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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.06.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-06-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19030628017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903062801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19030628
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903062801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1903
- Monat1903-06
- Tag1903-06-28
- Monat1903-06
- Jahr1903
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.06.1903
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Slvalti,e Brundjeile» so. « de, « und « Pl, nach d«> londerem Laril. «uSwiirti,e «ul- trage nur ,e,en vorausduadiun,. Btleadliltler werden mit t»Psg. berechnet. »ernsvrechanlchloh: »«11 «». U und 5lr. LOS«. Earl Tiedemann, Hoflieferant. Gegr. 18LS. WeltaurNelluna Paris 1900. Goldene Medaille. D« b« e Fribbodenanstrieh w Tiedemanus Bernstein-Oettack «tt Aarde: schnell trockneno. nicht nachkiedeiw. »iortenstradk 10. Ämattknstriche 18. SeinrickiUraß« lstadl i«örl>tz> u„d t„ «all allen anderen Drogen- und Farbenhnndlunge» D ut»„p n„e in llnm iil-». re» I'liiünl«- »urii>!>,i«r>-i> M Rslss-l'asLksQ ÜSiLS-USQSSLLirSS s KikösMr 8tr. ökNldürä küdlger, MbRMr Ar. 3. V«Il8tÄi»aiK« VomirlWtvi» lür m grösster Hmsvalrl vwplioLIt das AMT' von »ÜV8. Hvvlitl LUS DLt'vI, Asso. Lrr» jliilt. uuä I. LtiiKG EAtz» Ln»««»-! - Retoim des Säcki. Wahlrechts. Hofnachrichten, Ursachen der Woblergebnisie. Friseur-u.Barbiergewerbe, viUtAtl. Toller Hund. Baugeweiksberufsgenossenschast. Genchksverh. Natalie Hännch. Börienwochendericht. Mntmaßl.WItierm Warm, heiter !"> Sonntag, 28.J»»i 1963. Seelen l-eser- in vresclen scann sicli täxlicli ckavon überreuxen, ckars er voll keinem Moren vrozänor Llätt kortlaukenck über »Ile vichtixen Taxesereissnisse so soknsll untsurlokilst viril, vie von cken rx tSLllck 2 ^2> s ersckeinenden „vresdner ^scknclllen-. Sie bieten ibren l.ese»n von allen Dresdner Mttern undertreitbsr kortlrukenck allein äa8 ^eue8le. vexinn 6er neuen beruZsreit: l. juli. Kei IKeudestellunxen viril ckas OIrtt von jctrt ab dl» Lnü» Lv« LLonnto Kostenlos xsUvterr. Zur Wahlrechtsreform in Lachsen. Ten Ursachen nachzuspüren, aus denen die große Zu nahme der sozialdemokratischen Stimmcnzahl bei den letzten ReichStagswohlcn zu erklären ist, und ihnen nach Kräften cntgegenzuwirken, ist nunmehr, nachdem die Wahlschlacht ge schlagen ist, die dringlichste Aufgabe der st aatser halten de» Politik. Der Radikalismus der Opposition entnimmt von jeher seine stärksten Kräste der Unzufriedenheit, der berechtigten wie der unberechtigten, der künstlich gezüchteten und grobgezogenen, aber auch derjenigen, die aus wirk- llchen Mibständen erwächst. Es hieße die Augen vor offenkundigen handgreiflichen Symptomen und inhaltsschweren Talsachen ver schließen, wollte man leugnen, daß diese Unzufriedenheit ein wesent licher Jaktor des Wachstums der sozialdemokratischen Wahlerfolge gewesen ist, ein Faktor, der, an sich durchaus unabhängig von der spezifisch sozialrevolutionären Propaganda, teils diese direkt ge fördert, teils die ontisozialdemokratische Gegenaktion geschwächt hat. Die politische Mißstimmung, die nicht ein Produkt rein agitatorischer Arbeit ist, hat Tausenden Wählern, auf die