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Der sächsische Erzähler : 06.02.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-193102064
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19310206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19310206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-06
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 06.02.1931
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DerSSchsWLrMer köstlich mun. -rot« Dickung Anzeigrnprei, (in Neichmnark): Di, «« mm brett« »lotterte Freitag, den S. Februar 1VS1 8v. Jahrgang » Garant i e s " ' ' .. spaynifle und dex Moluten Fundtwenttenlng der Haus- Aufhebung der Immunität der Reichstagsabgeordneten. Berlin, 6. Febr. (Eig. Meldung.) Im Reichstag ist, die „Voss. Ztg." berichtet, in interfraktionellen Bespre- m w» Tageblaü firAischo^verda Einzige Tageszeitung tm Amtsgerichtsbezirk Btfchofswerda und den angrenzenden Gebieten Vn «chftfch» «nLhler ist da, zur BeröfsenLchung der amtltchen Bekam»- machanaen der Amt,hauptmannjchaft, de, Arbeit-gericht, und des Haupt. zollamlSA-Bautzen, d« Lm^erichk«, de, Ztnmuamt^ dn SchulinspeKtlon und d« Stadtrat, Btschos,werdo behördttchersett, bestimmt» Bla« ISS17 » 404 677 s sie ois 77180 »SS 7 478 808 1 444 606 W 4 098 SU« »«0 708 a)7!SSl l> ur 681 uroeoar crooo) «so > 7S« 1400) 4 «SS »46 »60 <400) 0 088 840 » 788 744 » »64 7S1 6 878 «SS <400) 84! 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Gemeindeoerbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 «n« recht -sie SS, SV Mir.!, r.). S. Blümei. !, Rottach, Note e 318,7 (51, sz, , S2, SS Mir). Mir.). Tagesschau. - 3m L«ichSi«P begann am Donnerstag dl« r. Beratung de» Etat» mlt der geästen polMscheu Au»sprach«, die vom Reich»kauz. ler vr. Brüning aüt einer Lede eröffnet wurden in der er «ine« Appell an den Reicholog richtete, den «tat ans parlamentarische« Vege zu erledigen. - 3m Sächsischen Landtag wurde am Donnerstag der sozialde mokratische «mb demokratische Antrag auf Einführung de, neunten Schullahre, ab Ostern 1SZ1 abgelehat. Ebenfall, abgelehnt ward« «U den Sllmmen der Linien, der Slaakspartei und der Lalioual- soHatlsien der Antrag des chrifllich^oztalen volkidienste», beim Leiche dl« baldig« Vorlegung eine, neuen Schulgesetze, zu bean tragen. * 3m LelchMag haben di« hinter der Regierung stehenden Parteien einschltesttich der Sozialdemokraten beschlossen, plle An- träge auf Siustellung von Strafverfahren gegen Abgeordnete all gemein abzulehnen. * 3u der Lerliner Stadtverordnetenversammlung entstand vonnewtag abend eine allgemein« Prügelei. Anter allgemeinem Tumult und Handgemenge schlost der Vorsteher die Sitzung. " Die Ostkiiste Australien» wurde von einem Wirbelsturm heltygesncht. der umfangreich« Aeberschwemmungeu zur Folge halte-, Lee g^k« Loudw längs her »Pke ist von der LuumV «Lgeschnitte». *) Au-führlicht» «i anderer Stella erträgniffe bel gewissen Einnahmeschätzungen bringen sollte. der Ausfall nicht durch neue Steuer« oder durch eine Vermehrung der Schulden gedeckt werden/soll, sondern durch eine Senkung der Ausgaben nnd durch weitere Ersparnisse. Bislang sind in keinem Monat die internen Schät- zunaen der Reichsregierung hinsichtlich des Einnahme ausfalls iraendwie erreicht worden. Die Regierung hat sich in diesen ihren Forderungen mit einer Reihe von Parteien zusammeugefunden, vor allem mlt der Deutschen Volks partei. (Abg. Toraler-Komm.: „Jetzt kommt die Verbeu gung vor Herrn Dingeldey!" — Große Heiterkeit. — Ein anderer Kommunist ruft: „Dingeldey aufstehen!" — Er