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Erzgebirgischer Volksfreund : 03.10.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-10-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-189910031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-18991003
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-18991003
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1899
- Monat1899-10
- Tag1899-10-03
- Monat1899-10
- Jahr1899
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 03.10.1899
- Autor
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gestimmten :, sowie -stellt sein. mnn. aren e-, vier- chliffenea «schirre, sonstige und / —! - ... w "-»»^^-7'7 Erz geb. D 0 lksfreulld. Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. .. für die Königs, und städtischen Behörden in Äue, Hrünkam, Hartenstein, llohann- /AllNvOiiiN georgenstadl, Lößnitz, Neustädtes, Schneekerg, Schwarzenberg und Wildenfels. Forberg, Bürgermeister. Geschworenenamt Anwendung. Reuter, Untersteuer-Einnehmer. Anlage 3u 88 1- 8- Kircheis, I. Etage. Schwarzenberg, am 2. October 1899. Gesetz, die Bestimmungen zur Ausführung des GerichtsverfaffungSgesetzeS vom S7. Januar 1877 re. enthaltend, des D. Gerichtsverfassungsgesetzes und des 8 24 des K. S. Gesetzes vom 1. März 1879^ Bestimmung zur Ausführung dieses Gesetzes enthaltend, verwiesen. Stadtrath Hartenstein, den i. Oktober 1899. Das königliche Untersteueramt befindet sich vom 4. October a. c. ab am Kellerberg, im Hause des Herrn Aktuar Königliches Amtsgericht. Schubert. ,, Schfr. Die für hiesigen Stadt- und Gutsbezirk auf das laufende Jahr aufgestellte Schöffen- und Geschworenen- Urliste liegt eine Woche lang und zwar vom 3. bis mit 11. Oktober ds. Js. in der Rathsexpedition (Meldezimmer) zu Jedermanns Einsicht aus. Innerhalb dieser einwöchigen Frist kann Einsprache gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Liste schriftlich oder zu Protokoll bei Unterzeichnetem erhoben werden.« Hierbei wird auf nachstehend abgedruckte Gesetzesvorschrift der W 31, 32, 33, 34, 84, 85' Auf Fol. 166 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsge richts ist heute die Firma Georg Lessig svo. in Johanngeorgenstadt und als deren Inhaber Herr Georg Lessig, Schneider und Handelsmann in Annaberg eingetragen worden. Johanngeorgenstadt, den 27. September 1899. Königliches Amtsgericht. Schubert. Freitag und Sonnabend, den 6. und 7. Ok- tober a. c. bleiben die Raths-, Standesamts- und Sparkaffenlokalitäten vorzunehmender Reinigung wegen geschlossen. Stadtrath Hartenstein, den 2. Oktobdr 1899. Forberg, Bürgermeister. vom 1. März 1879. 8 24. Zu dem Amte eines Schöffen und eines Geschworenen sollen nicht berufen werden: 1 ., die Abthetlungsvorstände und vortragenden Räthe in den Ministerien; 2 ., der Präsident deS Landesconststoriums; 3 ., der Generaldirector der Staatsbahnen; 4 ., die Kreis- und Amtshauptleute; b., die Vorstände der Slcherheitspolizeibehörden der Städte, welche von der Zuständigkeit d er Amtshauptmannschaften ausgenommen sind. —— Gerichtsversassungsgefetz vom 27. Januar 1877. 8 31. Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann nur von einem Deutsche« versehe« «erden. 8 32. Unfähig zu dem Amte eines Schöffen sind: 1 ., Personen, welche die Befähigung in Folge strafgerichtlicher Berurtheilung verloren haben: 2 ., Personen, gegen welche das Hauptverfahren wegen eines Verbrechens oder Vergehen» eröffnet ist, das die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Aemter zur Folge haben kann; 3 ., Personen, welche in Folge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über ihr Ver mögen beschränkt sind. 8 33. Zu dem Amte eines Schöffen sollen nicht berufen werden: 1 ., Personen, welche zur Zeit der Aufstellung der Urliste das dreißigste Lebensjahr noch nicht vollendet haben; 2 ., Personen, welche zur Zeit der Aufstellung der Urliste den Wohnsitz in der Gemeinde noch nicht zwei volle Jahre haben; 3 ., Personen, welche für sich oder ihre Familie Armenunterstützung auS öffentliche« Mitteln empfangen oder in den drei letzten Jahren, von Aufstellung der Urliste zurück gerech» net, empfangen haben; 4 ., Personen, welche wegen geistiger oder körperlicher Gebrechen zu dem Amte nicht geeignet sind; b., Dienstboten. 