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01-Vorabendblatt Dresdner Nachrichten : 15.12.1920
- Titel
- 01-Vorabendblatt
- Erscheinungsdatum
- 1920-12-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19201215015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1920121501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1920121501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1920
- Monat1920-12
- Tag1920-12-15
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Doraden-MsS »-»dnud »» «» «Ochr.d) m«»»» - SchriMiO»» «»dm M»I «««,,»< v«erin»IIvtz«e v«e«inl»g»n. unck V«rßnu» von Viortpoploron. ><Int«rI,Aung»»t»U« von Ak«r1p«pi»e»n r»«ok, LInISiung von Hn». UNkt S«MlNN0Nt«U' »ekolnon. Kn- un6 Volk»»» krsmckne 0«>6»0üt«n. llmsssnei sssinlelsbsnlt HkUong«»»ii»oti»ft viln-LII» > !> .Im ür IlnsiiiiinkN". Svtziivdtdiki'Illg 7. HMiiiHtn» «. inplins^üll«. lllimlitt S. »ilioiÄnIi 11. Sekoeßvorlcoke. klnrlokung unck ^nkout von Wvetzooln. tzrockltvorßokr gogon Aksetpnplor« uns »oion. Voemlstung von louor- unck vindruetzdletzvrvn Slnftiküviioen untor VorsekluS ckv» iAivtor» unck kssttvsroetziuk clor vnnß. Das Programm -er neuen sächsischen Negierung. Die Aede -es Minlskerpräsi-enlen Duck Dresden, den 11. Dezember 1920. Ans der Tagesordnung der heutigen vierten Sitzung steht als einziger Punkt: „Reg i r r u n g s e r k l ü r n n g". Das Jueresic der Qefsentlichkcit an dieser Sitzung kommt in dem starken Besuch der Tribünen zum Ausdruck. Bon den Abgeordneten ist zuerst die äußerste Linke voll zählig aruve-enü. Neben dem Ministerpräsidenten Buck nimmt Minister Lipinskt Platz, daun folgen Schwarz, Ftetßner u-n-d die übrigen Minister. Nach Eröffnung der Sitzung wird die Einladung des Evans-lutherischen vandeSkonsistorlums zum Gottes dienst in der Sophienlirche bekanntgegvben. der aus An laß der Landtagseröffniing am Mittwoch um 11 Uhr statt findet. Kerner nimmt der Land ag davon Kenntnis, daß an Stelle von Geyer der Abgeordnete Zipfel in die Kammer eingetreten ist. Bor Eintritt in die Tagesordnung erhält Abg. Siewert lKmnm.i das Wort zur Geschäftsordnung. Er verweist an? den Bergarbeiter streik und hält cs für dringend geboen. noch heute, sofort nach der Regierungserklärung, in eine Beratung darüber einznireten. Präsident Fräß- dors widerspricht diesem Verlangen. Bei der Beinrechunz der Regicrungserklärnng am Donnerstag habe jeder Ab geordnete Gelegenheit, seinen Standpunkt zum Berg- «rbciierstreik geltend zu machen. Daraus ergreift MtnlsterprW-enr Buck das Wort zu folgenden Ausführungen: Meine Damen und Herren! Nach meiner am 9. Dezember durch den Landiag voll zogenen ÄSahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Dachsen bin ich nach Artikel Al der Verfassung verpflichtet gewesen, die Mitglieder für das Gcsa.i'üniitzsterium zu berufen. Die Nebernahme der Aemier ist bereits erfolg». Herr Kleißner hat das Unterrichts- und KultuSminist rium übernommen. Herr Dr. Harnisch das Ittstizm'ni sterium. Herr Heidt das Finanzministerium, Herr Jäckel das Arbelisministerium, Herr Lipinski das Ministerium des Innern und Hrr Schwarz das Wtrtschastsmi,liste, rium. Herrn Minister Lipinski habe ich zu meinen, Stellvertre'cr berufen. Bst dieser Gelegenheit will ich nicht unterlassen den bisherigen Ministern .Kühn. D r. Netnhold und D r. Seyfert meinen ansrichtigen Dank für ihre