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Dresdner neueste Nachrichten : 23.08.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-08-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193308237
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19330823
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19330823
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-08
- Tag1933-08-23
- Monat1933-08
- Jahr1933
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 23.08.1933
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Dresdner Neueste Nachrichten Änaeiaenvrekke: vi* ra ww breit, ZE, kostet o,r» R.-M- " ' - für au«värt« o^> R.-M., bl, Reklamezell, Im Anschluß an rrbasttonellen Text, rs mm breit, koste« 2 R.-M, flr ouswärt« LSO abzllgllch S«/, Krlsemabatt. - Vie Lriefge-Ühe für Luchstabenanzelgen bettägt o^o R^M. - Für «Anschaltung an be« stimmten Lagen und plllheo kann «ine Gewähr nicht übernommen werbe«. mit Handels« «nd Industrie-Zeitung Redaktion, Verlas vod SanpIgeftbSMelle: SreSden-A^ Zerdlnandfiraße 4 Veuuasvreiker ft*t«s3ufi«nons -mq 2.6a ir Loten In, Hau, monatlich '^1. Postbezug für den Monat 2M R.-M. einschließlich O/tS R.-M. Postgebühren söhn» Zustellung^ebühr). Nrruzbanbsenbungen i Für bl« Woche ixx) A^M. Änzelnuntmer lOÄ.'Vi^ außerhalb «roß-vrelden« lAR.'Vk. postadreffe: Dresden-A. 1, Postfach « Fernruf: Ortsverlrhr Sammelnummer risoi, Femvette-r 14194,20021,27981-27983 « relegr.rAeueste Dresden«- Verllner Redaktion: Vlktorlastraye 4«; Fernmf: Kurfürst 9ZS1-9Z66 Postscheck: Dresden 20«) — Nlchtverlangte Einsendungen ohne Rückporto werben weder zurückgesonbt noch aufbewahrt. — Zm Fall« hkherer Gewalt, Le trieb« stbrung ober Streik« haben unsre Lezieher keinen Anspruch auf Nachlieferung oder Erstattung de« entsprechenden Entgelt« Nr. 196 ? 41 Jahrgang Mittwoch, 23 August 1933 Oie Arbeitsschlacht in Sachsen Bedeutsame Erklärungen -es Mnanzministers im Landtage - Großes Projekt zur El-wasserregulierung bei Pirna Sachsens neuer SaushaWan Im Zeichen -er Sparsamkeit und zugleich -er Arbeitsbeschaffung Wann begann die Weltrevolution? Don Osvalä Spengler * Dresden, 22. August Der sächsische Landtag ist heute zusammengetrete», um von dem StaatshauShaltplan siir das Jahr 1833 Kenntnis zu nehmen. Nachdem der Etat non der Negierung aus Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 27. Mat bereits endgültig verabschiedet und vom Retchsstntthaltcr verkündet worden ist, hat das neue Rechnungsmerk bereits Gesetzeskraft erhalten. Etat beratung in den Ausschüssen, eine erste, zweite oder gar dritte Lesung in der Plenarsitzung, das mühselige Feilschen mit den Parteien, die Sorge der Regierung nm Annahme ihres Rcchnungöwerkcs, alle die be kannten Parteispekulationcn, die die Verabschiedung des Finanzgrunbgcsctzcs erschwerte», ohne das Wohl der Gesamtheit irgendwie zu fördern, haben aus gehört. Die Aufmerksamkeit des Hauses konzentrierte sich dafür in der heutigen Sitzung in stärkstem Maste aus die Erklärungen des Finanzministers Kamps, der die Schmierigkeiten, die sich der ersten Etataus- stelluna im nationalsozialistischen Staat entgegen stellten, «ingehend barlegte. Trotz gesunkenen Ein. nahmen sollte der Haushalt ausgeglichen werden. Auch in diesem Jahre war dies nur möglich durch Einstellung und Zinszahlung in Höhe von rund 2V Millionen Mark aus der Eiscnbahnsorderung an das Reich. Da der Minister Verhandlungen mit dem Strich hierüber in Aussicht stellte, kann erwartet werden, dast dieser Betrag eingeht. Eine weitere Mastnahme zum Ausgleich ist die neue Kürzung der Sachausgabe», die nunmehr die äusterste Ausgaben