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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 05.02.1925
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-02-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250205024
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925020502
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19250205
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925020502
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-02
- Tag1925-02-05
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Samillenanzcigen und SleUenaeiuche ohne Aaball 10 Pia. ankerhalb 20 Plg. die SO mm breile Reklamezcile ILO Plg., aukerhalb 20<1 Plg. vsterlengedukr 10 Plg. Ausw. Auslräge gegen Porausdezahl. Schriftleilung und KaupIgeschSstssteve: Marienstratze 38/40. Druck u. Verlag von Lirplch » Velchardl,n Dresden. Pofticheck.Aonlo 1OS6 Dre»de». Nachdruck nur mll deullicher Quellenangabe („Dresdner Nachr.") zulällig. — Unverlangle Schrislstucke werden nichl ausbewahrl. Braun lehnt die MinisterprWentschast ab. Braun preußischer Lan-lagspriisi-enl? — Korivns WinisterprSsi-enischasl noch ungewiß. Neue aufsehenerregende Barmat-Enlhüllungen eines Eingeweihten. — Beschlagnahme -er Darmal-Dermögen? Die Mitteilung an den Lan-kagspräsi-enlen. Verlin. 5. Aebr. Der amtliche Preußisch^ Presse- dienN teilt mit: Herr Braun hat heute nachmittag dem Präsidenten des Preußischen Landtages folgendes schreiben zugehen lassen: Auf Ihre Mitteilung vom 30. v. M. über meine Wahl zum Ministerpräsidenten teile ich Ihnen ergebenst mit. daß ich die Wahl nicht annehme. (W. T. B.) Die Pläne -er Sozialisten und Demokraten' rierlin, 6. Februar. Es wird bezweifelt, daß der rheinische Landeshauptmann Horio», der vom Zentrum in Aussicht genommen ist, jetzt eine Wahl zum Ministerpräsidenten an- ntmmt, da 'er der Ansicht ist, eine Kabinettsbildung nur mit dem Rückhalt einer sicheren Mehrheit unternehmen zu können. Die Haltung der rechtsstehenden Parteien ist un verändert. Weder die Dcntschc Bolkspartci noch die Wirt schaftliche Vereinigung hält eine Acndcrnng ihres Stand punktes für geboten. Heute nachmittag 2 Uhr tritt der preußische Landtag wieder zusammen. Auf der Tagesordnung stehen außer kleinen Anträgen die A m n e st t c . A n t r ä g e. Eigentlich sollte heute die Wahl des Landtagspräsidenten erfolgen. Sic konnte aber verschoben werden, da im Aeltcstcnrat von leiner Fraktion dagegen Widerspruch erhoben wurde. Wer gewählt wird, steht noch nicht fest. Wie cS scheint, wird der Sozialist Bartels nicht wiedcrkehrcu. Sollte der LandtagS- prasident wieder von den Sozialdemokraten gestellt werden, daun dürste der bisherige Ministerpräsident Braun alle Aussicht haben, gewählt zu werden. In der heute nachmittag ctnberufenc» Fraktionssitzung dürften sich die Sozialdemokraten dahin entscheide», daß sic für eine Regicrnngsbildnng nur in Frage kommen, wenn Severing auch weiter Minister dcS Innern bleibt. In demokratischen Kreisen hofft man ans ei» Minderheits- kabinett aus Demokraten und Zentrum in der Annahme, daß sich dieses parlamentarisch auch ans die Sozialdemokraten und die Bolkspartci stützen könnte. Das dürfte aber offenbar eine Illusion sein. Die Sozialisten rechnen mit Neuwahlen. Berlin, S. Februar. In der gestrigen Sitzung der preußischen Landtagssraktion der Sozialdemokraten wurde ».a. der Borstand beauftragt, für Neuwahlen in Preußen die Vorarbeiten der Partei ungesäumt anszn- «ehme«. Geplante Aen-erungen -er Reichs- versicherungsor-nung. tDrahtmeldung unsrer Berliner Schrtstlettung.l Berlin, 4. Februar. Der Ausschuß für den Reichs haushalt hat für den Spezialctat des Neichsarbeüs- ministcrinms «inen wichtigen Antrag zur Aenderung der Retchöversicherungsordnung vorgelegt, der die Rcichörcgierung ersucht, schleunigst einen Gesetzentwurf zur Ncichsversicherungsordnung vorzulegen, durch den ins besondere folgende Aenderungen hcrbeigeführt wer den sollen: t. Die A u fs i ch t s b e f u g n i s se der Versicherungsbchör- den sind ans den früheren Umfang einzuschränken. 