8 34. Zu dem Amte eines Schöffen sollen ferner nicht berufen werden: 1 ., Minister; 2 ., Mitglieder der Senate der freien Hansestädte; 3 ., Reichsbeamte, welche jederzeit einstweilig in den Ruhestand versetzt Werden können; 4 ., Staatsbeamte, welche auf Grund der Landesgefetze jederzeit einstweilig in den Ruhestand versetzt werden können; H.,-richterliche Beamte und Beamte der Staatsanwaltschaft; S ., gerichtliche und polizeiliche Vollstreckung Sbeamte; 7 ., Religionsdiener; '8., Bolksschullehrer; v., dem aktiven Heere oder der aktiven Marine angehörende Militärpersone«. Die Landesgesetze können außer den vorbezeichneten Beamten höhere BerwaltungSbeamte bezeichne«, welche zu dem Amte eines Schöffen nicht berufen werden sollen. 8 84. Das Amt eines Geschworenen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann nur von einem Deutsche» versehen werden. 8 8b. Die Urliste für die Auswahl der Schöffen dient zugleich als Urliste für die Auswahl der Geschworenen. Die Vorschriften der 88 32 bis 3S über die Berufung zum Schöffenamte finden auch auf da» Die von dem König!. Ministerium des Innern angeordnete Wahl eines Abge ordneten zur 2. Kammer der Ständeversammlung im 42. Wahlkreis des platten Landes wird von den erwählten Wahlmännern am Dienstag, den 10. Oktober 1899 von Vormittags v,12 Uhr an im Sitzungssaale der hiesigen König!. Amtshauptmannschaft vorgenommen werden. Schwarzenberg, am 30. September 1899. Der Wahl-Commissar für den 42. Wahlkreis des platten Landes. Krug von Nidda, Amtshauptmann. Nachdem von dem unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte ein Folium für das verliehene Bergbaurecht „Glück mit Freuden zu Halbeineile" zur Einschreibung in das Grund- und Hypothekenbuch für Breitenbrunn vorbereitet wor den, liegt dieser Entwurf für Alle, die daran ein Interesse haben, an hiesiger Amtsstelle zur Einsicht bereit. Indem dies zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, werden zugleich Diejenigen, welche gegen den Inhalt dieses Entwurfes wegen ihnen an dem genannten Bergbaurechte zustehender dinglicher Rechte etwas einzuwenden haben, aufgefordert, diese Einwendungen spätestens bis MM 4. April 1900 bei dem unterzeichneten Amtsgerichte anzuzeigen, widrigenfalls sie ihrer Einwendungen dergestalt verlustig gehen werden, daß denselben gegen dritte Besitzer und andere Real berechtigte, die als solche in das Grundbuch eingetragen werden, keinerlei Wirkung beizu legen ist. Johanngeorgenstadt, den 29. September 1899. Schneeberg, am 1. Oktober. In Sachsen haben von Mittwoch bis Freitag die Wahl- der staatserhaltenden Parteien geblieben. hältniffe zunächst nur in Böhmen und Mähren geordnet werden sollen. Die Regelung der Sprachenfrage in den zogen hat. Die Kriegsgefahr in Südafrika ist nunmehr auf's , >friedigung kann konstatirt werden, daß die Krone im Ällge- dete Oranje-Freistaat sind entschlossen, den ihnen von Eng- genommen wurde, so würde sich Deutschland nur auf dem'meinen die Tendenz hat, den Deutschen näher zu treten und land aufgedrungenen Kampf aufzunehmen und ihre Freiheit Boden seines mit Spanien jüngst geschlossenen Vertrages. daß aller Voranssicht nach die Begünstigung des Slaven- und Selbstständigkeit zu vertheidigen. Wenn die ersten " ... - ' - - ... ... ... Schüsse erst nach einiger Zeit fallen sollten, so liegt es nur daran, daß die Vorbereitungen Englands trotz der großen Worte immer noch im Rückstände sind. Die Antwort Trans vaals auf die letzte englische Note war schon am Freitag im Besitze der englischen Regierung, aber der Ministerrath hat die Entscheidung abermals vertagt, um Zeit zu gewinnen. Präsident Krüger hat eingesehen, daß jede weitere diploma tische Verhandlung mit England zwecklos ist, und darum ist seine Antwort kurz, aber deutlich ausgefallen. Sie be sagt nichts anderes, als daß Transvaal an dem Abkommen vom Jahre 1884 festhalte, ohne sich auf etwas Weiteres einzulassen; vor allen Dingen wird die Suzeränitätsfrage darin mit keinem Worte berührt. Das ist die aufrichtige und ehrliche Sprache eines Volkes, das sich des Ernstes der Lage wohl bewußt ist und Gut und Blut an seine Freiheit zu setzen entschlossen ist. In Transvaal ist man also klar darüber, was nun zu thun ist; ein Zurückweichen scheint völlig ausgeschlossen zu sein. Man mag über das hartnäckige Festhalten der süvafrika- bewegen, wenn es die Mapia-Jnseln als zu deutschem Be-! thums auf Kosten der Deutschen nicht mehr fortgesetzt wer- sttze gehörig betrachten wollte. Indessen verlautete im Laufe' den wird. Nach den Mittheilungen, die den deutschen Ad der Woche, daß Deutschland garnicht die Absicht hätte, seine' geordneten in den Audienzen gemacht worden sind, erschei- Flagge auf jenen Inseln