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Dresdner Nachrichten : 18.02.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-02-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193302180
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19330218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19330218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-02
- Tag1933-02-18
- Monat1933-02
- Jahr1933
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- Dresdner Nachrichten : 18.02.1933
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S«mMn», I». Stbniar i»z» kll Frankreichs Vorichliise für ein MilizWem 2. 8. SeuMes KrMMommen von 19W ivraßlaniawll! Namttckilen Lretden gerniprecher-Lammelnumme«: »bitt Nur lür «achlgrlvrLche! Nr. »001t Schrttttettung u. Ha»plgr!»ill«strlle: Drelden - A. l, MartcnNraß« SV/1» Druck u. verl-gi Stetzsch ck NelchrM, Dresden. V»ftlcheck-»to. l0I« Dresdeu Nachdruck nur mit deull-Quellenangab« tDreidn. Nachr.I julLINg. Unverlangl« SchriltNücke «erde» nichl aulbewakU Urteilsbegründung wettest- sind. werben konnte, hat Brau« baS neue Vorgehen des Sonöerkommifsar gesm -en Schmuvsel Berlin, 17. Febr. Dem Poltzetkommanbeur West ist ber OberregierungSrat Bretz vom RetchSstnanzmInisterium als Sonderkommtssar mit ber Aufgabe betgegeven worben, eine einheitliche Ueberwachung beS Schmuggelwesens und ber Zollangelegenhetten an der Westgrenze durchzu führen. D ese Maßnahme dient dem Zweck, den Zuständen an ber Westgrenze «in Ende zu bereiten, die in den letzte« Monate« Lu Oeffentlichkett hLuftg levhast beschäftigte». Mißbrauchter Föderalismus Wieder einmal steht der Neichsrat. die Vertretung der Länder beim Neich, im Vordergrund des politischen Interesses, nachdem er lange Zett ein kaum beachtetes Schattendasein gcstihrt hatte. Diese Entwicklung wurde zu erst von Brüning bewußt gefördert, der gegen den Reichstag das Gegengewicht einer Zweiten Kammer schassen wollte. Je offenkundiger im Verlauf ber Krise des Par lamentarismus sich die Arbeitsunfähigkeit des Reichstages zeigte, um so mehr mußle der Neichsrat die Aufgabe der Verkörperung des VolkSwillens gegenüber den regierenden Gewalten übernehmen. Man konnte diele Entwicklung zu nächst um so mehr begrüben, als die Ländervertretung sich im Lause der Jahre de» Nus einer auf höchste Sachlichkeit eingestellten Arbeitsstätte erworben hatte. Wir fürchten allerdings, dast der Neichsrat im Begriffe ist. dielen guten Nus aufs Spiel zu letzen. Die letzte Sitzung gibt dazu leider nur zu berechtigten Anlast Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dast die süddeutschen Zentrumsreaierungen und sechs preustische Provinztalvertreter ihrer Besorgnis um die Rechte der Länder weniger aus sachlichen Gesichtspunkten, als ans parteipolitischer Gegnerschaft gegen die Negierung der natio nalen Konzentration so lauten Ausdruck verliehen haben. Vergegenwärtigen wir uns zunächst einmal den lach- lichen Anlast, der zu den erregten Auseinandersetzungen im NetchSra« führte. Nach ihrem Amtsantritt hatte sich be kanntlich die Negierung Pap en entschlossen, den unheil vollen Dualismus zwischen einem national regierten Neich und einem durch den GeschästSordnungStrick einer sterbenden Linkskoalition marxistisch gebliebenen Prensten, durch die Einsetzung von Staatskommissaren zu beseitigen. Schon damals letzten sich die gelchästSftthrenden Zen» trumsregierungen des Südens für den Marxisten Braun ein und sprachen von einem Angriff auf den föderalistischen Aufbau des Reiches. ES ergab sich also der paradoxe Zustand, das; Föderalisten gegen eine föderalistische NeichSregierung zu Felde zogen, um die un tragbar gewordene Partfiherrschast ber zentralistisch gerichteten Sozialdemokratie in Preuben zu retten. Der angerusene Staatsgerichtshof fällte einen Spruch der zwar die Exekutivgewalt