkerungs- Überschusses. Abg. dr Witt (Zeutr.): Dr. Paasche habe kürzlich gesagt, eine ZentrumSwählerversammlung m Kreuznach sei geschlossen worden mit dem Rufe: „Nieder mit dem Protestantismus!" In Kreuznach wisse man nichts davon; wäre aber die Aeußrrung gefallen, so würde sie auf dem selben niedrigen Niveau stehen, wie eine Aeußerung, die Zeitungsnachrichten zufolge in einer liberalen Wähler versammlung in Anwesenheit des Herrn Paasche gefallen sein soll, nämlich die Aeußerung: „Nieder mit den Schwurgericht abgeurteilt werden. Verlangt werden muß eine Rev sion des Verfahrens gegen jugendliche Verbrecher und die Entschädigung für Geschworene und Schöffen. Die Vorschläge des Herrn Adickes sind wohl beherzigens wert, wir sollen aus den englischen Verhältnissen lernen, den unnötigen Ballast abzustoßen und eine klare, einfache und schnelle Rechtsprechung einznführen. (Beifall.) Staatssekretär Uirtzrrdi«» antwortet: In den letzten Stadien ist in der Vorbereitung der Reform eine Ver zögerung eingetreten. Der Herr Reichskanzler habe aber den festen Willen, die Reform zu beschleunigen, und er hat mich ausdrücklich beauftragt, dieses hier im hohen Hause zu erklären. Die Vorschläge der vorbereitenden Kommission sind so vielen Anfeindungen in der Oeffent- üchkeit begegnet, daß die Regierung stutzig werden mußte. Die Reform kann jedenfalls nur zu stände kommen auf dem Wege eines vorsichtigen Maßhaltens, nicht eines stürmischen Vorwärtsdrängens. Von größter Wichtigkeit ist die Frage, ob es möglich ist, alle Instanzen mit , ... .... Schöffen zu durchsetzen, ob dazu das nötige Menschen- beschlusse entsprochen morden, material vorhanden ist. Die preußische Regierung hat . krinaenb für b Einführung der Berufung halten auch wir für dringen notwendig, namentlich seitdem sie bei dem Militärstra Tendenz geht sogar so weit, daß ein Ausfall, den der verfahren besteht. Auch die weitere Beteiligung de Häuptling Mechalle in das Schutzgebiet gemacht hat, bis- Laienelements wollen wir. Es wird aber schwer sein, di her ungesühnt geblieben ist. Ob das sehr weise war, will richtige Mischung zu finden. Wir sind der Meinung, da ich nicht erörtern, jedenfalls hat die Verwaltung angeord- man Ueberspannung des Laienelements vermeiden soll. A net, daß das vorläufig nicht geschehen soll, ans dem schon der Frage der Aufrechterhaltung oder Beseitigung der angegebenen Grunde. Auf den Wert oder Unwert des Schwurgerichte werden wir die Reform ganz gewiß nicht Schutzgebietes Willich nicht eingehen. Herr Bebel hat scheitern lassen. Hoffentlich kommt eine Reform zu stände, nns ja fünf Jahre Zeit gelassen. Wir wollen das also die geeignet ist, das Vertrauen des deutschen Volkes zum ganz ruhig abwarten. (Beifall.) deutschen Richter zu befestigen. Abg. zedrbo«r (Soz.), mit großer Unruhe empfangen, Abg. Stadthagen (Soz.) behauptet, die Arbeiten der bleibt dabei, daß die bürgerliche Linke in ihrer Haltung Kommission seien von Anfang bis Ende Verschlechterungen in kolonialen Fragen eine Schwenkung vorgcnommen des Bestehenden: vor allem gelte das von der Anschluß hätte und daß im Dezember der Kolonialdirektor eine berufung des Staatsanwalts. Wenn von der Teilnahme Methode angewendet habe, um das deutsche Volk irre zu an der Rechtspflege Arbeiter und kleine Handwerker aus führen. (Große Unruhe, Glocke.) geschlossen sein sollen, was nütze da die Berufung? Der Vizepräsident Kämpf ruft den Redner zur