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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.02.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-02-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-192202171
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19220217
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19220217
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1922
- Monat1922-02
- Tag1922-02-17
- Monat1922-02
- Jahr1922
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 17.02.1922
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zur Stelle waren vud ; erste Hilf« zu leiste«. Der Lokomotivführer Zeit über mit -er» vewußisein unter de» dann gelang es unter anwesenden Feuer- furchtbaren Lage zu lratfee i 1Mt ckore, wo 'U Oiliens df -fsenr y l i»liL Omrugcrai t ckenOesehmo^st l incl Hilse ihnew l Illich sparen? f n«1 Lilberpakst en Oc!chäüon' idüH. Freitag, een ?7. Fibruar ^9^2 Nr 41 Dteser Blatt euthSlt Vie awüiche» Vekauutatachnnzeu der Amtsg<.richtr und der Am1«»«»altsch>ft, sowie der Stadtrate» zu Lichtenstein-Lalinbeez. Drutl u. Verlag von Otto Koch L Wilhelm Pester in Lichtenstein-C., Inh. Wilhelm Pester in Lichtenstein-T., zugleich verantwortlich für den gesamten Inhalt des Blattes. Anzeigenpreis: Die kecbsyespaltene Grundzeit wird mit 1,50 Mk. iür auswärtige Besteller mit 1,75 Ml. berechnet. Im Reklame- und amtlichen Teile tostet die dreigespaltene Zeile 3,50 Ml., für Auswänige 4,— Mk. Schluß der Anzeigenannahme vorm. 9 Uhr. Fernivrechev Nr. 7. Drahtanschrift: „Tageblatt". Postscheckkonto Leipzig 86 697. Erscheint täglich, außer Sonn- und Festtags, nachmittags. — Bezugspreis: 10,— Mk. monatlich frei ms Haus, durch die Post bezogen 30,— Mk. vierteljährlich. Bestellungen nehmen die Geschäfts stelle, sämtliche Postanstalten, Briefträger und unsere Zeitungsträger ent gegen. — Einzelnummer 50 Mg. UM-MW WU i W MLienltein-LMnberal Hohndorf, MdNtz, Bernsdorf. Rüsdorf, St. EMen. ? dGlWAW-GKAdH'- KMMsort» Marienau, den MMenarund, Huhschnavvel und Tirschheim. rühri-aug ——— «0^ treter sucht eine D ruck-. Web« und I M i. 6a. ! n§ea ÄüssnitL »osU. l» :rnst. ZpeZit. iilreli«» M irrt ä!v oorffstüt. Setieios ll« Kiese« Blutte«. Oeffevtliche Sitzung des Stad!vero d-rete«koUegr«m» Moutas. den 20 Fe» Br»«r, abend» 7 Uhr i. Stadtverorduete»fi-««g»faule. Tasesorduuus: 1. Richtigsprechunq der Rechnung über die Wohlfahrts- Kasse süc 1920/21. 2. Dienstwohnungen. 3. Den Hausmann de« Verwaltungsgebäudes betr. 4. Wahi zuni Grundsteuerausschuß. 5. Mitkeldewilligung für Weiterdearbeitung de« Teil- bebauung-plane« 6. Dachausdau de« Klemmenhause«. 7. ^tüdtlsche Bauten. 8. O't^gesrtz betr dle^uhestandiuntelstützuug d.Hebammen 9. Notstaudsmatznaymen zur Unterstützung von Renten- empsüngern. 10. Umfrage. Aüszohlmg der Beihilfen «m Empfänger von Renten am« der Invalide». Angestellten Berficherung erfolgt Snnnnbend. be« 18. Februar 1922 vormttta-s im Unter- KSG«»g«n»t (Rathaus, l Treppe) und zwar: von 8—-9 Uhr Anfangsbuchstaben v , 9-10 » , L-tt , 19-11 , , I-l. . 11-12 , . „ 12-1 , , «8. 8cd 8t. . 12 „ , P-2 Es wird gebeten, die angegebenen Zeiten genau ein- -«halten. Es kommen nur solche in Frage, die sich in den letzten Wochen gemeldet Haden und über deren Person ein Fragebogen ausgenommen worden ist. Lichtenstein-Callnberg, am 17. Februar 1922. Der Stadtrat — Unterstützungsawt. — Kurze wichtige Nachrichten. * Am heutigen Freitag ist die vierte zehntägige Zahlung von 31 Millionen Neparationsgeldern fällig. * Aus Breslau wird gemeldet: Die wegen des Peters dorfer Zwischenfalles Verhafteten sollen vor rin außerordent liches Kriegsgericht der Interalliierten Kommission gestellt wer den. Oberbergrat Weber ist bereits wieder aus der Haft ent lassen. * Papst Pius XI. übergab dem Kardinal Bertram 200 000 Lire, die für Wohltätigteitszwecke in Deutschland Brrwrnoung finden sollen. * Dem Pariser Temps zufolge hat das Geschäftsjahr 1920 für die von Frankreich verwaltete Kolonie Kamerun mit einem Reingewinn von 9G Millionen Franken abgeschlossen. Die Lisen bahnen