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Sächsische Staatszeitung : 02.02.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-02-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192302020
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230202
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-02
- Tag1923-02-02
- Monat1923-02
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 02.02.1923
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Staatsaryeiger Mr Erscheint Werktag- nachmittag» mit dem Datum de-Erscheinung-tage-, vezug-prei-: Monatlich 2000 Mark. Einzelne Stummem 80 Mark. Fernsprecher: «efchäftrtzelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. PopfcheSonto Dre-den Nr. 2486, den Zreistaat Sachsen Ankündigungen: Die S2mm breite Erundzeile oder deren Raum im Ankündigung»- teile LOO M., die 66 mm breite Vrundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 400 unter Eingesandt 500 M. Ermäßigung auf Familien- u. Gefchäft-anzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Eynodal-Bellage, Ziehung»listen der Verwaltung der Staatsschulden und der LandeSkulturrentenbank, Jahre-bericht und RechnungSahschluß der LandeS-Brandversicherung-anstalt, Bettauftliste von Hol-Pflanzen auf den Staat-sorstrevieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Jolle» in Dresden. Nr. 28 Freitag, 2. Februar 1923 Der Kak Hitler vor dem bayerischen Landtag. Erklärungen des Ministerpräsidenten. München, 1. Februar. Im Hau»haltaurschuß de» Landtage» hat heute vormittag Ministerpräsident vr. v. Knil- king die angekündigte ErNärung über die Ber- Hängung de» Ausnahmezustandes gegeben. Ein leitend schilderte er die Vorgeschichte und betonte dabei, auf Grund amtlicher Niederschrift, daß Hitler am Donnerstag abend vor dem Polizei präsidenten ernstere Drohungen auSge- sprachen habe, als man ihm eröffnete, daß alle Veranstaltungen un'.er freiem Himmel verboten würden. Hitler habe erklärt, seine Fahnenweihe finde unter allen Umständen auf irgendeinem freien Platze statt. Die Regierung könne schi-ßetr, wenn sie wolle. Ter erste Schuß werde aber eine rote Flut auslösen und wcs dann lomme, werde man sehen. Binnen zwei Stunden sei di« Regierung erledigt. Hitler habe geschlossen: „Bei Pchilippi sehen wir uns wieder." Am nächsten Morgen hätte der Vertreter der National sozialistischen Partei, dem Minister Schweyer gegenüber, ähnliche Drohungen au-gestoßen. Der Mtnisterrat kam deshalb zu der einhelligen Auf- fafsung, daß die Regierung sich eine derartige Auflehnung nicht bieten lassen dürfe und nicht auf die Geltendmachung der StaatSaulorität verzichten könne. Deshalb wurde einstimmig.hie Verhängung de- Au-uahmezustande- beschlossen. Dieser Beschluß war ohne jede Einwirkung von sozialdemokrat scher Seite zustande gekommen. Gin« »enge von EinzelauSschrettuu-en und -«wnlUStigen Belästigungen Andersdenken der, schwere Ausbrüche und unerlaubte Durch züge durch te» Bannkreis, haben sich in den letzten Woche» ereignet, wozu noch der gröb liche Landfriedensbruch im Hotel Grün- waöd kam. Sollte das allcS nicht ausreichend sei«, um der Rrgiernng die Pflicht anfzuerlege», »nrch Verhängung de» Ausnahmezustandes in den Besitz der ««entbehrlichen Befugnisse zu kommen, um für alle Kill e gerüflet zu sein? Nnvlrlennbar war die psychologische Wirkung des AnSnahmezustaudeS die, daß eine gewisse Beruhigung geschaffen wurde. Ich will die Srk.