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Sächsische Staatszeitung : 14.04.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-04-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192304148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230414
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230414
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-04
- Tag1923-04-14
- Monat1923-04
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 14.04.1923
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. «AH '-!» 7V» -— IS Sonnabend, 14. April Nr. 87 Erscheint Werktag« nachmittag» mit dem Datum de»Erscheinung»tag«K Bezugspreis: Monatlich 5000 Mark. Einzelne Nummern LOO Mark. Fernsprecher: «eschüstSstelle Nr. L129S - Echristleitung Nr. 14L7«. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486, Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten de, BerValtung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherungsanstalt, Berkaussiiste vo« -ol-pflansen aus den Staatsforstreeieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschrtstleiter Bernhard Zolles in Dresden. Ankündigungen: Die 82 mm breite Grundzeit« oder deren Raum im Ankündigung teile 400 M., die 66 mm breite Gruudzeilr oder dereu Raum im amtliche» Teile 800 R / unter Eingesandt 1000 M, Ermäßigung aus Familien- u. GeschästsMEetgen. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. SächsischeSlaalszeUung Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachfen Die Pariser Besprechungen. Ein Reparationsprogramm der deutschen Sozialdemokratie. Die srauzösisch - belgischen Besprechungen zu Poris waren ein — unsreiwilliger Kriegsrat. Es ließ sich aus allerhand Anzeichen erschließen, es war aber sogar in halbamtlichen Dorbetrachtungen der Pariser Presse verständlich genug angedeutet, daß man sich die „Konferenz" eigentiich etwa» anders gedacht hatte: nämlich als Konferenz. England und Italien sollten vertreten sein und durch ihre Anwesenheit nach außen hin die neu- gekittete „Einheitsfront" des Verbandes ver anschaulichen, nach innen die Aufstellung eines wirklichen Friedensprogramms möglich machen. Die Ankündigung, England werde schon jetzt mit dabei sein, war unvorsichtig; sie hatte eine aus drückliche Absage zur Folge. Poincar^ sah sich dadurch gezwungen, aus der Not seiner Vereinsamung die Tugend der französischen Unerschütterlichkeit sowie (nicht ganz im Einklang damit) der sorgfältigen VcrbereitungSarbeit zu machen. Hätte England seine Zurückhaltung aufgegeben, so wären von Frankreich aus die Entwürfe und kleinen Zu- geftändnisje Loucheurs zur Grundlage der neuen Verhandlungen gemacht worden; da England sich versagte, ließ man durch den französischen Bot- schaster das Bild der britischen Politik, wie Loucheur e) entworfen hatte, amtlich übermalen; außerdein tauchten jetzt plötzlich Berichte über den Schaden auf, den, durch Ermutigung des deutschen Widerstandes, Loucheurs Londonsahrt augerichtet habe. Bonar Law, hieß es jetzt, habe zwar den Deutschen unverbindliche Rat schläge erteilt, gedenke aber aus seiner „wckh> wollenden Neutralität", das bedeutet: Ncht- einmischung, vorerst nicht herauszutreten. Über haupt könne man ja mit England zweck mäßig nicht verhandeln, bevor nicht zwischen Paris und Brüssel Einigkeit über das Reparation-Programm hergestellt sei. Man müsse somit zunächst über die Verteilung der Kosten, Lasten und Einnahmen, über die wirksamsten Zwangsmelhoden, über die Verminderung der eigenen Wirtschasisschäden, kurz: über die Krieg- sührung verhandeln. Sehr wertvoll ist das bei dieser Gelegenheit unterlaufende Geständnis, daß die Frage der neuen Reparationsbedingungen sc- gar zwischen Frankreich und Belgien bis jetzt nur „berührt" worden sei; damit wird bestätigt, daß Frankreich ohne bestimmte Bedingungen oder Forderungen ins Ruhrgebiet einmarschierte, daß es vielmehr seine Reparationsansprüche je nach dem Ergebnis seines Erobernngsfeldzuges abzu- stttfen gedachte. Die srauzöfisch-belgische» Beschlüsse. Paris, 13. April. Tie belgischen Minister Theunis und