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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 25.06.1936
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1936-06-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19360625010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1936062501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1936062501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1936
- Monat1936-06
- Tag1936-06-25
- Monat1936-06
- Jahr1936
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 25.06.1936
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Der Tumult war so groh, dah van Zeeland zunächst nicht mehr zu Worte kommen konnte. Mehrere flämische Abgeordnete standen aus «nd erhoben Einspruch dagegen, daß noch heute im Parlament der srauzö« fischen Sprache ossiziell der Vorzug gegeben «erde, obwohl di« Mehrheit sich auS Flame« znsammensetze. Ban Zeeland wollte beschwichtigend wirken, indem er erklärte, daß »um Ausgleich im Senat die Negierungs erklärung zuerst in flämischer Sprache verlesen und dann erst ins Französische übersetzt werde. Diese Erklärung van ZeelandS hatte jedoch nicht die erhosste Wirkung. Verschie dene Nationalslamen entgegneten, für sie sei es «tu« gruubsStzliche Forderung, daß künftig Flämisch die ossiziell« Drache sei, die mit Rücksicht aus die Hämische Mehrheit Belgiers den Vorzug vor dem Franzöfische« verdiene. Der Kammerpräsident HuySmanS, der selbst Flame ist. konnte in dem allgemeinen Lärm weder sich noch dem Mini sterpräsidenten Gehör verschaffen. Schließlich legte stch der Sturm, und van Zeeland konnte seine Erklärung in französischer Sprache fortsetzcn. Am Schluß kam «S jedoch zu neuen Zwischenfällen, als Finanzminister de Man fslämischer Svzialtsts auf die Rednertribüne trat, um die Re gierungserklärung ins Flämische zu übersetzen. Unter lauten Proteftrnfe» verließe« die Mitglieder d«S «attonalslSmifche« Blocks geschlosse« de« Sitzungssaal mit der Erklärung, daß sie an der Ueberfetzung einer franzö sische» Rede lei» Interesse hätten. Die Regierungserklärung Die Regierungserklärung selbst begann Ministerpräsident van Zeeland mit dem Hinweis, daß die neue Negierung in einem besonders schwierigen Augenblick gebildet worben sei. Probleme von außergewöhnlichem Ernst hätten sofort in Angriff genommen werden müßen. Der Ministerpräsident zählte sodann die einzelnen Maßnahmen auf, die die Ne gierung aufsoztalem Gebiet unter dem Druck der Gewerk- jchasten und der Sozialdemokraten zur Beruhigung der Massen ergriffen habe und die teilweise schon in Form von Gesetzentwürfen dem Parlament ,»gegangen seien. Im wirt- schastSpolitischen Teil seiner Ausführungen kündigte er im wesentlichen an, daß das Programm der früheren Negierung fortgesetzt werbe. Er teilte jedoch mit, daß bi« Wasfensabrikation «nd gewisse Industriezweige, die den Charakter von Monopolen erhalte« hätten, unter Staatskontrolle gestellt würden, um die Wahrung der öffentlichen Interessen wirk- famer zu gestalten. Ein Teil des NegierungSproarammeS war gewissen poltttschenTetlresormen gewidmet, als deren Zweck eine stärkere Stabilisierung der Exekutive und die Herstellung einer Verbindung zwischen den politischen Organisationen und den wirtschaftlichen Kräften genannt wirb. Van Zeeland betonte ausdrücklich, daß die von der Regierung vorgesehene Reform stch im Rahmen der geschicht lichen Ueberlieserungcn des belgischen Staates halt«, und daß sie die Festigung des parlamentarischen Systems, baS durch die Verfassung vom Jahre 1881 ein- gestthrt worden sei, zum Ziele habe. Die Regierung sei fest entschloßen, die verfassungsmäßigen Freiheiten und die allen Staatsbürgern in der Verfassung verbrieften Rechte aufrecht- zuerhalten und gegen alle Angriffe, von welcher Seite sie auch kommen mögen, zu verteidigen. Unter den politischen Nesormen, die die Negierung in Aussicht genommen hat, befinden stch — allerdings vorläufig nur in sehr allgemein gehaltenen Formen — zahlreiche Forderungen, die die Rex-Beweaung in ihre« Kamps gegen das heutige System erhöbe« Hot, unter anderem Herabsetzung der Zahl der Abgeordnetem? di« Einführung der Volksbefragung das System einer beruf»« ständischen Organisation, die Einsetzung von Wtrtschaft»rätt«, die Schaffung eines Obersten Staatsrates sowie da» Verbot der Bekleidung von AussichtSratSposten durch Mitglieder der Regierung und des Parlamentes. Die praktische Durchfüh rung dieser Reformen wird allerdings in der Regierungs erklärung größtenteils