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Dresdner Journal : 21.01.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-01-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191101212
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110121
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-01
- Tag1911-01-21
- Monat1911-01
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 21.01.1911
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Dresdner W Journal. Mniglich Säehsisehev Ltaatsanzetgrr. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 17. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Sonnabend, 21. Januar 1911. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstrabe 16, sowie durch die deutschen Postanstatten 3 Marl vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6 mal gesp. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Reichstag fetzte gestern die Beratung des Wert- zuwachssteuergefetzentwurfs bis 8 18 fort. Die Verhandlung tvird erst am Dienstag weitergeführt werden; auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung stehen Interpellation und Anträge wegen des Winzernotstandes. * G:h. Hofrat Prof. vr. Hans Meyer »Leipzig hat aus Anlatz der Anwesenheit Tr. Majestät des Königs in Leipzig für den Ausbau der an der dortigen Univerfität fchon be stehenden Institute für experimentelle Psychologie und für Kultur» und Universalgeschichte einen Betrag von 15VV00 M. gestiftet. Die Konferenz zur Bekämpfung der Schlafkrankheit in London hat ihre Beratungen gestern beendet. Siner Meldung aus Washington zufolge hat der Ausstellungsausschutz des Repräscutantenhanfes in dem Wettstreit um die Beranstaltung einer Panamakanal- Ausstellung im Jahre 1915 zugunsten von Reto-Orleans entschieden. * Carnegie hat dem Carnegie-Institut weitere 10 Millionen Dollar gestiftet. Damit beläuft sich die Gesamtsumme seiner Stiftungen für das Institut auf 25 Millionen Dollar. Amtlicher Teil. Dresden, 21. Januar. Se. Majestät der König sind gestern abend 7 Uhr 30 Min. von Leipzig nach Alten burg gereist und heute nachmittag 1 Uhr 27 Min. hier her zurück gekehrt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kommerzienrat Wolff-Röder in Leipzig das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Vom 23. Januar 1911 ab bis auf weiteres ist der Regierungsrat bei der Landesversicherungsanstalt König reich Sachsen Schmidt zum dritten stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung zu Dresden bestimmt worden. 316. k. Dresden, am 19. Januar 1911. 507 Ministerium des Innern. DaS Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche arS Pollenzig, Kreis Krossen, Reg.-Bez. Frankfurt a. O., Kempen, Kreis Kempen i. Rh., Reg.-Bez.Düsseldorf, und Nackenheim-Frankfurt a.M., Kreis Frankfurt a. M., Reg.-Bez. Wiesbaden, am 18. Januar. Nach einer Mitteilung des Landstallamts zu Moritzburg wird im Jahre 1911 die Besetzung der Beschäl BcschSlstatio« Namen der Beschäler der BeschStftatio« Nichtamtlicher Teil. Abgang von 70IIII, 508 Eintreffen auf stationen in der nachstehend ersichtlichen Weise erfolgen. Dresden, am 14. Januar 1911. ' Ministerium de- Innern Präsident der Seneraldirektion der StaatSeisenbahnen vr. Ulbricht, König!. Kammerherr v. Winckler, Geh. LegationSrat Kammerherr v. Stieglitz, Oberst und Kommandeur des 2. Grenadierregiment« Nr. 101 v. Tettenborn, Geh. Regierungsrat vr. v. Seydlitz, Geh. Hofrat Prof. Kuehl, Geh. Regierungsrat Frhr. v. Teubern, der Militärgouverneur der Prinzen-Söhne Er. Majestät de« König», Major und Flügeladjutant Baron O'Byrn, Major und Flügel adjutant v. Schmalz, Regierungsrat vr. Lippert, Prof. Gußmann und Pfarrer Kummer-BurkhardSwalde Se. König!. Hoheit der Prinz Johann Georg nahm heute nachmittag 5 Uhr an der Sitzung des Vor standes der Dresdner Gesellschaft für neuere Philologie im Künstlerhause teil. Dresden, 21. Januar. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern abend dem Konzert de- Tonkünstlervereins im Gewerbehause bei. Bow Königlichen Hofe. Dresden, 21. Januar. Bei Ihren König!. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend 7 Uhr größere Tafel statt. Mit Einladungen dazu sind ausgezeichnet worden: Der Kaiser! Russische Ministerresident Baron v. Wolff, Ihre Exzellenzen der Staat«- und KriegSminister Generaloberst Frhr. v. Hausen, General der Infanterie ä In »uit« de« 2. Jäger- bataillon« Nr. 13 Graf Vitzthum v. Eckstädt, König!. Kämmerer v. Eriegern, Wirkt. Geh. Rot Graf Vitzthum v. Pckstädt. General leutnant z.D. v. Niesewand, ferner Ministerialdirektor Geb. Rat vr. Schelcher, der Apostolische Vikar Bischof vr. Schäfer, Ministerial direktor Geh. Rat vr. Geßler, Generalarzt un> Abteilung«chef tm Kriegsministerium vr. Müller, der Chef de« Generalstabes Generalmajor Frhr. v. Lindeman, Wirkl. Geh. KriegSrat Sturm, Bockelwitz Borna Idealist, Massiv, Witboi, Germanicus Atleth, Radbot, Falk, Ehrenfe!s* 2. Februar 2. 11. Juli 20. - Copitz Barnum, Gaugraf, Granat* 16. - 19. - Crumbach Deichgraf, General, Laurus* 2. 11. - Dippoldiswalde Argus, Erbonkel, Tolman, Carabinicr* 1. 19. . Ebersdorf Roland, Tantalus, Morgenstern* 1. 29. - Frohburg V- Olaf, Rubin, Nelus* 15. 11. - Großenhain Fürst, Erbrichter, Rudi, Blitz* 1. - 30. Juni Großhennersdorf Erbmarschall, Excellent, Ehrenfest, Tafan* Rusticus, Kurprinz, Herold* 15. 20. Juli Grethen 2. 20. - Hartmannsdorf Ehrenmann, Erhart, Eulenfpiegel* 1. 20. - Jahnsdorf CoaSco, Gerold, Schüler* 1. 29. - Jerisau Kunz, Gerillo, Columbus* 1. 20. - Jmnitz Burgund, Franklin, Ramses, Nero* 2. 11. - Kamenz Consul, Falstaff, Geier* 16. - 30. Juni Kesselsdorf Paul, Ehrenbürger, Despot* 1. 10. Juli Mönchenfrei Robinson, Erbherr, Ernst, Anarchist* Cardinal, Valerius, Rotbart, Anwalt* 1. - 29. - Mohlis 1. 10. - Neumark Girlitz, Ehrenheld, Allheit* 15. 11. - Oberlosa Erlkönia, Ehrenstein, Ehrendoktor, Nabob* Mars, Carlos, Rampolla, Tannhäuser * Barbarossa, Wilfrio, Ammon* 15. 20. - Ostrau 2. 20. - Sommerfeld 2. 1. - Strehla Streckenwalde b. Rolf, Garibaldi, Juwel* 15. 20. - Wiesenbad ' Zels 10. Januar 29. . Wildenfels Erbprinz, Glückauf, Ehrengast, Freiherr* 1. Februar 20. - Wendischpaulsdorf Botha, Geheimrat, Colonist* 15. 1. - Wurzen Friedbert, Albertus, Notabel* 2. 1. . Zella Gambetta, Burggraf, Gauvoiat Igor, Edelmarder, Königstein* Fürstenstein, Fürstenberg, Freihart, Virgilius* uthengste, welche besonder- zur Zucht eines Militärzugpfer 1. 30. Juni Zetteritz Moritzburg *) Edlere Halbb 16. »es geeignet sint 11. Juli ). Deutsches Reich. Bundesrat. Berlin, 20. Januar. In der gestern unter dem Vorsitz des Staatssekretärs des Innern vr. Delbrück abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Einführungsgesetzes zur Reichsversiche rungsordnung, dem Entwurf eines Gesetzes über die bei einem obersten Landesgericht einzulegenden Revisionen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sowie dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Landes haushaltsetats von Elsaß-Lothringen für das Rechnungs jahr 1911, die Zustimmung erteilt, über die Vorlage, betreffend die Verleihung der Rechte einer Kolonial gesellschaft an die Hanseatische Minen - Gesellschaft, über die Besetzung von Stellen bei den Disziplinarbehörden und über verschiedene Eingaben wegen Erlaß und Er hebung von Zöllen und Abgaben wurde Beschluß gefaßt. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 20. Januar 1911. Am BundeSratstisch: Staatssekretär Wermuth. Präsident vr. Graf v. Schwerm-Löwitz erbat und erhielt die Genehmigung, Sr. Majestät dem Kaiser zum bevorstehenden Geburtstag die Glückwünsche des Hauses darzubringen. Die zweite Beratung der Reichswertzuwachssteuer wurde fortgesetzt. Zunächst wurde die Abstimmung über den handschriftlich ein gebrachten Antrag vr. W e b er (nl.