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Sächsische Elbzeitung : 25.07.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-07-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192207250
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19220725
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19220725
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1922
- Monat1922-07
- Tag1922-07-25
- Monat1922-07
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 25.07.1922
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66. Iahrg Bad Schandau, Dienstag, den 25. ^uli M2 r. 172 WS« S»8 Londoner Konferenz am 1. August. Poiucarüs Rückzug in der Ncparationsfrage. Die dem Präsidenten des Garautiekomitees schon in Berlin überreichte Antwortnote des deutschen Reichskanz lers bestätigt in ihrem Wortlaut die schon bekannte Ein willigung der deutschen Negierung zu dcu Vorschlägen der Kommission zur Finanzübcrwachuug und Regelung. In Paris scheint Plötzlich der bisher so hartnäckige Widerstand der dortigen Negierung gegen jeden Versuch, eine Lösung der jetzigen nnhaltbaren Lage für Deutschland herücizuführen, etwas nachgelassen zu haben. ES ist be kannt geworden, das? nene Vorbesprechungen über die Reise PoincarSs nach London im Gange sind und das? Poin- carS sich bereit erklärt hat, am 31. Inti nach England ,zn reisen, so daß die Verhandlungen am 1. August beginne,' können. Ans den Blättern geht hervor, das; England eine neue, scheinbar sehr dringende Anfrage wegen der Reise Poin- carös an die französische Botschaft in London gerichtet hat. Die Antwort Poincarüs ist der englischen Regierung durch den Botschafter in London übermittelt worden. Man wartet jetzt auf die Zustimmung Englands zu den Reiseplänen. Als ein Nachgeben Poincares wird die amtliche Havas- Mittcilung betrachtet, das; die Instruktionen Poincarüs au Dubois gar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen seien und keineswegs das letzte Wort der französischen Ne" gierung darstellen. Das sehr erhebliche Einlcnken der französischen Negie rung gegenüber der letzten, sehr energischen Mahnung Eng- Drohende Auflösung des bayrischen Landtages. München. Die Münchner Zeitung schreibt heute zur Lage: Fest siebt, dass der Ministerrat dem Unannehmbar der Bayrischen VolkSparlei zugestimmt hat. Die Demokraten werden Wohl anö der Regieruugökoalitio» anöschctden. Bis zn den Mvntagoormlttagöstttttden war dieser Austritt und der Rücktritt des bayrischen Handelsministers Hamm noch nicht offiziell erfolgt. Sollte, was auch im Be reiche der Möglichkeiten liegt, der Banerubnnd der Haltung der Demokraten znneigen, daun würden die Konsegnenzen sein, dast der Landtag aufgelöst werden würde. Graf Zech bleibt auf seinem Posten. München. Wie hier verkantet, wird Graf Zech ans seinem Posten verbleiben, bis die Lage in Berlin geklärt ist. Aufruf des bayrischen Vürgerblocks. München. Der bayrische Regiernngsblock richtet an seine Anhänger einen Aufruf mit der Aufforderung, die bayrische Regierung, solange sie in ihrem Widerstand gegen Berlin festbleibt, in dem ihr anfgrzwnngenen Kampfe zn unterstützen, komme, was da kommen wolle. Die Machtmittel des Reichspräsidenten gegen Bayern. Berlin. In parlamentarischen Kreisen beurteilt mau den Konflikt zwischen Bayern und dem Reiche als sehr ernst. Es muß festgestcllt werden, das; die Spannung zwischen München und Berlin noch niemals einen derartigen Grad erreicht habe wie bisher. Auf keinen Fall werde die Ncichsregierung dulden dürfen, das; sich ein einzelner Staat der Durchführung eines aus verfassungsmäßigem Wege zustande gekommenen Neichsgcsctzes widersetzt. Wenn nicht noch im letzten Augenbick in den führenden politischen Kreisen Verfassungstreue siege, so werde man vor der Notwendigkeit stehen, gegen Bayern die aus einem solchen Verhalten sich ergebenden verfassungsmäßigen Konsequenzen zu ziehen. Die Neichsverfassung bietet dem Reichspräsidenten die Hand habe, sowohl mit der bewaffneten