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Sächsische Volkszeitung : 20.02.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-02-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191202208
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19120220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19120220
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1912
- Monat1912-02
- Tag1912-02-20
- Monat1912-02
- Jahr1912
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 20.02.1912
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Erscheint täglich »ach«. mU Ausnahme der Sonn- und Festtage »»«gäbe L mlt .Die »eit In Wort und Bild- Vierteljährlich iS, SO Fl In Dresden durch Boten »,4» Fl J,I gan, sret Hau» Fl; in Oesterreich 4,48 N. Deutschland siet Hau» iS,SS Fl: in Oesterreich M»«gab« » ohne illustrierte Beilage vierteljährlich I.tS« Ft. Dresden durch Bolen 8,1« In ganz Deutschland sret ...... . . —- tzinzel-Nr. >0 4 !U» ».8» Ft: in Oesterreich 4,«7 Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die «aespnttene Petitzeile oder deren Raum mit 2« Z. Reklamen mit SU F die Zeile berechnet, bet Wiederholungen entsprechenden Rabatt. ivuchdrullerei, Redaktion und «ieschastSftelle: Dresden, Pillnitzer Strafte 4t». - Fernsprecher Iltg« FSr Rückgabe nnvrrlangt. StftrtftftiickekeineVerbtudlichkel« RedaklionS Sprechstunde: I I bis IS Uhr. Das Echo der kanzlerrede. * Dresden, den IN Februar UN 2. Lin lauter Zornesschrei liuks, Beifall rechts und Schwei fen in der Mitte war die Folge der Rede des Reichskanzlers. Tie Presse vertieft noch, diese Kundgebung im Parlamente. Eine politische Klärung hat der Reichskanzler nicht erreicht: er will auch nach den Wahlen „über den Parteien" stehen und lehnt namentlich alle politischen Forderungen der Lin ien rundweg ab. „Mein Kurs ist der richtige", so lautet das Griindmotiv der ganzen Rede und er will nichts ändern. Darum sagt auch die „lllons. Korrespondenz": „Seine Ausführungen über die derzeitige, durch das Verschulden des Liberalismus herbeigeführte Gestaltung der politischen Situation können auf konservativer Seite volle Zustimmung finden. Die Rede machte allseits im ganzen Hause sichtlichen Eindruck und wird zweifellos von entschei dendem Einflus; sein auf das Verhalten der einzelnen Par teien zu den politischen Fragen der nächsten Zeit. Von kon servativer Seite »ins; es anerkannt werden, das; der Reichs kanzler klar und entschieden das Entgegenkommen der Reichsregierung gegenüber demokratischen Tendenzen ab lehnte und die verfassungsmässigen Rechte der Krone und der Reichsregierung nicht antasten lasseüüvill." Chefredakteur Tr. Oertel von der „Deutschen Tages- ..eitung" ist ganz begeistert: er hat die Rede als Abgeord neter angehört und sieht in ihr ein „kleines Meisterstück", indem er sagt: Mit einiger Befriedigung erfüllt es uns auch, das; er klipp und klar erklärte, zu einer weiteren Demokratisierung des Wahlrechtes seim' Hand nicht bieten zu wollen, und das; er sich mit derselben Schärfe gegen jeden Uebergang zum par lamentarischen System aussprach. Auch das sind Dinge, die sich eigentlich von selbst verstehen; der scharfe Ton, in dem diese Erklärungen abgegeben wurden, war aber immerhin bemerkenswert." Die „Tägl. Rundschau" freut sich des Rufes nach Sammlung: ,Wir