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Sächsische Staatszeitung : 08.02.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192302083
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230208
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-02
- Tag1923-02-08
- Monat1923-02
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 08.02.1923
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den Zreiftaat Sachfen Staatsan-erger für Ankündigungen: Die 32-uw breite Bruadzeile oder deren Raum im Ankündigung», teile 200 M., die 66 mm breite Grundzeit« oder deren Raum im amtliche« Leite 400 Ä., unter Eingesandt bOO M. Ermäßigung auf Familien- u. GefchäftSanzeigea. Schluß der Annahme vormittag; 10 Uhr. Erscheint Werktag- nachmittag- mit dem Datum de-Erscheinung-tage-, vezug-prei-: Monatlich 2000 Mark. Einzelne Nummern 80 Mark. Fernsprecher: GrschaDstelle Nr. L12SS - SchrifÜeitung Nr. 14b74. Postscheckkonto Dre-den Nr. 2486, Zeitweise Nebenblätter: Landtag--Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und de, Lande-kulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanftaU, VerkausSliste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevieren. Berantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Zolles in Dresden. Nr.33 Donnerstag, 8. Februar 1923 Schweiz, England «nd Ruhrchaos. Basel ersucht den Bundesrat nm Intervention. Bern, 8. Fcbruar. Lie Schweizerische Depeschen-Agentur meldet: Eine Lelegation der Regierung von Basel-Stadt wurde gestern nachmittag von de» Bundrsrättn Motta «nd Haab empfange». Dir Delegation wies nachdrücklich aus die Schädig nng der wirtschaftlichen Interessen Basels durch die Vor gänge an derRnhr und dir damit zu sammenhängende Lahmlegung drS Bahnverkehrs hin. Durch die Abschnürung des Verkehrs werde Basel in eine ähnliche Lage verseh», wie eS znr Zeit d»S Weltkrieges der Fall gewesen sei. Di- Delegation ersuchte den Bundesrat nm «ine Intervention. Die Vertreter desBundeS- ratS erkannten die schwierige Lage BasrlS an und erklärten, daß der Bundes rat bei den beteiligten Mächten Schritte zngunsten Basels unter- urhmen werde. * Ruhrbesetzuug und britische Thron rede. London, 8. Februar. „Patty Lhronici«" zufolge haben sich bei den Beratungen deS britischen SabinettS über den Wortlant der Thronrede Schwierig keiten bezüglich der Fassung drS Teiles der Rede ergeben, in dem ans die Rnhrbesehung Bezug genommen wird Vs beständen Meinungs« Verschiedenheiten unter den Ministern über die Art, in der die britische ReutralitSt gegenüber der französischen Besetzung deS Ruhrgebiets umschrieben werden solle. Vin Teil der Regie rung, und zwar keineswegs ein unbedeutender Teil, sei lies enttäuscht darüber, wie dir Entente sich auswirke. Die neue Tagung des Parlaments wird vom König am nächsten Dienstag eröffnet werden. * Steigende Verstimmung in London. London, 7. Februar. Die Mißstimmung in den Londoner maß gebenden Kreisen gegen Frankreich hat im Zu sammenhang mit d:m Ausgang der Lausanner Konferenz stark zugenommen. Die Kommentare der Piesse, auch die der offiziellen „Times", uchmc» an Schärfe zu. „Manchester Guar dian" schreibt, dec französische Einfall in Baden beweise, bis zu welchem Grade die Franzosen sich erlaubten, zu machen was sie wollten, ohne jede Rücksicht auf andere Staaten. Die "Times" sagen in einem Lciterlikel,' England stehe nicht nur in der Annahme abseits, daß das Experiment Frankreichs gefährlich sei, daß eS vielleicht Erfolg haben, vielleicht jedoch auch sehl schlagen könne. Es hicße Frankreich