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Dresdner Nachrichten : 27.06.1936
- Erscheinungsdatum
- 1936-06-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193606273
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19360627
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19360627
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1936
- Monat1936-06
- Tag1936-06-27
- Monat1936-06
- Jahr1936
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 27.06.1936
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PrNung Ire! Hau« monatlich NM. S.H0, durch Pollbkiu« «M. S.iO «lnlchl. «»,? Ups. Vostgrd. lohn» Postjustellung«grbühi> del Itebenmal «öchentl. verland. »tnjel-Nr. 10 Nps., außer halb Lachten» mit Hltend-Ausaab« l» Ups. straße ZS/12. Fernruf 2! 211. Postscheckkonto 1068 Dreien Vie» Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhauptmannschast Vresdrn und de» Schiedaamte» beim «Vberversicherungsamt Vresden O» mm drei«) N,iNp>. R-chUitle nach Stastel 0. 8<unUlenan»«Igen u. LteNengeluch« viMlmeter- »etle S Ups. Mlfergeb. SS Rps. — Nachdruck nur mit Ouellenangab« Lreidner Nachrichten. Unverlanat« Schriitstück« werden nicht aulbewahrt WtvllkMabkmmen DMWan-Aallen Mtt General Nolle ln Nerlln für 10 Mre vereinbart Die Rolle Mass Berlin. 26. Juni. während des Aufenthaltes des königlich italienischen Unlerstaalsfekretärs im italienischen Luflfahrlmlnislerlum, Armeegeneral Exzellenz Valle» in dessen Stab sich auch der Lhes der italienischen Zivilluftfahrt, Exzellenz General Pellegrini befindek. wurde am 26. Juni in Berlin eine Vereinbarung zwischen dem deutschen Reichsluftfahrtministerium und dem italienischen Lust, fahrtmlnisterlum über die Einrichtung und den Betrieb von Luftverkehrslinien geschlossen. Sie betrifft im wesentlichen den wechselseitigen Betrieb der Italien und Deutschland verbindenden und über beide Länder hinwegsührenden regelmäßig beflogenen Luftverkehrslinien, und enthält Zusatz bestimmungen über die Erweiterung der Linien. Die Vereinbarung ist auf zehn Jahre abgeschlossen. Am Freitagvormittag besuchten General Balle und die ihn begleitenden italienischen Flieger die Flugzeug fabrik Henschel in Berlin-Schönefeld und die Fabrik anlage» des Fluamotorenbaues von Daimler-Benz in Berlin-Mariensclde. Mittags gab der NeichSminister der Luftfahrt und Oberbefehlshaber der Luftwaffe Generaloberst Göring zu Ehren der italienischen Gäste ein Frühstück in seinem Hanse, an dem außer den aus Italien gekommenen Fliegern der Königlich italienische Botschafter Exzellenz > Attolico und der italienische Lustattachs Oberstleutnant Tc«cci teilnahmen. Bon deutscher Sette mar die Genera lität der deutschen Luftwaffe und vom preußischen Staats- ministersum Staatssekretär Körner anwesend. Generaloberst Görlng hob ln einer Ansprache hervor, baß er sich glücklich schätze, den hervorragenden Befehlshaber nnd Generalstabschef der italienischen Luftwaffe, Exzellenz Valle, dessen Persönlichkeit er seit Jahren ganz besondere Wertschätzung entgegenbringe, mtt seinem verdienten Mitarbetterstab in seinem Haus be grüßen zu dürfen. Es sei ihm eine tiefempfundene Freude, am heutigen Tage der herzlichen Kameradschaft zu gedenken, die die italienischen Flieger mtt den deutschen nun schon seit Jahren verbinde. Er glaube, mit Recht der Hoffnung Ausdruck geben zu dürfen, baß der Aufenthalt Exzellenz Balles in Deutschland die jrcundschaftlichcn Bande zwischen den Fliegern der beiden Nationen noch vertiefen werde. Exzellenz Valle dankte Generaloberst Göring in herzlichen Worten für die ihm und seinen Mitarbeitern erwiesene Gastfreundschaft und für bt« starken Eindrücke, die ihm der Besuch bereits ver mittelt habe. Generaloberst