dem Parlament überlassen. Nur mit wenigen Sätzen streikte van Zeeland i« feiner Regierungserklärung die allgemein« Politik. Zur Außenpolitik beschränkte er stch auf die Feststellung, daß die bisherige Politik fortgesetzt werde, um Belgien in der vollständigen Unabhängigkeit, aber auch in der Achtung seiner internationalen Pflichten die Sicherheit und den Frieden zu erhalten. In der Frage der Landesverteidigung werde die Haltung der Regierung durch die Ergebniße der Beratungen bestimmt werben, die augenblicklich in dem gemischten Militär ausschuß stattsinden. Die Regierung werde aber mit den wirksamsten Mitteln die Unverletzlichkeit des Staatsgebietes sichern. Ans die Forderung der Flame« ging die Re« giernngSerklärnng gleichfalls nur mit wenigen Sätzen «in. Die Regierung lei fest entschloßen, die vollständige «nd loyale Anwendung und Durchführung der Sprachengesetze z« ge währleisten. Die Regierung habe Verständnis für die anto» nomen Wünsche, di« immer mehr bet den flämischen «nd wallonischen Äolksteilen stch anöbreiten. Sie werbe sich be mühen, ihnen gegenüber großzügiges Verständnis z« zeigen. Die Rede van ZeelandS wurde wiederholt von den Nationalflamen und den Nexisten mit Zwischenrufen unterbrochen. Die Nexisten klatschten Beifall bet Stellen, die ihnen ein Eingehen auf die Forderungen der Nexisten zu verraten schienen. Bei den Ausführungen van ZeelandS Uber die Landesverteidigung riefen einige nationalslämische Abgeordnete: „Los von Frankreich!" Keine Befriedi gung sand bet den Flamen, wie aus den Zwischenrufen her vorging, die Erklärung der Regierung übxr.das Kultur programm in der Flamenfrage. Die Ankündigung van Zee- lanbö, baß die Regierung da» varlamentartsche System gegen alle Angriffe verteidigen werde, löste auf den Bänken der Sozialdemokraten tosenden Beifall aus. Englisch«russische GegenWe in Montreux Am -ie Durchfahrt -urch »te Dar-aneken Lo « do «, 24. Juul. Die Londoner Abendblätter berichten t« großer Auf machung über Gegensätze zwischen England «nd Sowjet- rntzl and, die sich aus der Konferenz von Montreux heranS- gestellt hätten. Sie feien so ausgeprägt, daß di« britische Abordnung ans neue Anweisungen ans London warten müße. Nach Reuter drehe sich die Meinungsverschiedenheit um -le Durchfahrt für Kriegsschiff« durch die Dar danellen. Großbritannien fei nur dann bereit, stch mit Ein- schränkunaen abzustnden, westn sie allgemein und ohne Ausnahme gelten würden. Die Sowjetunion dagegen wünsche, baß die Schwarz-Meer-Staaten so viel Schiffe, wie ' sie wollen, in da» Mittelmeer senden dürfen, daß aber die, anderen Mächte nur eine begrenzte Tonnage aus dem Mittel- meer in das Schwarze Meer schicken dürfen, und auch dies nur unter besonderen Bedingungen. Auch Sarmn gegen S-wjetrußlan- Tokto, 24. Junt. Nach einer Mitteilung der Agentur Domet hat der japa- klsch« Außenminister Artta an den DelegationSftthrer Sato auf der Konferenz von Montreux folgende Richt linien übermittelt: Die japanische Marine unterstützt die türkischen Re- vtstonsforderunaen, verlangt aber eine Abänderung des türkischen Vorschlages dahingehend, baß das großzügige Paßagerecht für sowjetrnsstsche Schiff« »um Mittel meer eingeschränkt wird. Japan werbe stch an den Maßnahmen »ur Aufrechterhaltung des jetzigen Vertrages wegen seines Ausscheidens aus dem Völkerbünde keinesfalls beteiligen. Stalle« beobachtet argwöhnisch Rom, 24. JUni. Der Londoner Korrespondent der „Tribuns" greift die „Time S" an, weil sie die Tendenz zeige, aus der Meer- «naenkonferenz in Montreux die Grundlagen für ein Garan- ttcsystem im Äittelmcer herauszuholen. Dieses unentwegte Festhalten am Völkerbund entspringe rein imperialistischen Interessen. Dies könne man schon daraus ersehen, daß eine Regelung der künftigen internationalen Beziehungen emp fohlen werde, während man gleichzeitig Italien von einem für die Sicherheit Europas grundlegenden Pakt fernhalten wolle und seine Einkreisung in einem Meer betreibe, in dem die englische Flotte, nicht die italienische der Fremdling sei. Zusammenarbeit -ee Weltmächte Zwei bedeutsame Vorgänge haben der Dienstag und der Mittwoch außenpolitisch gebracht: Die Regierungserklärung der sranzöflschen VolkSsrontregierung, die von LSon Blum im Senat und vom Außenminister DelboS in der Kammer verlesen wurde, und die Erklärung Baldwins im englischen Unterhaus, die an Waterloo anknttpste. Baldwin schil derte, wie damals Wellington die Preußen erwartet habe, um gemeinsam mit ihnen seinen Erbfeind, die