Jaspar sind kurz nach 1 Uhr mittag; in Paris einge- «rossen. Die Konferenz im Quai d'Orsay begann um 3 Uhr 2b Min. Belgischerseits wohnte ihr außer den beiden Ministern der belgische Bot schafter in Paris, fraizösischerseit- außer Po in- carö und dem Direktor des Außenministerium» della Rocca, der Jinanzminister, der Kriegs minister, die Minister für die befreiten Gebiete und die öffentlichen Arbeiten bei, letzterer wurde vom Leiter der französisch-belgischen Ingenieur- kommijsion im Ruhrgebiet, Guilleaume, und dem Direktor der französisch-belgischen Regie im be- setzten Gebiet begleitet. Nach Schluß der Sitzung der französisch-bel- gischen Konferenz am Quai d'Orsay wurde folgende amtliche Mitteilung der Presse übermittelt: Die belgische und die franzöfische Regie,»», ,i»d i» gleiche, »eise entschlösse«, ihre AI»»»« «uhrgebietr fort»»- seh,«. »»»Deutschland sich entschließt, numNtolEare Vorschläge für die Be- zahl»», »er Urparatlanrn zu machen. Beide »ächte »«»«« eine ganze Reihe neuer »aß« natzma» t»S Ange gefaßt «m ihren Druck ,» dersAirR» »nd ihn so lange sert,«setzen, wie e» Nötig fach» wchb. Str htbe» außerdem eine An« »hl Blschlüsse» gefaßt, «m die «bfnh, »on Kohle und Kok» zn beschleunige»,! den Eingang der Kohlenstener sicher- znstellen und den Brtried der Eisen bahnen immer mehr zu der besser». Sie werde« morgen dormittag wieder »«sammentrete», «m namentlich die Kragen Über dir Buchführung der interalliierten Dienststellen, die Berwendung d«S Ertrages der Pfänder, der Geldstrafen «nd der Kapitalbeschlagnahmungen sowie der Sach- liefrrungr» «sw. zu prüfen. * Das sozialistische Reparations programm. Aus Berlin wird unS über die Beratungen der sozialdemokratischen Partei folgendes geschrieben: Die Sozialdemokratie hat in den letzten Lagen ausgedehnte Beratungen adgehalten, die der Stellungnahme der Partei zu einem von deren Führern auSgearbei- teten Reparationsprogramm galten, über die Entstehung düses sozialistischen Pro gramms erfahre« wir zuverlässig folgendes: »ährend der Beratungen der Berliner int«,- nat»o»a»e, SozialtstoSonfaren» hat sich deutlich ergebe», welqe» Standpunkt die sozialistischen Parteien der übrigen Länder in der ReparattonSsrage «innehmen und welches Programm sie bei ihre« eigene« Regierungen unterstützen wolle». In Verfolg dieser Besprechungen ist von der deutsche« Sozialdemokratie ein Reparations programm auSgearbeitet und den sozialistischen Parteien Englands, Frankreichs, Italiens und Belgiens übersandt worden, dessen Kernpunkte die folgenden sind: 1. Tie von Deutschland auszu- bringende Reparationssumme darf nur für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete Frankreichs verwandt werden; 2. Die Sozialdemokratie hält eine Summe von Sv Milliarden Goldmark für tragbar. 3. Tic Sozialdemokratie schlägt znr Lösung der SicherheitSfrage de» Abschluß eines Pattes vor, der für die Dauer von SV Jahren «üitigklit haben soll. 4. Tie Gegenleistung Frankreichs hätte in der sofortigen Räumung nicht nur des Ruhrgebiets, sondern auch der Rheinland« zu liegen. Dieses sozialdemokratische ReparationSpro- gramm wird in Besprcchungrn der Führer mit de«, Reichskanzler der Regierung detailliert unterbreitet und erläutert werden. Bon der Fassung der Erklärungen des Außenministers im Plenum des Reichstages wird es abhängen, welche weiteren Maßnahmen die Sozialdemokratie be schließt. Bet den sozialistischen Parteien des Auslandes hat da» Programm eine sehr gute Aufnahme gefunden. Es liegen gute Gründe für die Annahme vor, daß die Vertagung der Ruhrdebatte in der französischen Kammer in erster Linie darauf zurückzuführen war, daß Poincars dieses sozialistische Programm bekannt wurde und er auf jeden Fall vermeiden wollte, daß die Linke in der Kammer das Programm bekannt gab, ehe er sich mit seinen belgischen Verbündeten auf Moximalforderungen einigte, für welche die eng lische Zustimmung erreichbar war. * Die deutsche Sozialdemokratie verlangt die Unterbreitung eines Positiven Vor schlags der Reichsregiernng. Im Einklang mit der vorangehende» Meldung unseres