ärung HitlerS gelte« lassen, daß von vorn herein Pntschabsichten nicht bestanden. Aber wer möchte eine unbedingte Gewähr dafür übernehmen, daß während einer dreitägigen Masfenv.ranstaliung explosive Erschütterungen sich nicht einstelte», zumal eine große Anzahl auswärtiger Teiluchmer zu erwarten war. «ar doch die Befürchtung gerechtfertigt, daß wir mögt chrlwe-sr eine Neuauflage jener unseligen Rovembertage 1218 erleben, wo auch nicht die Münchener, sondern auS- WS>tige Zuzügler Herren der Straße Ware«. Welches Schauspiel wäre es für die Frau- zosen geworden, wenn sich in München ge- watttätige Ausschreitungen ereignet hätten. Das Vorgehen der bayerischen Regie- Bevorsteheuvc Neuregelung des Lohnabzuges. Berlin, 2. Februar. Durch die Geldentw.rtung ist der Lohn abzug, geuau wie in den letzten Mcnaten tes vergangenen Ja reS, zu einer schweren Belastung des Arbeitseinkommen- geworden. Ein Arbeiter, verheiratet, mit zwei Bindern, der Anfang Januar vr» einem Wochenlohn von 15 000 M. 650 M. ---» ß,3 Proz. Steuern bezahlte, zoh t jetzt, An fang Februar, bei einem Wocheneinkommen von 40 000 M. 3150 M. --- 7,9 Proz. Steuern. Diese Belastung dcS Arbeitseinkommens und die Milde rung der Steuerlasten bei d.n Besitzend.» haben eine berechtigte Erregung geschaffen, die durch d e Ankünkigung, d.ß eine Neuregelung des Lohn abzüge» erst zum 1. Merz eisolgen soll, noch ge stiegen ist. Die Sozml'emokrntische ReichStagsfraklion hat deshalb S e.onlassulig genommen, da» R ich?» sinan-mi isterium aus die schweren sozialen, fi an- zielten und pol U chen Gefahren ausmerk am zu machen, die entsteh:«, wenn, trotz der gewaltigen Sturze» ber Marh ter Lohnabzug noch während de« g.nze.r Monat» Februar unver ändert bleibt. In einer Besprechung, die r««g hat bei der NrichSregi<r«ug volles Ver ständnis gesunde», u«d die bayerische Regie- rung ist der ReichSrrgierung nicht in de« Rücke« gefalle«! «ohl aber lag die «ög- lichkett vor, daß das selten» der national- sozialistischen Bewegung geschehe« würde. Der Ministerpräsident betonte dann ferner, daß am Freitag abend Hitler vor der Polizei- direktion Erklärungen abgegeben hat, die, wenn sie am Lage vorher abgegeben worden wäre«, «S kann, nötig gemacht hätte«, zur Maßnahme drS Ausnahmezustände» zu schreite«. Nachdem die Veranstaltung stattgefunden hat, konnte wohl die Auffassung herrschen, daß Hitler alle» erreicht habe, was er ursprünglich gewollt hat, und daß er anf der gauzcu Lin!e triumphiert habe. Die Sache verhält sich aber doch wesentlich ander». Wäre der ««snahme- zustaud nicht gekommen, hätte« wir erleben müssen, daß die Nationalsozialisten sich als unbeschränkte Herren Münchens gebärdet hätten. Der Ministerpräsident sagte dann über daS Verhalten deS Polizei präsidenten, der, im Gegensatz zu der Auffassung des Ministers deS Inner«, weiter- gehende Zugeständnisse machte, daß sich der Polizeipräsident in einer Lag« btsunde« habe, wie etwa ei« Unterführer, der i« «rieg« an exponierter Stellung steht und, »ach pflichtgemäßem Ermesse«, seine Ent- scheidung zu