neute Heiterkeit.) Es hat sich ergeben, daß eine Meinungs übereinstimmung besteht. Die Regierung hat um die Er mächtigung gebeten, lm Laufe de« Etatsjahre» weitere Ersparnisse zu machen. die aber erst möglich sind, wenn gewisse Reformen, vor allem auf dem Gwket der Verwaltung, durchgeführt sind. Ein solches Ermächtigungsgesetz soll die G a r a n t i e bieten, daß sich im In» und Ausland die Er kenntnis durchsetzt, daß die Regierung den Weg der Er ¬ haltes wetteraehen wird. (Zurufe von den Kommunisten: „Der Weg geht Über Leichen!") Dieser Weg ist der sicherste, um ' " '^.7 .' l dl« Rahn für Äne Erleichterung der Reparation»- »f Äkükliliss ÄVVE W ! ru^Ohg.^M rech?^ eil Berlin. 6. Februar. (Eigene Meldung.) Gleich nach Eröffnung der gestrigen Sitzung des Reichstags nahm Reichskanzler Brüning das Wort. Der Emst der Lage spricht aus den Ausführungen des Kanzlers. Ob allerdings der Kanzler alles gesagt hat, wie es um die Dinge steht, er scheint sehr fraglich. Vieles hat er verschwiegen, in vielem liegen die Dinge viel schlimmer als er sie dargestellt hat. Ader schließlich müssen alle deutschen Staatsmänner heute mehr denn je auf das Ausland Rücksicht nehmen, weil wir finanziell vollkommen vom Auslands abhängen. Diese Ab hängigkeit diktiert die Ministerreden. Die Aussicht, einige hundert Millionen Auslandkredite zu erhalten, ist heute da» wichtigste für jeden Reichsminister. Reichskanzler Dr. Brüning, von den Kommunisten mit lebhaften Zurufen „Hunger diktator" und „Hungerkanzler" empfangen, erklärte zu nächst, daß angesichts der politischen und wirtschaftlichen Krise die parlamentarische Erledigung des Reichshaushalt planes eine Frage ersten Ranges sei. v«balb ergehe der Appell der Reichsreglerung an da« Parlament, all« daranzusehen. um dem Etat recht- zeMg bl, zum 31. März Gesetzeskraft zu verleih«. Der Kanzler fuhr sodann fort: „Es ist keine Frage, daß da. In» und Ausland diesmal mit besonderem Interesse auf die Beratungen und auf die Art der Verabschiedung des vorliegenden Haushalts blicken. Herr Abg. Stoecker hat eben eine Interpellation eingebracht über angebliche gung des deutschen Volkes entstehen rann, (rvenau unv Diktaturvläne. Ich kann versichem, daß die Reichs- Unruhe.) Wir nehmen gern die damit verbundene Un regierung solchen Plänen, sollten sie überhaupt bestehen, restlos ablehnend t allen Kreis«! der Bevölke- „ , einig, daß ein düsterer «Schatten über d«n ganzen Volke liegt Agitatorische Lösungen der Reparationsfrage schwächen aber die Regie rung in ihren Maßnahmen zur Vorbereitung der Repara- tionslösung. (Sehr wahr! bei den Regierungsparteien.) Vie Reparalionsfrage lst nicht nur für Deutschland außer ordentlich bedrückend, sondern sie greift auch in die gesamte Weltwirtschaft dauernd störend eia. Es ist bedauerlich, daß im Ausland die Erkenntnis nicht wächst, daß Deutschland manche wirtschaftspolitische Maßnahmen treffen muß, die im Ausland unangenehm empfunden wer den. Wir müssen uns die Freiheit nehmen, trotz aller handelspolitischen Ziele, die von der bisherigen Politik nicht abwetchen, dafür zu sorgen, daß wir die Reparations leistungen, solange eine andere Gesamtlösung nicht erzielt ist, so erfüllen, daß wir sie aus eigener Kraft unter Stär kung der eigenen Landwirtschaft und Industrie leisten. Teillösungen sind für die Reichsregierung unan nehmbar. Die Regierung ist vielmehr gesonnen, die ge samte Wirtschafts- und Finanzpolitik so auszubauen auf lange Sicht, daß wir eine Gesamtlösung sicher vorbereiten können. In den Dienst der Vorbereitung dieser Gesamt