von Haus aus das extrem sozialistische und umslürzlerische Programm gar keine Anziehung ausübt, sozialdemokratische Stimmzettel in die Hände gedrückt und Tausende abgehalten, überhaupt zur Wahlurne zu schreiten. So ist mittelbar und unmittelbar den Kandidaten der Sozialdemokratie Unterstützung zu teil geworden aus Volksschichten, die niemals für die Verwirklichung umstürz- lcrijcher Absichten zu haben sein würden, die aber das längst empfundene Bedürfnis nicht länger unbefriedigt lassen wollten, ihre Verdrossenheit möglichst urwüchsig zum Ausdruck zu bringen. Und wo die politische Verärgerung noch nicht so weit gediehen war, daß sie bei den Wahlen die Bundesgenossin der Sozial demokratie wurde, da hat sie doch in den Reihen der national gesinnten Wählerschaft lähmend gewirkt, die volle Arbeitsfreudig keit nicht aufkommcn lassen, die Begeisterung zersetzt und den tem- pcramentvollen Kampfeseifer zurüHsdrängt. So ist eS vornehm- lich in Sachten gewesen. Ein Epilog zu der NeichstagSwahl in unserem engeren Vater- lande würde keinen praktischen Wert haben, wenn er noch länger bei den Umständen verweilen wollte, die zwar ungünstig die Wohl bewegung beeinflußt haben, aber ihrer Natur nach unabänderlich lind, weil sie der Vergangenheit angchören. Jetzt gilt es, den Ur sachen der Niederlage des 16. und des 25. Juni nachzugehen, die der politischen Hellkunst noch zugänglich sind. Obenan stehen hier die Stimmungen, die das im Jahre 1896 eingeführte Landtags- Wahlsystem erzeugt hat. Hier Abhilfe zu schaffen, ist heute beinahe eine ebenso wichtige und unabweisbare Aufgabe, wie diejenige vor sieben Jahren, der sozialdemokratischen Hochflut einen festen Damm zu ziehen. > Die Aendcrung des Landtagswahlrechtes, die sich in der Land- tagStagung 1895/1896 vollzog, ist ein staatscrhaltcnder Akt der Not- wehr gewesen Schon die Tatsache, daß das neue Wahlgesetz in der 2. Kammer mit 56 gegen 22 Stimmen und in der 1. Kammer ein- stimmig angenommen wurde, läßt erkennen, daß damals unter den im Landtage vertretenen bürgerlichen Parteien die säst einmütige Erkenntnis obwaltete, unter der Fortdauer der Gleichheit des direk ten Wahlrechts, wie cs bestand, könne die Motorisierung der sächsischen Volksvertretung durch die Sozialdemokratie nur eine Frage der Zeit sein. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion war bis dahin schon auf 15 Mitglieder gestiegen. Mit beinahe mathematischer Sicherheit ließ sich der Zeitpunkt voraus berechnen, in dem die Sozialdemokratie die Mehrheit der Mandate an sich genommen haben würde. Beim Fortbestehen des vor maligen Landtagswahlrechtes würde dieser Zeitpunkt heute viel- leicht nahezu erreicht sein. Solcher Gefahr rechtzeitig vorzu beugen. deren Eintritt gleichbedeutend gewesen wäre mit der Be hinderung ieder ersprießlichen gesetzgeberischen Wirksamkeit, war die Pflicht einer vorausschauenden Politik der Staatserhaltung, zumal die Tätigkeit der sozialdemokratischen Landtagsabgeord- neten fast nur darauf gerichtet war, die Propaganda im Lande draußen, die Revolulio-nerung der Massen, zu verstärken. Diese rein agitatorische Ausbeutung der Landtagsmandate drohte bereits damals die Grenzen zu überschreiten, jenseits deren eine unver zögerte energische Abwehr geboten war. Ter am 19. Dezember 1895 von 63 Abgeordneten der Zweiten Kammer gestellte Antrag auf Herstellung