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Dresdner Nachrichten : 13.05.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193305137
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19330513
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19330513
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-05
- Tag1933-05-13
- Monat1933-05
- Jahr1933
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 13.05.1933
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1». «et I«» kll GegrLnöet L»jeIs»»vr«N«: »»«mke«, «rundzell« »» Psg, «ulwtrt» «0 Pfg. Krtlenablchlaz u. N «batte nach Laris. Familie nanjetgen und Ttellengesuch« er- mäßigt« Prelle. QN.-Aebühr »0 Pfg.—Nachdruck nur mit Quellenangabe Lretdner Nachrichten. Unverlangte Schrislftück« «erden nicht aufbewahr« Druck a. Verlas r Ltepsch L Reichard», Veeaden A. l, Marie«, straß« Z S/12. Fernruf 252tl. Postscheckkonto lOsS Dresden Die» Blatt enthält bi« amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Dresden Beb»g«g«bghr »et «»glich gweimallg«, Lustch« lung monaUich MN. ».10 leinschltev. 70 Vsg. LrLgerloh»), dmch P-gtejug NM. »,»0 ei-rschl. S» Vsg. Postgebühr lohne PoftzufteNungtgebühr) bei siebenmal «bchenilichem Versand. Einzel nummer »0 vsg-, «uterhalb Sachse»« l» Psg. Der Relchstas zum 17. Mal elnberufen Kiln-Ettilrilm W trn «Mr Borgüngen vradtmoläuup uns«rar vsrllnsr Svl>r1ltloltong Verlln, 12. Mai. Ganz überraschend Hai heute im Einvernehmen mit der Reichsregierung Reichstagsvräsident Göring den Reichstag für Mittwoch, den 17. Mai, nachmittags 3 Uhr, elnberufen. Auf der Tagesordnung steht als einziger Punkt die Abgabe einer Regierungs erklärung Über die Ereignisse in Genf. . Da der Zweck dieser Reichstagssihung lediglich in der Entgegennahme dec Regierungserklä rung besteht, ist nicht damit zu rechnen, daß es zu einer Debatte kommt, und vor allem ist nicht anzunehmen, daß dieser Sihungsabschnilt sich über den einen Sihungstag hinaus erstrecken wird. Die Reichstagssihung findet wieder in der Krolloper statt. Ter Beschluß des RclchskablnettS, der in der Kabinetts sitzung am Freitagabend gefasst wurde, hat nicht nur in -en deutschen politischen Kreisen, sondern vor allem auch in -en Kreisen der ausländischen Bertretnngc» Berlins überraschend gewirkt. Nachdem der Reichstag Im April nach der Annahme des Ermächtigungsgesetzes für die Negierung sich vertagte, hatte wohl niemand erwartet, dass er so schnell bereits wieder znsammcntrcten würde. Dass die Negierung entgegen ihren ursprünglichen Absichten den Reichstag setzt einbcrusen läßt, um von ihm ans einen weithin sichtbaren Abwehrakt gegen das Vorgehen aus der Abrüstungskonferenz zu unternehmen, zeigt ans das deut lichste, wie grost die Gefahren sind, die aus den Genfer Beschlüssen für Deutschland sich ergeben. ES handelt sich nämlich für Frankreich und die mit ihm verbündeten Mächte nm nichts anderes, als sttr das drohende Scheitern der Ab rüstungskonferenz wie für die daraus sich ergebenden ver stärkten Schwierigkeiten sttr die Weltwirtschastskonierenz Deutschland die Schuld znznschieben. Der mit ge waltigen Mittel» arbeitende französische Propagandaapparat ist dabei, eine neue Schuldltige zu konstruieren und durch tägliche, ia stündliche Wiederholungen die Welt glauben zu machen, daß Deutschland verantwortlich sei, wenn Europa keinen Frieden stnde. Dieses unerhörte Treiben hat de» Beschluss der Regierung veranlasst, ihm mit einer Tat zu begegnen, die die Welt oushorchen lässt. Schon die A n k tt n d t g u n g, daß der Reichskanzler im Reichstag über Genf und die Ab- rüstnngSkomödie sprechen will, wird ohne feden Zweifel der RcichStagösitznng vom 17. Mai das denkbar größte Inter esse der Weltöffentlichkeit verschaffen. Deutschland kann dann hoffen, das, seine guten Gritndc, die der Reichskanzler .Hitler vortragcn wird, überall gehört werden und Be achtung finden. Der propagandistische Gegenzug gegen Frankreich und seine Trabanten, den die Reichsregierung mit der Einberufung des Reichstages getan