tressr« hat. * Enthüllte Msrvpläne. AttentatSabfichle« gegen Scheidema««, Sbeit und RoSke. — Immer tvieder München. Oberbürgermeister Schei bemann in «asset sendet dem „Berliner Tageblatt" ein Schreiben- dar u. a. diese Umhüllungen bringt: „Wenn ich Ihnen bereits heute, am 29. Januar, meinen Monatsrapport über Warnungen vor ErmordungSabsichien abstatte, so ist das etwa? voreilig, denn ich weiß nicht, was der 30. und 31. Januar noch bringen werden. Immerhin will ich es riskieren. Neben den üblichen Droh- und Schimpf briefen, die hauptsächlich für die Post, weniger für mich Interesse haben, erhielt ich vier offizielle Warnungen von Polizei direktionen aus drei der größten Städte des Reiches. Warnung von der Zentralpolizeistelle in X vom 23. Dezember 1922, Tgb. 568/82. (Zusammengefaßter Auszug.) Der auf dem anliegenden Lichtbild« dargestellte Adolf U., ge boren am 28. MailVOO inZ., hat 15 bis 20 zu allen Taten entschlossene Leute für sich verpflichtet in der Absicht, nach den Feiertagen führende Persönlichkeiten der Sozialdemokratischen Partei, in erster Linie den Reichspräsidenten Ebert und den Oberbürgermeister Scheidemann, eventuell auch den Oberpräsidenten Roske zu beseitigen. Tie Angelegenheit ist um so ernster, als Y geistig minderwertig und daher in seinen zwischen L.rtretcrn der sozialdemokratischen Reichs- tag-frakton und dem Reichsfinanzminist-r Herme- am Donnerstag stattgefnnde» hat, ist deshalb verlangt worden, daß die steuerfreien Er mäßigungen bereits im Februar er höht werden. ES wurde ferner die Forderung aufgestellt, die steuerlichen Lasten für die Kurz arbeiter zu ermäßigen. Tie Kurzarbeit greife in ungeheuerlichem Maße um sich. Mit dem verminderten E «kommen und den höheren Steuerlasten ist eine Friflung der Existenz eines Kurzarbeiters einfach nicht möglich. Reichksi anzminifler Herme- erkannte die Notwendigkeit einer Erhöhung der steuer freien Ermäßigungen ast, wies jedoch auf die technischen Schwierigkeiten einer Erhöhung im Laufe der Monat- Februar hin. Der von den Mitgliedern d r sozialdemokratischen Fraktion gewiesene Ausweg der Nichteinziehung de- Lohn abzuges für eine Woche wurde von ihm al- er wägenswert bezeichnet und zugesichert, daß auch die Steuerermäßigung für die Kurzarbeiter sofort vorgenotumen werden soll. In einer Sitzung, tte am Sonnabend mit den Stitzeurrrbünden der Gewerkschaften stattsindet, soll die Entscheidung über diese beiden Fragen getroffen werde«, ebenso über die Frage der bekannten rechtsradikalen Bestrebungen unbe rechenbar ist. . . P. hat später noch eine Karte au» München geschrieben, die auf diese Angelegenheit Bezug haben kann. Der Verbleib de- y. wird hier, soweit angängig, kontrolliert. Nach Zeitungsberichten hat er am 17. d. M. in München als Führer feiner Arbeitsgemeinschaft a« dem DemonstrationSzng« der Nationalistische« deutsche» Arbeiterpartei teilgeuommen. Warnung aus V., den 16. Januar 1923. Es sind uns in den letzten Tagen Nachrichten zugegangen, die darauf schließen taffen, daß man in gewiffen nationalistischen Kreisen sich immer noch sehr mit Ihrer Person beschäftigt, und daß eS nicht als ausgeschlossen erscheint, daß irgend ein« Tätlichkeit gegen Sie unternommen wird. Wir halten eS für unsere Pflicht, Sie zu bitten, auf der Hut zu seim Warnung aus XX., den 18. Januar 1923. Journ.