eines neuen Wahlsystems war die unmittelbare Antwort auf das zum wiederholten Male ausgesprochene Ver langen der Sozialdemokratie, für die Landtagswahlen das Reichs- tagswahlrecht unter gleichzeitiger Herabsetzung der Wahlberech tigung auf das 21. Lebensjahr einzuführen. Die Gegenaktion aufzuschicben, erschien damals kaum noch angängig: mit einer Vertagung würden die Schwierigkeiten einer Neugestaltung des Wahlrechts aufs Unübersehbare und vermutlich auch Unüberwind liche gestiegen sein, so daß auch meist diejenigen Abgeordneten, die sich von vornherein mit dem vorgeschlagenen neuen Wahlsystem nicht befreunden konnten, schließlich in der Ueberzeugung dafür stimmten, daß die alsbaldige Erlangung eines anderen besseren Wahlverfahrens aussichtslos war, und das neue, das Ergebnis mühsamer Kompromisse, trotz seiner offenbaren Mängel und Unvollkommenheiten doch vor dem bestehenden unbedingt den Vorzug verdiente, weil es den Zweck des Schutzes gegen die umstürzlerischen Bestrebungen zu erfüllen versprach. Das Landtagswahlgesetz von 1896 trug aber den Charakter eines Notwehrgcsctzcs in dem Maße, daß seine Wirksamkeit nicht einmal annähernd abgewogen werden konnte. Es hat einerseits Bedenken und Befürchtungen, die manchem Volksvertreter die Zustimmung erschwert hatten, und die sich besonders an die Be wertung des Wahlrechts lediglich nach Maßgabe der Steucr- leistung knüpften, gerechtfertigt und übertroffeu, und andererseits hiermit einen ungleich durchschlagenderen Essckt gezeitigt, als ur- sprünglich für erforderlich gehalten worden war. Es ist weit über sein Ziel hi nausgcschossen. Einen so schroffen Kontrast, wie er jetzt vorliegt, daß Sachsen im Reichsparlamcnte von 22 Sozial demokraten vertreten wird, während im Landtage kein einziger Sozialdemokrat mehr sitzt, hat wohl niemand erwartet. Die Mehrheit glaubte damals, daß sich einige Sozialdemo kraten auch nach der Wahlrcckitsändcrung in der Zweiten Kammer behaupten wurden. In der Kammersitzung "om 6. März 1896 betonte dtr Abgeordnete Dr. Schilt, daß cs sich nicht darum handle, die Sozialdemokraten völlig aus dem Landtage zu verbannen. «Das Gesetz," sagte er wörtlich, «ist nicht so zugeschnitten nach meiner Ueberzeugung, daß kein Sozial- demo trat mehr gewählt werden kann, und ich bin doch auch schon lange im politischen Leben und habe lange Erfah rungen gemacht und habe namentlich auch unter dem System in Leip- zigErfahrung gemacht: wirwerden ganz gewiß immer dicEhrc haben, hier Vertreter der Partei noch bei uns zu sehen und werden unsere Meinung mit ihnen austauschcn können." Aeußerungen der gleichen Ueberzeugung ließen sich noch mehrere anführen. Er- wähnt sei hier nur die in dem Deputationsberichte der Ersten Kammer sNr. 92, Seite 179) enthaltene, einer tatsächlichen Fest stellung glcichkommende Bemerkung: nicht werde erreicht werden daß die Vertreter der Sozialdemokratie „ganz aus der Landes vertretung verschwinden". Obwohl man sich ferner redlich be müht hatte, den schroff plutokratischen Grundcharakter des preußi- schen Landtagswahlsystems, das als Vorbild gedient hatte, durch Cautclen gegen ein allzustarkes Ucbergewicht der begüterten Wähler abzuschwächen, so hat man sich doch auch insofern ge täuscht, als man annahm, daß die bloß auf Bcsitzverhältnissen oufgcbautc Wahlrechtsabmessung in möglichst gemilderter Form