den StaatSkommillaren belieb, je doch ber ..Hoheitsregierung" Braun - Severing die mehr repräsentativen Ausgaben der Vertretung des Staates vor dem Landtag und im ReichSrat zumieS. ES war zu erwarten, dast dickes Nebeneinander zweier Regierungs gewalten von so grundverschiedenem politischem Charakter in der Praxis zu schweren Reibungen führen mustte, so bald die Regierung Braun sich entlchlost. ihre Befugnisse zu politischer Agitation gegenüber der Reichs gewalt zu verwenden Auch der StaatSgerichtShos war sich dicker Schwierigkeiten durchaus bewuht. Ausdrücklich wird in der Urteilsbegründung daraus hingewicscn. dast sich eine neue Situation herausbilden könnte, für die dann der Absatz 1 des Artikels 18 zuständig sei. der bisher noch nicht mit Recht angerusen werden konnte. Selbst im demokratischen Lager, das durchaus auf der Seite Brauns stand, wurde der Chef der ..Hoheitsregierung" damals be reits darauf aufmerksam gemacht er könnte sich wenig da von versprechen, wollte er etwa im ReichSrat oder auch im Lande selbst eine Politik verfolgen, die der tatsächlich be stätigten Exekutivgewalt des Reiches Schwierigkeiten machen könnte. Braun hat sich nicht einmal von seinen eigenen Gesinnungsfreunden warnen lallen, sondern alles getan, um den halb überwundenen Dualismus womöglich in einen TrtaltSmuv zurttckzuverwandeln. Als die Negierung der nationalen Konzentration Ins Leben gerufen wurde, blieb ihr zur Lösung ihrer groben Aufgaben gar nichts anderes übrig, als mit starker Hand dem unhaltbaren Zu stand ein Ende zu machen, nachdem llch klar gezeigt hatte, dast die „HohettSregterung" ihre Befugnisse nur zur Be hinderung ber NeichSregierung zu verwenden geneigt war. Mit Recht sah der Reichspräsident in dieser Tatsache eine erhebliche Pflichtverletzung ber Preustenminister, für die bann auch nach der Leipziger gehende Massnahmen berechtigt Wie nicht anders erwartet beim StaatSgerichtShos gegen Reiches Klage etngeretcht Unter sachlichen GcstchtSpunk- ten hätten sich damit alle Jnterelsterten bis zur Entscheidung beS Staatsgerichtshofes zufrieden geben sollen und können. Vielleicht hätte man eS auch getan, wenn in diesen Woche« nicht Wahlrücksichten allen sachlichen Erwägungen voran gingen. ES ist zweifellos sachlich durchaus do- gute Recht des ReichSratS. wenn er als das föderalistische Organ ber Länder grundsätzlich ber Ansicht ist. die Stimmführung ber Länder mülle von ber Reichsgewalt unabhängig sein. Ob damit aber die weitere Beauftragung ber Herren Braun und Severing mit ber Instruktion der preubischen Stim men angesichts ber Verfehlungen, die llch die .HoheitSregie» «mg" gegen Le« Seist des erste« Leipziger Spruchs hat gm Gegvünöet 18S6 Be»ug»ae»ühr^«t MgNch »»«tmaNger SusleNwes monrMq ».««i. letnIchtteßUch 70 Vfg. Mr DrSgev» l»hn). durch Poftbeiu« ».20 DU. «tnschtteßttch i« Vts- VostaebNhr lohne VostjullellungrgeSLHr» bei 7 mol »dchenlttchem verland, «injelnunlmer l0 vlg-, außerhalb Sachlen» » Vlg. Nnielgenvrey«, Dl« einlpalllge »0 mm brell« gell« Sb Pfg., Mr auiwbrl« io Big., dl« so mm »rette NeNamejetle rso Big., außerhalb »SO Bla- ab,, lkrlsenablchlag ». rar», gamttlenanzelaen und Etellengeluche ohne Rabatt l» Via« außerhalb SS Via- oilertengebühr so Big. Auewlrtlge AuttrLge gegen BorautbejMung. Die Mleoerinfel für öen Süöatianttk Bremerhaven, 17. Febr. Der von der Deutschen Luft hansa als Flugzeugstützpunkt für den atlantischen Flugver kehr bestimmte und zu diesem Zweck besonders hcrgerlchtete Dampfer „Westfalen" des Norddeutschen Lloyd wurde am heutigen Freitag von zahlreichen Vertretern der in- und ausländischen Presse besichtigt. Noch ist es nicht möglich, den Sttbatlanttk ohne Zwischenlandung mit dem Flugzeug sicher zu überqueren. Daher soll aus ber Hälfte der etwa SWl> Kilometer betragende« Strecke di« „Westsalen" gewissermaßen