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Dresdner Nachrichten : 03.07.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192707038
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19270703
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270703
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-07
- Tag1927-07-03
- Monat1927-07
- Jahr1927
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- Dresdner Nachrichten : 03.07.1927
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71. Jahrgang. O 307 Sonntag. 3. In« 1»L7 Draktautckrttt, Vackrtckt«« Veeade« FrrnIvr«ckrr»S<mm»elini«»»r > 2VS41 Nm tür Nachtaeivräch«, 20011 Gegründet 18« Byug-XS-bltzr Di« «meimn ««den na» Boldmar Anzeigenpreise: L bald lterlknaebllv SchrtttlUtuu, und Lauvta«i»üs1»Ü»ll«, «r»ri»»stra«,» Ss 42 Druck u. Berlas o»n Uieulck ck V«t»ar»t in Dreeden Pokscheck-Konio 1OSS Dresden Nachdruck am mtl deuMcher Quellenanoabe «.Dreedner Nachr.'i ,ulSlkg. Unverlanot, SchrlMücke werden nick« ausdewadrt. Kuncklckplcklplckno« kLaUvkl. p>Ki«or »cklt 1S34 dsstbswütirtss HualllLtchkckbi'lkckt kHalken r. Ssutrvn u ' .?:v ^skressekau Dlonotog nookm. 4 vke iT>nLi«nß«»r rs»n«r.» »>.n« im r>»uii,.r> inn.rnil Odken unü Hsrrte Nautl man preidvsn im p»etig«»c»i»ti Karin« koßneckt Sr. rmng«r,1r. IS VII» , Val ins kemlpracder^ IMr ^«u.« ?o»«p„^ »0r arockl»»«.!»^» »ne« o«»- ee»r«e» - s»u>«re»r»»>«>-0»»»», Ar»««»»»»». Gefährdung der Mvorlage. Das Aeichskabinetl zu dem ablehnenden Aeichsraksbeschluß. — Schiele droht mit Rücktritt. Dyr- in Paris, sein Flugzeug geborgen. — Nur -er belgische und französische MililSraltachö besichligen -ie Oslseslungen. Die Ausgabe -es Zentrums in Preußen. lD rat,, Meldung unserer Berliner Schrtftlettuug.s Berti«. 3. Juli. Das ReichSkabinett trat heute vor mittag zu einer Sitzung zusammen, in der es sich vor allem mit der Lage befaßte, die durch die Ablehnung des höheren Kartoffel, und Zuckerzolls durch den Reichsrat ge- schaffen worden ist. Das Reichskabinett ist in dieser Sitzung zu dem Beschluß gekommen, dem Reichstag eine sogenannte Doppelvorlage zugehen zu lassen, die den ursprltng- lichen Entwurf, sowie die Veränderungen, die sich aus den Plenarabstimmungen des Reichsrates ergeben, enthält. Diese Doppelvorlage wird da«« «och heute de« Reichstag zu« -«leitet »»erde«, da am Montag schon die offiziellen Be ratungen im Plenum de» Reichstages beginnen sollen. ES ist anzunehmen, daß die Erledigung der Zollvorlage im Reichstag ohne grobe Schwierigkeiten vor sich gehen wirb. Die Regierungsparteien werde« für die ursprüngliche Regier««--» Vorlage stimme«, deren Annahme damit gesichert ist. — Erheb, kiche Schwierigkeiten würben sich jedoch ergeben, wenn der ReichSrat. an den das vom Reichstag erledigte Gesetz zur Genehmigung nochmals gelangt, etwa beschließen sollte, da. gegen Einspruch zu erheben. Die Regierungsvorlage könnte dann nur Gesetz werden, wenn der Reichstag mit Zwei- Lrtttelmehrhett beschließt, den Einspruch des ReichSratS abzulehnen und die Vorlage so zu lassen, wie er sie be- schlossen hatte. Sine solche Zweidrittelmehrheit wäre aber kaum a«s» znbringen. Man nimmt aber an, daß der Reichstag sich doch nicht in diese schwierige Situation versetzt sehen wirb. Man rechnet vor allem damit, daß im preußischen Kabinett die jetzige Haltung Preußens im Reichsrat Anlaß zu recht ein gehenden Debatten geben wird. Bekanntlich hat sich der preußische Landwirtschaftsminister Steiger auf der Tagung oeS LanbwirtschaftsrateS in Stettin mit Nachdruck für die Zollerhöhung eingesetzt. Er hat sie als eine unumgängliche