eine» schlechten Dienst leisten, wenn nian den Anschein erwe.ien wolle, als ob wirk.ich ein ernster Teil deS britischen BolteS ihm zustimmen könne. Poincarä habe bei der Verteidigung seiner Ruhrpolitik vor einigen Tagen erklärt, daß der Friede Europas in Gefahr sei. Mit dieser Ansicht stimmen alle Engländer überein. ES herrscht jedoch hier die Überzeugung, daß di.' Politik in diesem Augenblick die größte Bedrohung für den europäischen Fiiede, darstell und daß die von der französischen Re- gierung verfolgte Politik eine vorsätz liche Herausforderung der nachlassen de n Feindseligkeit sei. Wenn die fran zösische Regierung dabei beharre, ihren Griff auf das Ruhrgebiet zu erweitern, und auf ander.' Teile deutschen Gebiets auszudehne», so werden die unvermeidlichen Folgen der endgültige Zusammenbruch des Versailler Vertrages sein. London, 8. Februar. „Morniugpost" berichtet aus Düffeldorfr Die Franzose« hätten Proteste der hol ländische« und schweizerischen Re- gier ungen erhalten wegen der Wirkung der französischen Sperre ans den Transport von Kohlen nach Holland «nd der Schweiz. Dies bc- deutc eine sehr schwirrige Frage für die Fran zosen angesichts der Möglichkeit, daß Kohlenzüge über Holland und die Schweiz nach dem «n- befetztcn Tcntjchlaud geleitet werden könnten. Dadurch würde der ganze Zweck der Blockade hinfällig werden. Zn dem weiteren Vormarsch der Franzosen in Deutschland schreibt die „Westminster Gazette", die Frmrzosen scheinen einen Ring um die Zone zu ziehe«, die unter britischer Kontrolle stehe. Lie rückte» anscheinend von Stadt zu Stadt vor und hätten die Blockade schärfer und strenger gemacht. Sie seien jedoch nicht in der Lage grwesen, den passiven Widerstand der deutschen Arbeiter zu überwinden. Schnell werde die Zeit kommen, wo das französische Volk sich die K»fiturtch««ng werde anschtn müssen. „Daily Telegraph" zufolge wird das Chaos im Ruhrgebiet immer größer. Der Mangel an Kohle« und Koks macht sich bereits ernstlich fühlbar. „Daily Chronicle" betont, daß in den vier Wochen, seitdem die Franzose« daS Ruhr gebiet berritS in Händen hätten, Frankreich und Belgien so gut wie kein» Kohle er halten hätte«. * Ein lettisches Manifest gezen die Rnhraktion. Riga, 7. Februar. Die lettischen Gewerkschaften veröffent lichen ein Manifest gegen die Besetzung de s Ruhrgebiets, in dem es heißt: Die Abtrennung dieses Gebietes, welches das Herz der deutschen Industrie darstellt, stürze da- deutsche Proletariat in die Verelendung. Ter Zusammenbruch Deutsch lands müßte eine verheerende Wirkung auf seine Nachbarländer haben. Dieser nackte Vergewal- tigiingsalt gegen das wehrlose deutsche Volk könne durch Verhetzung der Massen zn einem Revanche krieg gegen Frankreich sichren. Tie franzö sifch - belgische imperialistische Politik bedrohe also die Welt mit einem neue» Blutbade. Das lettische Volk erwarte von der lettischen Außenpolitik, daß sie sich für die Beilegung des Konflikts und die Revision des Versailler Ver trages durch den Völkerbund eiusetzen werde. als diese Kontrahenten ihr vertragswidriges Ver- halten zeigen. Von einer Verfehlung als riner rechtswidrigen Nichterfüllung könnte nnr dann die Rede fein, wenn der Ein marsch Frankreichs und Belgiens in daS Ruhrgebiet eine vertragsmäßige Aktion wäre. Tatsächlich bemühe» sich gewisse französische Zeitungen, den Beschluß der Reparalions- kommissio:» dahin zu kommentieren, daß er die Rechtmäßigkeit der Ruhraktion feststellt, weil er implizite eine entsprechende Auslegung ter Be stimmungen des Versailler Vertrages