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Dresdner Nachrichten : 08.02.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-191002080
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19100208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19100208
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1910
- Monat1910-02
- Tag1910-02-08
- Monat1910-02
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- Dresdner Nachrichten : 08.02.1910
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54. Jahrgang, ^ 38. Ve»ugs«ebühr vi«rteljahrl. für DreS^ den bei täflltch zwei« maliger Zurragung (an Eonn» und Montagen nur einmal 2.30 Mt., misslonare Ü.50 Ml. Ue» einmaliger Z»>- ttekung durch d,e '^osi » M.(oh»»e Aestellgetd>. Die ben Leier»» von itresden u. Umgebung am ^age vorher zu- gestellten Äbcnd-AuS- gaben erha lten die aus- »vürtiaen Bezieher mit der Morgen-Ausgabe rufammen zuaesiellr. Nachdruck nur mit deut licher Quellenangabe l.DrrSd. Nachr.^ zu- lässig. — Unverlangte Manuskripte werden nicht ausbewahrt. Telcgramm-Adrcssc: Nackrichten Dresden. Fernsprecher: U » 2086 « 3ÜV1. Dienstag, 8. Februar 1910. Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. vdoeolaüell, Vaväas KivvvVL « vv. Desserts. Loklisksrautsa Lr. Llsg. d. LSaixs v Lachsen. Lmrelverßaul: vrescloii, ältwrrldL. Anzeige»-Tor if diguitgen t»S nach,... 9 ilhr, Sonntags nur Manensrrabe 9V voic N » ,l llhr T»e «rnspaluge Äruudzelle ica. 8 kalben) 2b . A«milikN ^?ach»^-l,ten ou« Dresden so Vl ^ Oejchclfts-Auzeigeii aus der Pcivatseite Zeile :<0 Ps.: die zweispaltige Zette a. rextletteOOPi. — In Nuunuren nach Sonn u Feiertagen: die einivalrig'- Grund- zette SVPs., au» yrwa:- feite <OPs., Familieiu- d»e (Ännrdzeile SS Ps. - Anslvanrqe Auirrage nur gegen DoraiiSbr . zahlung. — Jede» Be- lcgvla:» kvstct 10 Pj. Hauptgeschäfts st elle: Marienstraße38 »8. U»r »»in ftslm navk Iciin,«lsei»ok. Keunii»8U«n incüviituvli »u»»t»Nvn «!», ^snS« «loti »n Sie I^ÄUmkunst vrssclsa-^., VictoriLstralZs 5/7. ri»ric>itung«n für 8c»>Iö„«n. VM«n, 8,n»»ori«n, Nololr, »i»t»«oknun,on «Io. — Srs.lLuüotilNun,«!, V. SSllv L. «m. ' König!, eeeu»«. 8tL»t»m«iI»IlI« i. LUlx-r.' 8or» ^lOLLI' mit Ooldmunckstück. . . . ILl'lsLsscddul« cko 4 4 6o s 4 ILi'snirr'IriLL ^VLtt,sIrr> S»>,2 4 LkUpUsn elkUi'Stt« Oompsnv. Sseiin NU. 7 Kalev — vrü—ol — Loallon Q 0. — ke»nkfurt »./>., ttatinkoinplntr 10 6rLN0 I^rlX V^'cflUtULZßoNuug 8t. 1x»ulk 1904. «MM—»WWWWWW«»»»! I iii' 8vl»n aebv lr iixliu' k»io«:1ii'nl,jItt(Ul'!<'. n'olllxc.lnl^t'ekancl«! ,.I-ünul8i'>u" von Iloinr. >1e vi ^le-tti/- l^attsutlun «>«;»' in>> >.'hjirnkt>/.an. -V .r/.llj< k vororttm-l untt kcU-Uint tx-i I), ttk,« iilsr., 1/iiu> Kiiinliln-ll, Kuturrtt »> <l«.>>' >.,»«« i»-^»»«11»« It« . IN« «lpn. lueluvarvn. I-üxsi tweliloinvr dsulyckor und enxlisciikü /»nrug-, ttoskil-, pslvtot- «M(j Wbstsnstoffs in »>>6N modsriisn baibsn und Ist'ima-tzruditätkm, IZttinvntnel»«, Iftillttl «1tuvt»v, Hunt« Verlcauksstslls der vorsolirilkmässixsll Ovilormstoiso für ^>. 8üoi>8. ZtaatLkorstbeamto. Nenusna P«ii 8< >« t Lokekelstrssss rv 21 / K?vin02 ^ Vttouehkaus/» Aüv ertrge ^Kofev. MiitniiMichc W i i 1 c ru n 2 : Mild, veränderlich. Die Hülle de» seit Mitte Dezember vermissten Bal lons „L n n a" soll im nördlichen Finnland gesunden worden sein. Die Msicvrdnetcn Bassermann und Hi eher beantragten im Reichstag die «Hrnndunn einer Reichsanstalt für 2 u s t s ch i ff a h r t und Flngtechntt jn F riedrichs- Hafen. Die Zahl der durch die H v ch w asfer - .