hoffen, das; der Ruf des Kanzlers nach Sammlung der bürgerlichen Parteien nunmehr ein besseres Verständnis findet, als vor den Wahlen, wo er wirkungslos bleiben musste und daher besser unterblieben wäre. Eine starke Ne gierung vermag heute die Parteieil an sich zu ziehen, weil jeder Tag der parlamentarischen Arbeit zeigen muß, daß leine Arbeitsgemeinschaft mit der Sozialdemokratie möglich ist, und das; es Pflicht ist, der stärksten Partei des Reichs tages ihre Bedeutungslosigkeit zu Gemüte zu führen, die sie sich selbst durch ihre Feindschaft gegen Monarchie und Staat und ihre Ablehnung positiven Mitarbcitens schafft. Irrun gen, wie sic bei der Präsidentenwahl vorgekommen sind, die. wie der Reichskanzler richtig bemerkte, die Begriffsverwir rung der Mitläufer der Sozialdemokratie sanktionieren, dürfen nichc mehr Vorkommen; aber uiderscits muß ans der Rechten endlich der mit persönlicher Gehässigkeit geführte Kampf gegen die Mittelparteien aufhören. Jene Ultras, die jeden, der nicht ans das extra agrarische oder extra kon servative Programm schwört, kurzerhand ans den Reihen der Patrioten oder Nationalen ansstoßen möchten, denen der Kreis der wahrhaft „preußischen Leute" nicht klein genug sein kann, und die sich über einen Fehltritt einer nationalen Partei mehr freuen, wie über eine Niederlage der Sozial demokratie, sind genau so schädlich, wie die Sozialdemokratie selbst; denn sie arbeiten a» der Radikalisierung Deutschlands und drängen Kräfte, die wir zur positiven Mitarbeit brau chen, in der Lager der Negativen." In den liberalen Kreisen ist ma'i furchtbar verärgert ob der glatten Absage; die „Nat.-Ztg." schreibt im ersten Zorn: „Was tut nun der Kanzler? Er benutzt seine erste große Rede zu einem zornigen Angriff ans die stärkste Partei des Hauses, der er die schwärzesten Pläne nachsagt. Ja — etwas Unerhörtes, das wohl in einem anderen Parlamente nicht 'möglich wäre — er richtet seine Pfeile auch gegen den von diesem Reichstage gewählten und augenblicklich noch amtie renden ersten Vizepräsidenten. Noch mehr, dieser Friedens stifter reitet unter stürmischem Jubel der Minderheit eine Attacke gegen die Mehrheit des Hauses, indem er seine pathetische» Anklagen auch ans die ganze bürgerliche Linke ausdchnt. Und. um dem Faß den Boden auszustoßeu, ver kündet er vor den Vertretern, die das deutsche Volk in einer Zeit schwerer Verbitterung und- Verärgerung gerade unter dem Gesichtspunkte gewählt hat,' das; unsere ganze Verwal tung und Gesetzgebung den lebenden Kräften der neuen Zeit und insbesondere dem gewerbefleißigcn Bürgertum nicht gerecht werde. Er werde einen Ausgleich der bestehenden Unstimmigk»iten energisch entgcgentretcn und dulde keine schärfere Kontrolle der Regierung durch de» Reichstag. Er werde auch -er von den Natiouallibcralen mit Recht entschie den befürworteten Verantwortlichkeit des Reichskanzlers, die sich längst als eine unvermeidliche Notwendigkeit erwie sen hat, alle» Widerstand entgegensetzen." Das „Verl. Tageblatt" nennt den Reichskanzler die , ReichSgouvernante" und fährt f»rt: „Seine Behauptung, mau habe es von Anfang an mit Händen greifen können, daß 110 Sozialdemokraten die Folge der abgelehnten Erbschaftssteuer sein würden, ist Wohl nur als ein wenig geschicktes Plagiat au der Abschiedsrede seines Vorgängers zu deuten, die