enthalte. Tie Zeitungen wissen nicht, oder sind kühn genug zu ver'chweizen, daß sie mit dieser These dem Beschluß der Reparationslommission deu Boden entziehen. Wenn nämlich die Zeitungen recht haben, würde der Beschluß der ReparationS- kommission die Auslegung des z 18 zum Gegen stand haben, der die im Falle einer vorsätzlichen Nichterfüllung zulässigen Maßnahme» gegen Deutschland behandelt. Es bleibe hier dahin gestellt, ob sich die Auslegungsbesugnis der Rcparatwnskommijsion überhaupt auf die Frage erstreckt, welche Maßnahmen nach z 18 getroffen werde» dürfe». Selbst weil» man annehmen sollte, daß die Auslegungsbefugnis der Reparations- kommijsion so weit geht, so hätte sie eine solche Auslegung nach ausdrücklicher Bestimmung des Versailler Vertrages doch nur einstimmig beschließen können. Das ist aber nicht geschehen. Die französischen Zeitungen melden selbst, daß sich das englische Mitglied der Reparalionskocnnüssion beinc Beschluß der Abstimmuug enthalte» habe. Sie suchen die Totsache durch die Behauptung zu verschleiern, der englische Delegierte habe durch die Stimmenthaltung gezeigt, daß cr nicht gegen das französische Projekt sei. 8s ist nicht Drutschlands Sache, derartige« Behauptungen üdcr die rngllfchen Ansichten «nt- gege«z«trrten. Dagegen mutz daraus hin. gcwiesrn werden, datz nach einer wei tere« ausdrücklichen Bestimmung dcs Versailler Vertrages bei den Abstimmungen der Reparation s- kom Mission dir Stimmenthaltung eines Delegierten als Ablehnung deS zur Diskussion gestellten Vor schlages anzufehcn ist. Ta eS somit au der für die Auslegung ersorderlichen Einstim migkeit schlt, würde sich aus der These der französische« Zeiinngr« ergebe», datz die Fest, stell« ng einer allgemeinen Verseh- lung Deutschlands nicht nur sachlich u«. Deutschland erkennt deu Be schluß der Reparationskommisfion nicht an. Eine amtliche deutsche Erklärung. Berlin, 7. Februar. Über die mangelnde Rechtsgrundlage des belgisch-französischen Vorgehens an der Ruhr wird unS von zuständiger Stelle geschrieben: Der Beschluß der Reparativ nskom- mission vom 25. Januar 1923 hat eine all- gemeine Verfehlung Deutschlands in Ansehung seiner Verpflichtungen gegenüber Frankreich und Belgien festgestellt. Der Beschluß spricht von einer ollgemeine» Verfehlung im Sinne des Z 17 der Anlage zu den Reparatwnsbestimmungen des Ver'ailler Vertrag?. Er übergeht dabei die der RepnrationSrom Mission bekannte Tatsache, daß Dentschland die Leistungen an Frankreich und Belgien lediglich aus Anlaß der Ruhraktion eingestellt hat. Deutsch- land hat mit dieser Maßnahme von einem unzweifelhaften Recht Gebrauch- gemach t, den» Recht, vertragsbrüchig gewordenen Kontrahenten gegenüber die Erfüllung bestimmter, Veklragsverpsttchtungtu solouge zu verweigere begründet, sondern auch formell unzu lässig wäre. Der Veschlutz würde hiermit jeder Rechtswirkung ent behren. Die französische»» Bersuche, nach träglich eine Rechtfertigung der Ruhraktion zu finden, sind auch noch unter einen» andere» Gesichtspunkte bemerkenswert. Sie scheine» zu beweisen, daß Frank- reich selbst die Rechtsgrundlage seines Vorgehens nicht als sicher genug ansieht. Ebenso wie die Feststellung einer allgemeine»» Bersehlung Deutschlands ist auch die Folgerung verfehlt, welche die Repara- lionskommission daraus ziehen will. Mit der Einstellung der Leistungen von Deutschland an Frankreich und Belgien soll der deutsche Antrag aus Neuregelung der Reparationsverpflichtunge»» hinfällig geworden und der Londoner Zahlungs plan wieder in Kraft getreten