-Nr. 596,23 Rach einer mir vertraulich »«gegangene» Mitteilung beabsichtigt et» gewisser Karl V. «in Atte«tat auf de» Oberbürgermeister Scheidemann zu u»ter»eh«e». v. besaud sich bis in die letzte» Lage in München. Angeblich soll er Sonnabend früh in Kassel rintrrffr» und will dr» Anschlag Ausaug nächster Woche aussühre«, und zwar durch Er schieß.« (Pistole). In der Begleitung des B. solle« sich an geblich brfindrn «In gewisser A. und ei« ge wisser F., beide auSRünche«. (Folgt die Personalbeschreibung dieser bribrn.) WarnnngauSMÜnchen Nr. VI» 184/A. Der Poltzetbirektto« ist brka«»1 geworbe«, daß der erst vor kurze« i» Müachen -»gereiste und bei der Universität tmmatrikulieite «1»ä. jnr. Karl geboren 21. März 1W1 in «iS- mar, hier, Hohrnzollrruflraße 77/S wohnhaft, die Absicht habe, Sade diese» Monat» den Herr« Oberbürgermeister Scheide mann i« Kassel z« ermorde«. Bet seiner am IS. Januar 1223 erfolgte» poli zeiliche« Eiuvernahme gab B. zu, daß er tatsächlich, ohne Einfluß drittcrP,rs»»eu, die Absicht hatte, Lbrrbürgermeiper Scheide mann zu ermorde». Htnsichttich der««»sührung ber Tat hatte er sich angeblich am 18. Januar 1223 mit dem in Berlin wohnhafte» n»d am 18. Januar 1923 in München anwesend ge wesene» Oberleutnant a. D. Roßbach vor dessen Rückfahrt «ach Berlin am Bahnhof besprochen und ihn «m Rat befragt. Nach, dem R. ihm entschiede» abriet und erklärte, daß er jede», ter heute eine solch« Tat au»- sühr«n werde, selbst erschießen werde, habe v., «nier ehreuwöttlicher Zusicherung dem R. gegenüber, seinen Pla« ausgegeben . . . Obwohl B. auch hier die feste Zusicherung abgegeben hat, daß er seinen Plan voll, stäudig ausgkgebe« hab«, möchte ich nicht ver seht, n, von dem Vorfall Kenntnis zu gebe». Erwähnt fei noch, daß nach den eigenen An- gaben de» B. gegen ihn zurzeit ein Verfahre« Wege« Begünstigung der Rathenaa-Mörber beim Landgericht Schwert» anhängig sei." automatischen Anpassung der steuerfreien Er- mäßgungen an die Geldentwertung. Tansverhaudlungen in versöhn lichem Geiste. Durch einen Teil der Presse ist die Nachricht gegangen, dar Reichsarbeitsministerium habe an Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anregung gerichtet, im Hinblick anf die Ruhrbesetzurg und ihre Folgen eine möglichst automatische An passung der Löhne an die Preisentwicklung herbeizuführen. Die Nachricht ist in dieser Form nicht richtig. Tie Lohmegelung soll nach wie vor Gegenstand von Verhandlungen bleiben, bei denen zwar, wie bisher, die Lebenshaltungskosten, daneben aber auch alle übrigen für die Lohnhöhe maßgebenden Verhältnisse berücksichtigt werden können. DaS Reichsarbeitsministerium hat die Beteiligten gebeten, die Tarifverhandlungen, im Hinblick auf die gegenwärtige Lage deS deut schen Volke-, beiderseits in versöhnlichem Geiste zu führen und Lohnkämpfe zu ver- meiden. Diesem Wunsche ist, nach den v.r- liegenden Nachrichten, bisher auch entsprochen worden. Grenzübertritt tschechische« Mili tärs aus bayerischen Bove«. Passau, 2. Februar. Wie dl« „Pasiauer Zeitung" meldet, ist gester» tschechische» Militär bei «tschoftreuth «ber die bayerische Greuze auf bayerischem «ob.» eiugetrofsr». Es