^ in §20, die Steuer ermäßigung für das Jahr des für die Steuerberechnung maß gebenden Zenraums, längstens für 30 Jahre, um 1^ Proz. (statt 1 Proz.) sestzusetzen, wiederholt. Drefcr Antrag, der gestern angenommen war, wurde nun- mehr abgelehnt. (Große Bewegung.) Darauf wurde die Beratung über den § 22 (Steuerbefreiung) fortgesetzt. Aba. Graf ». Cramer Ziesenvitz (kons ): Der Antrag, den LandeSsürstcn und die Landesfürstin von der Zuwachssteuer zu befreien, entspricht unseren politischen-Grundsätzen. Der LandeS- fürst ist Träger der Staatsgewalt aus eigenem Recht und daher auch Träger der Steuerhoheit, und deshalb von jeder Steuer be freit, auch von der Reichssteuer. Abg. vr. Neumaa«.Hofer (sortschr. vp): Es handelt sich hier nicht um eine direkte, sondern um eine indirekte, auf dem Besitz lastende Steuer, und es würde einen schlechten Eindruck machen, wenn bei einer so schwer belastenden Steuer die Landes fürsten von der Steuer ausgenommen werden. Meine Freunix würden wahrscheinlich gegen das ganze Gesetz stimmen, wenn dieser Antrag angenommen werden sollte. Staatssekretär Wermuth: vom staatsrechtlichen Standpunkt aus ist die Frage sehr wichtig und kann nicht ernst genug behan delt werden. Die Reichsgesetze lassen die Landessürsten steuer frei, soweit es sich um den Besitz handelt. Dies gilt auch vom Reichsstempelgesetz. Träger der Steuersouveränität in den ein zelnen Bundesstaaten sind die Landessürsten al- Träger der Staatssouveränitüt. Ich bitte Sie dringend, die ursprüngliche Vorlage wicderherzustellen. Abg. Göhre (soz ): In der Reichsverfassung steht nichts von einer Befreiung der Landesfürsten, der Antrag Gras Cramer widerspricht also dem Geist der Reich-Verfassung. Wenn es nicht dem Gedanken der Souveränität widerspricht, Geschäfte zu machen, dann kann es auch nicht dem Gedanken der Souveränität widersprechen, zu der Steuer zugezogen zu werden. Wollen Sie da- monarchische Gefühl nicht vollends erschüttern, so müssen Sie den Antrag ablehnen. Man könnte vielleicht auf den Gedanken kommen, daß das Regieren nicht bloß ein idealer Beruf, sondern daß es auch ein gute- Geschäft ist. Abg. vr. Weber (nl.): Die Steuerpflicht der Landessürsten und Landesfürstinnen mit staatsrechtlichen Bedenken zu bekämpfen, ist hier nicht angebracht. Bei Übergang von Grundeigentum, da» sich in ihrem freien, nicht gebundenen Besitz befindet können diese Persönlichkeiten nicht ander» als jeder andere Privatmann behandelt werden Hier handelt e» sich um Gewinne außerhalb der Zivilliste; der unverdiente Zuwachs muß durchweg getroffen werden. Preußischer Finanzminister vr. Leutze: Im Ramen der Verbündeten Regierungen und insbesondere der preußischen StaatSregierung, bitte ich, den Antrag Cramer anzunehmen. Es sind nicht Erwägungen finanzieller Natur, welche die Verbündeten Regierungen dazu führen, aroßen Wert darauf zu legen, daß die Steuerbefreiung der LandeSsürßen und LandeSsürstinnen im Gesetz festgelegt wird, sondern e« handelt sich um Bedenken staatsrecht licher Natur. Die Materie untersteht an sich der Landesgesetz- aebung. Wenn die Landesgesetzgebung ihrerseits darauf verzichtet hat, in diesem Falle von ihrem Rechte Gebrauch zu machen und sich einverstanden damit erklärt hat, daß das Reich sie in seine Gesetzgebung einbezieht, so geschah die« unter der Voraussetzung, daß an den staatsrechtlichen Bedingungen und Beziehungen, die hierbei zu beachten sind, nicht« geändert wird. Staatsrechtlich sind in allen Bundesstaaten Landesherr und Landessürstin frei von jeder Steuer. Es würde eine vollständige Umwälzung diese« Zustande« bedeuten, wenn ihnen da- Reich jetzt in diesem Gesetz« die Steuerfreiheit aberkennen wollte S- wäre da» erstemal, daß das Reich in da» Recht der Bundesstaaten eingriffe. Eine der artige Abänderung der gesamten staatlichen Grundsätze ist ein so schwerwiegende- Moment, daß ihre Zulässigkeit notwendig in der Reichsversasiung hätte erwähnt jein müssen. Deshalb kann man die Regelung dieser Materie der Landesgesetzgebung überlassen, das Reich darf nicht in dieser Weise eingreifen, und ich bitt.- nochmal» um Annahme des Antrags Cramer.
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