eine nachhaltige Verstimmung nicht Hervorrufen werde. Die Ar! und den Grad der Verstimmung, die cingctrctcn ist, illustriert u. o. die Mitteilung des Herrn Pastor Scgnitz in einer Ncichs- tagswählerversammlung, daß sich seinerzeit unter dem frischen Eindruck der Wahlrcchtsändcrung eine Anzahl evangelischer Geistlichen verpflichtet hat, unter dem neuen Wahlgesetze nicht mehr das Wahlrecht anszuübcn. Das ist ein schweigsamer und doch sprechender Protest gegen die harte Ungerechtigkeit — dieser Ausdruck muß hier gewählt werden —, daß ein Wähler der I. Ab teilung nur vermöge seines großen Geldsackcs über eine Wahl- stimme verfügt, die ein mindestens hundertfach, vielleicht sogar in Wirklichkeit tausendfach stärkeres Gewicht besitzt, als die Stimmen vieler Wähler der 2. und 3. Abteilung, die jenen so ungleich be vorzugten Wähler der höheren Klaffe durch Bildung und Intelligenz und somit an sittlich-idealem Werte für den Staat und die Förderung der Staatsintercssen um ein ebenso Vielfaches überragen. Auf ein Minimum herabgesetzt oder ganz aus- gcschaltet bat das Wahlgesetz von 1896 die Beteiligung besonders solcher Volksschichten a» dem politischen Leben, an der Behandlung und Enticyewung der öffentlichen Angelegenheiten, deren intellektuelle Befähigung und Leistungen die positive und be ständige 'Anteilnahme an der Gestaltung der vaterländischen Ge schicke, an der Weiterbildung unserer staatlichen Entwicklung mw an der Kontrolle der Staatsverwaltung nicht bloß erwinych: machen, sondern geradezu gebieten, und zurar auch deshalb, weil n>!> sonst der politische und soziale Einfluß der Sozialdemokratie, dm ohnehin schon allzu groß ist. noch steigern muß. Die Frage einer Reform des bestehenden Wahlrechts ist in der letzten Landtagstagung wiederbolt erörtert worden: zuletzt aus Anlaß einiger dahin zielender Petitionen in der Sitzung de. Zweiten Kammer vom 4. Juni 1902. Es sind sehr beachtenswert Gründe, die dort vor einem Jahre für die 'Reform ausgesprochen worden sind. Gründe, deren Gewicht die Erfahrungen des 'Reichs tagswahlkampses und seines Ergebnisses inzwischen noch erhöht haben. Erneut ist in jener Kainmersitzung dargelsgt worden, daß die Differenzierung des Gewichts der Wählerstimmcn aus der Grundlage der Eteuerleisiung ohne jedwede Be- mclluiig idevler und ungleich wertvollerer Faktoren tief in breite Geicilichastsklassen binein politische Gleichgültig keit und Interesselosigkeit zur Folge gehabt hat. Sv glaubte danials der nationalliberale Abgeordnete Dr. Vogel die Mißstimmung besonders in «hochgebildeten Kreisen" konstatieren zu können, „die sich tief bedrückt fühlen, daß sie ohne jede Berücksichtigung ihrer geistigen Priorität bloß des wegen. weit sie nicht durch Erbschaft oder einen anderen glücklichen Zufall über einen größeren Geldbeutel verfügen, tatsächlich von einem Einflüsse ans die Wahl ausgeschlossen sind." Auch in der konservativen Partei gibt cS Abgeordnete, die vor sieben Jahren für die Wahlrechtsändcrnng gestimmt haben, jetzt aber für die 'Reforinbedürfligkeit plaidicren. Allerdings wird und muß hierbei die selbstverständliche Voraussetzung gemacht werden, daß Garantien gegen die Möglichkeit einer Majvrisierung der Landes vertretung durch Anhänger der Umsturzpartei fortbcstchcn. daß also eine einfache 'Rückkehr zu dem vormaligen Wahlrechte von vornherein