haudelt sich nm 7» tschechische Schueeschuhsahrer. Al» bie Truppe von der Be- Völker»«- darauf aufmerksam gemacht worbe» war, daß sie auf bayerischem Boden sei, crkliirte der Führer, da» ändere nicht» an der Tatsache, da die Tschechen in einige« Tagen so wieso kämen. Franzosenseinvliche Kuudgebnngen in Königsberg. Königsberg, 1. Febrnar. «ege» 1 Uhr wurde rin Kraftwage«, t» dem sich einige Mitglieder der Entente, kommissio« znm vderpräfideittt» begebe» wollten, »on St»denten überfalle» »nb angehalte«. Einer brr französischen Insasse» erhielt mehrere Stockhiebe. Gegr»wärttg ist eine riesige Menschenmenge a»f de» Straßen angesammelt, die sich i« großer Er- regnng befindet. Die Schutzpolizei »ersucht bie Straße« »» säubern, wa» jeboch bi»her »och nicht gelnuge» ist. Die Entrntemitglieber wollte» bet bw» vbrrprästbe»te» gegn, bie gestrigen Demonstrationen pr^estie«». Die franzofeufetn.bliche» Kn»b- geb«» gen auf der Straße und vor de» Hotels danerte» während ber »ergangenen Nacht unvtrmiubrrl an. Bor dr« Zentralhotel w»rde morgen» 4 Uhr mehrfach »erficht, bie Kette der Schutzpolizei zn r«ichbreche». Die Schutz polizei mußte zur Abwehr mit dr« Kolbe» «schlagen. Es wnrdrn mehrere Verhaf, Zungen wegen LanbfriedenSbrnch» »or- gcuommen. Ein Lhausseur der Schutzpoiizel wurde durch eiueu M<fferstich »«rletzt. Ter Oberprästdeut dr. Probt»» Ostpreußen weubrt sich in etnrm Aufrus an bie Bevölkerung, R»he «nd Orduuug zu bewahre» und der Rcich»- regleruug ihr Wirkt» nicht ,« erschweren. Der SSnlgsbergrr PolizeiprSjident erläßt ei« Verbot von Versammlungen «nb Umzüge» «»ter frei,« Hi««el nnb «acht darauf aufmerksa«, daß die Schntzpolizei augewitfeu ist, nötigeufall» «utrr Anw ntung »o» «affe», gewalt, jtde Aosa«ml»«g ,ückjicht»lr» ,« unter drücke«. Da» Hotel Krenz, in dem sich bi« Bureau» der Enteutetommission blfindeu, wird unausgesetzt von einer »ieltansenb- köpfigen «enge belagert, bie baranf wartet, daß die Franzosen da» Hotrl »rrlassrn. Ei« stark«» Schnpo«nfg«b»t ist znr Strll«. Kö»lg»brrg, 1. Krbruar. Am Abead wirdrrholtr« sich bi« franzosrn- feiadlichrn Kunbgeb«uge» i« sehr verschärfte« Umsaagr. Die Situation ist badnrch, baß sich brr Pödel in großr» Masst« znfa««e»ger»ttrt hat, verschärft. Die Stimmung ist hcnte viel mehr zu Gewalttätigkeit«» geneigt al» gestern. Der Parabeplatz, wo ba» Zrutralhotel liegt, mußt« um 7 Uhr »ollstäubig geräumt und abg «sperrt werbe». Da» gelang «nr, «ach, dcm Schutzpolizei eingesetzt war. Darons kon zentriert« s ch da» Jntrresf« »ns ba« Hotrl Krruz. Di« «mlirgrnde« Straßrn sind »o» rinrr »irltausrnbköpfigr», frhr rrrrglea Mrnge g« füllt. Um 9 Uhr wnrde daj französische Konsulat gestürmt. Sämtltch« Feister- schribe« würben eingeschlage». D.r Schutzpolizei gelang e» nur mit Mühe, bie Ein- richtuugk» vor ber Demolirrung zu brwahrrn. Um 1ü Uhr sirlrn in brr Richtung nach brm Paradeplatz etwa 1» Schüsse. An» welche« «runde geschaffen wnrbe, konnte «au nicht fest« sttlien. Uatrr andere« fand eine große Demo«- stratto» aus dcm Müuzplatz statt, wo ein Zug demonstrierenbtr Personen gegen bi« Franzosen anf rlnen Zug Ko««uuisten sttrß. Tte «ine» fange» ba» Drn«fchla»blieb, bie »«bereu bie -n*
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