Berichterstatter» stehen die Ausführungen de» Sozialdemokratischen Parlament», dienstes, der die Besprechungen in Pari» in folgender Weise kommentiert: Am Freitag wurde in Paris die Konferenz der belgisch-französischen Minister eröffnet. Die zahl- reichen französischen Pressestimmen au» Anlaß diese» Zusammentreffens besagen klar den Zweck der Be- ratungen: Nachdem -wischen England und Frank reich eine starke Annäherung durch die Reise Loucheurs vollzögen wurde, soll jetzt Belaieck seine Zusage zu der Neuauflage der Entente geben. Das alles läßt die Herren Cuno und Rosenberg unbekümmert. Sie sehen nicht, waS vor sich geht, erkennen nicht die von England indirekt gebauten Brücken zur Verständigung, und mißachten gute Vorschläge, scheinbar aus Furcht ror dem Verlust der Freundschaft des Herrn Helfferich. Wenn trotzdem jene Minister, die mit uns der Auffassung sind, daß jctzt die Zeit zum Handeln gekommen ist, weitere Zurückhaltung üben, dann bleibt das verständlich. Sonderbar aber wirkt das Verhalten der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft. Erst verlangt sie von Henn Cuno eine Unter- redung, um ihm zu sagen, daß es so wie bisher nicht weitergeht. Dennoch erklärt derReichs- kanzler „schroff", eine Änderung der Außenpolitik wird vorläufig nicht vor genommen, aber trotzdem spricht man in dem amtlichen Bericht über diese Unterredung von „völliger Übereinstimmung und Einigkeit". Die Sozialdemokratie kann ihr Pot«m zu einer d e r a r t i g « n P » ti tt I nicht geben. Gerade fir ist s ch klar darüber, daß eine Partei von ihrer Stärk« vom Volke nicht verstanden worden wäre, wenn fie nicht von v»r»h«rei« den Kamps gegen di« nationale De- mütignng an der Rnhr ausgenommen hätte. Gen, tzgt die deutsche «rbeiterfchaft de« Abwehrtampf mit allen Mitteln unterstützt, «nd sie wird auch fernerhin ihr Mög lichstes tun, um die Abwehrfront zu stärken. Erschwert wird das aber durch die Politik der Herren Enno und Rvseudrrg. Tas zu verhindere, ist Pflicht der Sozialdemo- tratifchen ReichStagssraktivn. Eben weil fie nicht will, daß der Kamps an der Ruhr zu unseren Uu- aunstcn ausgeht, verlangt fie von der Regierung die Unterbreitung eines posi tiven Vorschlags an die Ententemächte. Richt die Front erdolchen will unsere ReichStagS- sraktion, wenn sie in diesem Sinne von den maß- gebenden Stellen die Pflicht zum Entschluß ver langt, sondern das gerade Gegenteil liegt in ihrer Absicht. In der kommende» Woche wird der Reichstag den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Anläß lich dessen werden die Redner der Sozialdemokratie, unsere Genossen Hermann Müller und Breit- scheid, in abgewägter Form von der Regie- rung verlangen, was die deutsch e Arbeiter schaft, und unter ihr insbesondere die Kämpfer an der Ruhr, fordert. Es heißt, daß Herr Rosen berg dem dadurch zuvorkommen will, daß er in seiner Erklärung im Reichstag über die Auffassung der deutschen Regierung in bezug auf die Lösung des Konfliktes weitergehende Angaben macht, als es bisher der Fall gewesen ist. Zweifellos kann er eine Kritik an der bisherigen Regierungspolitik ver hindern, wenn er allgemein zufriedenstellende Er- klärungen abgibt. Aber ob eine in öffentlicher Reichstagssitzung gemachte Erklärung, die nicht gleichzeitig den Ententemächten offiziell über reicht wird, genügt, um als erster praktischer deutscher Schritt zu Verhandlungen betrachtet zu werden, bleibe vorläufig dahingestellt. Der „Vorwärts" schreibt zu den Pariser Verhandlungen: Was eS bedeutet, daß der „Druck eindringlicher gestaltet" werden soll, ist nach den bisherigen Er fahrungen ohne weitere» klar. Daß sich daSRuhr- abenleuer aus einem Defizit- zu einem Überschuß- unternehmen verwandeln lasse, glaubt auch in Frankreich und Belgien kein Mensch. „E »dring licherer Druck" heißt nichts anderes als gesteigerte militärische Bedrückung, vermehrte Quälerei der unschuldigen arbeitenden Bevölkerung« Die An wendung dieser Mittel macht denen, die sie ge brauchen, keine Eh.e. Pflicht brr brutschcn Regierung aber ist e», die Pro»« ans datz «rempel zu mache», ob