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Dresdner Nachrichten : 27.03.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-03-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192603273
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19260327
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19260327
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-03
- Tag1926-03-27
- Monat1926-03
- Jahr1926
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- Dresdner Nachrichten : 27.03.1926
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7«. Jahrgang. l«g Sonnabend, 27. Mkrz 1928 Segründel ISS» «NadlanIchrN» A«rnlpr»<tzr, Sami»«mmu»»r 2V 2^1 «», für Nachi,sprach«! 20 011. PaSlKM«»»r»I» «a» Mona« . . «In,»In»»««» I« viinni^ w«lv»n «ach »oldmar» o«»ch«n. dl» «mlvaMo« 30 WU» »r»n» Anz-Ig«»Pr«IIe: «^Vusseck« LÄ--«W «LSNlk«! auherbalb 2<X> Pia vff«i»n"»dtikr lv DI« Au»w ÄuürLae <>»-,«> Dorau»b»iabl. ScheMloNu», an» cho«»ia«IchSft»»»il, «artenNrab» SS «2 chrnch u. vertan van UI«»Ich » Vrtchar»» m Drradr». PoMchvOi»Konto 10SS »»,»«. Aachd»u<t> nur mit d»u»t«I»«r chu»ll»nnnant>» .Dr»«»n»r llachr- mtäMo Unvrrlnnn" Schrolltürti» werden n»i>> luidrwad«. l^iolel Vellevus clsn OLE8^§SlLkESgLN wsvcksri mlttsgs unck obsrick» vsvsbvslefit, cksbsl vomstirns Isssliriuslst 0stsr->viontsg SessIIsekaflssbsnri l'Iaekbaatollungvn ««nien nur gsgsn vocdscigs kninsiims von lircklrsnsn »»genommen Niederlage der preußischen Regierung. Ablehnung -es Kauszinssteuergesehes im Lan-tage. — Drücken um -ie Folgerungen. Reichskanzler a. D. Fehrenbach -j-. — Galopparbeik im Reichslage. — Aerabsetzung -es Reichsbank-Diskonts. Mil sechs Stimmen in -er Minderheit. Berit». 28. März. In der heutigen Sitzung des Prc«, ßlschcu Landtags wurde das Hauszins st euergelctz in dritter Lesung erledigt. Hu der Schlußabstlmmung wnrdc das ö)eietz mit 188 gegen >82 Stimme» der Regierungsparteien abgrlehn«. Dieses Ergebnis wurde mit grobem Tumult im ganzen Hause ausgenommen. Abg. Pieck jKomm.j erklärte, nach diesem Ergebnis der Sll'siimmung lmbe die Negierung die Pflicht, den Landtag aus- »»losen. iZustimmling und Händeklatschen bet den Komm», nisten und auf der Rechten > Bon kommunistischcr Seite wurde sodann ein Antrag eingebracht, der zum Ausdruck brachte, bah daS Ttaatsmini- sterinm aus der Ablehnung der Regierungsvorlage tibcr die ('anozinSstcucr, durch die der Landtag dem Staatsminiftcrinm sein Misstrauen in denkbar schärfster Form ausgesprochen habe, die erforderlichen Konsequenzen ziehen miistc. Das Staatsmiliistcrium habe keine Mehrheit im Landtage, der Landtag sei aber nicht gualifiztcrt, ein neues StaatSmtniste- rium zu bilden. Daher solle der Landtag aufgelöst und Neu wahlen aus den 8. Mai d. I. anbcraumt werden. Die Kommu nisten verlangten, diese» Antrag als ersten Punkt aus die Tagesordnung der LandtagSsitzuug am Sonnabend zu setzen, biegen de» konnnuuistischc» Antrag erhoben jedoch die Sozial demokraten und das Zentrum Einspruch, so das; er aus binind der Geschäftsordnung nicht auf die Tagesordnung ge setzt werden konnte. DaS Abstimmungsergebnis kommt insofern liberraschend, »iS »och am Donnerstag, wie berichtet, das sozialistische Kabt- »ett Brau» im Landtage gegenüber einem kvminunistischen Misstrauensvotum Sieger geblieben mar. Tie prcusstschc Krise, die wegen der höchst »»sicheren Mehrheitsvcrhältnissc des Kabinetts Braun-Scvcring schon lange schwelte, ist nun» »>ehr zum offenen Ausbruch gekommen. Tab es sich um eine ganz ausgesprochen politische Krise handelt, ging schon daraus hervor, daß die Oppositionsparteien das Ergebnis der Abstimmung mit einem gewissen Hubel ausnahmcn, während die sozialdemokratischen Anhänger des Minister präsidenten Braun sofort die Forderung nach Auflösung des Landtages erhoben. Hm Verlaufe der sofort nach der LandtagSsitzung