Göring habe in seiner Ansprache den Geist gekennzeichnet, der auch die italienische» Flieger in ihrer Verbundenheit mit ihren deutschen Kameraden beseele. Nach dem Besuch bei Generaloberst Göring begaben sich die italienischen Flieger in zwei Sonderflugzeugen der Lufthansa von Tempelhos nach Dessau, wo sie das Jun kersflugzeug. und Motorenwerk eingehend be sichtigten. - Angenommen wurde ein Gesetz zur Aenderung des Straf gesetzbuches, nach welchem einmal ein erweiterter Schutz gegen Wehrmtttelbeschäd.tgung geschaffen wird, und ferner der Bruch der Amtsverschwiegenheit sowohl bei Be- amten als auch bei ntchtbeamteten Personen Lurch besondere Bestimmungen dem Strafrecht unterstellt wird . Dieses Gesetz schließt Lücken, dte das geltend« Strafgesetzbuch in einigen Be stimmungen aufweist. Einmal ergänzt es die Slrafvorschrlfien gegen die Wehrmittelbefchädlgung. Es stellt nunmehr jede Beschädigung, Zerstörung und Un brauchbarmachung von Wehrmitteln und Einrichtungen, dt« der deutschen Landesverteidigung dienen, unter Strafe, wenn diese Handlungen die Schlagfertigkeit der deut- schen Wehrmacht gefährden. Auch wird mit Straf« bedroht, wer wissentlich ein Wehrmittel oder eine der Landesverteidi gung dienende Einrichtung fehlerhaft her stellt oder liefert, und dadurch dt« Schlagfertigkeit der deutschen Wehrmacht gefährdet. Dte Strafe istGefängnts nicht unter drei Monaten, in besonders schweren Fällen zeitliches oder lebenslanges Zuchthaus oder Todesstrafe. Ferner wird mit Strafe derjenige bedroht, der von -em Vorhaben einer Wehrmittelbeschäbigung glaubhaft Kenntnis hat und «S unterläßt, -er Behörde ober den Bedrohten hiervon recht zeitig Anzeige zu machen. — Das bisher geltend« Straf recht rannte keine allgemeine Strafvorfchrist gegen den Bruch der Amtsverschwiegenheit. Nur einzeln« Fäll« waren im Strafgesetzbuch oder ln Neben gesetzen unter Strafe gestellt. Im Interesse der unbedingten Wahrung von Amtsgeheimnissen war t«doch eine Verstärkung des StrafschuheS nicht zu entbehren. Demgemäß enthält der Entwurf der amtlichen StrafrechtSkommission, di« unter Lei tung des RelchSministers der Justiz, Dr. Gürtner. ein neues Strafrecht ansarbeitet, sowohl eine allgemeine Straf vorschrift gegen die Verletzung d«r Pflicht znr AmtSver- schwiegenbeit als auch eine Reihe von Vorschriften, die darüber hinaus aus einzelnen Gebieten, wie z. v. für da» Post-. Fernmeld«, und Steuergeheimnis einen weltergehenden Strasschutz vorsehen. Schon vor Inkrafttreten »e« zukünftigen Strafgesetzbuches hat da» nunmihr erlassene Gesetz die Lück« be» bisher geltenden Recht«» wenigsten» für schwerste Fälle -cs Gehetmnisbruches durch AmtStkäger ge- schlossen. Dadurch wird «in Beamter ober früherer Beamter, der unbefugt «in ihm bet «u»ttvung seine« Amte« anvertrautr« ober zugänglich geworbene« Gehetmnt» offenbart und dadurch wichtige öffentlich« Inte,. »(<«» Retätzrdet, mit G»f«»g»i«, t» besonder» Doi RMSIoWkN »«MM WS «M« Verli«. r«. Juul. Das ReichSkabinett trat am Freitag z« seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen, um «och einige Gesetzentwürfe rechtlicher und wirtschaftlicher Natur zu verabschiede». Am Schluss« der Sitzung sprach der Führer und Reichskanzler de« Mitgliedern des ReichSkabinettS den Dank für die im ersten Halden Jahre ««leistete Arbeit au» und entließ die Kabinettsmitglieder mit de» beste« Wünsch«« i« die Sommerserien. schweren Fällen mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft. Einem Beamten steht ein« für eine Behörde tätige Person gleich, dte ans die gewissenhafte Erfüllung ihrer Dienst pflicht durch Handschlag oder zur Verschwiegenheit besonder» verpflichtet worden ist. Di« Tat wird nur mit Zustimmung