Ü ataürvphc i n F rankreich obdachlos aewvrdencn Personen beträgt 110 Mli. davon entfallen lläiM aus Paris. Durch heftige 2 chnee st ü r m e iü der Balinvcrkchr an Piitcel- und Lüdfrankrcich unterbrochen. Bei Björns 0 n hat gestern früh der Tvdcslainpf Legonnen. Die belgischen Sozialisten beschlossen, durch Ein tritt in ein liberales Ministerium positive Mitarbeit zu leisten. Sie preutzircbe Aadlrecdkvsrlage ist zweisellvs ein Gegenstand von so einschneidendem poli tischen Fnteressc, das« sie meit über die schwarz - weißen Grenzpfähle hinaus in besonderem Maße Beachtung be ansprucht und die allgemeine Aufmerksamkeit fesselt, wenn auch speziell für die sächsischen Berhülinisse die starte Er müdung in Betracht gezogen werden muß. die sich gegen über wahlpolitischcn Erörterungen als eine unvermeidliche Begleiterscheinung der jahrelangen Wahlreclitskämpfc ein gestellt hat. In Preußen selbst hat sich der vorläufige Auf marsch der Parteien in der Weise vollzogen, daß die natio nalliberale Presse im großen und ganzen die neuen Grund gedanken der Vorlage snmpathiich begrüßt, während zu gleich der Unzufriedenheit über die Nichterfüllung zweier erheblicher liberaler Forderungen, der veränderten Wahl- lreiseinteilnng und der geheimen Abstimmung. Ausdruck verliehen wird. Im konservativen Lager wird strenge Zu rückhaltung geübt und nur die grundsählichc Bereitwillig keit zu dem Versuche kunögegeben, etwas Brauchbares ans der von der Regierung vorgezctchnete» mittleren Linie zustande zu bringen. Die ultramvntane Presse erkennt wenigstens das eine an, daß die Vorlage mit Erfolg dar auf ansgehe, die vlutokratischcn Härten des jetzigen Wahl rechts abzuschwächen, macht aber im übrigen g.'gen die im Entwurf beibchaltene öffentliche Mstimmnna mit aller Schärfe mobil. Iensoits aller vernünftigen Ucberlcgung stehen, wie nicht anders zu erwarten war. die sozialdemo kratischen Organe, die mit einem wahren Hcreniabbath von »kraftstrotzenden" Redensarten über die „Walilcntrechtung" dem Geschmackc der „zielbewußten" Genossen zu ent sprechen suchen, und der gleichen Ucbnng huldigt auch ein Teil der extremen bürgerlichen Presse von der den Rekurd das bekannte Berliner Organ von der mit Westcnd- allürcn verbrämten sozialdemokratischen Observanz mit -er fulminanten Wendung erzielt, daß man nur ..mit einem Gemisch von brennender Scham und heißer Empörung" diese „unerhört engherzigen" Bestimmungen aufnehmcn könne. Hebt man die Würdigung der Vorlage ans dem Rahmen der hitzigen parteipolitischen Befehdung heraus und be trachtet sic von der höheren Warte eines unbefangenen sach lichen Standpunktes, so wird sich ihr der Charakter einer brauchbaren Unterlage für die parlamentarischen Bcrhand- lungcn nicht absprcchcn lassen. Ter Radikalismus freilich ist schnell fertig mit dem verurteilenden Wort. Die Ber- treter dieser Richtung fühlen durchaus keine staaiserhal- tcndcn Beklemmungen, wenn 2.'» oder mehr Prozent Sozial demokraten in die Volksvertretung ciurückcn und dort mit einer maßlosen agitatorischen Betätigung das Oberste zu unterst kehren. Im