2. Der Krankcnvcrsicherungspflicht sind die in der See schiffahrt Beschäftigten zu unterstellen. 8. Auch die Beamten sind in die Krankenversicherungs- Pflicht einzubeziehcn. Falls der sofortigen Durchführung Schwierigkeiten entgegenstehen, sollen versichernngsfreie Per sonen vcrsichcrungs berechtigt sein unter Wegfall des Krankengeldes bei entsprechender Beitragsvermindernng nach der Festsetzung des Kassenvorstandeö. 4. Einführung der Famtltenfürsorac als Pflicht leistung der Krankenversicherung. 6. Erweiterung der Gemeinlasten in der Krankenversiche rung. 6. Strengere Durchführung des Gesetzes zur Erhaltung leistungsfähiger Krankenkassen in bezug ans die Bereini gung kleiner Kassen. 7. Ans die Beschwerde aus den Dicnstverordnuugsvor- schrtften -er Rcichsversichcrungsordnung ist als lebte In stanz das Ncichsversichcrungsamt anzuruien. In den Be- schiverdeinstanzen ist eine Beisitzers!eile für die Krankcn- kassenangestcltten zu schassen. Ein Mißlrauensanlrag der Sozialdemokraten im Reichslag wegen -er Ruhrkredile? lEigner Drahtbericht der „Dresdner Nachrichten".) Berlin, 5. Februar. Die Sozialdemokratie hat gestern dem Reichskanzler zur Kenntnis gebracht, daß sie beabsichtigt, im Reichstag wegen der Ruhrkredite einen Miß- trauenSantrag gegen die Negierung cinzubringcn. Die wei teren Entschließungen der Opposition sind vertagt worden, um zunächst die heute bcginneride Reichstagsdebatte über die Ma terie abzuwarten. Ae Antwort der deutschen Handelsdelegation. Der Kamps um -ie französische Meist begünstigung. Paris, 4. Febr. Gegenüber unrichtigen Angaben fran zösischer Blätter über den Inhalt der Antwort der dcntschc» Handelsvertragsdclcgation auf die französische Note vom 2g. Januar ist fcstzustcUcn, daß die deutsche Rote ein um fangreiches Dokument ist, das zunächst eine Wider legung des von französischer Sette erhobenen Borwurfes bringt, seit Beginn der Verhandlungen habe die deutsche Delegation keinerlei Entgegenkommen gezeigt. Die deutsche Delegation legt eingehend dar, welche Zugeständnisse Deutschland bereits gemacht, und weiter, das, Deutschland siir die Zeit des Provisoriums, also bis September l92l>. die Be nachteiligung der deutschen Waren annchmen wolle, falls Frankreich die Zusage gibt, das, in dem endgültsgeii Handels vertrag die ckc laato - Meistbegünstigung im Sinne des fran zösischen Protokolls vom l2. Oktober v. I. für diejenigen Waren, die für die deutsche Ausfuhr nach Frankreich haupt sächlich in Frage kommen, gewährt wird. Die deutsche Ant wort geht auf die französischen Vorschläge vom 2». Januar im einzelnen nicht ein. Die deutsche Delegation schlägt die Wiederaufnahme gütlicher Verhandlungen zur Er örterung der französischen Anregung vor. Wie verlautet, wird bereits in Kürze eine neue Bvllsitznng der deutschen und französischen Delegation stattfinden. Französischer Optimismus über -ie weiteren Wirtschaslsoerhan-lungen. »Ere Nonvclle" fordert einen größeren internationalen Rahmen. Paris, si. Febr. Die heutigen Pariser Blätter spiegeln im allgemeinen die Ausfassung wider, daß die deutsch-sran- - ö s i s ch e n W i r t s ch a f tS v r r ha n d l » » g c n unter eine», günstigeren Stern wieder ausgenommen werden. Die zahlreichen falschen Darstellungen über die deutsche Rote, die noch gestern i» der Nachmittagspresse enthalten waren, haben heute einer sachlicheren Würdigung Platz gemacht. So schreibt „ Ere Nouvellc „Man lernt in der deutschen Delegation erkennen, daß cs wünschenswert ist, eine» mncku-, vivanili an- zunehmen, den man noch im letzten Monat verschmäht hat. Die einzige Bedingung, die von den Vertretern des Reiches tzsßeüf Wird, ist di«, daß Frankreich die Verpflichtung über. nimmt, Deutschland die Meistbcgünstigungaklausel mit Wir kung vom 1. Dezember 1SLS ab zuzugestchcn. Das große Hindernis für eine endgültige Vereinbarung bleibt an scheinend weiter die französische