lösung wird die Reichsregierung ihre gesamten Kräfte stellen. Im übrigen ist die Reichsregierung nicht gesonnen, sich das Tempo und den Zeitpunkt besonderer Schritte au» innerpolitischen Gründen diktieren zu lassen. (Beifall bei der Mehrheit, Unruhe rechts.) Die Reichsregierung wird sich nicht aus Popularitäts gründen in Situationen hineinmanövrieren lassen, aus denen nicht eine Besserung der Lage, sondern eine Schädi gung des deutschen Volkes entstehen kann. (Beifall und Popularität in Kauf, aber wir werden nicht die historische Verantwortung dafür tragen, daß wir in eine , Situation hineinmanövriert werden, aus der für Deutsch- aegenüberlteht. per beste Beweis dafür ist die Tatsache, land keine Rettung und Verbesserung entsteht. Es ist ge- oaß die Reichsregierung gerade den größten Wert darauf lungen, mit Vertretern der Landwirtschaft zu einer Eini- legt, den Haushau parlamentarisch zu verabschieden. Die ^ng über einen '«, nehmen müssen. (Darauf Zurufe der Nationalsozialisten: zu kommen. (Lachen und Unruhe rechts.) Die Reichsregie- »Also doch Diktatur!") Es ist nicht ihre Absicht gewesen rung wird in kürzester Frist die Maßnahmen vornehmen, und wird es nicht sein. Die Regierung ist der Ansicht, daß die in gemeinsamer Beratung mit Vertretern der Land es sowohl in ihrem als auch im Interesse des Parlaments wirtschaft als zweckmäßig anerkannt worden sind. Diese liege, daß möglichst wenig vom Artikel 48 überhaupt Maßnahmen sollen aber nicht den Zweck haben, die Selbst- Gebrauch gemacht wird. Wir haben den Etat — ohne daß Hilfe der Landwirtschaft irgendwie lahm zu legen. Sie ich auf Einzelheiten eingehen will — so aufgestellt, daß sollen in Uebereinstimmung mit dem Telegramm de» Herrn er den Erfordernissen weitgehender Sparsamkeit und Reichspräsidenten an das Präsidium de» Reichslandbunde» vorsichtiger Schätzung entspricht. Wir sind uns von vom- dahin zielen, den Landwirten den Mut und herein darüber klar gewesen, daß die Richtigkeit unserer dasBertrauenaufdteeigeneKraftwieder- Schätzungen bei gewissen Einnahmen davon abhängig ist, zu geb en. Mit ihrer wie die weitere wirtschaftliche Entwicklung verläuft. Nach Ostgrenzreise dieser Richtung hin haben wir uns bereit, bei der Perab- , ... Wedung des Etats im Kabinett entschlossen, daß für den wollte die Reichsreaierung d°^mm«,r,^ Fall, daß di« weiter« wirtschaftliche Entwicklung Minder-Ida» gesamte deutsch« Volk die Lösung der Aufgaben Im wie chungen der hinter der Regierung stehenden Parteien be schlossen worden, alle Anträge auf Einstellung von Straf verfahren gegen Abgeordnete an einem der nächsten Tage im Plenum zu verhandeln. Der Abgeordnete der Bayeri schen Bolkspartei, Rauch, wird beantragen, diese Anträge generaliter abzulehnen. Außerdem wird vom Abgeordne ten Kardorff (D Dp.) beantragt werden, daß alle Anträge der Strafbehörden auf Aufhebung der Immunität restlos gebilligt werden. Für beide Anträge ist bereit» eine Mehr heit im Reichstag geschaffen, weil die sozialdemokratisch» Partei, obwohl auch einige Mitglieder von ihr bei den Im- munitätsaufhebungsanträgen betroffen werden, den Be schlüssen der Mittelparteien beitrelen und für die Anträge Rauch und Kardorff stimmen wird. Der Beschluß richtet sich hauptsächlich gegen die Natio nalsozialisten, von d«-— der größte Teil unter Strafver folgung steht. Osten al» besonder, vordringlich ansieht. Li« Reichsregierung steht auf dem Standpunkt, daß, soweit die finanziellen Mittel es zulaffen, Umschuldung und Un terstützung der Landwirtschaft im Osten miteinander ver bunden werden müssen, daß