Gegenteil, die bürgerlichen Radikalen empfinden einen solchen Zustand geradezu als ein ,F>üeal", und cs kümmert sic auch nicht, daß schließlich sic selbst in unaufhaltsamer Entwicklung von der brandenden sozial- revolutionären Hochflut verschlungen werden. Eine pflicht bewußte Regierung aber, die sich von dem kategorischen Imperativ ihrer nationalen und staatscrbaltenden Verant wortlichkeit leiten läßt, kann nimmermehr an solchen un mittelbaren Erfahrungen, wie sic durch dds sächsische Plural- wahlrccht gegeben sind, achtlos vorttbcraeüen. Die maß gebenden preußischen Stellen mußten unbedingt ans -em sächsischen Beispiel die zwingende Lehre entnehmen, daß die Wirkung jedes noch so genau theoretisch vvransbercch- netcn Wahlrechts in der Praxis unübersehbar ist. und sie konnten daher gar nicht anders handeln, als sie getan haben, indem sie sich bei der Ausarbeitung der Vorlage der aller größten Vorsicht befleißigten. Daß dabei iker Freisinn nebst Anhang am allerwenigsten an» seine Rechnung tvm men konnte, ist selbstverständlich. Schon Fürst Bülviv hatte seinerzeit dem lintsliberalen Drängen gegenüber kühl bis ans Herz hinan erklärt, er lehne cs ab, das walilpvlitiiche F-euer zu entzünden, damit der Freisinn daran sein Partei- süppchcn kochen könne, und der neue Kanzler hat durch die jetzige Vorlage bewiesen, daß für ihn die gleiche Richtschnur bestimmend ist. Der sachlichen Erledigung der ganzen Frage ist dadurch jedenfalls ein wesentlicher Dienst geleistet, ins besondere durch die klare und unzweideutige Feststellung, daß die preußische Negierung nicht gewillt ist. sich bei der Durchführung der Wahlrechtsreform von dein Boden be währter Traditionen und des historisch Gewordenen z» ent fernen. Im einzelnen lassen sich die Neuerungen, welche die Vorlage bringt, kurz in folgende Punkte zniammenfassen: 1. direkte Wahl; 2. die Festsetzung einer Grenzlinie 15VM Mk.j, über die hinaus üerSteucrbetrag nicht mehr anaercchnct wird, wodurch die Wirkung erzielt wird, daß ein Aufsteiger! von Wählern aus der dritten in die zweite und aus der zweiten in die erste Klasse stattsindet,- 3. die Einführung neuer, nichtsteucrpolitischer Merkmale für die Bildung der Ab teilungen. wodurch die Berücksichtigung anderweitiger Fak toren, wie Bildung. Erfahrung nsw., als Gegengewicht gegen den bloßen Besitz gewährleistet wird: 4. ein ander weitiges Zählverfahrcn, das die einzelnen Stimmen über weitere Bezirke hin zur Geltung bringen soll. Bezüglich des letzteren, rein technischen Punktes ist aus der Vorlage selbst keine rechte Klarheit zu gewinnen, und auch in der preußischen Presse selbst werden bisher nur Vermutungen angestellt, wie die Sache „wahrscheinlich"' gemeint sei. Man wird also hierüber erst noch nähere Aufklärungen abwarten müssen. Ter Schwerpunkt der Neuerungen liegt auch nicht hier, sondern in der verminderten Anrechnung des Steuer betruges bei der Klassenbildung unb in der Heranziehung anderweitiger Momente neben der Steucrleistung. Dadurch soll der bisherige plutokratischc Charakter des preußischen Dreiklasscnwahlrechts, der insbesondere >>n bcr Vorherrschaft weniger, ein hohes Einkommen versteuernder Wähler in der ersten Klasse zutage trat und eine starke Interesselosig keit der mittleren und unteren Wählerschichten zur Folge