Notwendigkeit bezeichnet. Herr Steiger gehört dem preußischen Zentrum an. Man wird darum in der An- «ahme wohl nicht fehlgehen, daß er keine Lust verspürt, im Reiche den Zentrumskanzler Dr. Marx zu deSavo«. teren. Das preußische Kabinett wird sich also wohl schon dahin „einigen" müssen, von der Erhebung eine» Ein- spruches gegen die Regierungsvorlage, die der Reichstag an nehmen wird. Abstand zu nehmen. — Zudem ist auch anzu- nehmen, daß noch einige andere Länder, die gestern mit Preußen stimmten, sich, wenn ein solches Mitstimmen eine ernste Gefahr heraufbeschwört, für eine andere Haltung entscheiden. Gestern stimmte auch der Vertreter Sachsens für die ablehnenden preußischen Anträge. ES wird fttzt damit gerechnet, daß, wenn der ReichSrat -um zweiten Male sich mit der Zollvorlage befaßt, auch die sächsische Regierung sich dahin entscheiden dürfte, einen etwaigen Einspruch nicht mitzumachen. Würbe durch «i«e« RelchsratSeinspruch bke Zollvorlage verhindert, fo wäre» be« dentsche Kartoffel» ««b Z«ckerritLe»ba« auf» schwerste gefährdet. Bor allem auch würden die SteblungSversuche im Osten zum Scheitern verurteilt sein, denn gerade die Siedler des Ostens sind auf den Kartoffelbau für ihren Lebensunterhalt angewiesen. Sie könnten ihn aus dem Kartoffelbau nicht bestreiten, wenn -ie Ueberflutung des deutschen Marktes mit Kartoffeln, vor allem aus Polen, einsetzte. Man wird annehmen können, baß aus den sehr gewichtigen Gründen» die dafür sprechen, die ohnehin sehr mäßigen Zollerhöhungen der Regierungsvorlage un- verändert zu lassen, der Druck, den der preußische Land- wtrtschaftsmtnister Steiger auf seine sozialistischen Ministerkollegen auSüben wird, und der verstärkt werden dürfte durch den Druck, der zweifellos auf die Zentrums- fraktton in Preußen nicht nur von ihren eigenen land - wirtschaftlichen Mitgliedern auSgeübt wird. auSreicht, um die Wiederholung einer die Interessen der nationalen Arbeit so schwer gefährdenden Haltung, wie sie gestern der Reichsrat einnahm, auszuschließen. Wie weiter verlautet, setzt sich Minister Schiele un nachgiebig dafür ein» daß die Zollvorschläge, die der ReichSrat gestern abgelehnt hat, vom Reichstage angenommen wer- den sollen. AndernsallS wir» der ReichSlandwirtschastö- mi«ifter ««ter alle« Umstände» für leine Person die Konse» qnenzen ziehe». Sr droht als« mit Rücktritt. Der Schutz der Ehre im kommende» Slrasrechk. Bon OverheereSanwalt Frey lDreSden). In der jetzigen Zeit, wo große politische Parteien in Ver kennung der Ziele zur Höherentwicklung der Menschheit den radikalen Klassenkampf auf ihr Banner geschrieben haben, wo auch sonst die politischen Meinungen erregter als in manchen früheren Zeiten aufetnanderplatzen. ist das Rechtsgut der Ehre Angriffen besonders ausgesetzt, und eine Neuregelung des Ehrenschutze», wie sie in dem nunmehr dem Reichstag vorliegenden Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Straf gesetzbuches enthalten ist. darf allgemeineres Interesse be anspruchen. Die im bisherigen Strafgesetzbuch einen Abschnitt für sich bildende Beleidigung ist im Entwurf mit dem Ver gehen -er Verletzung fremder Geheimnisse (Verletzung de» Briefgeheimnisses. Verrat von Prtvatgeheimniflen) verbunden worden. Eine gewisse innere Verwandtschaft beider Delikts- gruppen mag zu dieser Verbindung geführt haben. Sie ist ohne Bedeutung. Die bisherige Unterscheidung der Beleidi gung in Verleumdung, üble Nachrede und einfache Beleidi gung ist beibehalten worben. Die Üble Nachrede ist um- schrieben als Behauptung ober Verbreitung einer ehren, rührigen Tatsache über einen