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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 21.09.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-09-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191909211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19190921
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19190921
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1919
- Monat1919-09
- Tag1919-09-21
- Monat1919-09
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Frankenberger Tageblatt ptemver 1919 78. Jahrgoa» Sonntag de« 2t Oeffeatliche Berftei-ermt- 2n der Uebaschrift de» Ortsgesetze» werden die Worte »und Angestellte" gestrichen. Schild-. Flöha, den 19. September ISIS. Loll«, Schilde, Fiedler, Leiteritz, Bager und Herold an die »srrm Fraylenderg, den 2V. September 1919. Die angeschlossene Hemde e Jn- Zohr, nmen. MM--«-— für den Einbau von Wohnungen tm Schmidt Skokonten für jedermann Girokonto Rr. 10 Geschäftszeit: Montag dl» Sonnabend 8 bl» S Ahr durchgehend. taats- und Gemeindebehörden zu Frankenberg - Druck und Verlag: C. G. Roßberg in Frankenberg i. Sa. nten, daen lalle d« Ara Hiermit wird auf die in da Wohnung der Herrn Seminaroberlehr«» Kästnir, Winkl« ftrab« «t-, errichtete mgsberirke, auch im vvfloffmm Isene Blinde ausgesprochen. en Kenntnis. Dm Obrigkeitm dem Liebeswak auch fanerhin Die Stadtnerordnetog. gez. Lehmann. IahrervienkteinkoM. - Dau« d« Rtgellelstüngen der Krankmkaffm Me DienstbezügUrtgewährt.' Im drMm Satze de» Ort-aesetzes w«dm die Worte .oder Angestellte" gestrichen. Iraukenberg, am 16. 2ult 1S1S. » D« Stadtrat. g«. Dr. 2rmer. tSgl.» -»ttombezugsbedl ist die Bestrafung zu gewärtigen. Dreschzeit ist insbesondere die nachfolgende Dreschordnung unbedingt ein» Ginladung M L. ösftttli-e« Sitztti des AMtmtttt«-SßI!tiiW DormerStag de« 25. September 1S1S Nachmittag 6 Uhr / im Zeiche«saal der Realschule m wird d« >mm Butzen Heschirr- und StaUachen, gebr. Aeldküchey. chn« »um Nmnw«t an Zahlungsstatt angenommm betr. Neuregelung de» Verfahrm» bei Annahme von — Sächsische Staats,eitung vom 21.2uni 191S — Sleichrvenvertungsamt lLandesstelle Sachsm). Die Dimfträum« de» Landeswohanugsamte» befinden sich vom 25. Septemba ab Dresden« Mftadt, Schloßftraßr 34/36, 2. Obergeschoß taste Kreisbauptmannschaft). Fvnsprechanschluß wie bisher Nr. 17350 und 22738. Wegen de» Umzüge» bleiben die Dimfträume vom 22. bis 24. Septemb« für dm öffent lichen Beikebr geschloffen. Dresden, am 17. Septemb« 1919. Ministerium de» Innern. Landeswohnungsamt. An Stelle de» verstorbenen Frledmsrichters Täubert in Sachsenburg ist der Schneidermeister Herr Max Dietze in Sachsenburg als Friedensrichter sür dm Gemeindebezirk Sachsenburg ernannt und am 17. Septemb« 1S1S in Pflicht genommm wordm. Fraukenberg, dm i7. Septemb« 1919. Da» Amtsgericht. 8. Dergl. üb« die Ordnung für zwangsweise Vermietung und Untervermietung in der Stadt Frankenberg. , Die Direstion d« Lande,erziehungsanstatt für vlinbe und Schwachsinnige zu Chemnitz bat der unterzetchnetm Kreishaupimannschast aegmüb« thrm Dank für die ihr von Bertrkver« bLudm, Stadt«, Kirchm-und Landgemeindm du HI" " ' 2ahre mgeaangmm Beiträge »um Untatiützungsfc Die Kretshauptmannschaft bringt diu g«n und Gemeindm wird dabet warm empfohlen, zur sich bereit finden zu lassen. Bautzen, am13. September 1919. üb« die Einrichtung ein« Schuhmacherfacharuppe an d« Gew«b«schule. wegm Vuteilung o« 250000 Marl Baukostmzuschüffe an dm Spar- und Bau- und an die Sieduungsgeselllchast. Vie äutlcbe flmmn an sie kntute s I Berlin, 19. 