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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 05.06.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-06-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510605012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851060501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851060501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-06
- Tag1851-06-05
- Monat1851-06
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 05.06.1851
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Donnerstag. Li« A«it<m, «» sch«i»t taAtch »t»el mal «» »KV »»,«,«»«»In »«iptziß B.rmitt,»« 1t Vhr, «tent« » Uhr,' in L»««»«« «trnd« 6 Uhr, Vormittag« 8 Uhr. »E f«r da« Vierteljahr > Thlr. j jede einzeln» N»«- »er 1 Ngr We Aukgate. -«mittags II Uhr. S. Juni 18S1. Rk. 286. DtiWe Mgtlncillk Zcitmg. «Wahrheit und »echt, Frü-tit und Tesch l» An beziehen durch aU« Poft» Linier de« Zn- und «Xlemde*, s«wte durch die «rpeditionen in »«ip»ig (Querjiraß« Rr. S) und »,«»»«« (bet T, Höckner, Neustadt, An »er Brücke, Nr. >). »nsertt»»«L«h<hr für de» Rau« einer Zell, > Ngr. Derrtschk««-. Frankfurt a. M., 3, Juni. Die OberpostamtS-Zeitung befriedigt di« gewiß gerechtfertigte Neugierde, etwas über di« Thätigkeit des Bun- de-taaS zu erfahren, mit folgendem Lakonismus: „In der heute um 1 Uhr Nachmittags eröffneten AuSschußsttzung des durchlauchtigsten Bun destags waren gegenwärtig die HH. Graf v. Thun, Baron v. Ro chow, v. Lylander, v. Nostiz, v. Scheele, v. Münch - Vellinghausen, y. Eisendecher." — Ein frankfurter Korrespondent deS Dresdner Journal schreibt dem selben unterm 2. Juni: Ein von der Bundesversammlung niedergesetzter Ausschuß ist unter Zuziehung der Mitglieder der ehemaligen Bunde S- centralcommission damit beschäftigt, einen Bericht über die gesammte Thätigkeit dieser Behörde zu entwerfen, welcher der Bundesversammlung vorgelegt werden wird. Genannter Ausschuß besteht aus sieben Mie dern. ES bilden ihn die Gesandten: Oesterreichs, Graf Thun; Preu ßen-, v. Rochow; Baiern-, v. Zkylander; Hannovers, v. Scheele; Sach sen», v. Rostitz-Jänkendorf; Hessens, v. Münch-Bellinghausen; Olden burgs, v. Eifendecher. Die erste Sitzung deS Ausschusses hat vorgestern stattgesünden. Somit hätte denn die von verschiedenen Blättern gege ben« Nachricht, als würde die Bundeöcentralcommtfsion einseitig durch die Bevollmächtigten Oesterreichs und Preußens aufgelöst werden und st« diesen Bevollmächtigten allein Rechenschaft über ihre Wirksamkeit ab- legrn, eine in jeder Beziehung thatsächliche Widerlegung erfahren. — AüS Wien wird der Rational-Zeitung mitgetheilt, daß Graf Thun veranlaßt worden sei, die Frage des Eintritts Gesamm tösterreichS in den Deutschen Bund schon in einer der nächsten Sitzungen der Bun desversammlung anzuregeu. Berlin, 4. Juni. Der Prinz von Preußen wird sich mit sei nem Sohne, dem Prinzen Kiedrich Wilhelm, morgen Abend nach War schau begeben. Zn Warschau ist gegenwärtig der dänische Mi nister der auswärtigen Angelegenheiten, Hr. v. Reedtz, anwesend. Auch der BundeScommissar Generallieutenant v. Thümen wird morgen da hin abrriftn. (Pr. Z.) — Da» Korrespondenz-Bureau schreibt: Die Warschauer Confe- rerrze« habe» vielseitig Stoff gegeben zu allerlei Mittheilungen über ihre positiven Resultate. Mau hat vielfach schon von abgeschlossenen Allianzvetträgen gesprochen. ES ist dies nicht richtig. In Wahrheit ist die persönlich« Zusammenkunft der Hohm Souveräne in Warschau nur ein« Anbahnung der Wiedererrichtung einer Allianz gewesen. Ehr