hat, ist überaus glücklich und sichert den Darlegungen des Reichskanzlers die größte Beachtung. Selbst wenn der Reichskanzler sich nach Genf begeben hätte, um dort aus der Abrüstungs konferenz selbst zu sprechen, hätten seine Ausführungen kaum das Interesse gefunden, das sie, von der Plattform des Reichstages abgegeben, finde» werden. An und für sich hatte der Reichskanzler schon seit längerer Zeit den Wunsch, zu der französischen Sabotage der Abrüstung sich einmal eingehend zu äußern. Diese Absicht wurde bisher aber immer wieder zuriickgestellt, weil man cs noch nicht für an gebracht hielt, in den Gang der Genfer Verhandlungen cinzugreisen. Die Rede des englischen KricgsministerS so wie der nnglanbliche Beschluß, den der Essektivausschnß der Abrüstungskonferenz über die deutschen Wehrverbände faßte, ließ es der Regierung ratsam erscheinen, nun ohne längeres Zögern nicht nur Frankreich, son dern der ganzen Welt zu sagen, was Deutschland über diese Borgänge denkt. Reichskanzler Hitler wird in seinen Erklärungen vor dem Reichstag nochmals mit aller Deutlichkeit wieder holen, daß es eine Lüge der französischen Pro paganda ist, wenn mau der Welt erzählt, Deutschland wolle die Abrüstung nicht. Mit seiner ganzen rednerischen Begabung wird Hitler seftftelleu, daß gerade Deutschland es ist, das di« Abrüstung will, und daß nicht Deutschland, sondern die andere« bisher di« Abrüstung sabotiert haben. Ausgehend vom Versailler FricdcnSvertrag wird der Reichskanzler der Welt nochmals sagen, daß Deutschland einen verbrieften und durch nichts mehr aus der Welt zu schassenden rechtlichen Anspruch aus die Abrüstung hat. Der Behauptung, daß Deutschland eine Anfr tt st u n g wolle, wird der Reichskanzler energisch cntgegcn- treten. Er wird keinen Zweisel daran lassen, daß das Deutsche Reich gleiches Recht aus militärischem Gebiet verlangt, und daß die Rüstung und die Waffengattungen, die den anderen Staaten zustehcn, selbstverständlich auch Deutschland zustehcn müssen. Sodann wird der Kanz ler zum Ausdruck bringen, daß gerade das nationale Deutschland es ist, das nicht an Angrissskriege aus seine Nachbarn denkt. llnmittelbar im Anschluß an den Kabinettsbeschluß, den Reichstag zwecks Entgegennahme einer Erklärung des Reichskanzlers über Gens einzubcrusen, veranlaßte der preußische Ministerpräsident und Lustsaürtminister Göring In seiner Eigenschaft als Neichstagspiäsidcnt die Einberu fung des Parlaments. Nach dem bisherigen Plan soll di« Tagung des Reichstages auf einen einzigen Tag be schränkt werden. Ob sich der Erklärung des Kanzlers noch Erklärungen der Parteien anschließen, ist eine Frage, die der Rcichstagspräsident Göring noch im Benehmen mit den Fraktionssührern klären wird. Ihren Abschluß soll die Neichstagssitzung mit der Annahme einer Äer - t r a u« n s k u n d g c b u n g für die Regierung finden. SrndertonS Komvrointß angenommen Die Konferenz vorläufig gerettet Voo uoaoroo» aool> ktonk outsauütoa V. S.»Soockordortoktorstattor Genf, 13. Mai. Die NachmittagStagung des Konferenz präsidiums hat nach einer Beratung von 20 Minuten Dauer mit einer äußerlichen Entspannung geendet. Henderson hat seinen B e r m i t t l n n g S a n t r a g zur einstimmigen Annahme gebracht. Danach wird Montag die Generaldebatte im Hauptausschuß der Konferenz über das Kriegsmaterial stattfinden, bet der gleichzeitig auch die Fragen der Heeresstärke und der HcereSorganisation behan delt werden sollen. Damit ist die Absicht, über die HccrcS- siisteme allein zu beraten, vorläufig zurttckgestcllt, und dem deutschen Standpunkt, wonach Kriegsmaterial und Heeresorganisation Zusammenhängen, ist äußerlich Rechnung getragen worden. Freilich ist damit noch nichts gcklär^und kein sach licher Gegensatz aus der Welt geschaffen oder auch nur ge mildert. Immerhin zeigt dieser einstimmig gefaßte Be schluß, der zweifellos in gewissem Gegensatz ^u den hem mungslosen Drohungen der gegnerischen Presse und zu manchen Aeußcrungcn unserer Verhandlungspartner steht, daß man auch im