kn der Ne. grerung und damit dem Volke geleisteten Dienste zun. Ausdruck zu bringen. Herr Dr. Seqiert übernahm am st. Dkt brr 191V die Leitung des Unternchtsministeriikms. Herr Dr. Rclnbold wurde im April 192V als Nachfolger des erkrankten FinanzministerS N'tzschkc berufen, und Her» Kühn wurde am k>. Mai 1920 Minister des Innern und zugleich mein Stellvcrircter. Die genannten drei Herren haben stets daran mitaearbeitet, hast die Regierung die ihr obliegenden Pflichten tollegml ersüllcn konnte. Sir werden in Zulunlt vornst'wlich als Abgeordnete tätia sem. Müg-n sie. ebenso wie S°«. weine Damen und Herren alle, der neuen Regierung das Mast von sachlicher Beurteilung ea,- qegenbringen das die bisherige Regierung von der Vo'ks^ Hammer erhalien hat! Dann wird es der neuen Regierung möglich sein, mit Ihnen gemeinsam die Ausgaben in An griff zu nehmen, die in noch nicht abgeschlossener Fülle der Erledigung harren. Ich werde versuchen, den Aufgabeukrels für die nächst« Zeit kurz zu umschreiben und die Richtlinien zu zeichnen, d>e eingehakten werden sollen, sachlich und nüchtern, wie es bst graue Wirklichkeit und die Not der Zeit fordern. Eine bei nahe zweijährige parlamentarische Tätigkeit im republika nischen Deutschland liegt hinter uns. Ans der Zeit de. konvulsivischen Zuckungen unseres VolkSlön'ers sind nur wohl in der Hauptsache heraus. Durch dl« Erlahrnngen ist der Blick geweitet, aber auch der Wille z» planmäßiger Weiterarbeit auf politischem und wirtschaftlichem Gebiete gestählt. Dar aus ergibt sich die Pflicht sür die Negseruno. die Errungen- schaffen der Revolution zu sichern und weiter c-uszubaaen Lähmend wirkte vor zwei Jahren die Ungewlßhei, üb:: di« zukünftige Gestaltung Deutschlands ans jede. Initiative. Der Wassenstillstandsvertrag wurde durch den F. iedens - »ertrag abgelöst, der mti zunehmender S-Hive.e ay: unser industriell so stark durchsetztes Sachsen druckt. Durch den Friedeusvertrag waren die Bedenken besetz>gt, die sich scr Verabschiedung der Neichsverfajsung durch dic National versammlung noch enigcgcngcstcllt hatten. Dir Rechöncr sasiilng begrenzt sür die einzelnen Staaten im Deutsch«! Roiche einen grossen Teil ihrer politischen Tätigkeit und engt ihren Aufgaben kreis ein. Der Gedanke eines ein heitlichen Deutschlands ha, in der Rcichsve-sassuui, s-cinen besten Bekenner. Die Regierung braucht nicht ve. sonders zu erklären, dass anck für sie die Rctchsve sassun., zwingendes Reckst ist« dass insbesondere Reichsrecht das Landesrecht bricht. Dieses Bekenntnis entbindet «nS aber nicht mm de» verpslichiuuL zu alle» aeletiscberische» und sonst rgcn Mast, UL-me» des Reiches unsere AufsaffiMS. «vsere» Willen l»e. könnt zu gebe». Elue klare, «nerg'iche Einwirkung, wie st« durch die politisch« and wirtschaftliche Lase -u DaSssrn geböte» ist. wird nicht ansbleibe». Bet allen Vorberatungen und Maßnahme» im Reichsral wollen und werden wir min wirke«. Wir werben Einspruch erheben und Abänderung sorder», wenn es notwendig erscheint. Wir werde« zuftim- meud Mitwirken, wenn ein guter und nützlicher Erfolg erwarten ist. Dic großen der Erledigung harrenden wirtschaftlichen Ausgaben der Vergesellschaft»»« der Bodenschätze und der Nutzbarmachung unserer Wasser» kr äste zur Wasserversorgung und Energie» erzeug nng, svn ic der Regulierung der Wasser. laufe »erden von uns im