Ordnung. Staatsanwalt müsse beseitigt, der Richter wirklich unab- (Lebhaftes Bravo!) hängig gemacht werden, auch gegen daS Disziplinarver- Abg. Krdebvur (fortfahrend): Es läßt sich nicht fahren und gegen Versetzungen m andere Kammern. leugnen, daß der Kolonialdirektor das wichtigste seinerzeit Das Haus vertagt sich hieraus. verschwiegen und das deutsche Volk getäuscht hat. (Lärm Präsident Graf Stolberg: Gestern sind im preu- 1 bei der Mehrheit. Glocke.) ßifchen A b g e 0 r d n e t e n h a u s e bei der Beratung Vizepräsident Kämpf ruft den Redner zum zweiten des Eisenbahn-Etats von einem Redner Aeußerungen Male zur Ordnung und macht ihn ans die Folgen eines getan worden, die geeignet sind, die Mitglieder des Reichs dritten Ordnungsrufes aufmerksam. tages zu verletzen. Ich gebe meinem Bedauern hierüber Abg. Ledebour schließt damit, daß er ausführt, seine Ausdruck und weise die Aeußerungen von Partei werde die Kolonialpolitik weiter bekämpfen. dieser Stelle aus gebührend zurück. (Leb- Abg. Dr. Paasche (Natlib.) stellt fest, daß er seine Hafter Beifall.) Informationen über die fragliche Zentrumsversammlung Morgen 1 Uhr: Internationales Eisenbahnsracht- in Kreuznach von vertrauenswürdigen Geschäftsleuten, Übereinkommen, Fortsetzung der heute abgebrochenen Be- l deren Namen er natürlich nicht nennen könne, habe. sprechung, Interpellation betreffend Eingriffe von Be stlach einer Entgegnung des Abgeordneten de Witt Hörden in die Wahl. schwarzen Pfaffen!" Abg. Kemter tritt den Bebelschen Behauptungen über die Werrlosigkeit SüdwcstafrikaS entgegen, Abg. Wiemer den Bebelschen Vorwürfen gegen die Haltung der Frei sinnigen. Deß die Mittel zur Niederschlagung des Auf standes in Südwestafrika bewilligt werden müßten, habe seinerzeit schon Richter im Hause ausdrücklich erklärt. Wenn jetzt vom Kolonialdirektor eine verständige Kolonial politik, namentlich auch in wirtschaftlicher Hinsicht, ge trieben werden würde, weshalb sollten wir eine solche nicht unterstützen? Eine ziellose Kolonialpolitik werden wir auch in Zukunft nicht billigen. Stellvertretender Kolonialdirektor Dernburg: Ich habe nur einige tatsächliche Mitteilungen zu machen. Die Rechnung, welche über das Jahr 1906 für die Expedition aufgeftellr ist unter Zurechnung derjenigen Ausgaben, welche noch bis zum 31. März zu machen sein werden und unter Gegenüberstellung dessen, was bisher bewilligt worden ist, und der 29,2 Millionen, welche jetzt bewilligt werden sollen, geht mit dem Defizit von 680000 Mk. aus. Es ergibt sich aus dieser nunmehr übersehbaren Rechnung, daß die von den Verbündeten Regierungen geforderte Rachtragssumme von 29,2 Millionen dem tatsächlich Not wendigen entspricht. Ueber die zukünftige Gestaltung der Truppen in Südwestafrika habe ich vor acht Tagen weitere Mitteilungen in Aussicht gestellt. Es soll nunmehr ein Vorschlag dahin gemacht werden — er ist dem Bundesrat noch nicht vorgelegt —, der eine Verminderung der Truppen bis zum 30. September 1907 auf 4000 Mann im Schutz gebiet vorsieht, (Hörr! Hört!) wogegen die gleichfalls von mir in Aussicht gestellte Pvlizeitruppe um 600 Mann Bekanntmachung. s»*» »» - D-r um«,-Ich»«- Kuch«wo-sMnd b-adslchügl, aus dem uö-dlich-u L-U d,r Quant«, L d-, "Änntam?»»