Macht und durch einen Netchskommissar die Durchführung der Gesetze herbeizuführen und auch jedes bayrische Sondergesetz, das gegen die Ncichs- versassung verstößt, außer Kraft zu setzen. Die bayrische Negierung müßte unter Umständen damit rechnen, das; sofort eine Gegenaktion der Arbeiter im Reiche einsetzt, die ver mutlich auch mit der Unterbindung der Kohlenvcrsorgung Bayerns den bayrischen Widerstand beantworten würde. Eine Nichtachtung der Verfassung. Berlin. Ein führender demokratischer Politiker (man darf wohl auf Preuß schließen), der einen hervorragenden Anteil an der Schöpfung der neuen Neichsverfassung hatte, erklärte auf Befragen, daß nach seiner Ansicht der bayrische Standpunkt in verfassungsrechtlicher Hinsicht völlig unhalt bar sei. Die Ncichsgesctze zum Schutze der Republik seien auf verfassungsmäßigem Wege vom Reichstag und von allen verfassungsmäßigen Instanzen angenommen worden. Infolgedessen haben sich Ihnen die bayrische Negierung ohne jede Einschränkung zu fügen. Vor allem sei der Stand punkt der Bayrischen Volkspartei, daß durch das Neichs- gcsetz in Bayern eine solche Erregung hervorgcrufen werde, gegen die sich die bayrische Negierung durch ein eigenes Gesetz schützen müsse, geradezu eine völlige Entrechtung der Verfassung. Dor allem kann der Reichspräsident sofort jedes bayrische Sondergesetz, das sich gegen ein auf ver fassungsmäßigem Wege zustandegckommencs Neichsgesetz richtet, außer Kraft setzen. Gegen dse PEik der Gewatt. Aufruf a « die Arbeiter der Welt. Die iu Amsterdam tagende Konferenz der gewerkschaft lichen und sozialistischen Internationalen hat einen Aufruf au die Arbeiter der Welt beschlossen, in dem cs n. a. heißt: Der R uin D e u 1 s ch l a » d S bedcnlet den wirtschaft lichen Zusammenbruch Europas. Es liegt deshalb im In teresse des Wcltprolelariats, die dcntsche Republik zu er- mutigcu nud ihr bcizustchcn. Deutschland kann berechtigte Neparationsverpslichtuugcn nur erfüllen, wenn internatio nale Kredite die Genesung feiner Wirtschaft ermöglichen. Die Politik der Entente treibt Dcntschland jedoch in den Bankrott. Die Politik der Gewalt gibt nur Anlaß zu neue» Kriegen. Die interalliierten Schulden müssen revidiert werden. Nnr ans diesem Wege erscheint die Durchführung einer großen internationalen Anleihe für den wirtschaft lichen Wiederaufbau Europas möglich. Um diesen Zweck zu erreichen, wenden sich die drei Exekutiven an die öffent liche Meinung aller Länder rind insbesondere Amerikas. Die Konferenz erwartet von den Vereinigten Staaten, das; sic zur Wiederherstellung des Weltfriedens mitbelfcn, um die zerrüttete Wirtschaft Europas wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Mit dein System der militärischen Ok kupationen muß gebrochen werden. Vor allem sind die militärischen und wirtschaftlichen Sanktionen von 1921 unverzüglich aufzuhebeu. Unter Bcrnsnug auf daS Selbstbestimmnngsrccht der Völker verurteilen die Ereku- tiven nachdrücklichst alle K o n tr o ll m a s; n a h m en die die Souveränität der deutschen Republik bedrohen, sie deS Rechts berauben, ihre inneren ökonomischen und sozialen Angelegenheiten in voller Freiheit zu ordnen. Der ökonomische Wiederaufbau und der Wcltfriede er heischen, das; die Arbeiter aller Länder mit all ibrer Kraft kämpfen. Angesichts seines finanziellen Zusammenbruches gegen die Reaktion und für die allgemeine Abrüstung muß Deutschland das verlangte Moratorium gewährt werden, bis durch eine unparteiische Untersuchung seine wirkliche Leistnngsfähigkcit festgestcllt ist oder Vorberei tungen getroffen werden sür den Abschluß einer inter nationalen Anleihe Krisis in Bayern. Zu der Zuspitzung der Lage iu Bayern, die besonder? durch das im Reichstag angenommene Gesetz zum Schutze der Republik beeinflußt erscheint, wird uns von einem un terrichteten gemäßigten Politiker geschrieben: Man überlegt sich diesmal in München recht gründ lich, was man tun soll. Ob die „Volksseele" auch kocht, alle Männer, die