ausgeschlossen bleibt. Ter Abgeordnete Behrens, der wiederholt mit Eifer für die Reform eingctreten ist. kcnnzeichnete in der erwähnten Kammersitzung das frühere Wahlrecht als das in der Praxis verfehlteste, und man wird unbedingt dem Abgeordneten Opitz zustiliimen müssen, wenn er erklärt: Die Einführung des allgemeinen, gleiche», direkten Wahlrechts würde für uns in Sachsen nichts Geringeres als die Auslieferung der Kammer an die Sozialdemokraten bedeuten. Auch die Regierung hat sich vor einem Jahre zur 'Resornifrage geäußert, keineswegs im ablehnenden Sinne, aber damals noch in abwartcuder Haltung. Herr von Metzsch sagten, a.: «Daß angesichts der bestehenden Unvollkommen heitcn in absehbarer Zeit an eine Regulierung der Frage heran- gctrcleii werde» muß, das halte ich für selbstverständlich: ich bc zeichne das aber als eine offene Frage." Heute liegt indes nicht ein einziger, einigermaßen triftiger Grund mehr vor, die Lösung der Wahlrechtsrcsormsrage noch länger in abwartcuder Haltung zu verzögern. Was soll denn noch abgewartet werden? Dreimal ist bereits aus Grund dcS jetzige» Wahlrechts gewählt worden und andere Erfahrungen, als die hier bei gewonnenen, werden sich kaum sernerhin ergeben, es sei denn, daß man die uiieranicklichen Folgen des gegenwärtigen Wahlvec sahrens, die hinreichend die Neformbedürftigkeit erweisen, in »och verstärktem Maße zu Tage treten lassen will. Zweimal habe» ferner seit 1896 RcichStagswahlen stattgestcnden und ebenfalls dicie Folgen zur Anschauung gebracht, beinahe schon allzu drastisch DaS Gefübl der'Verantwortlichkeit muß die Negierung bestimmen, die Initiative zu ergreifen. Hierzu ist die Regierung an erster Stelle berufen: denn an die Ersnllung der Aufgabe knüpfen sich bedeutsame staatliche und monarchische Interessen, und das Problem bletet so große Schwierigkeiten, daß sie sich nur unter derFührung und der vollen Mitwirkung der Regierung und unter Jnanspruch nähme der ihr allein zu Gebote stehenden einschlägigen Hilfsmittel technischer und statistischer Art bewältigen lassen. Ein sorgsam und gründlich vorbereiteter, reiflich durchdachter und möglichst viel seitig beratener und beurteilter, ans sein Gelingen geprüfter LösungSversuch kann nur die Gestalt der Regierungsvorlage haben Neueste Drahtmeldungen vom 27. Juni. (NacktS eingehende Deveschen befinden sich Seite 4!.» Stichwahl-Ergebnisse: In Hagenow-Grevesmühlen wurde Rettich lkons.) gewählt, in Forchhcim Neuner tnatl.). Berlin. sPriv.-Tel.s Die Kaiserin verlieh der Vor steherin der Provinzialblindenanstalt zu Paderborn, Schwester Hildegard von der Genossenschaft der christlichen Liebe, ei» kostbares Kruzifix mit einer eigenhändigen Widmung als Aner kennung für deren segensreiches Wirken zum Wohlc der Blinden Berlin. lPriv.-Tel.! Reichskanzler Graf Bülow wird sich Anfang nächsten Monats auf Urlaub nach Norderney be geben. — Der diesjährige deutsche landwirtschaftliche Gc- »osfcnschaststag findet in den Tagen des 26. bis 29. August in Bonn statt. Berlin. (Priv.-Tcl.) Generaloberst Graf v. Häsclcr. der bisherige kommandierende General des Ul Armeekorps. Ivird. nachdem er von den einzelnen Truppenteilen des Korps sich per abschiedct hat, Dienstag, den 39. d. M.. Metz verlassen, um aus seinem bei Wricren a. d. Oder gelegenen Gute Harnekop
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