bie Möglichkeit besteht, durch Erstattung direkter Bor- ichläge bie Bevölkerung von diesem Druck 1« be- sreien. Sollte diese Piobc nrgattv ««»fallen, so würden bi« französische und die belgische Regle« rnng in eine moralische Position gerate», bie a»f die Dauer nicht haltbar ist. Wie PainlevL sich die Lös««ff Vevkt. Pari», 13. April. Die morgen erschrinende „Europe Nouvrlle" wird einen Artikel de« ebemaliae- Ministerpräsi denten Painleoö über die Besetzung deZ Ruhrgebiet» und die Reparation»srage veröffentlichen, aus dem „Oeuvre" u. a. folgende Stellen wiederzugeben in der Lage ist. Frank reich werde nur im Einvernehmen mit seinen Alliierten zu einer endgültigen Lösung kommen. Einfältige Gemüter behaupteten wohl: „da die Engländer nicht mit ins Ruhrgebiet ein- marschiert sind, brauche» wir Franzosen und Belgier uns nur mit den Deutschen zu verständigen, ohne uns um sonst jemanden zu kümmern." Das be zeichnet Painlevä als eine kindische Auffassung. Könne man sich eine Lösung ohne eine inter nationale Anleihe vorstellen? und eine internatio nale Anleihe ohne Amerika und England? Über dies würde eine Verständigung zwischen Frankreich und England die Einstellung des deutschen Widerstandes beschleunigen. Painlevs sagt: Die französische Politik, die im Jahre 1918 begonnen wurde, also die Politik des nationalen Blocks, habe zu dem Dilemma führen müssen: entweder Verzicht aus die Reparationen oder Gewalt gegen Deutsch land. Seine nationalistische Politik habe schließ lich die Besetzung de» Ruhrgebirte» unvermeidlich gemacht, und habe auch gleichzeitig die Schwierig keiten und Gefahren für die internationale Lage vermehrt. Eine französische Regierung mit deutlicher demokratischer Tendenz hätte es viel leicht fertig gebracht, den deutschen Arbeitern die Überzeugung nahezulegen, daß die Besetzung nur dem Interesse der französischen Wbschädigten dienen solle. Jetzt aber sei das ganze deutsche Volk, mit Ausnahme einer geringen kommunistischen Mehrheit, dazu entschlossen, den passiven Wider stand sortzusehen. Wie solle nun aus der Unter nehmung, die so schlecht begonnen hat, ein mög lichst großer Vorteil gezogen werden. Eine Bcrständigung zwischen Frank reich und England fei das wirksamste Mittel, eine schnelle Lösung herbei- zu führe». Tiefe Lösung müsse aber durchführbar fein; sie dürfe nicht Ver anlassung zn neuen Sonftiltc» gebt» «nd des halb die Zahlungsfähigkeit Drutjch- landS angemessen einfchätzen. Deutschland sei nur scheinbar in einer ver zweifelten finanziellen Lag»; seine technischen Ausrüstungen und seine Produktionskraft seien noch immer gewaltig, und deshalb wäre cs un gerecht, Deut chland allein, und zwar aus Kosten und zum Nachteil Frankreichs, zu retten. Der im „Daily Telegraph" veröffentlichte Plan erscheint Painleva als eine ge eignete Verhandlungsgrundlage, aber e» müsse darauf Bedacht genommen werden, daß sich durch die zu treffenden Abmachungen die Spannung zwischen Frankreich und Deutschland verringert. Painlevb si:ht voraus, baß bie Frage berSicherung ammrtstenSchwierig- leiten machen werde, «r hält sie aber nicht für «»lösbar, wenn als grnnbfätzltche Bedingung anerka»»t werbe, baß keine Lösung da» Selbftbestimm«»gSrecht d«S bentschen Volke» und bie Wirt- schastliche und politisch« Einheit Deutschland» zerstören dürfe. Zn diesem Zweck solle» Rheinland nab Ruhr gebiet von jeder militärische« Garnison frei bleiben; r» solle Verbote» werde», Drupprn in diese Provinzen zu schasse». Eine i»ter«oti»«ale Kommission hätte darüber zu wache», daß diese vesreinng von jeder Art de» Militarismus dnrchgrsührt wir», ohne da» normal« Leben der vevölkrrnng z« stören. Der Grundgedanke müßte sei», baß jeder Versuch eine» «ngrlss» nicht bloß die Rechte Frankreich» «nd Belgien», sonder» a«ch dir «echte alirr nentralr» Völker verletze» werde. Dann time» nach wenigen Jahren dir brutschen «nd die französischen Völker zn be, überzeug«»,, daß keiner do» ihnen da» andere «»greife« wolle, »nd «rar ««tastrophen lömtte« vermiede» werde».
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