allein haben einen EinnahmcUberschuß von rund 1 Mil lion Franken erzielt. * Der vorläufige Neichswirtschaftsral genehmigte den An trag seines Ausschusses für Siedlungs und Wohnungswesen, die Abgabe zur Forderung des Wohnungsbaues auf 100 Pro zent zu erhöhen. Die Regierungsvorlage wurde demgemäß ab- geänderf. * Die Lage in der Ostsee ist kritisch, weil viele Lisbergß die Schiffahrt im Kattegatt und im Sund fast völlig verk hindern. Der Haien von Göteborg ist nahezu gänzlich abge schlossen. * Smeets wurde wegen Beleidigung von Rsichsbeamten vom Kölner Landgericht zu 3 Wochen Gefängnis verurteilt. D-er Verteidiger hat Neviston eingelegt. ' Oesterreich chat die Bedingungen für die Gewährung öes englischen Kredites von 200 "Millionen Pfund Sterling in Form von Schatzanweisungen gegen 6 Prozent Verzinsung unter Ver pfändung der Gobelins angenommen. — Auch Italien ist bereit, Oesterreich mit 100 Millionen Lire zu helfen. 6WWer LMU 98. Sitz»«^ vom 16. Zebu» er. Präsident Fraßdorf eröffnet die Sitzung nach 1 Ahr und begrüßt den neuen Abgeordneten Dr. Graf, der Deutscher Reichstag. JnkraftikHteu des Neichsmreteug setzes o«, R 1dS2 Berkin, 16. Februar. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr. Er richtet au die Abgeordneten die Mahnung, während der ganzen Sitzung anwesend zu bleiben, da beim Reichs mietengesetz mehr als 50 Abstimmungen vorzunehmen sind. «Unruhe.» Der deutsch - schweizerische Schiedsvrrtrag. Nach diesem Vertrage verpflichten sich Deutschland und die Schweiz, alle Streitigkeiten irgend welcher Art, die zwi schen ihnen entstanden und nicht in einer gewissen Frist ge schlichtet werden können, entweder einem Schiedsgerichtsver fahren oder einem Vergleichsverfahren zu unterwerfen. Außenminister Dr. Rathenau leitet die erste Sitzung und stellt sich dem Hause vor. Der Vertrag wird dann in zweiter und dritter Lesung angenommen. Angenommen wird ferner der österreichisch deutsche Vertrag in Angelegenheiten der Kriegsbeschädigten und -Hinterbliebenen. Darauf steht wieder das Rcichsmketengesttz zur Verhandlung. ' - Abg. Bazille «Dntl.» fragt an, welche Gründe den Reichsrat zu der Anschauung gebracht haben, daß das Ge setz ein oerfassungsänderndes sei und welche Gründe die, Regierung für ihren gegenseitigen Standpunkt habe. Ministerialdirektor Dr. Ritter erwiderst, daß nach der Verfassung das Reich die Befugnis habe, die Grundsätze für das Wohnungsrecht aufzustellen. Der Reichsral war der Meinung, daß das Gesetz über das hinausgehe, was man Grundsätze nennen könne. Die Regierung bestreitet das. «Lachen rechts.» Der Präsident ertlän, daß diese Frage erst bei der Gesamtabstimmung über das Gesetz praktisch werde. Es folgt die Abstimmung über den Antrag Strese mann «D. Vpt.l auf Streichung des H 1 Abs. 3 «Nach prüfung des Mietzinses durch die Linigungsämter auf Ver langen der Gemeindebehörden.» Sie muß im Hammelsprung entschieden werden. Der Antrag wird mit 169 Stimmen der Linken gegen 128 Stimmen der Rechten abgelc'hnt. Die Demokraten und das Zentrum stimmten nicht einheitlich. Auf Amrag der Sozialdemokraten wird mit der gleichen Mehrheit der Abs. 4 des H 1 wiederhergestellt: Dis Miet- einigungsümter sollen auch von Amtswegen Angreifer, können. Abg. Gutknecht «Dntl.» erklärt, Laß Lie immer von neuem eingedrachtcn Anträge beweisen, daß das Gesetz noch nicht reif sei. Angenommen wird ein Antrag Müller-Franken «Sozst, Marr «Ztr», Frau Dr. Bäumer «Dem.». Abg. Ledebour «Unabh.» spricht zur Schaffung von Mitteln für große Instandsetzungsarbeiten, daß von den Mietern ein weiterer Zuschlag in einem Hundertsatzc der Krundmiete zu zahlen ist, der von der oberen Landes- beHörde festznsetzen ist. Dieser Zuschlag ist von den, Ver mieter aus ein für sein Haus ober seinen Hausbesitz beson ders einzurichtendes Hauskonto einzuzahlen und lediglich für große Instandsetzungsarbeiten an den Gebäuden des Ver Mieters zu verwenden. Angenommen wird auch 8 in der Form, daß die Gemeindebehörde berechtigt ist, die Arbeiten selbst vorzu nehmen, wenn der Vermieter trotz Aufforderung eine groß: notwendige