einsetzcndcn lebhaften Verhandlungen der NcglerungSparteien und auch deS Kabinetts setzte sich jedoch die Ansicht durch, daß in dem Abstimmungsergebnis, das man der Abwesenheit einiger ZcnIrumSabgcvrdnetcr zuschrctbt. Kein Anlasz zur VandlaqsauUö »ng zu erblicken sei. Zn diesem Ergebnis kam der inter- fraktionelle Ausschuß in einer sofort nach der Land- «agSvcrhandlung abgehaltcnen Sitzung. Der Ausschub steht viclmchr vor. daß der Landtag am Sonnabend in die Oster ferien gehen solle. Erst nach den Osterferien, wenn auch daS Ctcnerkompromib deS Reichstage- endgültig vorltege, solle man sich mit den Fragen beschäftigen, die sich auS dem ReichsfinanzauSgletch ergeben, mit dem das HariS- ztnSsteuergesctz zusammenhänge. DaS preutzische Kabinett trat ebenfalls sofort zu einer Sitzung zusammen, als deren Ergebnis eine längere amtliche Mitteilung anzusehen ist, in der es im wesentlichen hcibt: „Die abgclehntc Vorlage bedeutet nur die Durchführung des ReichsfinanzausglcichcS. Die Ablehnung sei durch eine Zufalls mehr heit hcrbcigcsiihrt worden. Eine gesetzliche Lücke entstehe nicht, da ein Zwischengesctz, dessen Geltung nicht beschränkt sei, in der vorigen Woche vom Landtage verabschiedet worden sei. Die prcubischc Negierung werde einen Weg finden, um biS zum 1. Huli eine dem Rcichs- rccht entsprechende Lösung herbciznsührcn. Vei dieser Sach lage würde die preußische Regierung ihre Pflicht gegen über de« Laude verletzen, wenn sie zuritcktrrte und eine Krise heraufbeschwüreu wallte, um so mehr, als der Landtag noch gestern der Regierung sein Vertraue« bezeugt Habe - Gegenüber der Weigerung der Regierung, die Konsequen zen zu ziehen, und gegenüber den Vertagung-Wünschen der Regierungsparteien wird jedoch angenommen, daß die Oppo sitionsparteien sich damit nicht einverstanden erklären und durch Ausnutzung der parlamentarischen Mög lichkeiten versuchen werden, den Rücktritt des aus recht schwachen Füßen stehenden sozialistischen Kabinetts zu er zwingen. Hn bezug aus die Sichauptung der Negierung von einer Znsallsmehrhrit, die den Beschluß des Landtages hcrbei- gcsührt habe, wird jedenfalls von der Opposition mit vollem Recht daraus hingewiesen, daß das Kabinett Vraun-Scocring sein Dasein nnd das Htnwegkommcn über parlamentarische Klippen überhaupt nur ZnsallSmchrhciten verdanke, daß also die Ablehnung des MisstrauensantragcS am Donnerstag bei dem Fehlen einer sicheren parlamentarischen Mehrheit für das Kabinett auch nnr einem Zusall znzuschrciben sei. Die Frage deS Zufalls hat übrigens auch innerhalb der Regierungsparteien und besonders in der Zentrumöpartci zu ernsten Auseinandersetzungen Anlaß gegeben. Die preußische Zcntrumsfraktion hat sich bereits eingehend mit dem Fehlen einiger ihrer Abgeordneten besaßt. Sie stellt in einer Erklärung fest, daß cS ZentrumS- abgcordnete seien, durch die die neue Situation zum min desten hätte verhindert werden können. Es müsse sestgestcUt werden, daß wenigstens sieben Mitglieder des Zentrums ohne ausreichenden Grund teils zur Abstimmung überhaupt nicht gekommen seien, teils sich voreilig entfernt hätten, obwohl sie sich klar darüber sein mußten, daß es bei der Schlußabstimmung auf jede einzelne Stimme ankämc. Wären wenigstens diese sieben ZentrumSabgeordnctcn dagewcscn, so wäre die An »ahme deS Gesetzes gesichert gewesen. Man hält in der Zen trumssraktion das Verhalten dieser Abgeordneten für nm >o unentschuldbarer, als durch sie die Verantwortung, was nun in Prcnßcn kommen könne, nicht ohne Grund aus die Zcn- «rumssraktion abgcwälzt werden würde. Der preußischen Zcntrumsfraktion hat sich jedenfalls ein tiefer Unmut über daS Verhalten dieser sieben Mitglieder bemächtigt. Herabsetzung des Relchsbanldlskonts um 1 Proz. Dr. Schacht über -ie Lage -er Reichsbank. Berlin. SO. März. Der ZcntralauSschnß der RcichS- bank hat