hatte, abgemildert werden. Der vorstehend unter 3. auf- gesllhrte Punkt war bereits in der Thronrede ausdrück lich erwähnt und damals allgemein in dem Sinne ausgc- faßt worden, daß dabei die Einführung eines Pluralwahl rechts in Frage komme. Die preußische Negierung hat sich aber in ihrer Vorlage, vfscii'bar unter dem Einflüsse der in Sachsen gemachten Erfahrungen, nicht für ein Mehr- stimmenrecht, sondern für ein anderes Verfahren ent schieden, indem sie bei den Wählern solche Eigenschaften, die beim Pluralspstem für die Zuteilung weiterer Stim men den Ausschlag zu geben pflegen, als Grund für das Aussteigen in ein e h ö h ere Klasse verwertet, ohne daß dadurch den so bevorrechtigten Wählern eine weitere Stimme zngetcilt wird. Es sollen danach abgeschlossene Hochschulbildung. Mitgliedschaft des Reichs- und Landtages, ehrenamtliche Tätigkeit in der Lclbstt»erivaltnng sowie Offiziersdicnst im Heere und in der Marine als Mertmalc für das Anfsteigen von der dritten oder zweiten in die nächsthöhere Klasse angesehen werden. Daneben besteht noch eine ganz eigenartige Neuerung in der Schaffung einer besonderen Annxirtschast für das Anssteigen mit einer zehn jährigen -Wartezeit. Diese !Frisibestt»inning bezweckt, die betreffenden Wähler des Vorteils der höheren Klasse erst dann teilhaftig zu machen, wenn sie gründliche Erfahrun gen in ihrem Berns« gesammelt haben. Unter diese Kate gorie, bei der nur ein Aussteigen von der dritten in die zweite Klasse in Betracht kommt, fallen vornehmlich die Bürgermeister kleinerer Städte, ländliche Gemcindevor- ftändc, Antmänner und Amtsvorstcher: endlich können auch solche Wähler, die bei einem Einkommen von mehr als 1SM Mark feit 1ö Jahren im Besitz der Befähigung für den einjährig-srciwilligen Dienst sich befinden oder seit 5 Fahren die Berechtigung zur Anstellung im Zivildicnstc genießen, anö der dritten in die zweite Klasse versetzt wer den. Das führende kölnische Organ des gemäßigten Libe ralismus erklärt den Grundgedanken dieser Bevorzugung gewisser Wählcrklassen für etwas Sunipathischcs und will auch die Wartezeit nicht ablchncn- Anderseits weist ein freisinniges Organ daraus hin, daß cs Leute gibt, die zwar nicht eine abgeschlossene Hochschulbildung Nachweisen können, aber -doch jahrelang studiert haben und in ihrem Berufe ganz Außerordentliches leisten: diese würden gleich gestellt mit dem Unteroffizier, der schon ."> Fahre lang den Zivilversvrgungsschein in der Tasche Hai: Edison »rar Zeilnngsausträger und hatte gar lein Examen gemacht: Lchliemann war Kaufmann, der berühmte 'Physiker Fara day Bnchbindergesclle: alle drei hätten nach ihrer „Bi! düng" keine Vorzug beim preußischen Wahlrecht nach der Vorlage beanspruchen dürfen. Gewiß ist znzngeben,, daß in solche» allerdings besonders drastisch gewählten Fällen eine Härte der einschlägigen Bestimmungen in die Er scheinnng tritt. Es wird daher noch einer gründlichen Prüfung bedürfen, vb die Auswahl der bevorzugten Per sonen nach richtigen Grundsätzen vollzogen ist. Hierüber wird sich bei gutem Willen der maßgebenden Parteien ein Einverständnis erzielen lassen und cs braucht kaum be fürchtet zu werden, daß die nach dieser Richtung austauchen den Meinungsverschiedenheiten die Regierungsvorlage in ihrem Bestände gefährden- Ernster