sozialistische« Sinne pesLrdert werden. Di« Bemühungen der Volkskammer um dic Erweiterung des staatlichen Einsluffeo aus den gesamten Kohlenabbau und der Nutznießung seiner Erträgnisse durch die Allgemeinheit müsse« energisch sortgese»t werden. An die Arbeiter nnd Angestellten. Ingenieure und Techniker ergeht unser Nnf. »aß sie, beteiligt mit ihrem Wissen und Könner», durchdrungen von dem Gedanken, dass «nr mir ihrer Mitwirkung dic Sozialisierung erreicht und gefestigt werden kann, mit dem Pflichtbewusstsein, von dem allein der Ersrlg abhängt, den Siaat tnit allen seinen Einricht«n, gen als ihren Staat, als Nolksstaat dc.rachten möge», dessen Wohlergehen und Ans» ärtscntw icklnng zugleich dao Wohlergehen jedes einzelne,» Volksgenossen bedeute». In innigem Zusammenhang mit dieser Frage steht die Frage des Wiedecanfblüheus der Industrie, anch der («roßnnternetzmnnge» bin Daniedersiegcn vev- schiedener ihrer Zweige ist unbestritten: ans der anderen Seite aber wirken geradezu aufreizend nnd anklagcnd dir Nechnttngsergebnlffe von Grostunternehmnngen, die im stande sind, znm Schaden der Allgemeinheit gewaltige Divi denden ansznschütten. Solche beschrinungen sind »»erträg lich in der Zeit, wo von überallher Not nud Elend schreien nnd der Rns nach Arbcktsmöglichkeit erklingt. Ausgabe de» ^leiriebsrätc nnb btcwerk chastcu ist es, mit dafür zu sergen, d.iß die Erträgnisse gemeinsamer Tätigkeit der Allgemein««!, zngnie kommen, insoweit die Reichsstcnergesetrgeknng hier bei nicht ausgleichend wirkt. Von den dem Staate ge störenden landwirtschaftlichen Besitzungen wer len einige gemcinn irtscha tlich verwaltet und zu BeUpiers» r irt'chaften eingerichtet. Bon dem Erfolge die'er Versuche w ird es abstängig sein, ob und wann die znrzeff noch ver pachteten tlammergittcr «nd Domänen vom Staate in eigenen Betrieb genommen werden. Sine Neckvrüsnng der laufcrdc» Pachire'träae iike^ staatschaenen Besitz wird vor» zunehmen sein, über deren Angemessenheit Sachverständige gehlEt werde«. Der landwirtschaftliche« Produktiv« ist «»d wird vo» der Regierung das größte Inter es s e eutaegeugebrachr: ist doch eine Steigerung der Produk tion auch aus dem kleine« Ausmaß landnirtschaktlichcr An. lianslächr in Sachsen geeignet, Erleichterungen der Er- nährungsschwicrigkeiten herbeizusühren. Diese Frage bat der bisherige» Negierung Sorge bereitet nnd wird auch de« neuen Negrcrnna am Herzen liege«. Der Minderertrag der reichlich vierjährigen Kriegszelt in der ganzen Welt ist bis her nicht ausgeglichen. Deutschland leidet am meisten unte» liefen» Mangel, und in Deutschland wieder««, am meisten unser dichtbevölkertes Lachsen Die bisherigen Bemühungen Sachsens beim Reichs» ernährnngsministcrinm. bei der Neichökartoffelstellc, »wer Bemühen i« Bayer», «rm Lachsen besser mit Lartosscln und Fleisch zn versorgen, haben wohl Beachtung gefnndcu. Ein Gleichgewicht zwischen Bedarf und Angebot ist aber bei weitem noch nicht erreich,, u>-d wir können »och nicht sagen, laß die grössten Schwierig, keilen für das sächsische V rlk überwunden seien. Wenn der Appell an Pflicht nnd Gewissen nicht ausrcicht, dann müssen LandcSpreisamt. Polizei »nd Justiz und alle sonst in Be tracht kommenden Behörden nachhelsen und gegen Wuchrc gewerbsmäßigen Schleichhandel und Richtabliescrung der Pfliclstmenge« mit dem Nachdruck vorgeben. de, durch die