dieser dem Chefredakteur des „Hambnr.sischen Korrespondenten" gehalten hat. Tenn wollte man diese Behauptung ernst nehmen, wollte mau glauben, Herr v. Betlunann habe das Anwachsen der roten Flut als eine Folge der abgelehnten Erbschaftssteuer so kommen sehen wie es kam, dann müßte man ja seine eigenen hochtrabenden Ermahnungen gegen den Liberalismus gegen ihn selbst kehren. Dann müßte man sagen: So pflichtver gessen hat noch kein Kanzler gegen die Monarchie und das Reich gehandelt, wie dieser, der die Folgen vornussah und dennoch die Ablehnung der Erbscl>aftsste»er ruhig hinnahm. Sozialdemokraten und Liberale sind für die Erbschaftssteuer eingetreten, haben also alles getan, am das kommende Un heil abzulenken. Vüloiv hat. nachdem es geschehen war, we nigstens durch seinen Abgang dagegen protestiert. Nur Herr v. Bethmann hat die Finanzreform, auch ohne Erbschafts steuer. dankend akzeptiert — und damit im gleichen Augen blicke das Kanzlerportefeuille errungen. Unter seiner Füh rung ist die Negierung uingefalleu." Der „Vorwärts" stellt den Kanzler noch tiefer und meint, das; er nur Verstand und Geschick für einen „Burean- diener" habe: „Wie ein Schwarm Kraniche, der gegen Süden zieht, sind die Millionen sozialdemokratische Stimmzettel über den Häuptern dieser Negierung dahingezogen, ohne eine Spur zu hinterlassen. Millionen hämmern mit harten Fäusten an den Toren des Parlamentes, um Rechte zu hei scheu und der sozusagen leitende Minister — er ist wahr haftig mehr ein leidender malt als Antwort mit schul- meisterischer Gebärde eine große Null auf die Wandtafel. Ministerverantwortlichkeit? Nichts! Erweiterung der Par lamentsbefugnisse? Niemals wird er seine Hand dazu bie ten! Aenderung der Wahlkreiseinteilung? Nimmermehr! Demokratisierung des Reiches? Ausgeschlossen! Ausge schlossen! Und er beschwört die bürgerlichen Parteien, gegen die Sozialdemokratie geschlossene Frontstellung einzuuehmen und treibt gleichzeitig wieder einen Keil zwischen dieselben bürgerlichen Parteien, holpert und stolpert und die Welt ist überhaupt ein Jammertal! Mit gutmütigem Lachen hört sich die Sozialdemokratie die ungeschickten Einfälle und Aus fälle des Herrn v. Bethmann an — nur einmal, als er dir Wahl des Genossen Scheidemann zum Vizepräsidenten mit nörgelnden Worten tadelte, wurden Rufe des Unmutes laut, denn dieser Eingriff in die Rechte des Reichstages offen barte das beschämend geringe Maß von Achtung, das in Deutschland von den regierenden Bnreaukraten dem Parla mente entgegengebrachl wird." Alles in allem: der Reichskanzler hat in dei» bisher ruhigen Verlaut der Debatte eine hohe Erregung gebracht und braucht sich nicht zu Wundern, wenn es jetzt recht hitzig zngehen wird und wenn scharfe Polemiken einsetzcn. Genützt hat der Reichskanzler sich selbst und dem Reiche durch diese Rede nicht. Deutscher Reichstag. Berlin, den I? Februar >912 Der dritte Tag der Generaldebatte. Heute hatten die Radikalen unter den Sozialdemokraten das Wort. Abgeordneter Ledebour erzeugte wie immer unfreiwillige Heiterkeit mit seinen Mätzchen gegen Mumm. Dann aber ging er gegen den Reichskanzler vor; zunächst warf er demselben vor, daß er nicht anwesend sei. Diese üble Gewohnheit hätte der Reichs kanzler vom Fürsten Bismarck abgegnckt. Der Reichskanzler habe sich erlaubt, sich