« hiesigen Friedhofs eine ParentationShalle zu errichten. Unter Wiederholung der Bekanntmachung sind, sich bereits einen Teil der Beschlüsse zu eigen c,e- vom 4. Februar 1905 werden Gemeindeglieder, die die Gräber ihrer auf dieser Abteilung beerdigten macht. Es ist das natürlich für die übrigen Bnndes- Angehörigen zu erhalten wünschen, aufgefordert, dies beim Pfarramt bis 26. März Vs. Js. zu regierungen nicht entscheidend : aber nachdem die preußische in-ld-n Regierung so Verfahren, werden ihre Beschlusse natürlich meioen. tauch von den anderen Regierungen geprüft werden. Es Hohenstein-Ernstthal, den 12. März 1907. handelt sich dabei noch um folgendes: für leichte Delikte »i— sollen Amtsgerichte mit Schöffen; für die schwersten Delikte Der Zkirchenvorstgnu M st. i^hltstotlhori sollen die Schwurgerichte in ihrer bisherigen Verfassung Albrecht. bleiben. Was die Berufung anlangt, so hat sich die preußische Regierung entschlossen, Verusungskammern für Freibank: «erkauf «0« rahm Schweine- Uh rahm mH gekachtm m« . j», ms Abg. Giese (kons.): Nach den Erklärungen des Dill 40 Dill ll 4^ Dill Staatssekretärs kann ich bei der Darlegung des Stand- cknUVstnsUl, "in' "l». Punktes meiner politischen Freunde ganz kurz sein. Die erfolgt die Abstimmung. Der Nachtragsetat wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der Polen und des Zentrums mit Aus- 7» 0 nähme des Abgeordneten von Strombeck angenommen. Die Bahn Keetmanshoop—Knbub wird gleichfalls in dritter Lesung angenommen, ebenso das Gesetz, betreffend A»r Braunschweigische» Krage. Schntzgebsit ^s südwestafrikanische der gestrigen Sitzung des braunschwei- Damtt sind die Kol-nialforb-rungrn definitiv g i s ch e n Landtages befürwortete namens der bemilligt. staatsrechtlichen Kommission Abg. Oberbürger neister Die dritte Lesung des Gesetzentwurfes dringend die Annahme des Regie- Kontrolle des Reichshaushalts, des Landeshausha ts von. « . . . „ Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete für rungSantrags, nach dem der Landtag senEmver- 1906, passiert debattelos. standmS damit erklärt, daß nunmehr die Es folgt die Zentrumsinterpellation betr. Revision Wahl eines Regenten in die Wege ge- derStrafpro?rsiordu«ngunddr»Kerichtverfass«ng»- feitet wird; denn der Landlag und die Regie- gesetze» und eine den gleichen Gegenstand betreffende -- bemerkte der Redner oeroeblich alles Interpellation der nationalliberalen Fraktion. ^ng hallen, vemerile der Leoner, vergeoiuy alles Nachdem Abg. Grorbrr (Ztr.) kurz die Interpellation getan, um eine destnmve Regelung der Thronfolge- des Zentrums begründet hatte, nimmt der Abg. Heinze frage herbeizuführen. Dann nahm Staatsminist-r zur nationalliberalen Interpellation das Wort, in der der ^r. 0. Otto daS Work za einer längeren Rede, in Reichskanzler über den Stand der gesetzgeberischen Vor- . in den RnndeSratSanS- arbeiten für eine Reform der Strafprozetzordnung befragt " vie Lechanollm^tn m ren Ltunoesratsaus wird. Redner führt aus: Die Regierung hat sich gegen- schlissen und dem BundeSrale kurz schilderte, und über dem Reichstagsbelchluß vom 19. April 1902 auf den der sachlichen Verhandlungen wie der eingehenden richtigen Standpunkt gestellt, daß eine durchgreifende Ne- Darlegung der Perdälimssi durch den sächsischen stehend aus Männern der Wissenschaft, der Praxis und 0. Eckstädt, der als Referent fungierte, volle An des Reichstages, die Vorschläge zur grundlegenden Aen- irkennung zollte. Weiter erwähnte der Minister, derung der Strafprozeßordnung machen M ^wtz aller haß Braunschweig iür den Fall der Annahme dsS zugezogen werden Nach einer Erklärung des Staats- hatte: In Absatz l die Worte: „sich in einem dem erhöht werden soll. Ein entsprechender Ergänzungsetat ist in Vorbereitung. Auf die Bemerkungen des Abg. Bebel einzugehen, ist leider ganz unmöglich. Er steht auf dem Standpunkt des extremen Freihändlers, welcher die ganze Welt ohne Zollschranken sich vorstellt, und daraus zieht er seine Konklusionen. Daß das aber nicht der bestehende Zustand ist, das weiß Herr Bebel wohl auch. Zwischen zwei entgegenstehcnden wirtschaftlichen Gesichtspunkten läßt sich ein Ausgleich wohl nicht finden. Wenn der Abg. Bebel auf meine Ansprachen Bezug genommen hat,. so «erden Sie wohl nicht erwarten, daß ich meine fünf Reden noch einmal halte (Rufe: Nein! Heiterkeit. Der Kolonialdirektor verbeugt sich, wiederholte Heiterkeit). Aber gegen eins muß ich mich wehren, daß Abg. Bebel es für richtig hält, meine frühere Tätigkeit, was ich dort getan oder nicht getan, was Sie übrigens gar nicht wissen, m die Debatte zu ziehen (Zustimmung rechts). Am 4. Dezember 1906 hat der sehr verehrte Präsident Graf Ballestrem gesagt: „Meine Herren, es entspricht den guten Gewohnheiten des Hauses nicht, auf die außerhalb dieses Hauses bestehende Tätigkeit eines Abgeordneten einzu gehen, noch weniger würde es dieser guten Gewohnheit entsprechen, wenn ein Abgeordneter auf die frühere Tätig keit der Herren Mitglieder des Bundesrats eingeht." (Zurufe.) Zur Ovambofrage eine kurze Bemerkung. Es liegt absolut nicht in der Absicht, wie der Abg. Semler schon mit Recht bemerkt hat, und es ist sogar ausdrücklich von dem Gouverneur verboten worden, irgendwelche Reibungsslächen mit diesen Ovambos zu suchen. Diese .Aus dem «Kuskande. Castmir Pürier s. Casimir Pürier, der fünfte Präsident der französischen Republik, ist in der Nacht vom Montag auf Dienstag nach längerer Krankheit in Pari« g e- ftorben. Seit dem Tage seiner freiwilligen Demission dem 16. Januar 1895, als Pürier dem Ansturm der Radikalen wich, der auch den Sturz des Kabinetts Dupuy herbeiführte, hat man von Casimir Pürier wenig oder gar nicht? gehört. Politisch ist er nicht wieder aufgetreren. Der konservative Präsident, der alS einzig sicht bares Merkmal das Bemühen zeigte, das Ansehen der Präsidentenwürde hochzuhalten und zu bewahren, wollte nicht zum Spislball der Parteien werden; darum ging er. In Deutschland sah man, obwohl er nur 200 Tage au der Spitze der Nachbarrepublik gestanden hatte, sem Scheiden ungern, denn seine Persönlichkeit gab eine Gewähr für die Fortdauer des Friedens, wenn auch die vielen Ministerwechsel dem Auslande gegenüber im allgemeinen wenig Vertrauen einflößsn konnten. Casimir Pürier war am 8. November 1847 zu Paris geboren worden. 1870 zeichnete er sich als Kapitän der Mobilgarde bei der Berteidtgung von Paris au? 1876 ivurde er in die Deputierten kammer gewählt, und ein Jahr später wurde er UnlerstaarSsekrelär im Kultusministerium. Dieses Amt bekleidete er bis 1879, bis zum Rücktritt deS Ministerium«. Zwei Jahre, von 1883 bis 1885, war er auch Umerstaatssekretär im Kciegsministerium. Ueber die Stellung eines Präsidenten der Deputierten kammer, die er kurze Zeit einnahm, ging sein Weg wieder in die Ministerlaufbahn: am 1. Dezember 1893, nach dem Rücklrtt Dupuys, wurde Pürier mit der Kabinettsbildung betraut. Nach kurzer Zeit trat er zurück, und da Dupuy ihm als Minister präsident folgte, wurde Casimir Pürier an dessen
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