Gegenlager Bedenken getragen hat, schon setzt den unheilvollen Bruch herbelzunthren. Das Ist zweifellos auch «ine Auswirkung der deutschen Festigkeit bet den gestrigen Verhandlungen gegenüber dem gewaltigen Druck von allen Setten. ES zeigt sich, daß dieser Widerstand « rnst genommen wird. Gleichzeitig hofst man auf englischer Seit«, daß Deutschland die Gelegenheit benutzen werde, nm am Montag noch größeres Ent gegenkommen in der Heeressrage zu zeigen. Wenn der englische Delegierte heute nachmittag von einer Ent spannung sprach, so batte er zweifellos auch derartiges im Auge. In französische» Kreisen ist man aber mit der heutigen taktischen Schwenkung der Engländer unzusrie- »« «. Mau batte gestaru uud heute vormittag schou alles aus einen Bruch, eingestellt. Das zeigt die Lektüre des französisch-polnischen Propagandaorgans „Journal des NationS", sowie des immer französischer werdenden ,Hour- nal de Geneve deutlich. In Deutschland wird man sich klar darüber sein müssen, daß vorläuslg nur eln« kurze Atempause «rreicht ist. Die Absichten unserer Gegner bleiben unverändert; auch innerhalb der dentschen Delegation nimmt man sie durchaus ernst. Nur der Weg ist noch nicht restlos klar, den die Gegenseite schließlich gehen wird, uns nm unser Recht auf RttstnngSauSglelch zu betrügen. Am Montag ist mit neuen schweren Kämpfen vor der Oeffentlichkeit zu rechnen. Aber auch bis dahin werben die Verhandlungen und Intrigen hinter den Kulissen keinen Augenblick anshören. Der fran zösische Block, der dem englischen Vorstoß gestern ziigejubclt hatte, heute aber von den Engländern etwas enttäuscht ist. wird alles daran setzen, nm die angelsächsisch-sranzösische Einheitsfront wieder vollkommen herzustellen und sie geschlossen zum Einsatz gegen Deutschland Zu bringen. Man muß dabei wissen, daß die Widerstände in der Kriegsmaterlalsrag« gegen über den deutschen Gleichbcrechtigungssorderungen heute mindestens ebenso «roß find wie in der Frage der Heeresorganisation. Deshalb ist es nur zu wahrscheinlich, daß die Aussprach« am Montag über die Materialsrage nur eine verbreiterte Gegenfront erkennen läßt und die Konferenz in keiner Weise entspannt.' Daher ist «» um so wichtlger, daß die Heimat den Genfer Verhandlungen mit vollster Anteil nahme folgt. Heute geht eS wohl schon nicht mehr darum, daß uns hier unser Recht wird durch billigende Entschlüsse auf der Grundlage wahrer Gleichberechtigung, sondern, daß gegenteilige'Entschlüsse der Gegner über unseren Kopf hin- weg abgewehrt werben, Entschlüße, die vor seder deut schen Umrüstung und vor jedem RüstungSauSgleich neue Mauern «ertchten ivpllerr, ..... , Das innerpolitische Kräftefetb Der demokratische Staat, in dem die Parteien letzten Endes die Träger der politischen Macht waren, ist für un absehbare Zeit und, wie wir hoffen, sttr immer erledigt. Mit der Abschaffung des Parlamentarismus haben folge richtig auch Parteiengcbtlde Im alten Sinne ihren Daseins zweck völlig cingebüßt. Freilich bestehen noch die parlamen tarischen Gebilde, Reichstag, Landtage und die Gemeinde kollegien. Im Ermächtigungsgesetz, das der Negierung die Vollmacht gibt, auch verfass ungsändernde Gesetze zu erlaßen und das damit gestattet, selbst die Bestimmungen der Weimarer Verfassung außer Kraft zu sehen, ist aller dings die Einrichtung des Reichstages noch als unantastbar erklärt worden. Aber cs ist wohl keinem Beobachter deö politischen Lebens verborgen geblieben, daß die Bedeutung der parlamentarischen Körperschaften nahezu auf den Null punkt gesunken ist. Mit unaufhaltsamer Stetigkeit nähern wir uns- einer Neuorganisation der politischen Wil- lcnSbildung auf völlig neuer Grundlage. Das Ziel ist der Ständestaat, in dem nicht mehr politische und kon fessionelle Gruppen, sondern die Führer der großen berns- lichcn RcichSstände die Ausgabe der Vertretung des Volkes zu übernehmen haben. Mit der Bildung der Front der Deutschen Arbeit sind wir diesem Ziel ein erhebliches Stück nähergerttckt. Gleichzeitig gehen wir mit rasender Ge