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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 08.05.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-05-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510508010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851050801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851050801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-05
- Tag1851-05-08
- Monat1851-05
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 08.05.1851
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Donnerstag. Dl« «r- sAint täglich zweimal UN» »Ird aulgegeden in E«ip>tg »onuilt^ I I Uhr, Abend» »Uh«; i« »r«»d<« Abend« 6 Uhr, Bormiltag« 8 Uhr. Ott«» für da, Vierteljahr » ryk ; j«»« eingelue Num mer IR,r. Er-t Ausgabe. LörsittagS N llhr. 8. Mai I8SI. —— Rr. 2SK -— DkiW Mgemcint MW. -Wahrheit uub Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu bejtehen durch all, OM UmterdttJn« Und«iiNantt< svudie durch die «rpeditione» in MutPgig (Querstraße Rr. 8) und »««»de« (tei C es-itner, Sieüstabt, Ast' der Brmke, Nr: I). AstfertionsgebSbr für dtt« Ramu einet Zelle » Nge. Vorschläge des wiener Cabinets über die Schließung - der Dresdener Conferenzen^ Wie man hört, sagt die augöburger Allgemeine Zeitung, hat das wiener Eablnet über die Frage der Schließung der Dresdener Conferen- zen an die sämmtlichen deutschen Regierungen eine Circularnote gerichtet, worin dasselbe seine Absicht über diese Frage offen darlegt. Diese An sicht soll im Wesentlichen dahin gehest, daß eine Fortdauer jener Con- feren-ett auf unbestimmte Zelt nicht wünschenStverth erschiene, daß aber ein plötzliches Abbrechen ohne irgend ein Ergebniß oder ein allmäliges Eingehenlaffen derselben dies ebenso wenig wäre. Zwar sei ntatt zur Fällung eines vollständigen Urtheils über die durch die Dresdener Eon« strenzen noch zu erreichenden Zwecke aus dem Grunde noch nicht im Stande, weil die infolge der Vorschläge der ersten Commission wegen limgestaltüng des BundeSorganS zwischen den Eabineten von Wien und Bbrlin eingeleiteten Unterhandlungen noch zu keinem vollständigen Ab schluß gediehen seien, Unterhandlungen^ welche auf der Grundlage des Eintritts der gesummten österreichischen und preußischen Staaten tn den Deutschen Bund geführt worden seien. Erst wenn diese Unterhandlun gen zu einem Abschluß gediehen, werde eS sich zeigen, ob die beiden ge- nannten Cabinere über eine allen Nothwendigkeiten entsprechende Reor ganisation der BllstdeSbehörden so vollständig einig seien, wie solches zu einer umfassenden gemeinsamen Vorlage von Seiten jener beiden Höfe an die Dresdener Conferenzen erfoderlich. sein würde. Da aber die Lage der Dinge bestimmte Entschließungen dringend nothwendig mache, so wird für den Fall, daß es nicht mehr zu einer solchen gemeinschaftlichen Propositlon kommen könnte, über den dann elnznhaltenden Gang Folgen des vom wiener Cabinet vorgeschlagen, um einen entsprechenden Abschluß der Dresdener Conferenzen einzuleiten. Zunächst soll an die dresdener Versammlung durch die Repräsen- tasttest Oesterreichs und Preußens, unter Bezugnahme auf die seither zwischen den beiden Höfen geführten Unterhandlungen, eine Mittheilung dahin gerichtet werden, daß alle weitern Verhandlungen über die von der ersten Commission bearbeiteten Fragen —mit Ausnahme einiger so gleich besonders zu berührenden Punkte—, da eS sich dabei vorzugsweise uM hie verhäktriißmäßige Berechtigung jedes einzelnen Bundesgenossen hairdle, der Bundesversammlung als dem Organ vorzubehalten seien, in welchem diese Berechtigung nach den Grundsätzen von 1815 und 1820 ihren Ausdruck