diese selbst wird zu Stand« kommen können, wobei wir keineswegs in Abrede stellen wollen, daß dt« Herstellung einer rusßsch-österreichlsch-preußischen Allianz allerdings den Wünschen und der Politik der drei genannten Re- giernngen entspricht — wird erst eine Abwicklung der preußisch-österrei chischen Differenzen in der deutschen Frage erfolgen müssen. Eine solche Abwicklung durch rin in diesem Sinne liegendes Einwtrken auf Oester reich zu beschleunigen, hat der Kaiser von Rußland übernommen. Die Erfüllung dieser Grundbedingung der neu zu errichtenden Allianz ist der Vorläufer de» TractarSabschlusseS. Wenn die Zeit deS letztem gekom men sein wird, dann, so ist schon jetzt wahrscheinlich, wird eine aberma- M« Zusammmkunft der hohen Gouveraine, in drr auch dann der Kaiser von Oesterreich nicht fehlen wird, die neue und alte Verbindung besie geln. Soweit man sich in Warschau auf brennende Fragen sonst ein gelassen hat, und e» ist die-, wie wir in Erfahrung bringen, nur in Bezug auf die Eventualitäten in Frankreich geschehen, haben sich die in Warschau anwesend gewesenen Staatsmänner für die Innehaltung einer Defensiv« ausgesprochen; der Kaiser von Rußland aber hat in dieser Be ziehung jede denkbare Unterstützung verheißen, wogegen er di« Erwar tung auSsprach, daß man eine praktische Nachwirkung etwaiger Ereig nisse i» Frankreich auf deutschem Boden zu verhindern und die kleinern deutschen Fürsten rechtzeitig zu unterstützen wisse« werde. Eine gründliche und schließliche Erwägung der dänischen Ange legenheiten ist durch die späte Ankunft deS dänischen Minister- v. Reedtz zum Theil nicht möglich geworden, eS. hat diese Erörterung darum «ach Olmütz vertragest werden müssen, ohne daß sie dort ihren Schluß findest sollte oder wirklich gefunden hätte. ES wurde vielmehr schon in Warschau intendirt, der Okmützer Conferenz in dieser Bezie hung eine andere folgen zu lassen. Dieser Intention wird stattaegeben, indem eine neue Warschauer Conferenz folgt, zu welcher preußsscherseitS au» gewisftn Rücksichten sich nicht drr Ministerpräsident begibt. General v. Thümen, drr morgen nach der polnischen Hauptstadt avgeht, ist be kanntlich mit dem zu verhandelnden Gegenstände vollkommen vertraut und im Besitze der umfassendsten Vollmachten. n München, 2. Juni. In der heutigen Sitzung der Abgeordneten in- terpellipte Abg.Kolb wegen mehrer durch den Präsidenten der Pfalz geschehe nen Paßverweigerungen an ansässige Bürger wegen ihres politischen Verhallens im Jahre 1849. Minister Zwehl erklärte, di« Anfrage in einer der nächsten Sitzunaenibeantworten zu wollen. — Hierauf interpellirte Fürst Wallerstein das GesammtstaatSministerium in folgender Weiser „In der Verfassung seien sechsjährige Budgetpertoden festgesetzt; diese Anordnung ließe sich damals fowol durch die Neuheit des repräsentativen Wesen» auf deutschem Boden und durch die bei einseitig angebahnten Staats- reformen übliche Ängstlichkeit als durch das Beispiel einzelner außer deutscher Staaten erklären, welche zu derselben Zeit auch ihrerseits den Versuch seltener Parlamente und langathmiger Willigungen angetreten hätten. Kurze Erfahrungen hätten jedoch hingerekcht, daS Unhaltbare des Versuchs zu erproben, denn nirgends tauge daS Errathenwollen weniger als auf dem Gebiete der Ziffern. Kern Finanzgenke vermöge alle Eventualitäten einer Reihe von Jahren vorherzusehen. Um sicher zu ge hen, müßten die Finanzminister möglichst hoch begehren; die Kammern, um daS Volk nicht unnöthig zu belasten, müßten oder jedenfalls sollten mög lichst sparsam willigen. Ein