Zollgesetzgebung. Die Zvllkvmmission der Kammer, die über eine Reform des sran- zösischcn Zollsystems befragt wurde, hat diese Reform nun mehr unter ihre dringendsten Aufgaben eingerciht. Aber der Handclsminister Raqnaldq ist nicht in der Lage, bereits jetzt gegenüber seinen Partnern eine prinzipielle Berpslichiung zu übernehmen. Man muß sich angesichts der Lage fragen, ob es möglich sein wird, trotz des beiderseitigen guten Willens der Unterhändler zu einem annehmbaren Kompromiß zn fowmcn. Anderseits ist darauf hinzuweisen, daf, die A m c r i ka n e r sich gegenüber der Aussicht einer Fusion der Wirtschaftstätigkeit Frankreichs und Deutschlaudö nicht sehr beglückt zeigen. Diese Ansicht Amerikas darf man nicht mißachte». Die Ber einigte» Staaten sind im Augenblick damit beschäftigt, un geheure Kapitalien zn investieren. Es ist klar, das, die Bildung neuer deutsch-französischer Kapitalien der amerikanischen Kapi talausfuhr schaden könnte. Dieser Gedankengang führt zu der Schins,solgerung, den Handelsvertragsvcrhandlungen zwischen Pariö und Berlin so schnell wie möglich einen internationalen Charakter z« gebe«. ES ist notwendig und unumgänglich, daß man den Nahmen der Wirtschastsverhandlungen erweitert, wenn man nicht Gefahr laufe« will, trotz aller Anstrengungen in einer mehr oder weniger nahe« Zukunft dahin zn kommen, daß sich die übrigen Länder durch das Wirtschaftsabkommen zwischen Deutschland und Fraukreich in ihren wirtschaftlichen Interessen geschädigt glauben, und daß wir in Frankreich die ersten Opfer dieser Stimmung werden." Paris, 6. Febr. Wie der Pariser Bertreter des W. T. B. zu de» französische» Veröffentlichungen über die deutsche Ant wort hört, ist cs zutreffend, daß die d e u t s ch e D e l e g a t i o n sich i» dieser Note bereit erklärt hat, in Verhandlungen über ein prvvisorischcsStatnt cinzutrctcn, und zwar unter der Voraussetzung, daß die Frage der Meistbegünstigung für das endgültige Statut eine befriedigende Regelung findet. — Zu den Vereinbarungen der deutsche» eisenschaffenden und eisenverarbeitenden Industrie vom 18. De zember >l»24, die bekanntlich infolge einer Indiskretion i» der französische» Presse veröffentlicht und auch in der letzten fran zösischen Note erwähnt wurden, bat sich Dr. Trendclenburg zu mündliche» Aufklärungen darüber bereit erklärt, doch von vornherein darauf hingcwiescn, daß die französische Deiitnng dieses Abkommens in wesentlichen Punkte» auf völlig falschen Voraussetztzyaefl beruht. Der gegenwärlige Elan- -er Auswerkungs- frage. Von Dr. Rade wacher, Borna b. Leipzig. Mitglied des Reichstages. Tie sogenannte 8. Steuernoiverorönung vom 14. Februar 1924 ließ in den wichtigsten Fragen eine Reihe von Unklar heiten, gab jedoch der Reichsregierung das Recht, die zur Durchführung notwendigen Verordnungen zu erraffen. Einige der wesentlichsten Unklarheiten wurden, und zwar Kr einem den Aufwertuiigsgläubigern ungünstigen SKnie, durch Durchführungsverordnung der Neichsregicrung vom 1. Mai 1924 beseitigt. Die Gerichte, besonders das Kammergericht Berlin, haben diese Durchführungsverordnung für nicht rechtSwirksam erklärt. Daraufhin erließ der Reichspräsident am 4. Dezember 1924 auf Grund des Artikels -18 der Ver fassung eine neue besondere sogenannte Notverord nung, durch welche die von den Gerichten 'ür ungültig erklärten Bestimmungen in Verordnnngssorm wiederholt wurden. An diesem Punkte hat der neue Kampf am die Auf wertung eingesetzt. Bon deutschnationaler Seite wurde be antragt, die Notverordnung des Reichspräsidenten aufzuhcben, weil sie zuungunsten der Auswcrtungsberechtigren und in Vorwegnahme der zu erwartenden neuen Regelung gesetzliche Grundlagen für Bestimmungen nachträglich zu schassen suchte, die die Gerichte für ungesetzlich erklärt hatten. ES miirdc durch diesen Antrag erreicht, daß Sie Negierung nach der Bildung des neuen Kabinetts zu einer sofortigen Stellungnahme zur Aufwcrtungsfrage genötigt wurde. Nach dem die Regierung die Zusage