Notlage geboten ist nnd in den leiste» Monaten rückstch s» los augewendct wurde. Anerkannt soll u-erde» daß ein großer Teil sächsischer Landwirte einsichtig gewu« war. dic Mengen von Getreide und Sartosfel» ab» znliescrn. dic gesetzlich vorgeschriebe« waren. Aber selbst wen« alle Landwirte diese Pflicht erfüllen, können wir in Lacks e« ohne durchgreifende «nd bessere Unterstützung des Reiches nicht einmal die jetzig« knappe Berforgnug ansrcchp erhalte«. Gelingt cs den weitere» Bemühungen nvtcres WirffchastSmimstcriumS bei der Ncichsregicrung. unsere- Textil». Metall- »nd Holziulustrie weitere Nus.räge znzir- führe», und ist das Zfestrebcn der Indnsttic. nnmitteibar Aufträge vom Anstande zu erhalten, erfolgreich, so werde» ^adlnngSmittcl sür die nctnendige Auslandseinfuhr und damit eine Mtlberuna brr Ernährungssch'i-icrsakcUen. zu gleich aber anch der furchtbaren Arbeitslosigkeit geschaffen. Die Bemühungen der Negierung >rm eine solche Besse- ruuader Arbeitslage werden im Vernehme« mit he« Reich ständig fortgesetzt. Das Arbcitsminiftcrium ist im Verein mit den Sommunalvcrbände» bestrebt, d,e gesch lichen Bestimmungen über ErwerkSlosennuter» stütz«« g weitherzig auznwende«: Härten, die bei starrer Befolg««« deS seschriestenea Rechtes eintreten können, sollen vermieden werde». Auch Ser neirüerusenc Arbeitömintster wird siejer »ür unser gesamtes volkswirtschaftliches Leben wichtigen An gelegenheit die Aufmerksamkeit widmen, die eine nach menschlichem Willen und Können zu erreichende Verminderung der Zahl der Arbeitslosen bedingt. Sachsens bedeutsame E x v o r t i n d n st r i e de darf dringend der Ansiräae aus aller Welt. Alle Be mühungen, uns solche Aufträge zu verschaffen, werden von der Regierung stets unterstützt werden. Wir eriennen dankbar die Wohltaten der Quäler, der skandinavischen Sozialdemokratie und anderer Menschenfreunde an, die der Negierung durch ihre Licbeswerke die Sorgen gcmin dort haben. Das Massenelend zu bannen wird aber erst möglich sein, wenn unser Wille zu Frieden und Pflichi überall gerecht beurteilt und die Umstellung der Produk tion nach sozialistischen Grundsätzen ausgesührt sein wird. An die Versicherungsbeyörden sind die Anweisungen .-r- aangen, die zur Durchführung des Beschlusses der Volks kammer vom 28. Oktober 1!l2o, an die bedürftigen Arbciicrrenteuemxsänger eine besondere Winterbe-Hilse aur-zuzahlen notwendig sind. Tie Vorarbeiten zur lieber- weinmg von einmaligen Beträgen werden so brünlenni <t. das; voraussichtlich die Auszahlung bis Schluß dieses Jahres erfolgen kann. Die Verhandlungen m!» der Reiche- leitung und dem Sozialen Ausschuss des Reichstages zwecks Herbeiführung einer laufenden Ausbesserung der Renten aus der Sozialversicherung iverden von Sachsen weiter fortgesetzt. Wir haben, obwohl die Bedingungen des Frie kcnSvcrtrages uns als Industrieland am meisten drücken, brenn daraus geachtet, daß, um jeden Argwohn der Enteivte Machthaber zu beseitige», das Mögliche erfüllt wird, auch die Forderungen von Spa in bezug aus die Wanenablieie rung und dic Beseitigung aller Organisationen, d>c nach Artikel 177 des Friedensverirages »erboten sind. Die Re gierung wird gegen alle tonterrevolliltonären Organisa tionen und Einrichtungen mit der gebotenen Schärfe vor gehen. Für die Aufrechtcrhaltun« der Sicherheit und Ordnung zu sorgen ist Ausgabe