beschlossen, von Sonnabend ab den Wechseldis kont von 8 ans 7 Prozent und den LombardzlnSsuß von 9 »ns 8 Prozent herab,zusctzcn. Ferner ermäßigt die Gold- biökontbank mit Wirkung von Sonnabend ab ihren Diskontsatz von 8 ans Ssü Prozent. Hn der Sitzung des ZentralauSschusseS der ReichSbank liab der Neichsbankpräsidcnt Dr. Schacht einen Uebcrblick über die Entwicklung der Lage der Bank im neuen Hahre, deren befriedigende Gestaltung das Rcichsbankdirektorinm ver- anlaßt habe, schon heute eine Diskontermäßtgung vvrzunchmc», da nach Lage der Verhältnisse der bevorstehende Menatsschluß keine über das normale Maß lünausgehcnde Anspannung bringen werde. Nach der am 12. Hanuar erfolg ten letzten DiSkvntsenlung hat die Entlastung der Bank wet tere Fortschritte gemacht. Hn den letzten beiden Monaten ist die Anlage in Wechsel. Lombard- und Wertpapieren von 1588 Millionen Reichsmark aus 1810 Millionen zurückgcgangen. Rotcnumlaus und Gesamtzahlnngömittelumlans haben sich zwar noch ein wenig ausgedehnt, indes ist die Deckung der umlaufenden Noten durch Essektlvgeldcr von 88.1 aus 87,8 Prozent, die Deckung durch Gold nnd DccknngSdcviscn von 88.« ans 78,8 Prozent gestiegen. Nm Geldmarkt hat die Senkung der Zinssätze seit der letzten Diskontcrmäßigung Fortschritte gemacht, besonders in letzter Zeit. Der Prtvatoiskontsatz ist von 6L« Prozent am H. Januar auf 8 Prozent gesunken. Der Zinssatz sür täg» lichcs Geld wurde am 11. Januar mit 6 biS 8 Prozent notiert, jetzt mit 4 biS 6 Prozent. Ter Zinssatz für MonatSgcld wurde damals mit 8 bis 10 Prozent, letzt mit 8 bis 7 Prozent genannt. Die ReichSbank hat also mit ihrer Diskontpolitik in erheblichem Maße die Fühlung mit dem Markte verloren. Bemerkenswert ist allerdings, daß immer noch eine sehr scharfe Divergenz zwischen dem kurzfristige» und dem langfristige» Lcihgclb besteht, wenn auch auf diesem Gebiete die Verhältnisse zweifellos günstiger geworden sind, was auf die Aktion der Gold dis- kontbank zugunsten der Landwirtschaft und die sonstigen Maßnahmen der ReichSbank mit znrückzusühren tst. Bet den Banken und anderen Geldinstituten sind die Kreditoren nach wie vor im Ansteigen bcgrifsen, wenn sich auch diese Entwicklung in den letzten Monaten verlang samt hat. Der Präsident sprach die Hoffnung aus, daß die wettere DtSkontscnknng ein weiteres Herabgehcn des ZinSntveauS nach sich ziehen und damit der notleidenden Wirtschaft einige Erleichterung verschaffen würde. Der ZentralauSschnß billigte den Beschluß des RetchSbankdircktoriums. sW. T. B.) Seichte Besserung -es Arbeilsmarktes. Berlin, 2«. März. Die Entwicklung des ArbcitSmarktes in der ersten Märzhälfte zeigt eine mäßige, aber noch keineswegs entscheidende Besserung. Die Zahl der HanptuntersttitzungSempsänger ist von LObüOttO aus 2017080, b. h. um noch nicht ganz 2 v. H. zurückgegangcn. Im einzelnen haben sich die männlichen HauptuntorstützlingS- empfänger stärker vermindert, während bet den weiblichen Unterstützungsempfängern noch eine Zunahme eingetrcten tst. sWTBH Der Zopf in -er Aepublik. Die Verächter des alten Reiches und seiner Einrichtunge» lieben es. sich bei allen paffenden und unpassenden Gelegen heiten lustig zu machen über die Etikette an den einstige» Höfen und daö prunkvolle Zeremoniell, das alle Staats- Handlungen von Bedeutung umrahmte. Von Zeit zu Zeit bringt uns aber die Tagesgcschichte Fälle, die beweisen, daß es nicht nur einen kaiserlichen und königlichen Zopf gab —, sondern daß er auch in der Republik immer noch Hinte« hängt. Allerdings zeigt er sich hier zeitweilig in dem allzu starren Festhalten an der gewollten Nüchternheit, mit der die Republik ihr Staatsgebäude eingerichtet hat. Ein typische» Beispiel bietet die jüngst bckanntgcwvrdene österreichische Auszeichnung sür Hindcnburg und die Verlegenheit, in die dieser schlichte «kt der