anderen: bei der Verleum dung geschieht dies wider besseres Wissen. Und die ein fache Beleidigung wirb erläutert als Beleidigung eine» anderen auf andere Weise als durch üble Nachrede oder Ver leumdung. Der Reichsrat hat hierbei ausdrücklich hinzufügen zu müssen geglaubt, baß unter diese einfachen Beleidigungen auch der dem Beleidigten gegenüber erhobene Borwurf ehren rühriger Tatsachen in Betracht kommt. Das war aber bereit» durch den Wortlaut des Regierungsentwurfs kenntlich. Denn es ist etwas anderes, ob ich „über einen anderen" eine ehren rührige Tatsache behaupte, oder ob ich die ehrenrührige Tat. sache dem Verletzten tnS Gesicht sage. Nur im erfteren Fall liegt üble Nachrede vor. Die Behauptung einer ehrenrührige« Tatsache einem Dritten gegenüber ist nur strafbar, wenn die Tatsache nicht erweislich wahr ist. Das Gericht hat von Amts wegen die Wahrheit zu prüfen. Naturgemäß ist eS da- bet auf die Angaben des Beleidigers angewiesen. In vielen umfangreichen BeletdigungSprozeffen war die Führung diese» Wahrheitsbeweises für den Beleidigten oft die Quelle neuer Beleidigungen, die vorgebracht wurden, um den Wahrheitsbeweis einer allgemein gehaltenen Bemerkung zu führen. Diese peinliche Lage schreckte mehr und mehr da von ab, seine verletzte Ehre durch Anrufung des Gerichte» wieder herzustellen, und ließ zur Selbsthilfe greifen. Vielfache Versuche zur Beseitigung dieses offenbaren Mißstandes haben sich zu der jetzt vorliegenden Neuregelung verdichtet. Danach wir- der Wahrheitsbeweis abgeschnitten, wenn es sich bei den behauptete» Tatsachen um Angelegenheiten des Pri vat» oder Familienlebens, die das öffentliche Inte» esse nicht berühren, handelt, und die Tatsachen an» Gewinnsucht oder bloß in der Absicht ,« schmähen, öffentlich behauptet oder verbreitet worben sind. Mit Recht werden hierdurch interne Privat- unü Familienangelegenheiten unter besseren Schutz ge stellt, als es bisher möglich war. Auch bet der Be hauptung strafbarer Handlungen sucht der Entwurf eine Lücke des jetzigen Strafgesetzbuches auszufüllen. Zurzeit ist der Be weis der Wahrheit in einem solchen Falle ausgeschlossen, wenn der Beleidigte von der Anschuldigung der behaupteten Straftat vor der Beleidigung rechtskräftig freigesprochen worben ist. Nach Sem Entwurf soll eine Freisprechung zur Widerlegung des Vorwurfs einer strafbaren Handlung aber nur genügen, wenn das Urteil darauf gegründet ist. daß -er Beschuldigte die Tat nicht begangen habe oder nicht über führt sei. Alte Streitfragen werden damit aus der Welt ge schafft. daß nicht nur eine Freisprechung auS formalen Grün den genügt, und daß die Freisprechung auch erst nach der Be- letdigung erfolgen kann. Diese letztere Bestimmung wird von selbst dazu führen, daß in solchem Falle Anzeige an die Staats, anwaltschaft erfolgt und bis zur rcchtSkräiti.ie" Eit'chetdnng das Beleidigungsverfahren auSgesetzt wird, wie eS jetzt aus. drückltch vorgeschrieben ist. Aber auch in diesem Falle ist Strafe notwendig, wenn nämlich der Vorwurf nur in der Absicht zu schmähen gemacht ist, und die Tat durch Straf, verbüßmeg »-«»Ltraferlaß gesühnt ist. Dem ichmählüchttgen Borwurf längst erledigter Strafsällc wird dadurch ein Riegel vorgeschoben. Die Besichtigung der zerstörten Sstwerke. Nur -er belgische un- sranzösische Militöraltachö. Berlin. 