einschränkung darstcllcn dürfte, die für eine geordnete Staatsverwaltung erträglich ist. Neben diesem Zwange der Finanzlage steht die Notwendig keit und der unbegrenzte Wille, die A r b e i t s s ch I a ch t auch iu Sachsen mit der Entschiedenheit und Energie zu führen, die der Führer Adolf Hitler für die erfolgreiche Durchführung seines Planes voranssetzt und ver langt. Zeigen bereits die Einstellungen im außer ordentlichen Etat in Höhe von 11.44 Millionen, daß dieser Wille vorhanden ist, so beweisen es vor allem die ernsten uns» ausdrucksvollen Ausführungen deS Ministers in der heutigen Landtagssitzung. Wir entnehmen diesen Aussatz der soeben bei E. H. Reck in München erschienenen neuen Schrift Spenglers „Jahre der Entscheidung". 1. Teil: Deutschland und die Weltrevolution. Vlv keäüktlon Tie Weltrevolution beginnt nicht mit dem ma terialistischen Sozialismus des 18. Jahrhunderts »nd noch viel weniger mit dem Bolschewismus von 1017. Sie ist seit der Mitte des 18. Jahrhunderts „in Per- manenz", um eine ihrer geläujigcn Phrasen zn ge brauchen. Damals begann die rationalistische Kritik, die sich stolz Philosophie der Aufklärung nannte, ihre zerstörende Tätigkeit von den theologischen Snstcmcn des Christentums und der überliesertcn Wcltan- schauung der Gebildete», die nichts war als Theologie ohne den Willen zum System, den Tatsache» der Wirk lichkeit, dem Staat, der Gcsellichast, zuletzt den ge wachsenen Formen der Wirtschast zuznwcnden. Sie begann die Begriffe Volk, Recht und Regierung ihres geschichtlichen Gehalttzs zu entleeren und gestaltete den Unterschied von reich und arm ganz materialistisch zu Oie Rede -es Finanzministers einem moralischen Gegensatz, der mehr agitatorisch be- hauzüct als ehrlich geglaubt wurde. Hi eher ge hör t d i e N a t i o n a l ö k o n o m i e, die als materia listische Wissenschaft um 1770 von A. Smith im Kreise „Die Finanzlage ves Staates ist ernst, ober gesichert Flnanzmtuister Kamps führte in der heutigen LandtagSsttzung in seiner Etatsrede u. a. folgendes aus: Deutsch« Volksgenossen! Zum ersten Male seit dem Bestehen der sächsischen Verfassungen wird dem Landtag ein Staatshaushalt plan, -er bereits durch Akt der Regierung Gesetz ge worden ist, lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt. Damit hat sich dank -cs Erfolges unsrer nationalsozia listischen Revolution ein unfruchtbarer parlamentarischer Kampf erledigt, -er früher oft monatelang andauerte, unter Aufwen dung erheblicher Kosten eine ungeheure Arbeitskraft -er LandtagSabgeordncten, Regierungsvertreter und Lanbtagsbcamten verbrauchte und vielfach insoweit nutzlose Arbeit bedeutete, als nicht selten von den die Mehrheit im Landtag bildenden Parteien Beschlüsse gefaßt wurden, die sich trotz besten Willens der Regie rung wegen der Finanzlage des Staates nicht durch führen ließen. Zu diesem abgekürzten Verfahren ist die sächsische Regierung durch daö vom Sächsischen Landtag mit verfassungsändernder Mehrheit ange nommene Ermächtigungsgesetz vom 27. Mat 1833 er mächtigt worden. Die sächsische Regierung hat kein Bedenken getragen, vön dieser Ermächtigung Gebrauch zu mache», da sie -er Meinung ist, daß «Ine von dem Vertrauen der überwiegend«» Mehrheit des Volkes getragen« Regierung, dere aber die Lage des Volkes dadurch zu bessern, daß sie mit allen Mitteln den Arbeitslosen Arbeit verschafft. Sie sollen aber anderseits Verständnis dafür be kommen, daß die angespannte Finanzlage -es Staates, die wir von unser« Vorgängern übernommen haben, es nicht erlaubt, überspannte Hoffnungen zu erfüllen, die sich mancher im Volke vielleicht gemacht hat. Das