mit politischer Verantwortung belastet sind, suchen ruhig Blut zu bewahre» und erst nach reif lichster Erwägung aller Möglichkeiten zu uuabäudcrlichen Entschlüssen vorzuschreiten. So eilen Nachrichten, die schon von > " Tat sachen zn berichten wissen, den Dingen v»,..... Lause dieser Woche sind endgültige Entscheidrmgen zn ivartcu, von denen jedoch jetzt schon angenommen werden muß, daß sic in Berlin leine Freude erregen werden. Denn von einer glatten Unterordnung unter die letzten Beschlüsse des Reichstages will iu Bayern keine der an der Ncgie- nurg beteiligten oder überhaupt für sie in Betracht kom< inenden Parteien etwas wissen. Allenfalls die äußerste Liirke steht auf dem Boden dieser Forderungen. Aber die Sozialdemokratie spielt in Bayern keine maß gebende Nolle, kaum daß sie, wie die Dinge dort liegen, auch nur zurzeit als regierungsfähig anerkannt wird. Den größten Einfluß im Laude besitzt die Bayerische Volkspartci, die auch mit dem Grasen Lcrchcnfeld die Mehrzahl der gegenwärtigen Minister gestellt hat; sie hat gegen den Inhalt der neuen Ncichsgesctze zum Schutze der Republik im Gcunde genommen nicht viel cinzuwcndcn; den Stein des Anstoßes bietet für sie die Reichs exe kutive, die sich jetzt zum erstenmal tiber die Landes- polizci- und Laubesjustizhoheit aus Gründen, die nun ein mal in Berlin für durchschlaggebcnd gelten werden, hin- iveggesetzt hat. Deshalb ist der Gedanke entstanden, zwar den Inhalt der neuen Gesetze auf dem Verordnungswege auch für Bayern zu übernehmen, seine Durchführung obre den bayerischen Landcsbehördcu vorzubehaltcn. Man Mik sich sür diesen Weg auf dcu Artikel 18 der Nclchsvcr- faffmrg berufen, wird aber doch wohl zugebeu müssen, daß der gleiche Artikel die Neichsinstanzen berechtigt, Bestim mungen zum Schutze von Ruhe und Ordnung für das ganze Reich zu erlassen, nud daß, wenn dies gcschchcn ist, die entsprechende Befugnis der Landesgcwaltcn zurück zutreten hat. Um einen Konflikt also würde mau, wenn dieser Weg beschritten würde, nicht heknmkommen. Denn man weiß, das; gerade viele der in Berlin gefaßten Ve- sLMfse aus Mißtrauen gegen Bayern entstanden sind, das; aber die Ausschaltung der bayerischen Zuständigkeit sür viele Maßnahmen der Ncichsinstanzcn die treibende Kraft gewesen ist. Aber dem Widerspruch der Bayerischen Volks- turtei gegen die glatte Annahme der neuen Neichsgesetz? schließt sich auch der bayerische Landesverband der deut schen Volks Partei ausdrücklich au, nud daß die eigentliche Rechte auch in Bayern die Neichsexckntive in diesen Dingen ablehnt, versteht sich am Rande. Nur die Demokraten scheinen entschlossen zu sein, sich, wenn cs gar nicht anders geht, auch in diesem Falle zu fügen, und ihr Austritt aus der gegenwärtige» Koalition dürfte mit dem bereits erklärte» Rücktritt des Handelsministcrs Hamm aus dem Kabinett bereits so gut wie entschieden sein. Danach ergibt sich die Wahrscheinlichkeit einer Ver schiebung der gegenwärtige» Ncgierungskoalitio» »ach rechts mit einer entsprechende» Unibildung des Ministeri ums, und sür diesen Fall darf wohl damit gerechnet wer den, daß Graf Lerchenseld als Ministerpräsident an der Spitze der Regierung verbleibt. Denn daß auch für ihn die neuen Gesetze so, wie sie aus Reichstag und Neichsrat hervorgegangen sind, als unannehmbar gelten, hat er durch seine» Berliner Gesandten so laut und so nachdrück lich erklären lassen, daß er sich mm wohl unmöglich iu die trotzdem gefaßten Beschlüsse fügen kann. Wenn auch die Haltung des bayerischen Bauenchundes der überwiegenden Stimmung des bayerischen Volkes Rechnung tragen sollte, so würde cs der nach rcchis erweiterten Regierung iu der Laudesversammluug jedenfalls au der sür gewiße Fälle, notwendigen Zweidrittelmehrheit nicht fehlen. Damit wären wir wieder einmal an einem Wende- punkt unserer staatlichen Geschichte angclangt. Zweifellos besteht auf beiden Seiten der beste Wille, einen offenen Bruch zwischen Berlin und München z» verhüten. Zweifel los