9. Din verbündeten und assoziierten Re gierungen ist vom deutschen Vertreter in Versailles folgende Note übermittelt worden: , , Die deutsche Regierung stimmt mit der in der Note der verbündeten und assoziierten Regierungen am 11. Sep tember dargelegten Auffassung überein, daß, sobald die deutsche Verfassung und der Friedensoertrag miteinander im Widerspruch stehen, die Verfassung nicht vorgehen kann. Sie hat bereits erklärt, daß sie in Konsequenz dieses Stand punktes und indem sie die von den verbündeten und assoziier- ten Regierungen verlangte Auslegung des Artikels 80 des Friedensvertrages annimmt, den Artikel 61 Absatz 2 der deutschen Verfassung als kraftlos erachtet, solange nicht der Volkerbundrat einer entsprechenden Aenderung der interna tionalen Lage Oesterreichs zugestimmt hat. > Sir hat nichts dagegen einzuwenden, diese Erklärung , nunmehr in der Form abzugeben, die in der j Anlage der Note vom 11. September vorgeschlagen i worden ist. Zu diesem Zwecke hat sie den Unterzeichneten mit der ge hörigen Vollmacht versehen und ihn angewiesen, mit den Vertretern der verbündeten und assoziierten Regierungen we gen des Zeitpunktes der Vollziehung der Erklärung in Ver bindung zu treten. . Im übrigen sieht sich die deutsche Regierung genötigt, zu den Ausführungen der verbündeten und assoziierten Re gierungen folgendes zu bemerken: Es ist eine Entstellung des Wortlautes und Sinnes der Ausführungen der deutschen Not« vom 5. September, wenn gesagt wird, die deutsche Re gierung wolle die Auffassung vertreten, daß kein Artikel der Verfassung, wie sein klarer Wortlaut auch immer sei, mit dem Friedensvertrage in Widerspruch stehen könne, weil fn -er Verfassung «in anderer Artikel des Inhalts stehe, dah I keine ihrer Vorschriften dem Friedensvertrage Eintrag tun soll. Die deutsche Regierung hat vielmehr die Bedeutung ! des in Rede stehenden Artikels 178 der Verfassung dahin gekennzeichnet, daß er u. a. den Zweck hat, jeden etwa her- vortretenden Widerspruch zwischen dem Wortlaute der Ver fassung und den in ihrer Tragweite vielfach zweifelhaft^ Bestimmungen des Friedensoertrages unter allen Umständen auszuschließen. Dah auch der Artikel 80 des Friedensver- trageG zu diesen in ihrer Tragweite nicht ohne weiteres klaren und unzweideutigen Bestimmungen gehört, zeigen die Ausführungen, womit die deutsche Regierung ihre ursprüng lich von der Auffassung der verbündeten und assoziierten Regierungen abweichende Auslegung des Artikels begründet hat. Nach einem allgemein anerkannten Rechtsgrundsatze dür fen Bestimmungen, die eine Beschränkung elementarer Grund rechte bedeuten, nicht in erweiterndem Sinne ausgelegt wer den. Deutschland konnte nicht voraussehen, daß abweichend von dieser Regel das Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches seine Gegner io oft als einen Grundpfeiler ihrer Frie densbedingungen bezeichnet hatte, gerade sür Deutschland und Oesterreich noch mehr beschränkt werden sollte, als der Wort laut des Artikels 80 es zunächst erkennen