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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 12.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205129
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520512
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520512
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-12
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 12.05.1852
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Leipziger Tageblatt und Anzeiger. ^ L33. Mittwoch dm 12. Mai. 1852. Landtag. Erste Kammer. (46. öffentliche Sitzung am 10. Mai.) Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Berathung des Be richt- der zweiten Deputation über da- allerhöchste Decret vom 30. April 1852, die AusloosungStermine bei dem StaatS- schuldenwesen betreffend. Die Deputation kann nur anrathen, der im allerhöchsten Decrete vorgeschlagenen Abänderung der In struction de- LandtagSauSschusseS zu Verwaltung der Staatsschul den §. 18 dahin, „daß die planmäßige Ausloosung der zu tilgenden Staatsschulden jedeSmal beziehentlich am oder vor dem 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober de- betreffenden JahreS vorzuneh men, der Tag derselben aber kurz vor dessen Eintritt zur öffent lichen Kenntniß zu bringen sei/' die ständische Zustimmung zu ertheilen. Die Kammer ertheilt diesem Anträge ihrer Deputation ohne Debatte einstimmig Genehmigung. Hierauf referirt Herr v. Erd mannSdorf RamenS der zwei te« Depntalioa üb« di« Resultate des stattgehabten Bereinigungs verfahrens hinpchtlich der in dm beiderseitige» Kammerbefchlüssen bestehende« Differenzen beim Militairbudget. Au- dem Deputationsvortrage ging hervor, daß mehrere der hi« bestehenden ziemlich zahlreichen Differenzen in dem Vereinigung-verfahren un ausgeglichen geblieben find, indem die Finanzdeputation der zweiten Kammer nur bei zwei Differenzpuncten, die Finanzdeputation der diesseitigen Kammer aber nur bei drei derselben die Beschlüsse ihrer Kammer aufzugeben anrathen konnte. Die letzt«« betreffen die Beschlissse a) wegen Magazinirung von Kor» und Hafer, d) die Anschaffung von Chargenpferden (für die Oberleutnants und Un terleutnant-) und o) die Wiedereinführung der Trommeln und Mufikchöre in der Armee. In diese» drei Punkten ist die erste Kamm« heute den Beschlüssen der zweiten Kammer (mit einer unbedeutenden Abänderung uü a) beigetreten. Zweite Kammer. (60. öffentliche Sitzung am 10. Mai.) Vorerst müssen wir zur Ergänzung der Mittheilung in Nr. 131 d. Bl. hier noch beifügen, daß in der 68. Sitzung schlüßlich das Jagdgesetz unter Ablehnung aller wesentlichen Abänderungsvorschläge mit 30 gegen 20 Stimmen angenommen worden ist. Erster Gegenstand der Tagesordnung war die Berichterstattung der zweiten Deputation über da- Ergebniß de- Vereinigungs- Verfahren- bezüglich mehrerer, da- Ausgabebudget betreffenden Differenzen. Dieselben betrafen die Departe ment- ») der Finanzen und d) de- Krieg-. Rücksichtlich de- Finanzdepartements ist völlige Übereinstimmung der Beschlüsse beider Kammem herbeigeführt worden. Anlangend dagegen da- Militairdepartement, sind mehrere Differenzen stehen geblieben. In Betreff der Anstellung eine- OberroßarzteS mit einem Gehalt von 400 Thlr. und 80 Thlr. Quartkergeld ist man diesseits dem bewil ligenden Beschlüsse der ersten Kammer nach einer kurzen Debatte gegm 8 Stimmen beigetreten. Ebenso ist in Bezug auf den Antrag wegen Anlegung von Militairreservemagazinen Einverständniß zwischen beiden Kammem erlangt und sind diesseits nun auch die behuk- der Vermehrung d« Unterofficiere bei der Artillerie postulirten 840 Thlr. bewilligt worden. Rücksichtlich endlich der minder wichtigen Differenzen, d« Chargenpferde und der Wiedereinsührung d« Trommeln bei der Armee ist die erste Kammer den diesseitigen Beschlüssen beige- treten. Die Ablehnung de- Postulat- für die beabsichtigte Ge haltserhöhung der StadSofficiere bei der Artillerie und Infanterie erfolgte nach einer kürzern Debatte gegm 11 Stimmen. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist die Berathung de- zweiten Bericht- der Finanzdeputation über die Abtheiluna v de- Budgets der Staatseinkünfte de- ordentlichen Staatsbudgets. Die zweite Abtheilung de-EinnahmebudgetS umfaßt die Erträge der in der Finanzperiode 1852, 1853 und 1854 jährlich zu erhebenden Steuern und Abgaben. Der Deputa tionsbericht sagt hierüber unter Anderm Folgendes. „Die Deputation hat bei der Prüfung de- Budget- stets die Absicht vor Augen gehabt, auf eine Ermäßigung derselben hinzu wirken, da sie von der Nothwendigkeit, den Abgabenpflichtigen eine Erleichterung zu verschaffen, lebendig durchdrungen war. Sie mußte die- auch sein, da wohl Niemand verkennen wird, daß die Grund steuer eine Höhe erreicht hat, welche bei ungünstigen Erträgen der Landwirthschaft nur durch die größten Anstrengungen und ENtbeh rungon von den Abgabenpflichtige« auftubringen ist, während an ^ Persona seit- die doppelte Gewerbe- rmtz ilstruer bet Stockung tzeversei der Gewerbe und dm gegenwärtig erhöhten Preisen der nothwen- dtgsten Nahrung-Mittel für einen großen Theil der Bevölkerung zur drückenden -ast wird. Die Deputation hat aber bei der weitern Prü fung de- Staatsbudget- die Ueberzeuguna gewonnen, daß sich weder bei dem AuSgabebudget so viel Ersparnisse, noch bei dem Einnahme budget so viel Mehrerträge Nachweisen lassen, um, hierauf begrün det, einen Antrag auf Verminderung der postulirten Steuern vor legen zu können. Sie hat daher die Nothwendigkeit erkannt, die gesammten Steuern in der Höhe, wie sie postulirt sind, der Kammer zur Genehmigung zu empfehlen. Nichtsdestoweniger konnte sie nicht verkennen, daß, wenn Ruhe und Friede fortdauert und höhere Anforderungen von keiner Sekte her an die Staatskasse gemacht werden. Umstände eintreten können, welche die vollen Steuern nicht nothwendig erscheinen lassen. Unter diesen Verhältnissen ist eS wohl denk bar, daß günstige Handelsconjuncturen die Zolleinnahmen bedeutend steigern, die Posten höhere Erträge liefern und endlich, daß beson ders unser in seiner vollständigen Entwickelung begriffene- Eisen bahnwesen weit höher die Millionen verzinsen wird, die für Her stellung desselben verwendet worden sind, als man bei Feststellung des Einnahmebudgets angenommen hat. Die Staatskasse würde dann so viele Zuflüsse über den bereit- genehmigten Erat dieser Einnahmezweige erhalten, daß allerdings in diesem Falle eine voll ständige Erhebung der außerordentlichen Steuern nicht nothwendig wird. In der Gegenwart und bei Verabschiedung d-S Budget- auf diese möglichen Umstände Rücksicht nehmen zu wollen, ist nicht ausführbar, will man nicht Gefahr laufen, beim Staatshaushalt daS Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe zu stören, da die weit« oben ausgesprochenen Erwartung« sich nur auf Hoff nungen gründen. Die Feststellung eine- Staatsbudget- kann aber niemals auf solche Prämissen, sonder» lediglich auf zuverlässige Voranschläge basirt fein. Hat daher die Deputation bei Beur- theilung der folgenden Positionen jenen Erwartungen nicht Rechnung zu tragen vermocht, so hat sie dennoch, gestützt auf dieselben, ihr vorgesteckteS Ziel — Erleichterung der Abgabe »Pflichtigen — nicht auS dm Augen verloren. Sie hält für möglich, «s noch zu er reichen, da sie die Zuversicht hegt, daß, wenn jene oben angedeu- -MNNWSS
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