glauben beide Teile auch das, w-as sie tun, im Interesse des richtig verstandenen Gedankens der Rcichseiuhcit tim zn müssen. Unter Herrn v. Kahr war man gleichfalls schon wiederholt so weit gekommen, daß ein Konflikt unmittel bar gegeben fehlen; damals ist er vermieden worden, bald durch Nachgiebigkeit von dieser, bald von jener Seite. Graf Lerchenseld wüßte auch in Berlin sich den Ruf eines ge mäßigten Staatsmannes zn begründen. Wenn trotzdem auch er jetzt dcu Weg der Verständigung mit den Rcichs- instanzen verlassen zu müssen glaubt, so darf diese Tat sache ganz gewiß nicht leicht genommen werden. Denn ob er, wenn er sich zum Rücktritt gezwungen sähe, einen Mann zum Nachfolger erhielte, mit dem ein leichteres Verhandel» möglich wäre, ist bei de» Stimmungc» in Bayern wohl kaum auzunehmeu. Und die Notwendigkeit einer Ncichsexekutive gegen dcu größte» detttschc» Bundes staat wird sicherlich auch dem entschiedensten Einheits- Politiker iu Berlin nichts weniger als erwünscht erscheinen. So bleibt, wenn man auf eine vcrnünstigt! Betrachtung der Dinge nicht verzichten will, auch diesmal keiu anderer Weg übrig, als nach einer Verständigung zwischen hüben und drüben zn suchen. Eine Aufgabe, bei der gewiß auch die vermittelnde Hand des Reichspräsidenten sich wohltuend bemerkbar machen könnte. Strasicn-Unruhcn in München. Eine Gruppe von 60 jüngeren Leuten durchzog unter Ab» siugung von antisemitischen Liedern einige Münchener Straßen unid pöbelte den zufällig vorbcikomincndcu Landtagsabgcord« rieten Auer an. Erhebungen über die Ruhestörer sind cingc- kcitet. Einige Stunden später durchzog ein Zug von Leuten, die die Arbcitcrmarscillaisc sangen, die gleicbcn Straße»/ Mit Rücksicht auf diese Vorkommnisse hat die Polizeidirektion ange- ordnct und ihre Sichcrheitsorgane angewiesen, künftighin Züge, die zur Nachtzeit iir ruhestörcudcr oder provozierender Art die Straße» durchziehen, anzuhaltcn und die Teilnehmer scstzunehmcn.. Für eilige Leser. * Frankreich scheint iu der Neparationssrage uachzngcbcn. Eine Konferenz zwischen Poincarö und Llovd George in bezug nuf Anleihe und Moratorium soll am 1. August in London statt finden. * Die Gehälter und Löhne der Ncichsbcamten nud Arbeiter werden um 24 Prozent sür Juli und um 31 Prozent ,ür Anglist erhöht. * Die Meinungsverschiedenheiten in Vavcrn über das Gesetz znm Schutze der Republik haben zu einer Sprengung der bäue rischen Rcgicrnngökoaliüon geführt. Der demokratische Mi nister Hamm ist ans dem Kabinett ausgetreten. * Der Parteitag der Unabhängigen, der über die Wiederver einigung der beiden sozialdemokratischen Parteien entscheiden soll, ist zunr 1. Oktober nach Gera oinbcruscn. * Das amerikanische Kricgsministerium hat den Pla» des Generals Pershing über die Bildung einer Nationalmiliz als Ergänzung des kleinen stehenden Heeres gebilligt und bereitet die entsprechenden Gesetze vor. »»IWIWWWI«» IUVIttlUt.l . Sächsische Elbzeitung Druck nud Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke — Verantwortlich: K. Nohrlapper Nichterscheinen einzelner Nummern insolge höherer Gewalt, Streit, AuSsprrrung, Betriebsstörung berechtigt den Begeher nicht zur Kürzung dri Bezugspreises oder zum Anspruch aus LiUcrung der ZeUung, Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtenhain, Allttelndorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwitz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch- sähre, sowie für das Gesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Tageblatt für die rstüsea Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Mtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz -«meindeverbands-Girokonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau :: Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Uernlpncherr Bad Schandau Nr. 22 — Draht-Anschrift: Elbzeitung Bad Schandau HI« »Glchstsche illbzettung" rrschrint tttgllch mil AuSnahmr drr Sonn- und gtirrtage. 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