gemacht hatte, daß sie in einer Zeit von drei bis vier Wochen den neuen Gesetzent wurf verlegen werde, wurde die Entscheidung über den deutschnationalen Antrag znrückgestellt, da dieser, falls wirk lich mit solcher Beschleunigung die Neuregelung erfolgt, prak tisch keine allzu große Bedeutung mehr hat. Gleichzeitig wurde jedoch dafür Sorge getragen, daß in schwebenden Nechts- strcitigkeitcn über Anfwertnngsfragen eine Aussetzung des Verfahrens verlangt werden kann. Es soll hiermit verhindert werden, daß auf Grund des noch bestehenden gesetzlichen Zu standes Anfwertungsschuldncr in letzter Stunde vor der be vorstehende» Neuregelung eine ihnen günstige Entscheidung der Gerichte herbciführen. lieber den Inhalt des von der Negierung beabsichtigten Entwurfs einer neuen gesetzlichen Regelung der Auf- wertnngSsrage läßt sich, da dieser Entwurf noch nicht vor liegt, aus den bisherigen Erklärungen der Negierung und aug der gesamten Situation mit einiger Sicherheit lediglich das Folgende sagen: Für öffentliche Anleihen des Reiches und der Länder wird eine Auswertung von der fetzigen Negie rung nicht mehr grundsätzlich abgelchnt. Es soll hierbei davon ausgegangcn werden, daß im allgemeinen nur derjenige hieraus Ansprüche hat, der die Anleihen, besonders Kriegsanleihen, seinerzeit selbst gezeichnet hat und daß Spekulationsgewinne ausgcschaltet werden. Für die technisch außerordentlich schwierige Frage, in welcher Weise dieser Alt- besitz an Anleihen nachgewiesen werden kann, hofft man, im Einvernehmen mit den Banken, eine Lösung finden zu können. Die Aufwertung der öffentlichen Anleihen selbst, die vielleicht im Wege des Umtausches gegen eine neue Anleihe zu einem gewissen Prozentsatz des Nennwertes möglich wäre, würde sich leider in mäßigen Grenzen Imltcn müssen, da die bekannt gewordenen Zahlen über die noch bestehende Ver schuldung des Reiches »nd der Länder die ungeheure Höhe der sich hicrgus ergebenden Lasten erkennen lassen. Eine Er gänzung dieser Aufwertung der Kriegsanleihen »sw. dürfte jedoch snr den Fall der Vedürstigkeit der Anleihezeichncr dadurch erfolgen, daß die sogenannte A n S g l e i ch s l ö s n n g mit der sogenannten sozialen Losung verbunden und auf die wirtschaftliche Not derjenigen, die früher ihre Ersparnisse dem Reiche zur Verfügung stellten, im Rahmen des Mög lichen Rücksicht genommen wird. Mi Hypotheken dürste eine gewisse Erhöhung des bisher vorgesehene» Satzes von 17, Prozent eintrcten, bis zu welchem Grade, ist noch nicht zn übersehen. Es ist nicht unmöglich, daß hierbei verschiedene Gruppen von Hnpothcken gebildet und in der Höhe des Ansivcrtnngssatzes verschieden behandelt werden. Auch über die Frage der Rückwirkung, also der Aufwertung bereits zuriickgczahlter oder gelöschter Hypotheken, ist eine Entscheidung noch nicht gefallen. Es läßt sich keineswegs verkennen, daß eine solche Nückwirknig aus Gründen der Gerechtigkeit gefordert werden muß: aus der anderen Lette stehen ihr erhebliche rechtliche und wirtschaft liche Vcdenken besonders in solchen Fällen entgegen, in denen das durch die Löschung sreigemachte Grundstück inzwischen anderweit verpfändet worden ist. Für Schuldverschreibungen industrieller Unternehmer liegen besondere Verhältnisse vor. Be kanntlich ist durch das DaweS-Gutachten »nd die Gesetze vom 89. August 1924 eine Vorausbclastung der deutschen In dustrie in Höhe von 5 Milliarden cingetreten. Der wirt schaftliche Grund hierfür mar die Erwägung, daß die dentschc Indnstric ihre Obligativnsschuldcn durch die Geldentwertung habe abstoßcn können, und daß hierfür zngnnsten der feind lichen Glänbigerstaaten eine neue Belastung etntretcn sollte. Tic de» deutschen Sparern entzogenen Werte sind also dem Anslande zngcführt! An dieser Regelung, so ungebeyerllch ' -UI ^ lüffAi - ' MW ' ^ ' M - 's ' - . 5-1 '' ' iM ^ ' IM ' ^ D . 'Ol - - --L i .- 'Mi '' ' ä. v.-'ii'' -iM . Ulj L-! >!'l! -W ID ''' « L» PH iMA i.!
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