in pic Präsidentenwahl einzumischen und zniar als ein „biireauküffsischer Angestellter des Reiches". Präsident Kämpf hatte hieb nur den Mut zu den sausten 'Morten: „Herr Abgeordneter, Sie überschreiten die Grenzen des parlamentarischen Zsustandes." Dann forderte er Ab schaffung der Stichwahlen, da sie allen Parteien ein Uebel seien. Mit dem Grasen Hjoiadowsky ging er scharf ins Ge- richt; die Fraktion Posadowsky werde bald uneinig sein und „Posa" mit „dowsky" in Widerspruch geraten. Schon ist der Redner bei Staatssekretär v. Kiderlen, dessen Abwesen heit er auch bedcuert. Er frug mit erhobener Stimme, ob cS wahr sei. daß derselbe den Alldeutschen erklärt habe, er »volle ein Stück Marokko eHverben. Dann sei im bekannten „Grenzbot>'n"prozeb.-ciii Meineid geschworen worden. So würden durch die Negierung verbrecherische Machinationen eingcleitet. Herr Kämpf mAnt wieder sehr zart, aber einen Ordnungsruf gibt er nichts Erst als Ledebour dein Reichs kanzler „Verfassungsbruch^ vorwirft, erhält er den schon reichlich verdienten Ordnungsruf. In geradezu unartiger Weise ging er mit dem Grafen Posadowsky um, indem er sagte, daß dieser in einer Viertelstunde nicht mehr wisse, »ras er vorher gesagt habe. Posadowsky sei der größte Phantast im Reiche. In diesem Tone ging eS nahezu drei Stunden weiter: eine Ungezogenheit reihte sich an die an dere. Im Hause rief es viel Empörung hervor, wie Lede bour den Grafen Posadowsky behandelte und alles »rxrr wirklich froh, die Sozialdemokratie nicht minder, als der Redner schloß. Staatssekretär v. Kiderlen-Wächter, der aus die scharfen Angriffe herbeigeeilt war, ließ sich sofort das Stenogramm der Rede desselben gebe». Jetzt hielt es Präsident Kämpk für geboten, die maßlosen Angriffe auf Kiderlen zurückzu- »reisen; der Ausdruck „verbrecherische Umtriebe" sei unstatt Haft. Nunmehr konnte Staatssekretär v. Kiderlen-Wächter das Wort erhalten, um zunächst zu bedauern, das Angriffe c.uf fremde Mächte erfolgt seien. Tann räumte er mit dein Märchen auf, als habe er je geplant, ei» Stück Marokko für Deutschland zu erwerben. Ein ganz ausführliches Pro grainm sei festgclegt worden, und darin sei nie von einer Erwerbung in Marokko die Rede gewesen; im Gegenteil: von Anfang an sprach man von Kompensationen außerlmlb Marokkos. In allen drei Unterredungen mit dem Führer der Alldeutschen. Tr. Preß, habe er es abgelehnt, ein Stück Marokko zu erwerben. Damit ist ein großes Stück Märchen aus dem Marokkokonflikt beseitigt. Unter allgemeiner Spannung ergriff dann der Zen- ti umsabgeordnete G r ö b e r das Wort, ter sich zunächst mit den Antworten tes Bundes rates auf die Neichstagsbes ßlüsse befaßte. Tie vom Bundes late gegebenen Antworten seien sehr unklar und unbefrie iigend. Das Verhalten des Reichskanzlers und deS Grafe» Posadowsky gegenüber dem Anträge ans NeichZkaiizlcrver- antwortlichkeit weist der Redner zurück; alle hiergegen ge äußerte» Bedenken seien in der Praxis unhaltbar. Die Sticlstvahleii sollten an einem Tage vor sich gehen, wie die Hanptlvahl auch. Tie Prüfung der Wahlproteste müsse beim Reichstage bleiben. Die Wahlkreiseinteilung könne man nicht so leicht ändern; die Linke will, daß die städtische Be völkerung das Uebergewicht über die ländliche erhalten soll So trat der Redner für alle Rechte des Reichstages ein. Eine