schwindigkeit dem Ziel der völligen Beherrschung des ganzen staatlichen Apparates durch die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei entgegen. Die Nationalsozialisten, die ursprünglich im Reichskabinett nur mit drei Mitgliedern vertreten waren, find nach den letzten parlamentarischen Wahlen vom 5. März mit unwidersteh lichem Elan vorgcbrochen und haben, ganz folgerichtig von unten beginnend, gestützt aus die gewaltige, aus das stärkste aktivierte Macht ihrer Anhänger, eine politische Stellung nach -er anderen erobert. Die politische Gleichschaltung hat ihnen die Macht in den Gemeinden und durch das Neichs- statthaltcrgcsetz auch die Macht in den Ländern auSgelicsert. Die wirtschaftliche Gleichschaltung gab ihnen das lleber- gewicht in sämtlichen bernfsständischcn Gliederungen unseres Volkes. Der Anspruch aus die totale Beherrschung des Staates ist mit dem Uebergang des maßgeblichen Einslnßes auch in den kulturellen Verbänden weitgehend gesichert. Der Beweis der Fruchtbarkeit dieses elementaren Vor ganges wurde voll erbracht. Jeder Tag brachte neue, um wälzende Entscheidungen, die von dem Kampfgeist und der Willenskraft der nationalsozialistischen Bewegung beredtes Zeugnis ablegten. Das gewaltigste Erlebnis in dieser Be ziehung war die Eingliederung der bisher marxistisch orien tierten Arbeiterbewegung in die nationalsozialistische Arbeit- nehmerorganisatton, bei der die völlige Hilflosigkeit der mar- ristischen Führerschaft drastischen Ausdruck sand. Mit der Be schlagnahme des sozialdemokratischen ParteivcrmögcnS ist auch die Sozialdemokratische Partei denselben Weg wie die Kommunisten gegangen. Sie hat einen Zusammen bruch erlebt, der angesichts der Entdeckung zahlreicher Korruptionsfälle von tödlicher Wucht war. Es wäre frei- lich irrig, wollte man annehmen, daß die Millionen, durch Jahrzehnte im Banne des Marxismus stehenden Volks- genoßen durch den politischen und moralischen Niederbruch des Marxismus und durch das klägliche Verhalten ihrer Führer sich schon seelisch völlig nmgestcllt hätten. Sic alle sind durch das gewaltige Geschehen betäubt, aber ob nament lich die ältere Generation fähig sein wird, die alten Götzen z>« verbrennen, dem Klaßenkampf innerlich abznschwören und sich zur Volksgemeinschaft zu bekennen, muß leider be zweifelt werben. So gewaltig der Umformungsprozeß ist, der im Schmelz ofen der nationalen Revolution sich an den Menschen voll zieht und der Millionen, die früher den nationalen Ge danken und nicht zuletzt die NSDAP, grimmig befehdet haben, heute zu überzeugten Vertretern desselben gemacht hat, so wenig geziemt cS uns, zu übersehen, daß viele sich heute nur national tarnen, um den revolutionären Sturm bester zu überstehen, sa daß viele Konsunktnrrtttcr, deren Lebensweisheit darin besteht, sich mit beneidenswerter Wendigkeit aus den scweiltgen Boden der Tatsachen zu stellen, innerlich nicht einen Hauch des neuen Geistes ge spürt haben und seelisch niemals fähig lein werden, das große Geschehen dieser deutschen Revolution jemals zu erfaßen. Der Innere Gegner der deutschen Wiedergeburt ist nicht ver- ntchtet. Er ist gelähmt und er stellt sich überdies nach den Methoden gewisser Kerbtiere tot. Aber er wartet, wie das feindliche Ausland, besten Hetze nicht nur in den letzten Wochen an Stärke erheblich zugenommen hat, sondern das überdies sich zu einem Schlage gegen die deutschen Wehr« verbände rüstet, den Frankreich und seine Vasallen stcher zu weiteren Konflikten auSzunühen bereit sein werden, darauf, ob innere Schwierigkeiten einen Anlaß zum Sin greisen geben. Um so mehr haben «» alle nationalen Kräfte unseres Volkes In der Hand, diele teuflischen Hossnungen zuschanden zu machen. Und in diesem Zusammenhang muß auch das Problem gesehen werden, das die Oeffentlichkeit seit dem siegreichen Vormarsch der NSDAP, aus allen Ge- bieten unseres öffentlichen Lebens beherrscht: welche Stel lung sollen innerhalb der-nationalen Wiedergeburt unsere-
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