ließ. Außerdem haben die verbündeten und assoziierten Regierungen bei ihren Bemerkungen über den Artikel 178 der Verfassung außer acht gelassen, daß es sich bei der Verfassung eines Staates um «in Gesetz handelt, das seiner Natur nach Vorschriften von grundsätzlichem und zeitlich unbeschränktem Charakter enthält. Es entspricht durchaus den üblichen Formen der Gesetzge bung. wenn in einem solchen Grundgesetz allgemeine Nor- men aufgestellt, dabei aber im Hinblick auf bereits vorliegende oder vorauszusehende Sonderfälle Ausnahmen Vorbehalten werden. Derartige Ausnahmen von der allgemeinen Regel geben diese Regeln keineswegs auf, zumal weün die Aus- nahmen, wie dies bei den in Betracht kommenden Bestim mungen des Friedensvertrages zutrifft, sich auf bestimmte Amtsblatt für die Amtshauptmannschaft Mha, di Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg len. in Frankenberg i. . angehören, ist dir Benutzung m Drusch,wecken.nur an jedem zweiten Wochentag gestattet igm Grundstücke, deren Ortsliftmnumm« et« gerade ZM lestrilÄ dreschen <2.. 4.. 6., 8. uiw). während die Belitz« von Lebensmittel-Verkäufer «ettMLLw Mittwoch den 24.9.19. bet Kerb«, De»al. üb« die Erhöhung d« Kos L Pfitzeschm Hause aus 10000 Marl Einschränkung des Verbrauches elektrische« Stromes 2m Einvernehmen mit d« Amtrhauptmannschast Freiberg wird mit Rücksicht aus die an dauernd ernste Lage in da Kohlenverlorgung die Bekanntmachung vom 21. Dezember 1917 üb« die Einschränkung de» Verbrauche» elektrischen Strome» in den Gemeinden und selbständigen Gutsbeztrken, die dem Elektrizitätswerk de» llebalandftromverband« Freiberg anaeschloffm find, in Erinnerung gebracht. Sämtlichen Verbrauchern von elektrischer Arbeit,, für Liiht oda Kraft wird sparsamster Verbrauch zur " " " lleb«landftromvnband unpachst einziehm, außerdem l" ' Während d« l »«halten. - 2n den Gemeinden, die dem Ueberlandstromverband Freiberg da Motore bl» einschließlich 5 ks. —— - - - und zwar dürfen die Besttzer d«j« ist, nur an geraden Kalendertagen Einzelsälle beziehen oder zeitlich begrenzt sind oder selbst eine spätere Abänderung vorsehen. , Die Aufnahme des Artikels 178 in die deutsch« Der« I fassung stellt daher keinen Kunstgriff, sondern ein» I wohlbegründete notwendige Maßnahme dar. Es sind hiernach irrige Voraussetzungen, die die verbün deten und assoziierten Regierungen zu der mit den ausdrück lichen Erklärungen der deutschen Regierung in Widerspruch stehenden Schlußfolgerungen gebracht haben, daß mit dem Artikel 61 Absatz 2 eine Vertragsverletzung beabsichtigt ge wesen sei. Die deutsche Regierung weist diese Unterstellung mit aller Schärfe zurück. Sie kann auch den ironischen den internationalen Gepflogenheiten nicht entsprechenden Ton, Mil dem die Note der verbündeten und assoziierten Regierungen die feierlichen Erklärungen der deutschen Regierung behandeln zu dürfen glauben, nicht stillschweigend hinnehmen. Die Tatsache, daß Deutschland den Krieg verloren hat, gibt seinen Gegnern nicht das Recht, sich einer Sprache zu bedienen, die den Zweck haben soll, Deutschland vor aller Welt zu verletzen. Die deutsche Regierung wird den verbündeten und assoziierten Regierungen auf diesem Wege nicht folgen. Die Herbeiführung eines wirklichen Fricdenszustandes kann ab« durch dieses Vorgehen der