unnatürlicher Gegensatz zwischen Regierung und Volk sei beiden aufgedrungen. DaS unvermeidliche Hin- undHerstreiten über ein einziges Monsterbudget habe mehr Zeit verschlungen und fei theurer zu stehen gekommen, als anderSwo die Feststellung dr^er entsprechend kurzer Budgets. ES habe Zerwürfnisse, Deficitö, Nachpostulate geregnet und der ScheinronfiitutionaliSmuS habe gerade hierin feine üppigste NährungS- quelle gefunden. Weit über 12 Mill. Deficit von 1819/25; zwischen 56 und vOMiü. Erübrigungen, d. h. zu viel erhobener Steuern von 1837/48, dazu: die ministeriell« Theorie von der einseitigen Verfügbarkeit dieser Erübri gungen und der heiße Kampf über diese Theorie 1837/43, daS dersel ben Theorie entquollene Ueberwälzen des EisenbahnbauaufwandeS auf die Staatskassen nebst andern trüben Erscheinungen der neuesten Zett hätten diesen sechsjährigen Buvaetperioden ihr Dasein verdankt. Durch die zweijährige Budgetperiode 1848/49 sei der betreffende Paragraph der BerfassungSurkunde faktisch abgeändert worden; daß diese thatsächliche Verfassungsänderung noch nicht gesetzlich solemnistrt worden sei, rühre gemäß der bestimmtesten Erklärungen nur vom Umstande her, daß die selbe Hand in Hand gehen sollte mit der noch jüngst vom Ministertischs auS verkündeten Gesammt-VerfaffungSrevtsion. Nun sei.an diese heute nicht wol zu denken. Rufeu ja seit Jahren alle Meinungen nach einem Zugeständnisse weit schlichterer Art, daS mit der Politik nichts gemein habe, dessen sich selbst Länder ohne repräsentative Verfassungen zu er« fteuen haben. Glaubten sich die Minister schon am vorigen Landtage berechtigt, die betreffenden Gesetzentwürfe erst neun Monate nach det Einberufung einzubringen und den schnell erzielten Einklang aller Seiten der Volkskammer durch plötzlichen Landtagöschluß zu vereiteln, glaubten sie sich zur Stunde sogar berechtigt, die Wiedervorlage der Gemeinde ordnung trotz deS verpfändeten königlichen Worts kurzweg abzulehnen und sich der Urheberschaft dieser Ablehnung sogar zu rühmen, so wäre fürwahr mehr als kindlicher Wahn «rfoderlich, um noch an fteiyeitfreund- liche Umgestaltungen höherer politischer Ordnung zu glauben. Aber Eines liege zu Tage: vier- oder sechsjährige Budgets sind fortan gerade für Baiern eine absolute Unmöglichkeit. In einem Augenblicke, wo die Steuern um mehre Millionen gesteigert seien und, unbeschadet enormer Anleihen, noch um beinahe 2 Mill, gesteigert werden wollen, könne kekn Ministerium den Volksvertretern die Tortur von Wllligungen für nahezu ein halbes Jahrzehnd oder darüber hinaus zudenkett. Insbesondere könne dies nicht die Absicht des gegenwärtigen Ministeriums sein, das noch jüngst die Zukunft deS Zollvereins, also die 4,931,400 Fl. jähr licher Zollgefälle, alS umwrherbestimmbare bezeichnet, und das im Ent würfe deS Budgets erklärt habe: ES sei äußerst schwer, zur Zeit auch nur ein annähernd richtige- Verwaltungsergebniß VeS Eisenbahnbetriebe- für eine Zukunft von vier Jahren aufzustellen. Er stelle deshalb die Anfrage: „Ist va-Ministerium entschlossen, ein Gesetz über entsprechende ausreichende Abkürzung der Budgetperiode noch an den gegenwärtigen Landtag zur Vorlage und zur Verabschiedung zu bringen und dieses Ge setz auch aus die vier letzten Jahre der bisherigen Fmanzperiode anzu wenden?" Da Hr. v. d. Pfordten, an den die Interpellation gestern gelangt ist, zur Zett dieser Interpellation noch nicht in der Sitzung anwesend ist und die anwesenden Minister keine Kenntniß von derselben haben, so
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