als Flugzeug, insel stationier« werden. Sie dient dem Flugzeug als Hafen zur Auborduahme von Brennstoff und Ersatzteilen. Die „Westfalen" muhte zu diesem Zwecke einem durchgreifenden Umbau unterzogen werben und eine entsprechende Ausstattung erhalten, die eS nicht nur möglich macht, das Flugzeug an Bord zu nehmen, sondern «S auch wieder, und zwar durch eine Schleuderein- Mtung, abzuschteßen- Beides ist vollauf geglückt. Die -Westfalen" wurde am Heck mit eine», Hetnschen Schlepp, frgel versehen, ein ziemlich grosses Segel, das zu Waller gelallen wird. Das Flugzeug fährt aus da« Schlepp, oder Landesegel hinaus und wird dann mittels einer sinnreichen Einrichtung durch einen Kran auf die „Westfalen" gezogen. Bom Heck fährt eine Schienenbahn nach dem Vorschiff, wo sich die Sch l e u d e r e i n r i ch t u n g befindet, die dem «lngzeug den neuen Abflug ermöglicht. Die „Westfalen" wird voraussichtlich im nächsten Monat di« Ausreise i» de« SüdatlautU autrete» Sa- Ergebnis brr Stttlbaltembanblimgea Berlin, 17. Februar. Die am 80. Januar in Berlin unter dem Vorsitz von Albert WIggtn znsammengetretene Etillhaltekonferenz hat ihre Arbeiten am Freitag beendet. Ucbcr das Ergebnis der Konferenz wird e'nc sehr ausführ liche amtliche Mitteilung veröffentlicht, die den Inhalt des aus 61 Druckseiten bestehenden neuen Abkommens skizziert. Als wichtigstes sei folgendes hervorgehvben: DaS am 28. Februar b. I. abgelaufene Stillhalte abkommen wird durch ein am 1. Mär- 1988 in Kraft tretendes und bis zum 28. Februar 1981 laufendes neues Abkomme« (deutsches Kreditabkommen 1988) ersetzt. Bei diesem neuen Abkommen werden die dem deutschen Kreditabkommen von 1032 unterstellt gewesenen Krcdtt- sazilitäten im Gesamtbeträge von etwa 1 Milliarden ersaht. Einer KlirzungderKreditlinicn »m 6 v. H., die im wesentlichen durch Streichung unbenutzter Kredite erfolgt, steht eine Empfehlung der Gläubigeransschüsie an ihre Mit glieder gegenüber, in gleichem Ausmaste neue Kredite für deutsche Ein- und AnSfuhrsinanzieruug auherhalb ber Still- Haltung zu gewähren. Das Abkommen, lo heiht eS am Genf, 17. Februar. Der Hauptausschuh ber Abrüstungs konferenz hat heute die Beratungen über die Frage, ob die kontinentalen europäischen Heeressysteme vereinheitlicht werden sollen, fortgesetzt. Der französische Lustsahrt- m t n t st e r Pierre Tot legte de« französtschen Standpunkt bar. Seine Ausführungen gipfelten in einem EntschlicßungSent- wurf, worin der Hauptausschuh ausgesordert wird, sestzu- stellen, 1. daß allein ei« Militärstatut ausschließlich defensiven Charakters mit der Sicherheit vereinbar ist, 2. daß in Kontineutalenropa die Armee mit kurzer Dienftfrlft und geringen Esfektivbcständen der einzige TypnS eines rein defensive« und laugsam mobilisier bare« Militärfystems ist und daß durch die all gemeine Einführung dieses ArmeetypnS eine allgemeine Herabsetzung der Effektiv bestände herbeigesührt wirb. Pierre Cot wandte sich bann auSschliehlich an Na- dolny. Die Nclchsregicrung könne sich nicht beklagen, wenn jetzt zu einer Abänderung der Entwassnungsbcstim- mungen des Versailler Vertrages geschritten würde. Sie könne nicht ein System znrückweisc», das Deutschland die Gleichberechtigung des Rechts und des Status bringe. Viel leicht sei bas Deutschland 1919 anfgezwungene Heeressystem besonders in den privaten Militärverbänden in einem Sinne burchgcstthrt worben, der nicht gerade dem Sinne der FriebenSverträge entspreche. Er wolle jedoch aus diese Frage nicht näher eingchen. Nadolny habe aus dem Gebiet der Lnstabrlistung die sofortige gruudlätzliche Entscheidung der Konscrenz verlangt,' das gleiche fordere Frankreich aus dem Gebiet der HeereSsrage. Schluß der amtlichen Verlautbarung, zeigt den Versuch, die Umlegung von kurzfristigen Valutakrediten in ander weitige für die deutsche Wirtschaft