Instandsetzungsarbeit innerhalb einer ange messenen Frist nicht ausführt. Abg. Balthin «D-. Vpt.» begründet bei Z 9, der die gewerblichen Betriebe betrifft, einen Antrag, die Be stimmung hinzuzufügen, daß die Miete-nigungsämter Erhöhungen der Mieten festsetzen sollen, welche dem jetzigen Betriebsgewmn gegenüber der Billigkeit entsprechen, ohne die Eristen; der kleinen Betriebe zu gefährden oder unbillig zu belasten. Der Redner wendet sich gegen den Aba. Kuhnt von den Unabhängigen, der vor gab, für den Mittelstand zu sprechen. Dec Mittelstand würde aber nicht den Bock zum Gärtner haben wollen, und nur die allergrößten Kälber wühlen ihren Metzger selber. Der Antrag zum tz 9 wird abgelehnt. Äbg. Dr. Külz «Dem.» beantragt die Streichung des H 16, der von der Mietervertretung handelt. Der Paragraph steht abseits jeder praktischen Erfahrung. Man kann die großstädtischen Verhältnisse nicht auf das Land übertragen. Ein Mieterrat würde das ganze häusliche Leben auf dem Lande über den Haufen werfen. Abg. Gut knecht «Dntl.» und Balthin «D. Vpt.» treten gleichfalls für die Streichung ein. Der Antrag wird int Hammelsprung mit 151 gegen 122 Stimmen abgelehnt. Die Mketervertretung bleibt also erhalten. Im H 22 wird die Geldstrafe von 10 «100 Mart aus 100 000 Mark erhöht, die Vermietern im Falle falscher Angaben auferlegt wird. Das Gesetz tritt am 1. Juli 1922 in Kraft. Die Reichsregisrung bestimmt mit Zustimmung des Reichsratcs Len Zeitpunkt des Außerkrafttretens. Damit ist die zweite Lesung Les Reichsmietmgesctzes erleLigt. Außerhalb Ler Tagesordnung behauptet Äbg. Dittmann «Unabh.», daß die oom Reichsver- kehrsminister Gröner angekünLigie Verfügung zur Nach Prüfung der Diszipinierungen noch nicht ergangen sei. «Hört hört!» Staatssekretär Stiehler stellt fest, daß die Ver fügung gestern abend bereits den Direktionen zugegangen sei'. «Lebhaftes Hört, hört! rechts.» Das Haus vertagt sich auf Freitag 2 Uhr. Anfragen, Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues. Schluß gegen 7 Uhr. an die Stelle des erkrankten Abg. Möller «Leipzig, Soz.i tritt. Abstimmungen. Der Antrag des Abg. Dr. Seyfert «Dem.», beireffend die Miniftcrzusammenkünfte, wird mit den Stimmen der Linken abgelehnt. Zum Antrag Ebert «Komm.», betreffend Auszahlung einer einmaligen Teuerungszulage an die Arbeiter rentner und Rentenlosen wurden die Minderheilsanträge- gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Einstimniig wird beschlossen, daß der kommunistische An trag nicht durchführbar ist, da das Reich zur Rentnerfüx- sorge verpflichtet ist. Die sächsische Regierung wird ersucht, beim Reiche wegen Behebung der Rentnernot vorstellig zu werden. Gehaltse-chnrr. Abg Dr. Seyfert «Dem.» berichtet über den Gesetz entwurf über die Auszahlung der Lehrerdionstbezüge untär Mitwirkung von Gehaltsrechnern. Die Verweisung an den Rochtsausschuß wird gegen Deutsch« Volkspariei und Deutschnationale Volkspartei a d - gelehnt. Der Gesetzentwurf wird mit derselben Mehrheit unver ändert angenommen. Religionsunterricht. - Hierauf begründete Abgeordneter Dr. H e r r m a n n «D. VpZ die Anfrage seiner Fraktion, ob die Regierung be reit ist, Maßnahmen zu treffen, Lie den gesetzlich gewähr leisteten Religionsunterricht in den Schulen sicherstellen. Unterrichtsministcr Fleißner erklärt, die Reichsregie- rung habe der Verordnung der sächsischen Regierung über den Anmeldezwang zum Religionsunterricht zugestimmt. Den Schulausschüssen sei es aufgetragen, für Anstellung geeigneter Lehrkräfte zu sorgen, wenn die Mehrheit der Erziehungsbe rechtigten den Religionsunterricht wünscht. Abgeordneter Dr. Seyfert «Dem.» bringt namens seiner Fraktion zum Ausdruck, daß ein Unterricht nach den Zwickauer Thesen einem verfassungsmäßig vorgesehenen Reli gionsunterrichte vollkommen entspreche. Abgeordneter Dr. Rendtorff «Dntl.» betont die Pflicht Les Staates, den Religionsunterricht in den Volks schulen einzurichten und durchzufahren und für Anstellung und Ausbildung geeigneter Lehrkräfte Sorge zu tragen.
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