fein. Alle i« der Reparationskommission ver trete»«« Regternngen haben die Rotwendtgkeit anerkannt, die End. snmme der deutschen Zahlung». Verpflichtungen «nd Deutschland sür di« nächst«» Fahre «t»e» ZahlnngSauf- ^chud z» gewähre». E- ist schlechterdings nicht verständlich, in wiefern durch die französisch-belgische Ruhraktion, die da- Zentrum der deutschen Wirtschaft zu zerstöre» droht, »ene Notwendigkeit beseitigt werden soll. Die Reparationslommission setzt sich deshalb mit ihren Beschlüssen nicht nur über die früheren EUlärungen der in ihr vertretenen Regierungen, sonder» auch über die Bestimmungen des Versailler Ver trages hinweg, welche die Reparationsvrr- pflichtungen Deutschlands von seiner Leistungs fähigkeit abhängig machen und seinen notwendigen Lebensbedürfnissen de» Vorrang vor de» Repa- rationsverpflichtungen geben. Aus diese« Gründe« kann die deutsch« Regierung den «efchlntz der Repa- rationskom Mission nicht als ge rechtfertigt anerkennen. Vielleicht glaubt die französische Regierung, durch de» Brschlntz Rann, sür noch weitergeheude «atz. uahmcu gegen Deutschland gewonur» z» haben. Sie würde sich damit «beusosehr i»S Unrecht setze», wie sie es mit der Okkupation de» Ruhr- gebietes getan hat, uud wird auch hirr der cutfchlafsenen Abwehr deS deutsch«« V»lk«s de- g«g«c«. * Protest gegen die Abschneidung der Lcbensmittelzusnhr. Esse«, 8. F«br«ar. D«r Präsident der Reich Seifen- bahndirektio« Essen, zurzeit i« Haum», hat an den Obersten Clemenso«, den Präsidenten der interalliierte« Feldeisenbahnunterkommiffton ia Effcn eine Note gerichtet, in der er über die durch die srauzösijchenGewaltmatz- nahmen gefährdete Lage der Le- bcnsmittelvcrsorgung Klage führt nnd darar erinnert, daß bei wirderholten Be^ fprechnngkn die Franzosen mit Nachdruck darauf hingewlefen hätten, datz dir Lebeusmittelzufuhr in das Rnhrgebitt in keiner Weise behindert, sondern im Gegenteil bevorzugt durchgcsührt werden solle. Lie französischen Maßnahmen stände« aber mit ditjrn Erklärungen in schärfstem Widerspruch. Lurch die Besetzung der wichtigste, Bahahöfe sei die L e b « n s m i t t e l z u s u h r ans Deutschland nnd der LebenS- mittelverkehr mit Holland grötzteu- trilS unterbunden. Zum Schluß ersucht« d«r Präsident, um di« LebensmUtelzufubr nicht w«iter zu behindern, sonder« zu förder«, die Gcwaltmatz«ahmen «uverzüglich aufzuhed«« n«d all«» Geeignete sofort veranlafsen zu wollen. Mit Kolbe«» und Fußtritte«. Bochum, 7. Februar. H ut« vormittag erschient« iu einer Gast- wirttchaft ei« französischer Korporal «nd 1t Ma«« n»,d verlangten von de« Wirt Branntwein. Dies wurde verwei- grrt. Daraus verlangten die Soldaten Bier; dies wurde ihnen vom Wirt verabfolgt mit dem vtmerkr«, „nur uuter Gewalt gehe ich Ihn«» da»". Die Soldatin tranken da» Bier a«S, bezahlten uud verließen da» Lokal. Gleich darauf erschiene« siebe» dis acht sranzösische Offiziere i« Vr- gleitu«g von 1S Man«, drangt», oh«e ti» Wort zu sag«, hint« dt» SchauMsch, stieße« de« Wirt mit Kolbe« u»d Fußtritte», schleppte« ihn z»r Tür «sd führte« thu o«s einem Kraftwagen unter dauernde« Mißha«d lunge« davon Ter Arbeiter schaft hat sich aus ditsru Vorgang hin eine große Erregung bemächtigt. * Weil sie das Deutschlandlied saugeu. Köln, 8. Krbruar. Ler „Köln. Ztg." wird aus Koblenz ge meldet: AuSgewirse« wurden mit safortiger Wir- lung der Jugeuienr Nordmann iu WieSbada», die Privatleute Lrouier uud HoN i» «teöbadeu, der «hemiker vr.Vötfch in Biebrich sawie die Privat-
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