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Sächsische Dorfzeitung : 01.02.1850
- Erscheinungsdatum
- 1850-02-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480520429-185002018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480520429-18500201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480520429-18500201
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung
- Jahr1850
- Monat1850-02
- Tag1850-02-01
- Monat1850-02
- Jahr1850
- Titel
- Sächsische Dorfzeitung : 01.02.1850
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I. Februar 1850. Nr. 5. Freitag, Mchstsche Dorßeidmg statten. Ein unterhaltendes Wochenblatt für den Bürger und Landmann. vierteljährlich 12t «gr. S« beziehen durch Neustadt- Dresden, Varkt, Rr. 2, in der Ver lags - Srpsdi- tion zu haben Redacteur: Friedrich Walther. — Verlag von Heinrich und Walther. Politische »eltschau. Deutschland. Die Regierungen der vier König reiche Kaiern, Würtemberg, Sachsen und Hannover, welche Don dem preußischen Bündnisse nicht- wissen wollen, haben sich jetzt zusammengethan, um ihrerseits ebenfalls einen Ent- rvurf eine- ganz Deutschland u-nfaffenden Reichsgesetze- vor- -ulegen. Der bairische Minister v. d. Pfordten soll die Idee angeregt und auch den Entwurf, über dessen einzelne Be stimmungen die genannten Regierungen jetzt unterhandeln, verfaßt haben. Wie eS heißt, sucht man Oesterreich für die sen Plan zu gewinnen, und wenn dieß Letztere gelingt, so dürfen wir im Voraus unS versichert halten, daß die neue Reich-Verfassung, ganz abgesehen von ihrer zu erlangenden Geltung, wo möglich noch schlechter sein wird, als die von Preußen gebotene, deren Beschneidung im Sinne des preu ßischen ConstitutionaliSmuS der Erfurter „Reichstag" wahr scheinlich nächsten- vornehmen wird. Diese Versuche ha ben indeß auch ihr Gute-; sie werden daS Bolk immer mehr 4n der Meinung befestigen, daß e- sein Heil nicht von der Politik der Eadmete zu erwarten hat, so aufrichtig und ehr lich e- auch vielleicht einzelne der kleinern Regierungen mit Her deutschen Einheit meinßn mögen. Neuerdings tauchen Gerüchte von einer beabsichtigten Lheilung des GroßherzogthumS Baden auf. Die Vor schläge kommen von Wien und gründen sich auf Verabre dungen, welche zwischen denCabineten von Wien und Mün chen getroffen worden. Oesterreich nimmt die vormalS vor- derösterreichischen Besitzungen in Anspruch, Baiern die Pfalz; ein seiner Gränze nahe gelegenes Stück soll Hessen bekom me», der Großherzog von Baden, und seine Dynastie aber in Franken entschädigt werden. ES soll dieß der Vorläufer anderer Gebietsveränderungen und namentlich zur Herstel lung eines Gleichgewichts für Preußm eine anderweite Vergrö ßerung in Aussicht gestellt sein. Worin diese bestehen soll, und ob da- abtretende Fürstenhaus dafür Entschädigung erhalten wird und kann, darüber schweigen die Beruhte. Zuletzt wird dmn doch Einer leer aüSgehen, d. h. irgendwo ohne Ersatz abgetreten werden müssen, wenn Oesterreich und in Folge davon Preußen vergrößert werden soll. Dieß find jedoch, wie schon bemerkt, nur Gerüchte; eS gebührt ihnen indeß schon deßhalb einige Aufmerksamkeit, weil fie seit dem badischen Aufstande de- vorigen Jahre- immer wieder von Reuen? aufzutauchen pflegen. — In Baiern ist von der zweiten Kammer da- neue BereinSgesetz mit einer nicht all- zuerheblichen Majorität angenommen worden; die hineinge- brachten Modifikationen find von keiner großen Bedeutung, 'und die Kammer der Reich-räthe wird auch diese nicht un- anaefochten lassen. — Die hochtönenden Aeußerungen de- -damschen Justizministers, daß daS Lmnestiegesetz in der Pfalz allein 8000—9000 