der dem Täter vorgesetzte» Behörde verfolgt. Darüber hinaus ist «Ine Bestimmung in das Strafgesetzbuch ausgenommen worden, welche die unbefugte Weitergabe de» Inhalte», ge heimer Schriftstücke ober vertraulicher Mitteilungen — auch durch Nichtbeamte verhindern soll. — Da» Gesetz über hypoihekenzlnsen stellt «ine Fortsetzung der Zinssenkungsaktion dar, indem nunmehr auch die Zinsen der Hypotheken, die sich in privater Hand befinden, -er ZinSermäßigung unterworfen und die Voraussetzungen für eine Angleichung der.Zinssätze der Hypotheken des freien Marktes an die Sähe der Anstalt». Hypotheken geschaffen werden. Dabei ist an einen gesetzlichen Zwangseingriff nicht gedacht. Falls eine freie Vereinbarung zwischen -em Schuldner und dem Hypothekengläubiger nicht zustande kommt, soll durch Vertragshils« des Reiches «in« Senkung von nicht mehr zeitgemäßen Hypothekenzinsen er- reicht werden. Die Regelung soll nur für den langfristigen Realkredit gelten. ^Ausführlich berichten wir über diese» Gesetz im Handelstetl der vorliegenden Ausgabe.) Das zweite Gesetz über die Gewährleistung für -en Dienst von Schuldverschreibungen der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden steht eine Verlängerung der bisherigen Bestimmungen für die Zeit vom 1. Juli bis 81. Dezember 1S8S vor, da eine Veste- rung der Devtsenlage nicht etngetreten ist, die di« Au»aabe von verzinslichen Fundierungsschuldverschretbungen der Son- verstonSkaste anstelle des Bartransfer» von Zinsen und Divi denden usw. notwendig gemacht hat. — Durch -aS Gesetz zur Aenderung -es Veförderungssleuergesehe» sollen'Einnahmequellen für den Bau der Reichsautobahnen, insbesondere für die Tilgung und Verzinsung der eingeaange- nen Verbindlichkeiten, erschlossen werbrn. Danach wkidd di« Beförderungssteuer aus den gewerbsmäßigen Krast- fakrzeugverkehr, und zwar den Güterfernwer- kehr und den Werksern verkehr sowie auf ander« ge werbsmäßig« BesürdeningSarten ausgedehnt. Hierzu gehören -er Ortslinienverkehr mit'Kraftomnibussen, die Personenbeförderung durch die Deutsche Reich», bahn, der Gelegenheitsverkehr, der Lintenver- (Fortsetzung siche Sette 2) Während durch die Länder Europas eine tiefe Sehnsucht nach Frieden geht, während tm französischen Parlament der Wille zu einer deutsch-französischen Verständigung aus be rufenem Munde in einer Form bekundet wird, die man bisher nicht gewohnt war und die bet allen Vorbehalten doch Hoff nungen für die Zukunft eröffnet, läßt sich an einer der wich tigsten Stellen kaum ein Hauch jener Strömungen spüren, dte auf Befriedung gerichtet sind. Der tschechoslowakische Außenminister Dr. Krofta hat am Donnerstag tm Aus wärtigen Ausschuß des Abgeordnetenhauses Ansichten aus- gesprochen, die keineswegs auf der Linie einer Beruhigung liegen. Am schärfsten waren diesmal seine Erklärungen gegen Polen, die in die überraschende Frage gipfelten, ob Polen die Tschechoslowakei etwa austeilen wolle. Warschau hat tm Laufe der Jahre so seine Erfahrungen mit Prag machen müssen. Es steht ja weiß Gott darin nicht allein auf der Welt. Man kann wohl sagen, baß ein Zwischenfall den anderen ablöste, und immer wieder, wenn dte polnische Re gierung den leisen Versuch anbahnte, zu einem besseren Ein vernehmen mit der tschechoslowakischen Republik zu gelangen, scheiterte ein solches Vortasten an dem nicht gerade einladen den Verhalten der Tschechen. Deshalb war es auch natürlich, daß man in Warschau im Zusammenhang mtt dem tschechischen StaatSverteibigungsgesetz und der immer unverhüllter auf tretenden Durchdringung der Tschechoslowakei mit sowjet russische»« militärischen Einflüssen auf die Beunruhigung htn- wie», dte Prag in Mitteleuropa ausstrahlt. Diese