Hauptmerkmal des Etats 1033 ist das: Der gegen die Vorjahre sehr stark eingeschränkte ordentliche Haushalt stellt «in Bild der gegenwärtigen Not dar, während der außerordentliche Haushalt, der mit seinen Ausgaben in den Dienst einer groß zügigen Arbeitsbeschaffung gestellt worden ist, dazu beitragen soll, unser Volk »ach dem Programm unsres Führers Adolf Hitler aus der Not der Gegen, wart in eine bessere Zukunst zu führen. Was zunächst den ordentlichen Haushalt anlangt, so begegnete der notwendige Ausgleich den größten Schwierigkeiten, da schon allein die Steuern gegenüber dem Staatshaushaltplan 1032 nur mit einem um rund 13,7 Millionen Mark geringeren Be- trage in den Etat eingesetzt werden konnten. Ueber- dies verringerten sich auch die Einnahmen aus den staatlichen Betrieben einschließlich -er Domänen verwaltung und der LandeSlotterte sowie die Ein nahmen aus der allgemeinen Kassenverwaltung um einen Betrag von rund 4 Millionen Mark, dem eine Erhöhung von Ueberschüfsen bei -er Forstverwaltung. von Hartlcy, Priestley, Mandeville und Bentham bc- griiirdet wurde und die sich anmaßte, die Menschen als Zubehör zur wirtschaftlichen Lag« zu betrachten und die Geschichte von den Begriffe» Preis, Markt und Ware aus zu „erklären". Von ihm stammt die Aus. sassung der Arbeit nicht als Lebcnsinhalt und Beruf, sondern als Ware, mit welcher der Arbeitende Handel treibt. All die Geschichte gestaltenden Leidenschaften nnd schöpferischen Züge starker Persönlichkeiten und Rassen sind vergessen, der aus Befehlen und Herrschen, aus Macht und Beute gerichtete Witte, der Erfinder drang. der Haft, die Rache, der Stolz aus eigene Kraft und deren Erfolge und aus der andern Seile der Neid, die Faulheit, die giftigen Gefühle der Minderwertigen. Es bleiben nur die „Gesetze" des Geldes und des Preises, die in Statistiken und graphischen Kurven ihren Ausdruck finden. Daneben beginnt der FlagcllantiSmus der sinken, den, allzu geistreich gewordenen Gesellschaft, die zu ihrer eigenen Verhöhnung Beifall klatscht: „Figaros Hochzeit" -eö Herrn „de"Beaumarchais, die dem könig- lichen Verbot zum Trotz im Schlosse GennevillerS vor dem grinsenden Hofadel ausgesührt wurde, die Romane des Herrn „de" Voltaire, die von London bis Peters, bürg in den höchsten Kreisen verschlungen worden sind, die Zeichnungen HogarthS, Gullivers Reifen und Schillers „Räuber" und „Kabale und Liebe", die einzigen genialen Werke revolutionärer Dichtung, die es gibt, beweisen das durch ihr Publikum, das durch aus nicht den unteren Schichten angehörte. Was in den „durchgeistigten" Kreisen der hohen Gesellschaft wie dte gegenwärtige Negierung, am besten in der Lage ist, die finanziellen Bedürfnisse deö Staates zu regeln, und dazu berechtigt ist, einen von ihr in mo natelanger gründlichster Arbeit ausgearbeiteten HauShaltplan zum Gesetz zn erheben. Die Regie rung hat eS aber für erforderlich gehalten, den Land- tag einzubernfen, nm ihm und damit dem gesamten sächsischen Volke die Grundlagen des Etats zu er- läutern und ihm bei dieser Gelegenheit einen Neber- blick über den Stand der Finanzen des sächsischen Staates zu geben. Der Minister bemerkt dann, daß der Etat wegen der Unklarheit über die Reichösteuerüberweisungen verspätet fertiggestellt worden sei. Die Regierung werde in kommenden Jahren besonderes Gewicht dar auf legen, daß der Etat so zeitig verabschiedet wird, als nur möglich. Weiter müsse berücksichtigt werden, daß dse neu« Regierung einen fertigen Etat vorgesunden habe und nur die Aenderungen habe hineinarbeiten können, di« sie als unumgänglich notwendig anfah. Er fährt dann fort: Ich lege