allgemeine Revision der Geschäftsordnung sei geboten. Dann ging der Redner aus die Justizreform über und forderte eine einheitliche Reform der Strafprozeßordnnng; aber man kenne heute nicht alle Rosinen hervorheben. Bei der Ver handlung der Finanzsragen hob Gröber mit Nachdruck her Vor, das; an der gesetzlichen Schuldentilgung niemand rütteln wolle; in der Frage der Verwendung der Ueberschüsse habe man sich freie Hand Vorbehalten; bisher habe man nur für ein Jahr bestimmt. Ueberschüsse sind gewiß keine Ver brechen; aber unverantwortlich sei es, dem Volke überflüssige Stenern aufznlcgen. Große und hohe Ueberschüsse sind auch kein Lob für die Aufstellung des Etats. Der Schatzsekretär habe auch die Grundsätze der Etatsausstellnng verlassen; er hat 82 Millionen Mark Fortsetznngsraten aus dem außer ordentlichen Etat in den ordentlichen herübergebracht Warm» dies? Man soll doch nicht Steuern ans Vorrat be willigen. Gegen die Feststellung der Matrikularbeiträge hat der Redner erhebliche Bedenken. Zur Steuerpolitik über gehend, hebt Redner Herbor, das; das Zentrum schon seit 40 Jahre» diese getrieben habe. Jetzt müsse für den Mittel stand mehr geschehen, er sei der beste Träger unseres gesam trn Stantsgedankens. Wertvolle Jahre habe man im Kul turkämpfe vertrödelt, statt sich der Arbeiter anznnehmen Belehrung allein tue es heute gegen die Sozialdemokratie nicht. Mit Nachdruck erinnert er an das Wort des Kaisers Friedrich von 1888 von der Pflege der Gottesfurcht und ein- si cher Sitte. Darum weg mit alle» Verfolgungsgesetzen gegen die Religio»! Das elende alte Jesnitengesetz soll gal vanisiert werden. Zwei Ordensmäniier in Berlin sollen eine Niederlassung bedeuten. Unter allgemeiner Heiterkeit meinte der Redner: Wenn zwei Männer schon eine Nieder lassung bedeuten, dann hat die Volkspartei auch eine Nieder lassnng ans dem Präsidentenstuhle. Soll der Ruf nach Saminlnng Erfolg haben, so muß die Regierung diesen nicht stören: Staat und Kirche müssen sich stützen und unterstützen, um die innere Umwaiidliing der Sozialdemokratie zu er ziele». Lebhafter Beifall folgte der ausgezeichneten Rede. Staatssekretär Dr. Sols suchte dann mit wenig Glück seinen Erlaß für Samoa zn rechtfertigen, betreffend das Verbot der Mischehen. Staatssekretär Wer m » t h versuchte nochmals eine Rechtfertigung seiner neuen Etats- aufstcllung. Man sieht diese Rede als eine neue Kainpfcm sage an das Zentrum a». Die nächsten Tage müssen schon Klärung bringen; aber vielleicht auch in der Richtung, daß im Schatzamte ein Wechsel eintritt. Staatssekretär Del brück antwortete ans eine Spezialfrage des Abg. Gröber Das Haus vertagt sich sodann auf Montag. Politische Rundschau. DreSsten. den 19. Februar >912 — Der Stapellauf dr« Linienschiffe« „Priuzregent Luitpold" erfolgte au, Sonnabendmittag 12 Uhr auf der Germaniaweift in Kiel. Prinz Ludwig und Prinzessin Therese begaben sich unter Führung de« Staatssekretär» auf die Tauskanzel. »nährend der Kaiser in dem Pavillon nahe der Kanzel Platz nahm. Prinz Ludwig hielt die Taufrede. Die Prinzessin Therese lauste sodann da« Schiff aus den Namen „Priuzregent Luitpold". Prinz Ludwig brachte ein dreifaches Hurra aus den Kaiser auS. Da« Schiss tief glatt ab unter nochmaligem dreifachen Hurra
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