tschechische Bedrohung empfindet man allgemein. Dafür war kennzeichnend, daß auch der ungarische Außen minister v. Kanya sich in diesen Tagen genötigt sah, ein« deutliche Sprache gegen Prag zu führen. Von der Tribüne des Oberhauses aus wies er unter anderem darauf hin, baß Tausende von in der Tschechoslowakei lebenden Angehörigen der ungarischen Minderheit auf Grund des Staatsverteidi gungsgesetzes Gefahr liefen, ihrer Staatsbllrgerrecht« beraubt und als „Ausländer* erklärt zu werben, um ihnen den Aufent, halt in den sogenannten Grenzzonen zu verbieten. Sein« Rede kündigte an, daß sich Ungarn fortan mit allen Mitteln für den Schutz seiner Volksgenoffen einsetzen wird, wobei e», wenn die internationalen Rechtsmittel versagen, sich notfalls auch zu Vergeltungsmaßnahmen an den in Ungarn lebenden tschechoslowakischen Staatsbürgern gezwungen sehen könnte. Besonderes Aussehen erregte es, daß v. Kanya erklärte, wenn die ungarischen Minderheiten mit einer Beschwerde beim Völkerbund keinen Erfolg haben sollten, wie letber nach den bisherigen traurigen Erfahrungen mit dem Genfer Minder heitenschutz zu erwarten sei, werde sich der ungarische Staat selber mit einer Klage an den Völkerbund wenden. Härter aber als die Ungarn und Polen wird, worauf hier nur kurz hingdwiesen zu werben braucht, das dreieinhalb Millionen Menschen umfassende Subetendeutschtum betroffen, dessen ungeheure Not schon jetzt eine Kulturschande für Europa ist. Das ungarische und polnische Beispiel wurde hier angeführt, um zu unterstreichen, daß eS dem tschechoslowaki schen Staat in den bisherigen mehr al» zweieinhalb Jahr zehnten nicht gelungen ist, die in ihm vereinigten Völker ein ander näherzuführen. Im Gegenteil, er hat in der Lösung dieser seiner inneren Hauptaufgabe, die für ihn von lebens wichtiger Bedeutung ist, versagt. Die Schuld daran trägt der Prager Zentralismus und EhanviniSmuS, der ausspal- tend, aber nicht einigend wirkt. Daß nun die Tschechoslowakei sich in letzter Zett so auf fallend in einer Richtung verrennt, die ihrer natürlichen Aus gabe de» ZusammenfaffenS ihrer Völker entgegengesetzt ist, ist eine verhängnisvolle Folge des Bündnisse» mtt Sowjetrußland. Jnncrpolitisch wirkt es sich zweifach aus: Einmal in der Erweiterung der Kluft -wischen den Tschechen und den übrigen Nationalitäten, deren Angehörige zu Staatsbürgern zweiter Klaffe gestempelt werden, dann aber auch in der Förderung, die durch da» Bündnis der Kommunismus in der Tschechoslowakei erfährt. Außen minister Dr. Krofta glaubt das anscheinend auf die leichte Schulter nehmen zu können. „Wenn wir*, so führte er am Donnerstag aus, „eine bolschewistische Gefahr nicht fürchten, geschieht das nicht aus einer Begeisterung sür den Bolschewis mus, sondern aus dem festen Glauben an die innere Stärk« unseres eigenen Regimes * Dabet ist aber ganz unverkenn- bar, daß die tschechoslowakischen Kommunisten nach französi schem und spanischem Muster eine VolkSsrontpropaganba auf- ziehen, die sich gegen die bestehende Regierung richtet, und die Sowjetsahnen, die, entgegen dem Verbot, in letzter Zeit auch, aus öffentlichen Gebäuden in der Tschechoslowakei wehen, sind «In Ausdruck dessen, baß da» tschechoslowakisch« Staat»gebtet durch da» diplomatisch-militärische Bündnis eben-auch «in geistiges Einfluß- und VntwicklnngSfelb de» Bolschewismus geworden ist. Der Krakauer „Jllustro« wanny Kurier* hat sestgestellt, daß die Sowjet» tm Ein vernehmen mtt den Tschechen «ine Sptonageorgani« satton in brr Tschechoslowakei unterhalten, zu deren Auf- gaben auch bt« gehört, «ine Vastton für die Arbeit der Ko mintern auf de» Gebiete» Polen«, Rumänteu», Ungarns
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