willkommenere An- lagen zu fördern und beschreitet hiermit wenigstens bis zu einem gewissen Grade den Weg einer Dauerregelung. Diskontsenkuriv auf 3,5 Prozent? Berlin, 17. Februar. Durch den Abschluß der Still» halteverhandlnngen mit dem Erfolge, daß die S t i l l h a l t e- zinse« im Durchschnitt um 9,8 Prozent, allerdings mit Wirkung erst ab 81. März, ermäßigt werden, ist eine der wesentlichsten Gründe gegen eine erneute Diskoutlenkuug gefallen. Die Gefahr einer Umlageruug von Valuta» in Markkredite in gröberem Umsanae nnd damit die Möglich keit einer Gefährdung ber Devisenbilanz besteht jetzt im Falle einer DiSkontseuknng nicht mehr. Da der Status der RelchSbank auch weiterhin eine günstige Entlastung zeigt, anderseits die Verfassung deS Geldmarktes als leicht bezeichnet werden kann, so hält man in unterrichtete« Kreisen die Frage einer DiSkontsenknng « m 9,8 a u f 8,8 P ro- zentsüraknt. DaS Reichsbankdirektorium hat sich aller dings mit ber DiSkontsrage «och nicht beschäftigt, man er wartet dies aber «ach Vorliegen des nächste« Reichsbank» anSweiseS. Der französische Vertreter machte zum Schluh keiner Ausführungen solgcndc drei Eiuzelvorschläge, wenn man grundsätzlich das Prinzip der Vereinheitlichung der HccreStypen auuehme: " Herabsetzung der Dienstzeit auf acht bis neun Monate einschließlich der Ncscrvcdienstzeit, prozentual gleichmäßige Festsetzung ber Zahl des Aus- btldungömaterials bei allen groben Staaten, Verwirklichung der Umwandlung der Hceresstufen in zwei Etappen von drei bis vier Jahren. In einer kurzen Erklärung erwiderte Botschafter Nadolny auf die Ausführungen Pierre Cots. DaS eigentliche Ziel der Abrüstungskonferenz bleibe die Herabsetzung der Rüstungen. Dann kündigte Nadolny eine Antwort der deutschen Regierung auf die Ausführungen sttr Montag an. Botschafter Nadolny sagte weiter, er müsse ausdrücklich zu den vielen Anspielungen Pierre CotS über die Nolle der privaten Militärvcrbände Stellung nehmen. Zweifellos beständen tu zahlreichen Ländern private Ver bände mit militärischer Ausbildung. Dies sei hinlänglich bekannt. Er könne jedoch den Hinweis Pierre Cots aus den Zusammenhang zwischen der deutschen Armee und den pri vaten Verbänden unmöglich ohne eine sofortige Widerlegung vorttbergchen lassen, da in dieser Frage aus Deutschland nicht der Schatten eines Vorwurss fallen könne. Der italienische Vertreter lehnte den sranzösischen Vorschlag ab. Ferner verlangte er eine weitgehende Herabsetzung des Kriegsmaterials als die entscheidende Vor bedingung für die Vereinheitlichung der HcereSsysteme. Der ungarische Vertreter verlangte, daß bet der Be- Handlung des französischen Planes den nationalen Not wendigkeiten sowie der Sicherheit und ber geographischen Lage eines jeden Landes Rechnung getragen würde. Die weitere Aussprache über den französtschen Plan wurde so dann aus Montaguachmittag vertagt. Der RwWhmr-Ait-schuß gibt Wim recht Genf, 17. Februar. Der Präsident der außerordent- lichen Völkerbundsversammlung, der belgische Außen minister Hymans, hat heute die Völkerbundsversammlung zur Behandlung des chtnestsch-sapantschen Konfliktes für Dienstag, den 21. Februar, nachmittags 8 Uhr, einberusen. Gleichzeitig ist heute der Bericht, ben der Neunzehner-AuS- schus, auögearbeitet hat, veröffentlicht worden. Der Wort- laut bestätigt, baß der Völkerbund weitgehend China recht gibt. Die Völkerbundsstaaten werden aufgefordert, ben neuen Manbschuretstaat auch weiterhin weder cko juro noch cko kaoto anzuerkennen. , Der japanische Sondervertreter in Genf. Matsuoko, erklärte in einer telephonischen Unterredung mit dem „Evening Standard", die japanische Abordnung habe bereits beschlossen, die Beschlüsse des Neunzehner-AuSschusseS nicht anzunehmen. Dienstzeit Ml bis neun Monate l
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