den größten Wert darauf, daß Sie und das gesamte sächsische Bott «in klares, unverfälschtes Bild von der Lage der GtaatSfinanzen erhalten. Sie sollen sehen, daß die Finanzlage deS Staates ernst, aber gesichert ist, daß die Regierung in stiller, aber zielbewußter Arbeit alle« tut, um die steuerliche» Laste« auf dem «iebrigfteik Stand zu , halte» »md soweit miß möglich zu senken, insbeson, widerspiegeln, werden noch deutlicher, wenn man ' bedenkt, daß die Gesamtausgaben des ordentlichen Haushalts um 1VSF Millionen Mark niedriger ast» die dem Elsterbab und der Sächsischen Staatsbank von zu- sammcn nur rund 500 000 M. gegenübersteht In folgedessen mußten, um den Ausgleich zu erreichen, die Ausgaben unter Anwendung des allerstrengsttu Maßstabes . aus das unbedingt für den Staat LebenSuot« wendig« beschränkt werden. Dies war um so schwieriger, als bereits die früheren StaatShaushaltpläne unter größter Spar- samkett aufgestellt waren, al» weiter Icde bloße Ber<: schiebung von Ausgaben des Staates auf andre Träger, etwa die Gemeinden, grundsätzlich vermieden werden mußte und.als sich endlich bei den persön lichen Ausgaben, die in diesem Jahre rund S8F Prozent aller Ausgaben barstellen, sowie bei den ge- rode in der Gcgcuwart besonders nötige» sozialen Ausgaben Einsparungen in größerem Umfange als nicht mehr möglich erweisen. So ist dann schließlich der Gesamtausgabenbetrag des Ihnen vor- liegenden ordentlichen StaatshauShaltplan« au« 32«,4 Millionen Mark festgestellt worden. Das be deutet gegen den BorsahrSetat eine «uSgabenverminderung um 1SH Millionen Mark oder 8,84 Prozent. Istausgabe Les Rechnungsjahre» 1028 sind. Aber auch für den stark verminderten Ausgabenbetrag von 820,4 Millionen Mark hat sich der volle Ausgleich nur da durch ermöglichen lassen, daß wiederum, wie im Vor jahre, ein Einnahmeposten von diesmal rund 2 6 Mil - lionenMark eingestellt worden ist, der als Jahres zinsen aus die KauspreiSrestsorderung Sachsens für die Abtretung der sächsischen Staatseisen, bahnen an das Reich von diesem gefordert und erwartet wird. Nachdem sich durch die nationalsozia listische Revolution bas Verhältnis zwischen Reich und Ländern grundlegend geändert hat, erscheint es nicht angebracht, die Streitfrage im Klageweg« weiterzu- ,treiben. Sollten die Verhandlungen nicht zu . einem befriedigenden Ergebnisse führen, dann bleibt ' nach Ansicht -er Regierung allerdings nichts andre» ,übrig, als den StaatsgcrichtShof um einen Vergleichs- Vorschlag oder eine» Schiedsspruch zu ersuchen. Das Reich hat sich mit einer solchen Regelung auch bereits ..einverstanden erklärt. Die Regierung gibt sich der bestimmten Erwartung hin, daß die Verhandlungen ^^«iit dem Reiche oder nötigenfalls der Spruch des Staatsgerichtshoses dem sächsischen Ansprüche zum Er folge verhelfen werden, zumal da di« süddeutschen -Staaten vom Reiche erst vor ganz kurzer Zeit sehr Diese Zahlen, die so recht die Not der Gegenwart ^beachtliche Beträge auf ihre durchaus gleichgelagerten Postabsindungsansprttche zuerkannt erhalten haben. Der orbentliche Staatshaushaltplan enthält aber auch An andrer Hinsicht noch selbst geschrieben wurde, die Briefe des Lord Chester- sield, die Maximen des Herzogs von Larochesoucauld, das Lvstems 6s in iialurv des Barons Holbach, ivar außerhalb derselben schon infolge der geistreichen Dik tion unverständlich, ganz abgesehen davon, daß Lesen und Schreiben nicht einmal in den mittleren Schichten allgemein verbreitet waren. Um so besser verstanden die Bcrussdcmagogen der städtischen Unterwelt, die nichts gelernt hatten als Reden halten und Pamphlete schreiben, daß sich