zu zeigen. Etwaige Meinungs-i nen die in deutschen Kreisen immer noch gehegten Besorg verschiedenheiten mit Holland, die um die Mapia's entstehen nisse als übertrieben, und es scheint offenbar die ernsthafte sollten, dürften auf dem Wege gütlicher Aussprache be-l Absicht zu bestehen, eine dauernde Verständigung mit den glichen werden, bez. bereits beglichen worden sein. Daß der > Deutschen anzubahnen. Der Kaiser hat bei den Audienzen deutsche Kreuzer »Jaguar" durch sein Erscheinen bei den den Führern der deutschen Parteien die Eröffnung ge- Jnseln die Entsendung des holländischen Schiffes veranlaßt macht, daß er sich für die Bildung eines Beamtenministeriums hätte, hat sich als falsch erwiesen. Der »Jaguar" ist bisher entschieden habe. Diesem wird in erster Linie die Aufgabe oblie- garnicht nach den Mapia's gegangen. Letzter Tage wurde gen, die Sprachenverordnungen aufzuheben, und zwar beding- dann noch in der niederländischen Kammer ein Gelbbuch ungslos, d. h. ohne daß sich die Deutschen zu einer Gegenleistung über die Angelegenheit vertheilt, welches die obige Auffas- an daS Ministerium verpflichten, und ohne daß die Tschechen suna dahin bestätigte, daß die spanische Regierung bereits Kompensationen auf nationalem oder politischem Gebiet erhal- im Juni d. I. der niederländischen Regierung die Hoffnung ten. Das Ministerium wird sodann die DelegationSwahlen ausdrückte, der Deutsche Kaiser würde sich bei Erledigung durchführen und dem Abgeordnetenhause den Entwurf eines dieses Falle- von seinen freundschaftlichen Gesinnungen für Sprachengesetzes vorlegen, durch welches diesprachlichen Ver- daS niederländische Volk leiten lassen. hältniffe zunächst nur in Böhmen und Mähren geordnet Die österreichische KabtnetSkrtstS ist so gut wie beendet werden sollen. Die Regelung der Sprachenfrage in den und es kann als feststehend bettachtet werden, daß ein Be- anderen Kronländern wird, so weit sie durch die Reichsge- amtenministerium vorläufig die Leitung der Geschäfte über- setzgebung erfolgen soll, einem anderen Ministerium vorbe nehmen wird. An die Spitze des Kabinets wird der bis- halten bleiben, welches das nun kommende Beamtenmini- herige Statthalter in Steiermark Graf Manfred Clary- sterium so bald wie möglich ablösen soll. Die Krone be- , o - v- Aldringen treten, und das Ministerium des Innern wird trachtet nämlich das kommende Beamtenministerium nur als männerwahlen stattgefunden. So weit sich das Ergebniß wahrscheinlich der gewesene Handelsminister und jüngst zum'ein Uebergangsministerium, als ein Provisorium, auf wel- bis jetzt übersehen läßt, ist der Erfolg durchaus auf Seiten Mitglieds des Herrenhauses emannte Dr. v. Körber über-!ches später als Definitivum ein politisches, aus Parlamen- staatserhaltenden Parteien geblieben. nehmen. Ueber die Aufgaben, die das neue Ministerium tariern gebildetes Kabinet folgen soll, wenn sich eine Klä- Mehrfach ist in deutschen Blättern die Meldung be- zunächst zu erledigen hat, sowie über die Stimmung, welche rung der Parteienverhältnisse im Abgeordnetenhause voll sprochen worden, daß ein holländisches Kriegsschiff nach den gegenüber dem deutschen Volke Oesterreichs an maßgebender zogen hat. geographisch zu den Karolinen zu zählenden Mapia-Jnseln, Stelle herrscht, ist durch die Audienzen der deutschen Partei- Die Kriegsgefahr in Südafrika ist nunmehr auf's entsandt worden wäre. Da die genannte Gruppe stets von' führer ebenfalls ziemlich klares Licht verbreitet worden. Mit Aeußerste gestiegen; Transvaal und der mit ihm verbün- Spanien zur Ausübung spanischer Hoheitsrechte in Anspruch Bes' " Dienstag, den 3. October 1899 Post.ZUtuugSlist« Nr. »ZI». Inftrattn-Annabm« für di« am Nachmittag erscheinend« Nummer bi« Boi- KO WW mittag II Uhr. Sine Bürgschaft für die nächsttägige Aufnahme der An,eigen W be,. au de» vargeschri,denen tagen sowie an bestimmter Stelle wird nicht —, < gegeben. Auswärtige Aufträge nur gegen Borautbejahlung. Für Rückgabe .kanraattMdD «Ingekandter Manuskripte macht sich die Redaktion nicht verantwortlich. -V V 0 «-1 Der »Sriaebirgisch« Bollsfreund" erscheint täglich mit Ausnahme der Tag« nach den Soun, «ad Festtagen. Abonnement vierteljährlich 1 Mark SO Pfg. »ch Inserate «erden pro « gespaltene geil« mit IO Pf, im amtlichen Lh«il di« RE. LO V 2ges»alt«n« Ztil« m» »0 Pfg., Rellamka di« Satspalten« Zell« mit st« Pfg. —"V bertchn^; „bellarischtr, auß«r,t«öhnlichtr Sah nach «rhöhtem Tarif.
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