dagegen sind die -Streitfragen zu nehmen, die stch a»S der. Acnderultg her Wa h l t r e i s c i n t c i l u ng und der geheimen Stimmabgabe zu entwickeln -rohen. Die Regierung verhält sich in ihrer Vorlage gegen beide liberale Forderungen ablehnend und beruft -sich für ihre Stellungnahme, soweit die WahllreiSein 1 eiIung in Betracht kommt, auf die starken 'Mehrheiten in beiden Kammern, die noch vor kurzem ihre Zustimmung dazu verweigert haben, „einzelnen Lan-esteilen einen Teil ihrer Vertretung zu entziehen, um damit diejenige anderer, durch -ie Binnenwanderung und siädiisch-indnstriell« Ent wicklung ohnehin schon begünstigten Teile des Staates zu verstärken". In der Frage der geheimen Abstimmung stellt sich die Regierung aus deu Slandpuut!, daß auch -ie ge heime Wahl gegen böswillige Verletzungen des Wahl geheimnisses und gegen terroristische Beeinflussungen -ei Wähler ersahrniigsgemäß nicht nur nicht schütze, sou-ern eher die Neigung, sich solcher Mittel zu bedienen, begünstig'.', die heimliche Verbreitung von Unzufriedenheit förde» ' und daS politische Werantwvrtnngsgesühl auch in staats-erhaltcndcu Wählerkreiscn abstumpfc. Die Haupt sache ist und bleibt in jedem Falle, daß eine i:n wesentlichen Lesricdigenüe Regelung des Stimmrechts selbst erzielt wird, und wenn das gelingt, so wird man dem Standpunkte des freikvnservativcn Abgeordneten von Zedlitz beipslichten können, der dahin geht, daß ans keinem anderen Gebiete der Gesetzgebung die Bedeutung von Einzclsragcu so sehr, wie in Wahlrechtoangelcgenheitcn, vor -er Ord nung der Materie im ganzen zurücktrete, und daß daher auch mit Bezug auf die Form der Abstimmung das Wort „unannehmbar" bis zur endgültigen Entscheidung möglichst vermieden werden sollte. Aus -er Geschichte der sächsischen Wahlrechtsbewegung können die maßgebenden preußischen Parteien entnehmen, wie mißlich cs ist, wenn man sich vor zeitig auf fraktionelle Beschlüsse scstleal, die sich im weite rcn Verlause der Entwicklung lediglich als lästige Hem mungen bei dem Zustandebringen eincs Kompromisses er weisen, das ja doch in allen Wahlsragcn stets mehr oder weniger der Weisheit letzten Schluß bildet und das auch in dem vorliegenden Falle hoffentlich'gesunden werden wird, zum Vorteile -er weiteren Fortbildung des Annäherung-- Prozesses zwischen rechts und links. -ft -ft -ft Berlin- sPriv.-Tel.j Nach Aeußerungen von Al>ge- ordncten verschiedener Parteien hat die Wahlrechts Vorlage keinerlei Aussicht aus A n n a h m e. Die Mehrheit wird sich für die Einführung der g c l, c i m e n Wahl anssprcchen, wobei erwartet wird, daß die National- liberale» zu dieser Mehrheit zählen werden. Fn der Stzahlrechtökommission werden der Freisinn mit drei, die Konservativen mit nenn, die F-reitvnscrvativcn mit vier, die Nationallibcralen mit vier, das Zentrum mit sechs, die Polen mit einer und die Sozialdemokraten mit einer Stimme vertreten sein. Die Kvinniiision wird ihre Ar beiten am 16. und 17. Februar beginnen. Neueste vraktmelüungen vom 7 Februar. Preußischer Landtag Berlin. lPriv.-Tcl.j Das Ab g e 0 r d n c t e n b a u S setzte heute die Beratung des Fustizctats fort und erledigte den Titel Ministergehalt, sowie verschiedene weitere Bost. »IMSK usssouö HK uoz psog u«
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