der Regierung. Um diese Aufgabe zn sichern, wird die Polizei einheitlich und zweckentsprechend organisiert werden. Die steigende Nvt pcoletcn isurt immer mciEre klrcise. Ein-' soz'al" NmlchR'ncng trtz- zu'cbc"ds ccn. Alle davon betroffenen Schichten bäumen sich gegen das Schicksal ans, das Weltkrieg und Zusammenoluch berank beschworen haben. In den Äreiten der Beamten ist eim neue Krrcgungsmelle bemerkbar, neue 'Rotschreie ertönen, »eue Forderung"!, an den Staat n»erden erb-bcn. Der S aat seihst befindet sich in den schwersten finanziellen Nöt:n. Gleiche Grundsätze in der Bea.wtz»Politik für Reick. Länder und Gemeinden werden am ehesten zu einer Fest' «nng der Verhältnisse bctzra"-en und dadurch die Gemäh- geben, daß der kow"liz>erte Mechanismus der Verwaltung sy wir bisher auch künftig znvertäsiiq wetzerai Riten wird. Ans den Erfabruugen meiner Ministertäiiaieik heraus stell"' ich gern die h!N"e''end: Pstichtrrsüllüng aller Beamten fest niir denen ich gemeinsam aearbei:?! habe, nnd dies ln rcch'igt mich zn Ser .Hoffnung, daß dies aua- »nlcr de n Va- ''inett so bleiben wird, das ich, reute vorzniiellen die Pslick halte. Ein ans aeg:nse't!g"s Vertrauen g"sti»ütes Arbeits vrliättnis erlcichter, dic nk-rvom,»encn Pslicb'en sür die Minister wie für die Beamten. Ein solches Vertrauens Verhältnis wirs auch nicht erschüttert werden, wenn, wie dies geschehen ist. Männer mit .-stenninissr» und Pflicbibcwnßl 'ein. d>e n'ck'i Ve-ckrtr waren, i» Stellen acr»ken wer^e-k, in denen sie ihre Lebensersahrnng verwerte» tönn'n. Vor onssetzung sür die berufliche Tätigkeit der Beamten ist die mibedingie An rkennung d"r Versostung Eine Durchie-'v» , der P ermatt u n a mit An-estör:- reit aller Vobksschichiei! loird bann vollend", sei», wenn die Reform des gesamten Erziehunas- »nd B'ldnngswesenc durch",esührt und wirksam geworden ist. Die Ende 1918 begonnene Reform des Schulwesens ist bisher geradlinig wcitereesührt. aber noch nicht vollendet wvraen. Der Aus bau und die Fortsetzung des Begonnenen werden die Hanoi 'ächlichste Angabe des neuen cknünsininisters sein, denen Wollen und Wirten aber auch umgrenz, ist durch den Nahmen der W e, m a r e r Versa s s u n g. Innerhalb dieses Rahmens in dem verhältnismäßig kleinen Sachse:, nach möglichster Einheitlich»»'!, und Klarheit zn streben, um der Jugenderziehung und der Schule den g: buhlenden Anteil am Wiederaufbau unseres Volkes „u sicher», ist Auioabe aller Freunde des heranwaMen-den Off- schlechtes. Ein bereits ausgeoirbotzoier ->ncktzcntzviirs über die. Rcforin des S e m i n a r w e s c n s und der Lehrern n'sbild u n a roird I!u>>n iu den nächste!! Tagen zuaeh««. Der seil 1. Oktober errichteten Landes- schule bitien wir das Interesse zu bewahren, das die Volks 'ammcr dieser Erziehungsanstalt onlge"ongebrachi ho.. Der Erlaß der nach Artikel tz!8 der Roichsversassung nonmr- digen Grundsätze für die rechtliche und finanzielle Ablösung der Religionsgemeinschaften durch die Landesgesevgcbung ist in Vorbereitung und wird von uns bei der Ncichsregicrung erneut in Erinnerung kck' bracht werden, damit die dem Staate im Artikel 173 der Rel-chsversassung aui'erlegtc Verpflichtung Saldiast erlisch, und die Religionsacmeinsckgstcn sich nach den im dritte« Abschnitt der Neichsverfass'ung gegebenen Best-mmvngen
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