Franzosen, zu be siegen. Hundert Jahre später hätten Engländer und Fran zosen Schulter an Schulter im Kampfe gegen diejenigen ge standen, die Englands Verbündete bei Waterloo waren. Nach dem Baldwin so dargelegt hatte, wie wandelbar eine Erb- feindschast im Laufe der Geschichte sein kann — «in Gedanke, den derFührer seit langem vertritt —, stellte er die Frage, ob denn nicht die Zett für diese drei großen Länder ge kommen sei, sich -usammenzuschlicßen und eine Politik der Befriedung Europas herauszusinben. „Wir sind", so erklärte Baldwin, „äußerst bemüht, mit diesen Verhandlungen voranzu kommen." Die Zusammensührung der drei Westmächte sei die Politik» di« England in den kommenden Woche« be- schästigen »erbe. Niemand kann solch ein Bestreben fr««- diaer . begrüben als, Deutschland, da» immer wieder seinen Willen zur Verständigung betont hat, und seit langem auf dem Standpunkt steht, baß es keine Meinungsverschieden heiten -wischen den drei großen Westmächten gibt, die sich bet gutem Willen nicht, trotz aller Schwierigkeiten, auS- räumen ließen. Auch die Regierung Blum betonte ihre grundsätzliche Verständigungsbereitschaft, für die die Par teien der Volksfront von jeher eingetreten seien. Wir konn ten auch anerkennend feststcllen, daß die eingehende Regie rungserklärung, im Gegensatz zu dem, was wir früher oft bet derartigen Anläßen erlebten, es vermied, grobes Geschütz aufzufahren und mit schwerem Kaliber Angriffe und An klagen gegen Deutschland hinauSzuschleubern. Dankbar haben wir es begrüßt, baß Blum und DelboS auch, im Gegen- fotz zu den Anzweiflungen, die man fast täglich in den Blät tern der französischen Marxisten und Kommunisten lesen kann, ausdrücklich betonten, daß sie von der Aufrichtigkeit de» Friedenswillens des Führers, der als alter Frontkämpfer die Schrecken des Krieges kenne, überzeugt seien. Wenn Baldwin jedoch hervorhob, wie mühevoll der Weg noch sei, der zu ersprießlichen Verhandlungen der drei Mächte führen könne, so will es uns scheinen, als wenn gerade die Er klärung der Bolkssrontrcgirrung einen Ueberblick über dis Schwierigkeiten gebe, die sich noch hemmend entgegenstellen. Die Grundzüge der französischen Außenpolitik haben LSon Blum und DelboS Umrissen. Durch die Erklärung der VolkSsrontregierung ziehen sich wie ein roter Faden zwei miteinander verkoppelte Begriffe, nämlich der der Regional pakte und der der kollektiven Sicherheit. Frankreichs Pakt wünsche winden stch noch zu einem umfangreichen Strauß, wobei ganz Europa beteiligt wird. Als erstes wird ein Abkommen gefordert, das alle Mittelmeerstaaten von Spa nten bis zur Balkan-Entente zusammenfaßt und ihnen eine Bürgschaft bietet, daß sich keine Vorherrschaft irgendeiner Mtt- telmeermacht herausbilden kann. Die Spitze gegen Italien ist deutlich, baS baS Mtttelmeer als sein Meer betrachtet, und der Grund LSon BlumS, den Pakt zu betreiben, ist weni ger die uneigennützige Sorge um andere, als der Wunsch, den Transportweg von Afrika nach Frankreich für alle Fälle zu sichern. Auch England hat Sorgen im Mittelmcer. Auf der anderen Seite sind aber in beiden Ländern Kräfte am Werk, auch mit Italien nach der Aushebung der Sanktionen zu einem beßeren Einvernehmen zu gelangen. An an derer Stelle Europas wünscht Frankreich den Donau pakt, für den doch weder Ungarn noch Polen Net- gung zeigen, und für den so recht niemand begeistert ist. Die französisch-polnische Freundschaft soll eine neue Weihe erhalten, kur-, das ganze System der Negionalpakte, das Frankreich zum Schiedsrichter in Europa macht, wird zum großen Teil wieder hervorgeholt. Nur der Ostpaktplan ist offenbar fallen gelaßen worden, denn in der Regierungs erklärung wird nirgends auf ihn etngegangen, und der sran- züsisch-russische UnterstühungSvertrag erscheint fürder nicht mehr als das Bruchstück eines regionalen Abkommens, son dern steht für stch. Am positivsten scheinen auf den ersten Blick die Worte über einen Luftpakt zu sein, der sich auf Westeuropa beschränken könnte, und Blum erklärt sich zu qualitativen wie quantitativen Abmachungen bereit. Doch dabei darf man nicht übersehe», daß durch die engen Bünd nisse die französtsch-sowjetrußtsch-tschechoslowaktschen Luft flotten, militärisch gesehen, eine Einheit bilden, die an bedroh licher Kraft durch Mengenbegrenzung im Westen noch ge winnen könnte. Litwinow war «S, der das Schlagwort vom „unt«jh> baren Frieden" erfand, das sich mit der franzöfischen Par»lt
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