die Umschuldung unter keinen Umständen aufgegeben werden darf. Die Frage der Ar beitslosigkeit ist ganz besonder» dadurch erschwert und verschärft worden, daß in den vergangenen Monaten Sredltabzüge aus dem Ausland zu erheblicher weiteren Steigerung der Arbeitslosigkeit beigetragea haben. Die Reichsregierung hat deshalb ein« Kommission eingesetzt, um den Gesamtkomplex der mit der Arbeitslosig keit zusammenhängenden Fragen zu untersuchen. (Lär mende Zurufe bei den Komm.) Der Erfolg der Beratungen dieser Kommission werde allerdings gleichfalls von einer rechtzeitigen Verabschiedung dieses Etat» abhängen. Aus diesem Gesichtspunkte heraus begrüßt die Reichsregie rung auch, daß eine Reihe von Parteien sich zu einer A e n - derung der Geschäftsordnung zusammenge funden habe. (Lärmende Zurufe link», — Zurufe bei den Natsoz. „Es lebe die Demokratie!") Fehler der Vergangen heit müssen vermieden werden, dann wird «ine Sicherung unserer finanziellen Maßnahmen auch für die Zukunft ge geben sein. (Beifall bei der Mehrheit.) Präsident Löbe teilt den Eingang eines kommunistischen Mihtrauensantrages gegen die Reichsregierung mit. Abg. Stöhr (Natsoz.) beantragt, di« Beratungen abeu- brechen, um zu der bedeutungsvollen Kundgebung der Reichs- regieruna Stellung nehmen zu können. — Der Antrag wird gegen die Rechte einschließlich der Wirtschaftspakte! abge lehnt. Der Saal leert sich sofort, als der Kommunist Ulbricht )as Wort ergreift. Mit außerordentlichem Temperament pricht der große nationalsozialistische Agitator Goebbels, der ich heftig mit den Kommunisten auseinanderzusetzen hat und ich zwei Ordnungsrufe zuzieht, al» er das „hohe Haus" glossiert und von einer „schamlosen Bettgenoffenschaft des Zentrums mit den Marxisten" spricht. Der Sozialdemokrat Sollmaun beginnt mit rüder Polemik gegen die Rechte, um dann theoretische Phrasen von Volk, Freiheit und Zukunft zu drechseln, die in einer plump-dreisten Geschichtsfälschung ür harmlose Gemüter enden: Ginge es nach Sollmann, dann wären Schamhorst, Emst Moritz Arndt, Ühland und Frei herr von Stein die Gründer der Sozialdemokratischen Par tei, in der Crispin, der Mann ohne Vaterland, die erste Geig« spielt! Crispin wurde denn auch von dem deutschnationalen Abgeordneten Doehring bei vorlautem Zwischenruf ent sprechend glossiert. Im übrigen setzte er wie auch sein Frak tionskollege Dr. Kleiner sich eindrucksvoll mit Brüning aus einander, so daß der Kanzler auch noch einmal das Wort er- greifen mußte, ohne freilich diesmal mehr als stürmische Zwischenrufe zu ernten. Bei der Veranlagung Brünings ist es immerhin bezeichnend, daß er den Minister Treviranus nicht gegen Dr. Kleiner in Schutz nahm, der sich einen Ord- nungsruf durch die auf Treviranus bezügliche Wendung zu gezogen hatte: „Sie leben in dem größenwahnsinnigen Glück, das Ihnen erlaubt, immer eine schnoddrige Bemerkung auf der Zunge zu haben." Die Fortsetzung der Beratung wird nach 7 Uhr auf Freitag 3 Uhr vertagt. ms»» » btz"*? GrwaU — ^rieg oder wnstuur irgendwelcher MUlm eterzril« 10 Pfg.. örtliche «Migen 8 Vsg-, Im Tqvck Kd eia wa d" Eeuieb«, dek Zemmg oder der «esörderuog—inrich. so mm breit, MillimeterMe so Psg. gür bas «rschew« »MI ' ..tvonuabend- and tungen — har tur Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plätze« Nachlieferung der Zeitung oder mrf Rückzahlung de» Bezugspreise» keine Gewähr — Erfüllungsort Bischosmoerda. abend, für den folgenden Ta, m Mona«: Ar« ms Hau» winzemummer 1v Psg Sonnwgsnummer 1V Psg.) Slr . SS
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