finde. Mit dieser Mittheilung wurde die Erklärung zu verbinden Mn, daß eS danach der Wunsch beider'Höfe sein Müsse, auch didübrigen Arbeiten der Conferenzen zu einem baldigen Abschluß gebracht, Ünd, Wenn sie nicht so weit gediehen wären, um die sofortige Zustimmung aller Regierungen zu erhalten, der Bundesversammlung zur Erledigung und Schlußfäffustg überwiesen zu sehen. Zu diesem Zwecke würde ein bestimmter Termin vorzuschlagen sein, mit dessen Eintritt die Confettn- ztm diejenigen Vorschläge^ E bis Vählw allseitig genehmigt Mrden könnten, und M daher vet BundeSvetsammluNg nur zür formellen Sanc- ttottzu überweisen wären, zusaMMenjustellen und die Fortsetzung ihrer Arbeiten durch die Bundesversammlung zu beschließen hätten. Als Ter min für diese Schlußsitzung deS Plenums' der Conferenzen wird dann festens des wiener CabinetS, wie wir hören, der 15. Mai anberaumt. Den Hauptinhalt dieser österreichischen Vorschläge bilden aber die jenigen Punkte, über welche nach Lage der Geschäfte noch in Dresden im allgemeinen Interesse eine Vereinbarung zu Stande zu bringen wäre, sodaß die Bundesversammlung nur noch die formelle Sanction zu er- theilen hätte. Wir wir hören, bezeichnet das wiener Cabinet dafür fol gende Gegenstände: - I) Die Borschläge der zweiten Commission über die Modalitäten der Ab stimmung — wobei noch darauf hingechiesen wird, daß in diesen Vorschlägen die Bezeichnung der Fälle, in welchen Einstimmigkeit oder einfache Majorität oder Majorität von zwei Dritteln oder drei Vierteln erfoderlich sein solle, zwar unter Anwendung auf die damals proponirten neuen Bundcsbehörden geschehen sei, aber leicht auf das Plenum und den EngernMath der bestehenden Bundesversammlung zU Überträgen sein werde. 2) Die Präpositionen derselben Commission über daS Berhältniß i der Bun- dergswält zu den einzelnen StaateN, wie diese Propositionen ftitdtm nach dm BtmtrkNngen einzelner Regierungen revidirt worden. L) Als damit in Verbindung stehend' die Frag« über die Aufrechthaltung der VÄn der frankfurter Nationalversammlung beschlossenen und von einzelnen Regie rungen angenommenen, von andern zurückgewieseUen sogenannten Grundrechte. sl .Die Börschläge der dritten CöminissioN, insofern sie bis zü ftneät, Termin lMdMänbi^t Und vost den Regierungen geneyntigt werde«' könntet,'; svftrN tnizw eine(lm»^rr Frist erfoderlich, so würden die,Arbeite^dtV jW der DttSdrtstbM ferenz beigegebenen Fachmänner in Frankfurt fortzusetzen sein. 5) Annahme deS von der ersten Commission proponirten Grundsatzes, daß dir Abstimmung und Beschlußfassung in der Regel nicht wegen Mangel an 3N- structioneN aufzehakten werden dürft: 6) Bestimmung, daß der Deutsche Bund zUM Schutz« gegen' inNere' und' äußere Gefahren jederzeit eine Lruppenmacht von 125,000 Mann präsent zu halten habe, wobei der Grundsatz (welcher die Basis dieses Vorschlags bildet, nämlich daß namentlich die zu diesem Zwecke erfoderlichen Leistungen nur von dtn- jenigen Bundesstaaten zu verlangen seien, welche zur schleunigsten Vollziehung der BundeSbeschlüsse mit bedeutenden Militairkräften mitzuwirkeü vermöchten) auf die bestehend« Kriegsverfaffung anzuwenden, mithin die Lruppensttllungen dtp' kleinern Bundesstaaten, Namentlich die zur Reserveinfanteriedivision vereinigten Contingente, bloS im Falle eine» wirklichen BundeSkriegS in Anspruch zu nehmen sein würden. Dieses sind, wie man uns mittheilt, die Punkte, über welche das wiener Cabinet dringend einen Abschluß in Dresden empfiehlt. Mur, für den Fall, daß bis zum Schlußtermine das Einverständntß sämmt- licher Regierungen über diese Punkte oder doch wenigstens über die wich- tigern