verbündeten.und assoziierten Re gierungen nur erschwert werden. . ' Erschein« an jedem Wochemag abend« für den folgenden Lag. Ler Peingspret» betrügt biertelt, M., monatl. Mk. (Trügen- lohn besonder«). EinrelverraMSprel» sür die Nummer 10 4 BefteUung«» werden in unserer Desqüftsslclle, »on den Voten und An«- gabestelljN In Stadt und Land, sowie von allen Postanstalten Deutschland« Und Österreich« angenommen. — ivoftscherNoator Leipzig 28S01. Fernsprecher St. relegrammer Tageblatt Franlenberglachsen. zeigen preis« Die «» mm breite einspaltige Petitzell« Sil tm amtl. Telle die Lell, ikingesandt u.Reklamenim Redaktlonilteilt 00z. Für Ankündigungen au« dem Amttbezirk Frankenberg betragen die Preis« SO, SO und 7» Kleine Anzeigen sind bist Aufgabe zu bezahlen, stur Rachwei« ll. Vermittelung LL 4 Sonderaebübr. Für schwirr!« Saharie» und bet Platzvorfchrtsten Aufschlag, für WiederholunaiabdruckLrmüfizung nach feststehender Staffel. choaderbeUage» nach aufltegender Liste. Sparkasse Auerswalde Wrk Wch) 1 Postscheckkonto Leipzig 34714 v. Deral. üb« dm Berkaus städtischen Lande» an Eismgieß«et-efitz« Andaegg. 1. Neubesetzung in dm gemischten ständigen Ausscküffm anstelle de» Herrn Stadtrat Engelmann. 2. Mitenischließung üb« die Erhöhung d« Gebühren für die DüW««bfuhr. Hierauf nichtöffentliche Sitzung. Ve» St«dtverorduetm»orltrh«. Lehmann. Vie Sttelk; sk hinckeiMgrgrumi M KtiimarMuSge Die folgenden, in den „Nachrichten für Kandel, Indu strie und Landwirtschaft" wiedergegebcnen zwei Beispiele zeige« in erschreckender Klarheit, wohin die unausgesetzten Un ruhen in den industriellen Betrieben führen. Di« Firma Krupp verhandelte wegen einer großen Schiffswellenlieferung n WrMi,Mm>LöliilW».MW usßllltÄeWnitMat 2m Redm-Arttllate-Depot Freiberg (Jäger-Kaserne) w«dm am lvotmemtag dm 25., reitag dm 26. und Sonnabend vm 27. Septemb« 1S1S gegen sofortige Bezahlung an dm fielst dielenden öffentlich v«itetg«t: -eör. Aahrzeyge mit, Art. Kriegsanleihe wird voM Sübstret« »ergl. Bekanntmachung vom 20.6.1919, iriegsanleihe beim Kaufe von Heere-gut Dresden, dm 15. Septemb« 1919. Mittwoch dm 24.9.19. auf Feld 106 d« grünen LebensmMkllart» j« rw WSMMkMttk Gr,»«. Preis: 1.30 Mart sür da, Psund. Nährmittel «ach Ein-mg SoiNlabmd dm 27.9.19. aus Feld 27 da Butteruebmlarte je äOGrmiNli. vkttrrr Preis: 6.50 Mark sür da, Pfund. «rbtttowinftttrW Für bm Minister! gez. Dr. Dehne. 3708. KonAkmIgtl Dresden, dm 18. Auauk 1919. (Stinpl.) Tagesordnung: 1. Eingänge. 2. Richtigsvrechung d« Wafferwerkskassenrechnung 1917. 3. De,gl. der Sparkaffenrechnung 1916. .. 4. Mitmtschlleßung üb« da» OrlMsetz d« Stadt Frankenberg üb« die Wahlen von un- besoldetm Äatrmitaliedun. V k. Dessl, wegm käuflich« Ueberlaffung städtischen Lande» an d« Friedrichstraße an Bau« meist« Pranke. 6. Desgl. Erwerbslosen-Koutrolle Die Kontrofte der Erwerb»losm findet kommmde Woche vormittag» V >i» 11 Mr skaR. Gtatzttat Umntkm»««, dm i9.>Septemb« 1919. Die Räude unt« dm PferdebestSndm de» Harn Fleischermeiver» «luge, Töpserstraße 31, ) de« Herrn Schmtedemeistas Schönberg, Gartmftraße 1, hi« ist «losch»«. Stavtrat Mnnttm»««, am 19. Septemb« 1919. 1. Nachtrag zum Ortsgesetz üt SlslNW in K>»ln «li klisieWn les ZMM i> Kulai«« in in SailMWaiWW iMii
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