Höflichkeit unsere obersten RcichS- stellen gebracht hat. Der Vorgang ist folgender: Der österreichische Bunde», präsidcnt Dr. Ramek wird dem deutschen Reichspräsidenten bei seinem Staatsbesuch in Berlin doS Ehrenzeichen seines Landes in Gold mitbringen. Wie man hört, ist das Ehren zeichen. das in dieser Gestalt nur sür Staatsoberhäupter be stimmt ist. bisher niemals verliehen worden. Unser Htnden- bürg soll der erste sein, der in dieser Weise geehrt wird. Sicher eine schöne Geste, die vom Reichspräsidenten und dem ganzen deutschen Volke, das sich in ihm geehrt fühlt, dank bar empfunden wird, wenn auch die Nachricht, daß Dr. Ramek bet seinem anschließenden Besuche in Prag den Präsidenten Masarnk in gleicher Weise anszeichnen wird, diese Gefühle einigermaßen zu beeinträchtigen vermag. Doch darüber wollen wir mit Dr. Ramek und seiner Negierung, für die wohl Gründe höherer StaalSraison bestimmend gewesen sein mögen, nicht rechten. Was Veranlassung gibt zu solchen Be trachtungen und worüber es schwierig ist, keine Satire zu schreiben, daS sind di« staats, und verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit diesem gewiß nicht ungewöhnlichen Vorfall aufgetaucht sind. Diese Schwierig keiten haben ihre mehrfachen Gründe, und zwar solche republikanisch-zeremonieller Art. Teils hier, teils dort. Die zeremoniellen Gründe und Bedenken sind ver fassungsmäßig „verankert" worden, wie man in Weimar so schön sagte. Die Väter der beiden Verfassungen, der öster reichischen wir der deutschen, wußten aus der römischen Ge schichte, baß den aufrechten Republikaner nichts mehr ziere, als Einfachheit und Unbestechlichkeit oder der „Mannesstolz vor Königsthronen", wie cs im kaiserlichen Deutschland hieß. Sic schufen deshalb einen Artikel in der Verfassung, der die wettere Verleihung von Titeln und Orden verbleiet, und die Weimaraner gingen noch weiter, indem sieden deutschen Staatsbürgern obendrein untersagten. Titel oder Orden von ausländischen Negierungen anznnehmen. Immer noch albt cs aber viele, allzuviele. die an den verpönten Acußcrltch- keitcn hängen, denen ein Kreuz auf der Brust, ein schmücken der Titel vor dem Namen als Tank des Staates für ge leistete Dienste ehrenvoller und auch wertvoller erscheint, als etwa ein goldener Zahnstocher von Barmat oder üppige Gast- mähler an seiner Tafelrunde. Die menschliche Nalur be- hauvtct eben ihr Recht — auch im Freistaat. Selbst die Republikaner in den Regierungen kamen zu dieser Einsicht und fanden, daß sie mit dem OrdenSvcrbot ein wenig über das Ziel hinansgesthoffen hatten. Sicherlich wenigstens in Wien. Dort ist man gemütlicher und weniger doktrinär als in Berlin, und sagte: wenn schon kein Orden, dann eine Medaille oder ein Ehrenzeichen. Man beachte den feinen Unterschied! Und so schuf man ein Ehrenzeichen, und zwar, wie eS scheint, in verschiedenen Klaffen, um ganz nach altem Muster die staatlichen Ehrungen j-. nach Verdienst und Rang gebührend abzustusen. Nicht so im Deutschen Reich. Hier hat man das republi kanische Zeremoniell, damit es etngehalten, nicht daß eS auf Ncbenpsaden umgangen werde. Darum hat die ketzerische Tat der Oesterreichcr bet uns einiges Kopfzerbrechen verursacht. Die BersoffungSjurlstcn grübelten pflichtgemäß, wie die republikanische Form gewahrt werden könne, ohne daß daS ehrende Anerbieten mit dem Affront einer Zurückweisung be antwortet werden mußte. Und siehe da, daS Ei dcö Kolumbus ward gefunden. Der Reichspräsident darf daö österreichische Ehrenzeichen zwar nicht tragen, wie sich daö beim Empfang eines hohen Gastes ziemen würde — das wäre gegen den Artikel 108 — aber er darf eS annchmen — „als Anden- ke n". ES ist ja auch nur ein Ehrenzeichen und kein Orden; dav heißt, cS Hai nicht nötig, wie ein solcher auf der Brust
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