derselben wider Verhoffen (?) nicht bewirkt werden könnte, sonach zu einer Schlußfaffung, wie das wiener Cabinet solche im Interesse der Würde der Dresdener Conferenzen wünscht (?), kein hinreichender Stoff dar geboten wäre, müßte man sich auf eine bloße Zusanimenstettung der Ar beiten der verschiedenen Comissionen beschränken, welche in einer schließ lichen Plenarsitzung den Conferenzmitgliedern mitzntheilen wäre, um durch die Vermittelung ihrer Regierungen der Bundesversammlung zu fernerer Benutzung übermittelt zu werden. Inzwischen wäre die Be-° schickung der Bundesversammlung sobald als möglich, und zwat jeden falls vor deM anzuberäumenden Schlußtermine, zu bewirken, die BundeS- centralcommissiön sofort aufzulösen, und die Zwischenzeit zu benutzen, um die Geschäfte dieser Commission in die Hände der Bundesversammlung zurückzunehmen, und dadurch den regelmäßigen Wirkungskreis dieser letztern wieder zu vervollständigen. Das ist, was aus einer Quelle, die wir für durchaus wohlunterrichtet halten müssen, unS über den In halt der vom wiener Cabinet in den letzten acht Tagen den verschiede nen deutschen Regierungen über den Schluß der Dresdener Conferenzen gemachten Vorschläge mitgetheilt worden ist: V n - 'V nm. .. -I ä " Deutschland. Frankfurt a, M., 6. Mai. Wir erfahren, daß eine baldige Re- gulirung der Finanzverwaltung des Deutschen Bundes dringend noth thut, indem zahlreiche Matricularrückstände mit den verschiedenar tigsten Gegenfoderungen sich kreuzen. Der Krieg in Norddeutschland, der leider so traurig endete, sodann die Bundeserecutionen in Hessen und Holstein kosten etwa 40 Mill. Fl.; die Liquidationscommission wird lange Zeit brauchen, bis den verschiedenen Ansprüchen und Entschädi gungen die gebührende Rechnung getragen werden kann. Die Matri- cularbeiträge sind zwar immer regelmäßig ausgeschrieben, aber theilS gar nicht, theilS mit Vorbehalten eingezahlt worden. Nm den dringend«' sten Foderungen zu genügen, hat man andere Fonds zu Hülfe nehmen müssen; dadurch aber sind die Rechnungsschwierigkeiten beträchtlich ver mehrt worden. Wol hat die Bundescentralcommission wiederholt auf' Ordnung deS Bundeshaushalts gedrungen und zut Erfüllung der Bun despflichten dringend aufgefodert; der Rückstand mit den Beiträgen hatte zur Folge, daß man die ordentlichen Dotationsmittel für die Festungen Mainz und Luxemburg andern Bedürfnissen zuwenden mußte. Hinsicht lich der deutschen Flotte sind 24 deutsche Regierungen im Rückstände; die Hoffnungen für den Fortbestand der deutschen Flotte sind sehr gering. — Sollte, sagt die Neue Preußische Zeitung, bei Schließung der Dresdener Conferenzen von irgend welcher Seite eine Aenderüng der Geschäftsordnung deSBundestagö versucht werden, so wird, wie verlautet- Preußen solchem.Streben sich widersetzen. — Die Neue Preußische Zeitung vom 7. Mai bemerkt: Die däni schen Blätter setzen auch heute ihre übermüthige, herausfodernde Sprache gegen Deutschland fort. Mitglieder des dänischen CabinetS,- welche notorisch der demokratischen Casinopartei angehören, erklären ganz öffentlich, man werde den deutschen Ansprüchen zu begegnen nässen und sei namentlich entschlossen, „den Uebermnth des deutschen Adels in den Her- zogthümern herabzustimmen". Wir richten die Aufmerksamkeit Derer, die eS angeht, wiederholt auf diese Erscheinungen, damit den Foderungen des Rechts und den hier in Frage stehenden gewichtigen Interessen Deutschlands ein baldiges Genüge werde. Berlin» 7. Mai. Der vereinigte Personen- und Güterzua, von Köln nach Berlin ist heüte bei Schöppcnstädt aus den Schienen
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