2. Juli. Auf die von General v. PawelSz an die Regierungen der Wcstmächte ergangene Einladung, Vertreter für die Besichtigung der zerstörten Unterstände zu ernennen, ist nunmehr laut „Deutscher Allg. Ztg." die Mitteilung er- folgt, -aß der belgische und der französische mtlt- tärtsche Sachverständige bet der diplomatischen Vertretung dieser Länder in Berlin allein an der Besichtigung teilnehmen werben, die für Anfang nächster Woche in Aussicht ge- nommen ist. Die Kur v Koeschs beende!. (Durch Funkspruch.) Paris, 2. Juli. Botschafter v. Hoesch hat seine Kur in Evien-les-Rains beendet und sich nach München begeben, um sich dort die Mandeln entfernen zu lassen. Botschafter v. Hoesch wirb alsdann nach einem kurzen Erholungsurlaub in der zweiten Hälfte des Juli seinen Posten in Paris wieder übernehmen. (W. T. B.) Kühne polnische Kafenpläne in Dirschau. Danzig. 2. Juli. Da eS den Polen nicht gelungen ist, aus dem Danztger Hafen einen polnischen Hasen, wie sie ihn wünschten, zu machen, so bemühen sie sich jetzt, denDanziger Handel und die Danztger Schiffahrt zu unter, binden. Dazu soll die Errichtung eines Hafens für See» und Flußschiffe in Dirschau bienen. Im vergangenen Jahre hat die Firma Wisla Baltyk. die die Ausbauung des Dir. schauer Hafens bisher allein in Händen hatte, die Vereinigung des Dirschauer Güterbahnhofes durch Legung von drei Gleisen mit dem Terrain des Hafens durchgcsührt. In diesem Jahre ist man an den wetteren Ausbau der Verlabeeinrichtungen in dem neuen Halen hcrangetrcten. Von dem Umfang der AuS. bauarbctten gibt das hierzu lagernde Material einen Begriff: 1 Million Ziegel, 24 Waggon Zement, 1000 Kubikmeter Kies und Sand und 1000 Kubikmeter Schutt. Die Beendigung der vorgesehenen Ausbauarbeiten war für den 1. Juli vorgesehen. Polnischen Blättern zufolge soll die Firma Wisla Baltyk in nächster Zeit an einen wetteren Ausbau Herangehen, um all dem Dirschauer Hafen eine« neuzeitlichen Handels hafen zu machen. Zur Erlangung dieses Ziele» will die pol- nische Regierung die Fahrrinne von Dirscha« vis zum Meere (ans Danziger Gebiets vertiefe«, damit der Schiffsverkehr ohne Unterbrechung vor sich gehen kann. Wenn dies durch- geführt wird, will die Firma Wisla Baltyk ihren Schiffspark wesentlich vermehren. Die Enllafsung -es oberschlesischen Woiwo-en verlangt. Eine Anfrage an die polnisch« Regier««« im Gest». (Durch Funkspr « ch.) Warschau, 3. Juli. Die parlamentarischen Klub» der Na- tionaldemokraten, Christlichen Demokraten, Christlich-Natio- nalen und Piasten (Volkspartei v. NitbS) haben gestern im polnischen Landtag eine briefliche Anfrage ein- gebracht über die Zustände, die in Ostoberschlesten seit der Uebernahme des Woiwodschaftsamte» durch Gra » , nskt herrschen. Darin wird auf -ie skandalösen Verstöße gegen die Rechtsordnung und die öffentliche Sicherheit htngewiesen» die sich die Mitglieder des oberschlesischen Aufständischen- rerbanbes zuschulden kommen ließen. In der Mehrzahl -er Fälle hätten diese ihrer Tätigkeit vollkommen straflos nachgehen können. Die überschlesischen Sicherheits. behörden hätten sich angesichts dieser verbrecherischen Uvberfälle machtlos gezeigt, da sie wüßten, daß der höchste Beamte Oberschlesiens Mitglied der Aufständtschen-Organi- sation sei. Angesichts dieser Zustände fordern die Inter- pellanten den Landtag auf. er möge an die Regierung die folgenden Forderungen stellen: 1. Die Regierung möge der Staatsanwaltschaft «nd den Verwaltungsbehörden befehlen, die allerstrengste Unter, snchung in der Angelegenheit der Verbreche« «nd Angriffe, die vom Oberkchleftschen Verband dnrchgeftihrt wurden, z« «nternehmcn, damit die Schuldigen von de« zuständigen Be hörden zur Rechenschaft gezogen «erden. 2. Die Regierung möge sofort den Woiwoden Dr. Gra» zynski seines Post--« entbeben. (WT« 1
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