Schuldige von gerichtlicher Verfolgung befreien werde und die Zahl der einer solchen Verfallenden 'fich auf eine höchst kleine Ziffer reducire, haben besonder- in ihre« zweiten Theile durch die bi-herigen Erfahrungen keine Bestätigung gefunden. Wohl find in der Pfalz seit »Beginn, diese- Jahre- viele verhaftete entlassen worden, fast Zwölfter Jahrgang, l. CUrartal. > Alle aber entweder weil die Gerichte fie für unschuldig er kannt hatten, oder weil fie, wie B. die Mitglieder der Kreischaaren, Kategorien anyehörten, gegen die man, wie in Baden, auch in der bamschen Pfalz, eine Untersuch ung gar nicht eingeleitet hatte. In Folge des Amye- stiegesetzeS aber haben fich laut zuverlässigen Nachrichten nur für sechs Angeschuldigte die Gefängnisse geöffnet, während die Zahl der politischen Verhafteten noch immer 100 übersteigt. Die Regierung von Mecklenburg-Schwerin hat fich bi- jetzt durch die Proteste der Ritterschaft und die von der Frankfurter BundeScommisfion ausgegangene Weisung (s. Nr. 4) nicht abhalten lassen, die neue Landesverfassung in'- Leben einzusühren. Die Wahlen zum Landtage find bereit- ausgeschrieben, und letzterer wird noch im Februar »usam- mentreten. Im Volke ist man sehr erfreut über die Festig keit des Großherzogs und seiner Minister, mit welchen diese den reactionären Forderungen von Frankfurt und Berlin ent gegentreten. — Die Nachrichten über den Ausfall der Wah len zu dem sogenannten Erfurter Reichstage lauten fast aus allen den kleineren Staaten, welche dem Berliner Bünd nisse angehören, gleich; überall gab sich eine auffällige Lheil- nahmlosrgkeit kund, und die Zahl der Wähler ist im Allge meinen eme äußerst geringe geblieben. Preuße«. DaS Schicksal der königlichen Botschaft vom 7. Jan., die nochmalige Abänderung der revidirten Ver fassung betreffend, ist nun entschieden. Lie zweite HsMmer hat in mehren nicht unwesentlichen.Punkten die Wünsche der Regierung erfüllt, und da- Ministerium hat wiederum in ei nigen andern Punkten nachgegeben. Auf diese Weise ist man handel-ein- geworden; daß durch diese- Hin- und Herhan deln der Charakter der Halbheit, welcher dem BerfaffungS- werke ohnehin anhängt, bedeutend verstärkt worden ist, ver ficht fich von selbst. WaS die projectirte PairSkammer betrifft, so ist durch ein von der Kammer angenommene- Amendement de- Grafen v. Arnim festgesetzt worden, daß die erblichen und lebenslänglichen Mitglieder nicht über die Hälfte der ganzen Zahl steigen dürfen; die von den Höchst besteuerten zu wählenden Abgeordneten sollen um ein Drit tel (von 60 auf 90) vermehrt, und die 30 Vertreter der grö ßeren Städte nicht durch die Magistrate, sondern durch die Gemeindevertreter gewählt werden, während die Aufnahme derb Professoren ganz unterbleibt (s. Nr. 3). Ferner soll die auf vorstehende Weise zusammengesetzte erste Kammer erst nach dem 7. Aug. 1852, wo daS Mandat der jetzigen zwei ten Kammer aufhört, in- Leben treten. Die Modifikation läuft also auf eine etwa- wmiger aristokratische Zusammen setzung der projectirten PairSkammer und auf deren 2äjährige Verschiebung hinaus. Die beschränkenden Bestimmungen, welche die Regierung für die Presse beantragr, hat man zu gestanden; dagegen wurde der nicht unwichtige Punkt über die Letzen und Fideikommisse verworfen. Die veränderte Be stimmung über die Verantwortlichkeit der Minister, welche die Regierung wünschte, fand keine Zustimmung;, Die Steuer- bewilliguogSfrage ist dagegen im Sinne der Regierung mt- schiedsn worden. Bei dem Anträge auf Niedersetzung eine- . besonderen Gerichtshöfe- für Fälle de- HochverratheS ist be-
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