aus diesen Schriften vortreffliche Schlagworte für die Agi- tation unter der Masse gewinnen ließen. In England begannen die Unruhen 17S2 mit dem Fall Wilkes', der wegen Beleidigung der lttegierung durch die Presse verurteilt und daraufhin immer wieder ins Unterhaus gewählt wurde. In Versammlungen nnd bei plan- mäßigen Krawallen trivial war „Wilkes und Frei heit" der Ruf, mit dem Preßfreiheit, allgemeines Wahlrecht, iogar die Republik gefordert wurden. Da mals hat Marat sei» erstes Pamphlet: ostaina vk alnvk-rv" in England ynd jür Engländer geschrie ben s1774>. Der Abfall der amerikanischen Kolonien t177S>, ihre Erklärung -er allgemeinen Menschenrechte und der Republik, ihre FreihcitSbäume und Tugend- bündler sind lebten Endes von englischen Bewegungen dieser Jahre ausgegange». Von 1770 an entstehen die Klubs und geheimen Gesellschaften, die das ganze Land durchsetzten, eine Revolution anstrcbten und seit 1780, die Minister Fox und Sheridan an der Spitze, dem Konvent und den Jakobinern Gluckwunichadressen, Briese und Ratschläge sandten. Wäre die herrschend» englische Plulokratie nicht sehr viel energischer ge- wesen als der feige Hof von Versailles, so wäre die Revolution in London »och früher auSgcbrochen als in Paris. Die Pariser KlubS, vor allem die Feuillants und Jakobiner, sind einschließlich ihrer Programme, ihrer Verzweigung über ganz Frankreich und der Form ihrer Agitation nichts als Kopien der eng lischen, und diese wieder haben das französische sitovsn als Anrede ihrer Mitglieder durch eitirvn und das neugebildetc vitirsnsss übersetzt und die Phrase Frei- heil, Gleichheit, Brüderlichkeit wie die Bezeichnung der Könige als Tyrannen übernommen. Seitdem und heute noch ist das die Form der Vorbereitung von Revolutionen geblieben. Damals entstand daö „allge meine" Verlangen »ach Preß- und Versammlungsfrei heit als Mittel dafür, die Kernsorderung deS politischen Liberalismus, des FreiseinwollenS von den ethischen Bindungen alter Kultur, ein Verlangen, das nichts weniger als allgenrein war, sondern von den Schreiern und Schrerbcrn so bezeichnet wurde, die da- von leben und die privaten Zwecke dieser Freiheit er reichen wollten. Die alte Gesellschaft aber, vom vsprit besessen, die „Gebildeten", die Spießbürger des 18. Jahrhunderts, dieOpser dieser Freiheit also, er- hoben sie zu einem Ideal, das jeder Kritik seiner Hintergründe entzogen blieb. gewisse Gesahrenpunkte. Insbesondere gilt dies hinsichtlich der Höhe der einge stellten Steuererträgnisse. Ueberdies ist der Eingang der in dem Etat vorgesehenen Gewinne der Staatsbetriebe vön -er Wirtschaftslage abhängig. Hierzu kommt weiter, -aß sich Sachsen in den letzten Wochen dem Vorgehen Preußens hat anschließen und den Preis der Lose seiner Landeslotterie von 5 auf 8 M. hat herabsehen müssen. Wenn auch eine Steige rung des Losabsahe» zu erwarten ist, so wird doch, weil es notwendig war, den neuen Spiclplan so zug kräftig wie möglich zu gestalten, mit einem gewis sen Aussall des Lotterieertrages gerech- Meder 1Z<) 00» Arbeitslose iveniger rvtb. Berlin,?-. August. IDurch Funkspruchj Rach dem Bericht der Reichsanftalt für di« Zeit «am 1. dis IS. «uguft ISS» ging die Arbeitslosigkeit in der BerichtSzrit »eiter zurllck, «nd zwar i« einer für diese Jahreszeit erheblichen Größenordnung, nämlich um ruud 180000, gqKnsiber einem Rückgang oon nur 0500 in der gleichchck Verichtsperiod« des Vorjahres. 'Bei den ArbeitSLmÜrn wurden am IS. August 4884158 Arbeitslose gkzishlt. ?Da«it ist erstmalig bas « or» iahrsniuea« R»«r «ine Million unterschritte»-? '
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